Zum Beschaffungsvorhaben Flugzeuge vielleicht noch einmal kurz Folgendes: Als man das startete, ging man davon aus, dass 22 Flugzeuge 2,2 Milliarden Franken kosten w\u00fcrden. Inzwischen wissen wir, dass 22 Flugzeuge mehr als das Doppelte kosten werden und dass sie sp\u00e4ter im Alltag, im Unterhalt, ebenfalls sehr viel teurer sein werden, als man urspr\u00fcnglich gedacht hat. Das ist etwas Grundlegendes, das sich gegen\u00fcber dem seinerzeitigen Beschaffungsantrag ge\u00e4ndert hat.
\nDas Zweite, das sich ge\u00e4ndert hat, sind die extrem stark steigenden Betriebskosten der Armee. Zum Zeitpunkt, als man dieses Projekt gestartet hat, stand pro Jahr etwas mehr als eine Milliarde Franken f\u00fcr R\u00fcstungsprogramme zur Verf\u00fcgung; man ging also davon aus, dass diese Flugzeuge mit zwei R\u00fcstungsprogrammen beschafft werden k\u00f6nnten. Inzwischen sind die Betriebskosten der Armee XXI massiv gestiegen, insbesondere aufgrund der teuren F\u00fchrungssysteme, zudem stehen statt etwa 1 oder 1,2 Milliarden Franken pro Jahr noch 400 bis 500 Millionen zur Verf\u00fcgung. Statt zwei R\u00fcstungsprogrammen, wie es urspr\u00fcnglich angedacht war, m\u00fcssten heute, damit man diese Flugzeuge kaufen kann, etwa acht oder vielleicht gar zehn R\u00fcstungsprogramme ausfallen. Das ist etwas, das sich grunds\u00e4tzlich ge\u00e4ndert hat. Unter diesen neuen Voraussetzungen ist es nicht m\u00f6glich, ohne zus\u00e4tzliche Mittel ein Flugzeug zu kaufen.
\nJetzt ist es m\u00fcssig, in der Vergangenheit zu suchen, ob man Fehler gemacht hat oder nicht. Man war vielleicht etwas optimistisch. Das ist aus heutiger Sicht durchaus so, aber aus damaliger Sicht war es noch so einigermassen vertretbar, das vorzulegen, insbesondere auch darum, weil Flugzeuge grunds\u00e4tzlich beschafft und ersetzt werden m\u00fcssen. Aber das hat sich ge\u00e4ndert. Wir haben das relativ rasch erkannt. Das war eigentlich schon vor meinem Amtsantritt der Fall, und ich beantragte dann in \u00dcbereinstimmung mit der Armeef\u00fchrung dem Bundesrat bereits im September 2009, das Verfahren abzubrechen, weil es keinen Sinn hatte, die Anbieter noch l\u00e4nger zappeln zu lassen, und es besser war, reinen Tisch zu machen und den Anbietern zu sagen, dass das so nicht m\u00f6glich ist.
\nDer Bundesrat hat dann Wege gesucht - genauso wie es jetzt Herr Fournier dargestellt hat -, um diese Flugzeuge trotzdem zu beschaffen. Gr\u00fcnde daf\u00fcr waren einmal die milit\u00e4rische Notwendigkeit, dann das Potenzial f\u00fcr die Industrie. Flugzeuge sind ein gutes Gesch\u00e4ft f\u00fcr die Wirtschaft. Es ist ein Hightech-Bereich, der Arbeitspl\u00e4tze schafft und die Schweiz an der Entwicklung teilhaben l\u00e4sst. Aus dieser Sicht ist es wichtig, im R\u00fcstungsgesch\u00e4ft zu bleiben.
\nDer Bundesrat ist nach dieser ganzen Pr\u00fcfung nach einem Jahr zum Schluss gekommen, ohne zus\u00e4tzliche Mittel reiche es leider nicht. Jetzt stehen diese Flugzeuge auch zuoberst auf meinem Wunschzettel an das Christkind. Aber das Christkind w\u00e4re eigentlich das Parlament, indem es die Mittel zur Verf\u00fcgung stellt. Sie k\u00f6nnen das aber auch nicht tun. Realpolitisch m\u00fcssen wir einfach sehen, dass es nicht m\u00f6glich ist, kurzfristig so viele Mittel an anderen Orten einzusparen, um sie f\u00fcr Flugzeuge auszugeben.
