Zur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
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\nSie nehmen mir wohl ab, dass ich im Moment, als ich die vorliegende Empfehlung formuliert habe, von ganz anderen finanziellen Rahmenbedingungen ausgehen musste, als sie heute offensichtlich den Realit\u00e4ten entsprechen. Ehrlich gesagt bin ich auch nicht ungl\u00fccklich, dass es in der Schweiz nicht zu solch astronomisch hohen Versteigerungserl\u00f6sen kommen wird, wie das in Deutschland oder in Grossbritannien der Fall war.
\nNat\u00fcrlich: Auch unser Finanzminister h\u00e4tte die Hand gerne danach ausgestreckt, aber zu berappen gehabt h\u00e4tten das letztlich wiederum die Konsumenten, und das w\u00e4re doch ein unsch\u00f6ner \"Tolggen\" auf dem k\u00fcnftigen UMTS-Gewand unseres Landes gewesen. Da nun der Geldsegen aus der UMTS-Versteigerung wesentlich geringer ausfallen wird, macht die vorliegende Empfehlung praktisch keinen Sinn mehr - ob sie nun vom Bundesrat angenommen wird oder nicht. Ich kann sie deshalb - weil faktisch gegenstandslos geworden - zur\u00fcckziehen. Das verbinde ich mit der folgenden Erkl\u00e4rung.
\nZun\u00e4chst zu Punkt 2: Ich bin sehr froh, feststellen zu d\u00fcrfen, dass dieser Teil meiner Empfehlung bereits in Realisierung begriffen ist; das Hickhack zwischen den verschiedenen Mobilfunkkonzession\u00e4ren um die besten Antennenstandorte - verbunden mit vielen Einsprachen, meist nach dem Sankt-Florians-Prinzip - d\u00fcrfte endlich ein Ende haben. Es ist in h\u00f6chstem Masse zu begr\u00fcssen, dass die neuen Funkantennen k\u00fcnftig m\u00f6glichst gemeinsam betrieben werden und dass von Anfang an die schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltschutzdirektoren-Konferenz in die Evaluation der Standorte einbezogen wird.
\nZu Punkt 1: Ich nehme ebenfalls mit Genugtuung zur Kenntnis, dass der Bund bzw. seine Hochschulen im Bereich der Erforschung allf\u00e4lliger Langzeitfolgen von Strahleneinfl\u00fcssen auf den Menschen bereits sehr aktiv engagiert sind. Damit d\u00fcrfte gew\u00e4hrleistet sein, dass der Angstmacherei begegnet wird und die Fragen rund um die Auswirkungen der Strahlung im Mobilfunkbereich von amtlicher Seite gepr\u00fcft und wissenschaftlich analysiert werden. Ebenso bin ich froh, dass der Bund die Schaffung unabh\u00e4ngiger Informations- und Beratungsstellen unterst\u00fctzen wird, an die sich die betroffene Bev\u00f6lkerung bei spezifischen Fragen wenden kann.
\nBleibt noch die Meinungsverschiedenheit bez\u00fcglich einer partiellen Zweckbindung bei der Verwendung des voraussichtlich sehr klein gewordenen Auktionserl\u00f6ses bzw. Erl\u00f6ses aus der Lizenzvergabe: Dieser Punkt ist angesichts der einleitend erw\u00e4hnten Gr\u00fcnde hinf\u00e4llig geworden, so dass ich abschliessen kann mit dem besten Dank an die Adresse des Bundesrates f\u00fcr sein Engagement in diesem technologisch boomenden Wirtschaftszweig, der hier und dort aber auch berechtigte \u00c4ngste ausgel\u00f6st hat.
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