Abstimmung - Vote
\nF\u00fcr Annahme der Motion ... 63 Stimmen
\nDagegen ... 121 Stimmen
\nLe Conseil f\u00e9d\u00e9ral vous propose de rejeter la motion.
\nEn Somalie, la Conf\u00e9d\u00e9ration m\u00e8ne des activit\u00e9s d'aide humanitaire, ainsi que de promotion de la paix. Elle soutient aussi les activit\u00e9s du Bureau politique des Nations Unies pour la Somalie, du Programme des Nations Unies pour le d\u00e9veloppement, et des organisations Interpeace et Halo Trust dans les domaines de la r\u00e9conciliation politique, du d\u00e9veloppement institutionnel, de la d\u00e9mocratisation et du d\u00e9minage.
\nLa Conf\u00e9d\u00e9ration entend poursuivre son travail humanitaire, ainsi que son programme de promotion de la paix en Somalie. Et, pour cette raison, nous vous proposons de rejeter la motion.
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\nVor anderthalb Jahren hat dieser Rat eine Schweizer Beteiligung an der milit\u00e4rischen Mission Atalanta versenkt. Alle Gegnerinnen und Gegner von Atalanta haben damals gesagt, die Schweiz solle gescheiter mit nichtmilit\u00e4rischen Mitteln ihren Beitrag dazu leisten, die grossen Probleme dieser Region, die prim\u00e4r Probleme an Land sind, zu l\u00f6sen. Wegen des Neins zu Atalanta stehen insbesondere wir Gegnerinnen und Gegner des damaligen Vorhabens in der Pflicht.
\nDie Motion der gr\u00fcnen Fraktion, die damals als Alternative zu Atalanta eingereicht worden ist, hat folgenden Wortlaut: \"Der Bundesrat wird beauftragt, zivile und diplomatische Massnahmen zugunsten von Somalia (inklusive Somaliland und Puntland) zu ergreifen, um die menschliche Sicherheit zu f\u00f6rdern und die staatlichen Strukturen zu stabilisieren.\" Weil die Situation in Somalia und in der ganzen Region sehr komplex ist, w\u00e4re es falsch, hier jetzt allzu stark ins Detail zu gehen. Ich m\u00f6chte nur etwas Atmosph\u00e4risches sagen, n\u00e4mlich dass der Moment jetzt der richtige w\u00e4re, etwas Neues, etwas Zus\u00e4tzliches zu tun.
\nK\u00fcrzlich wurde in der deutschen Wochenzeitung \"Die Zeit\" eine Grossreportage \u00fcber Somalia ver\u00f6ffentlicht. Diese Reportage zeigte neben allen Problemen, neben allen Ausweglosigkeiten Ans\u00e4tze zu L\u00f6sungen, Ans\u00e4tze zu friedlichen L\u00f6sungen, unter anderem ausgehend von den St\u00e4mmen; hier gibt es einen Ansatzpunkt. Ein anderer Ansatzpunkt ist der V\u00f6lkerfr\u00fchling in der arabischen Welt. Wir wissen nicht, wie lange dieses Zeitfenster f\u00fcr zukunftsgerichtete, f\u00fcr friedliche Wege und L\u00f6sungen derart offen ist. Jetzt ist es aber sicher offen. Die Schweiz ist besonders herausgefordert, hier etwas zu tun, gerade auch, weil wir uns im Zusammenhang mit der Piratenjagd neutral verhalten, weil wir uns an dieser nicht beteiligen. Diese Chance m\u00fcssen wir packen, und das gilt sowohl f\u00fcr jene, die damals daf\u00fcr waren, als auch f\u00fcr jene, die damals dagegen waren und sich durchgesetzt haben. Das Nein zu Atalanta kann nicht so interpretiert werden, dass dieser ganzen Region der R\u00fccken zugekehrt wird; es kann nur in dem Sinne interpretiert werden, dass sich die Schweiz dort auf andere Art, auf ihre zivile Art engagiert.
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