\nDer Weg, den der Bundesrat gew\u00e4hlt hat, ist ein schmerzlicher; ich habe ihn bereits geschildert. Bis Ende n\u00e4chsten Jahres sollen Finanzierungsm\u00f6glichkeiten aufgezeigt werden, um diese dann 2011 in das Finanzierungsprogramm f\u00fcr die n\u00e4chste Legislatur einfliessen zu lassen. Dann k\u00f6nnen wir bis sp\u00e4testens 2015 an eine neue Evaluation herangehen. Das heisst, wir m\u00fcssen fast bei Feld eins beginnen. Denn bis 2015 wird sich technisch einiges ge\u00e4ndert haben. Das ist der Nachteil dieser L\u00f6sung. Der Vorteil ist, dass wir dann wieder auf einem neuen Stand sind, dass wir dann wissen, wer noch bietet, wer welche Flugzeuge anbietet. Dann werden wir darangehen, und das heisst f\u00fcr uns, dass in der Gr\u00f6ssenordnung 2020 die ersten Flugzeuge eintreffen sollten.
\nDas ist ein pragmatisches Vorgehen, ein realistisches - etwas anderes, meine ich, ist unverantwortlich. Es hat den Nachteil - und da hat Herr Fournier Recht, wenn er darauf hinweist -: Die Wirtschaft kann keine Gegengesch\u00e4fte machen. Aber wir k\u00f6nnen Flugzeuge nicht nur kaufen, um der Wirtschaft zu dienen; wir m\u00fcssen das in ein Gleichgewicht bringen. Aus Sicht der Ruag, die diese Flugzeuge dann wahrscheinlich montieren wird, ist das m\u00f6glich, denn so lange bleiben wir mit dem Upgrade des F/A-18 im Gesch\u00e4ft. Wir nehmen also an der neuesten Technologieentwicklung teil. Aber wir d\u00fcrfen dann aus Industriesicht keine weitere L\u00fccke entstehen lassen.
\nDie ganze Geschichte ist unerfreulich, ich weiss das. Aber ich glaube, sie ist transparent. Wir haben immer versucht, sie transparent darzustellen: Es braucht eine Finanzierung und dann eine pragmatische Beschaffung.
\nIch habe es schon vorher ausgef\u00fchrt: Es wird dann gleich auch den Ausblick auf den Ersatz des F/A-18 geben, also auf eine Gesamterneuerung, mit dem Vorteil, dass wir dann auf eine Einflottenpolitik wechseln k\u00f6nnen. Als kleines Land leisten wir uns immer noch eine Zweiflottenpolitik, also zwei verschiedene Flugzeuge, mit entsprechend h\u00f6heren Kosten am Boden, bei der Ersatzteilhaltung, bei der Ausbildung usw. Die Einflottenpolitik wird ein Vorteil sein.
\nEs gibt Vor- und Nachteile, aber was wir mit dieser Beschaffung vorschlagen, ist eigentlich nichts Ausserordentliches. Es sind Kosten entstanden bei den Anbietern. Das tut mir grunds\u00e4tzlich leid, aber es ist nicht aussergew\u00f6hnlich, dass Beschaffungen verschoben werden, das passiert auch im Ausland. Wir sind mit all diesen Partnern ohnehin im R\u00fcstungsgesch\u00e4ft. Ich glaube nicht, dass die Verschiebung Auswirkungen haben wird; im Gegenteil, man wird auch in Zukunft gerne wieder f\u00fcr die Schweiz offerieren. Ich glaube, das Verst\u00e4ndnis f\u00fcr diese Situation ist auf der Seite der Anbieter durchaus vorhanden, weil auch andere L\u00e4nder in \u00e4hnlichem Ausmass immer wieder von mangelnden Finanzen betroffen sind. So sehr das zu bedauern ist, so sehr man damals vielleicht etwas zu optimistisch war, ist es, glaube ich, jetzt richtig, das Verfahren so aufzugleisen, dass wir zuerst die Finanzierung sicherstellen und dann an die Beschaffung der Flugzeuge gehen.
\n[PAGE 1317]
\nMaintenant, je vais plut\u00f4t vous entretenir quelques instants sur la mani\u00e8re dont nos industriels suisses ont \u00e9t\u00e9 trait\u00e9s dans le cadre de l'\u00e9valuation de ce nouvel avion. Le projet de remplacement partiel du Tiger a fait l'objet d'une pr\u00e9paration qui \u00e9tait exemplaire. Durant la phase pr\u00e9paratoire de 2003 \u00e0 2007, les fournisseurs potentiels ont particip\u00e9 avec Armasuisse \u00e0 l'\u00e9laboration du cahier des charges et de la d\u00e9finition des crit\u00e8res de s\u00e9lection. Ces fournisseurs ont \u00e9galement \u00e9t\u00e9 invit\u00e9s \u00e0 d\u00e9velopper, d\u00e8s 2004 d\u00e9j\u00e0, leurs relations avec l'industrie suisse pour se donner le temps de d\u00e9finir les projets et les activit\u00e9s porteuses.
\nLa d\u00e9termination affich\u00e9e \u00e0 l'\u00e9poque et le s\u00e9rieux avec lequel Armasuisse a conduit le projet se sont traduits par d'excellents r\u00e9sultats. Entre 2004 et 2009, les nouvelles participations industrielles ont touch\u00e9 plus de 300 entreprises de notre pays et se sont \u00e9lev\u00e9es \u00e0 environ 500 millions de francs. Elles sont venues s'ajouter \u00e0 un volume d'affaires courantes d'environ 1,5 milliard de francs que ces m\u00eames clients \u00e9trangers ont eu avec leurs fournisseurs suisses pendant la m\u00eame p\u00e9riode.
\nDe nombreux instituts, nos \u00e9coles polytechniques, ainsi que nos universit\u00e9s ont \u00e9galement b\u00e9n\u00e9fici\u00e9 de cet effort de collaboration, soit par des contrats de d\u00e9veloppement, soit par l'int\u00e9gration dans des projets de recherche europ\u00e9ens. Aussi bien que leurs coll\u00e8gues industriels, ils ont tous attach\u00e9 beaucoup d'importance \u00e0 ces d\u00e9veloppements tr\u00e8s attrayants. Nombreux y ont cru et ont investi dans cet espoir.
\nD\u00e8s la fin de 2009, les d\u00e9clarations faites par le chef du DDPS ont suscit\u00e9 la surprise, puis l'inqui\u00e9tude. La d\u00e9cision d'arr\u00eater, puis de ne pas arr\u00eater l'\u00e9valuation du remplacement partiel du Tiger, \u00e0 peine deux mois avant la fin d'un effort d'environ huit ans, n'a pas du tout \u00e9t\u00e9 comprise.
\nEnsuite, de nombreux reports de messages sur la politique de s\u00e9curit\u00e9, consid\u00e9r\u00e9s comme pr\u00e9alable \u00e0 toute d\u00e9cision au sujet du remplacement partiel du Tiger, et l'annonce d'un autre pr\u00e9alable, le rapport sur l'arm\u00e9e, ont entretenu l'incertitude dans toute la premi\u00e8re partie de l'ann\u00e9e 2010.
\nLa d\u00e9cision du Conseil f\u00e9d\u00e9ral du 25 ao\u00fbt 2010 et les explications que le chef du DDPS a donn\u00e9es dans sa conf\u00e9rence de presse ont \u00e9t\u00e9 tr\u00e8s diversement interpr\u00e9t\u00e9es, mais elles n'ont fait qu'aggraver l'incertitude et l'incompr\u00e9hension g\u00e9n\u00e9rale. Alors que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral d\u00e9clarait vouloir remplacer le F-5 Tiger, qu'il chargeait le DDPS et le DFF d'\u00e9tudier les modes de financement et qu'il souhaitait proc\u00e9der \u00e0 l'acquisition de nouveaux avions avant 2015, le chef du DDPS pr\u00e9sentait un agenda totalement diff\u00e9rent, pr\u00e9voyant la reprise de l'\u00e9valuation apr\u00e8s 2015 et l'acquisition vers la fin de la d\u00e9cennie.
\nCette d\u00e9claration n'a pas choqu\u00e9 que les trois fournisseurs potentiels, car chacun d'entre eux \u00e9tait bien entendu conscient des risques qu'il courait. L'attitude et les d\u00e9clarations du chef du DDPS ont eu un effet tr\u00e8s n\u00e9gatif dans un cercle d\u00e9passant largement celui des industriels suisses int\u00e9ress\u00e9s par les affaires compensatoires. L'amertume a aussi \u00e9t\u00e9 grande chez les principaux partenaires des trois concurrents que sont EADS, Saab et Dassault Aviation. Au moins une cinquantaine de grandes entreprises europ\u00e9ennes ont contribu\u00e9 \u00e0 l'effort promotionnel pour le d\u00e9veloppement d'affaires compensatoires et aux co\u00fbts des campagnes d'essais.
\nLes commentaires faits par le DDPS en mati\u00e8re d'acquisition d'armement ont non seulement terni l'image de l'arm\u00e9e suisse, reconnue pour la qualit\u00e9 de ses \u00e9valuations, mais aussi celle des industriels de notre pays. La qualit\u00e9 de leurs prestations jusqu'alors hautement r\u00e9put\u00e9e est maintenant mise en doute et nos explications sur le fonctionnement particulier de notre pays ne sont pas ou plus prises au s\u00e9rieux selon une d\u00e9claration d'industriels suisses.
\nRenseignements pris justement aupr\u00e8s de nos industriels, le d\u00e9senchantement des grands partenaires \u00e9trangers se fait d\u00e9j\u00e0 ressentir par une baisse notable de l'attention qu'ils portent \u00e0 l'industrie suisse. Celle-ci va perdre l'espoir qu'elle a mis dans les affaires compensatoires et elle va perdre probablement une bonne partie des affaires nouvelles cr\u00e9\u00e9es dans le cadre de l'\u00e9valuation du remplacement partiel du Tiger. Ce qui est encore plus grave, c'est qu'elle risque aussi de perdre une partie des affaires courantes maintenues \u00e0 un bon niveau en vertu des bonnes relations que ces entreprises \u00e9trang\u00e8res impliqu\u00e9es dans l'\u00e9valuation du remplacement partiel du Tiger ont volontairement entretenues durant ces derni\u00e8res ann\u00e9es avec leurs fournisseurs suisses.
\nDans l'industrie suisse on dit volontiers que l'on ne pr\u00e9tend pas absolument vouloir acheter des avions de combat dans le seul but de g\u00e9n\u00e9rer des affaires compensatoires. Mais beaucoup d'industriels d\u00e9plorent le traitement qui leur a \u00e9t\u00e9 inflig\u00e9 par le d\u00e9partement. Ils sont aussi nombreux \u00e0 \u00eatre inquiets de la pi\u00e8tre image que nous donnons \u00e0 l'ext\u00e9rieur et de l'isolement susceptible d'en d\u00e9couler. Ils sont pr\u00e9occup\u00e9s par l'affaiblissement g\u00e9n\u00e9ral de notre arm\u00e9e et par la perspective de voir notre d\u00e9fense a\u00e9rienne fondre inexorablement. Plus inqui\u00e9tant, ils ont consacr\u00e9 huit ans \u00e0 d\u00e9velopper de nouvelles activit\u00e9s strat\u00e9giques, activit\u00e9s auxquelles ils vont devoir renoncer en cas de report confirm\u00e9 de l'achat du [PAGE 1316] nouvel avion de combat. Certaines PME qui ont risqu\u00e9 gros et se sentent un peu trahies.
\nEn conclusion, une libert\u00e9 d'action pleine et enti\u00e8re telle que le revendique le Conseil f\u00e9d\u00e9ral pendant et apr\u00e8s une \u00e9valuation, nous sommes tous d'accord sur ce point, mais pour autant que le chef du d\u00e9partement tienne le m\u00eame discours que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, faute de quoi la cr\u00e9dibilit\u00e9 politique et \u00e9conomique de la Suisse, comme partenaire fiable et s\u00e9rieux, est \u00e0 juste titre remise en cause, comme cela est malheureusement le cas pour ce programme de remplacement partiel du Tiger.
\nDer Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.
\n