Abstimmung - Vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme der Motion ... 55 Stimmen
\nDagegen ... 116 Stimmen
\n[VS]
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\nDe quoi s'agit-il? Monsieur Lukas Reimann nous demande de revoir les bases de la coop\u00e9ration suisse avec les pays \u00e9mergents en fixant des crit\u00e8res tels que cet appui et ces partenariats seraient limit\u00e9s, que la Suisse mettrait progressivement un terme au soutien financier dont ils b\u00e9n\u00e9ficient et qu'elle n'accorderait plus de cr\u00e9dits \u00e0 taux r\u00e9duit \u00e0 ces pays.
\nIl est non seulement important que la coop\u00e9ration au d\u00e9veloppement soutienne les pays les plus pauvres dans leurs efforts de d\u00e9veloppement, mais aussi qu'on continue \u00e0 travailler \u00e9troitement avec les pays \u00e9mergents.
\nMais peut-\u00eatre ne savez-vous pas, Monsieur Reimann, que la coop\u00e9ration au d\u00e9veloppement s'est r\u00e9orient\u00e9e dans ces pays \u00e9mergents. La DDC a d\u00e9cid\u00e9 de clore en 2010 le programme classique men\u00e9 jusque-l\u00e0 pour combattre la pauvret\u00e9, en Inde par exemple. Elle entend relayer ce dernier par des projets qui s'inscrivent dans le cadre du programme global du changement climatique en collaboration avec les partenaires indiens. La coop\u00e9ration qui lie la DDC avec l'Inde dans le secteur du changement climatique stimule les \u00e9changes, favorise le d\u00e9veloppement d'un savoir sp\u00e9cialis\u00e9 dont l'int\u00e9r\u00eat et l'utilit\u00e9 sont ind\u00e9niables et pour la Suisse et pour l'Inde.
\nPour donner un exemple concernant une autre r\u00e9gion du monde, le Programme r\u00e9gional pour l'Afrique australe de la DDC inclut l'Afrique du Sud. Il contribue \u00e0 la lutte contre la pauvret\u00e9, au d\u00e9veloppement rural, \u00e0 la pr\u00e9vention des conflits en Afrique du Sud et dans les Etats membres de la Communaut\u00e9 de d\u00e9veloppement d'Afrique australe. Une telle coop\u00e9ration r\u00e9gionale permet de relever des d\u00e9fis en mati\u00e8re de bonne tenue des affaires publiques, de VIH/sida, de gestion des ressources naturelles. La coop\u00e9ration suisse apporte \u00e9galement son soutien en mati\u00e8re de ch\u00f4mage chez les jeunes et de changement climatique.
\nAutre exemple: avec l'Organisation internationale du travail, le SECO soutient, en Inde, en Chine, en Afrique du Sud et dans d'autres pays non \u00e9mergents, des projets de renforcement de capacit\u00e9 qui promeuvent le respect des standards en mati\u00e8re de conditions de travail. Ces projets contribuent \u00e0 renforcer la comp\u00e9titivit\u00e9 des PME suisses. Donc, qui irait dire que ces projets ne sont pas dans notre int\u00e9r\u00eat?
\nJe vous invite \u00e0 rejeter cette motion, qui part d'une vision tout \u00e0 fait simpliste de la coop\u00e9ration au d\u00e9veloppement.
\nWir hatten heute den ganzen Nachmittag einmal mehr eine Debatte \u00fcber die Summe der Entwicklungshilfe. Viel wichtiger w\u00e4re es aber, eine Debatte \u00fcber die Ausrichtung, \u00fcber die Effizienz der Entwicklungshilfe der Schweiz zu f\u00fchren, und hier setzt die Motion an. Man sollte sich einmal fragen: Sollte man die Entwicklungshilfe nicht an Kriterien wie die Einhaltung der Menschenrechte kn\u00fcpfen? Sollte man bei der Verteilung nicht eine Gewichtung machen, sodass in den \u00e4rmsten Staaten eher Geld eingesetzt wird als in den Schwellenl\u00e4ndern, die einen riesigen Wohlstand angeh\u00e4uft haben? Wenn die Entwicklungshilfe glaubw\u00fcrdig und wirksam sein soll, dann m\u00fcssen die Mittel dort eingesetzt werden, wo sie am meisten nottun, nicht dort, wo man gerade ein Projekt hat oder irgendwelche Vertreter, die das vorschlagen.
\nSie haben vorhin, ein sehr sch\u00f6nes Beispiel, mit dieser Million Menschen mehr argumentiert, die Trinkwasser haben k\u00f6nnte. Ich bin \u00fcberzeugt: Es w\u00e4ren mehrere Millionen Menschen mehr, die Trinkwasser haben k\u00f6nnten, wenn Sie die Entwicklungshilfe der Schweiz effizienter gestalten w\u00fcrden. Dann h\u00e4tten diese Menschen das Trinkwasser, ohne dass es den Schweizer Steuerzahler auch nur einen Rappen mehr kosten w\u00fcrde. Da m\u00fcsste man ansetzen, anstatt einfach Beitr\u00e4ge aufzustocken.
\nNehmen wir das Beispiel Klima: Wir haben x Klimaprojekte, gerade in Schwellenl\u00e4ndern, aber gleichzeitig sterben die Leute, weil sie zu wenig Wasser oder zu wenig zu essen haben. Hier wird eine falsche Gewichtung gemacht; hier setzt man nicht die richtigen Priorit\u00e4ten.
\nDie Motion verlangt deshalb, dass das Geld dort eingesetzt wird, wo es am meisten nottut. Sie verlangt, dass die Zusammenarbeit mit den Schwellenl\u00e4ndern auf eine neue Grundlage gestellt wird, welche die Leistungsf\u00e4higkeit dieser Staaten ber\u00fccksichtigt. Die Zusammenarbeit mit den Schwellenl\u00e4ndern in der Entwicklungshilfe ist schrittweise zu beenden, und es sind auch keine zinsverbilligten Kredite mehr zu gew\u00e4hren. Die Zusammenarbeit sollte sich auf Projekte beschr\u00e4nken, in denen die Empf\u00e4ngerl\u00e4nder finanzieren und wir lediglich technisches Know-how \u00fcbermitteln.
\nSchauen wir uns diese Schwellenl\u00e4nder an: China, Indien, Brasilien, Mexiko, S\u00fcdafrika usw. Diese L\u00e4nder haben zwar immer noch viele Arme, und sie haben grosse Armutsgebiete, aber sie haben auch die finanziellen Mittel, um mit begleitender Unterst\u00fctzung selbst Entwicklungshilfeprojekte zu finanzieren. Schauen wir China an: Es ist inzwischen l\u00e4ngst selbst zum Geberland geworden. Es hat unersch\u00f6pfliche Devisen- und Rohstoffreserven. Es ben\u00f6tigt kein Geld von der Schweiz, es ben\u00f6tigt allenfalls Know-how. Interessant ist, dass China inzwischen selber allein in Afrika \u00fcber 10 Milliarden Franken f\u00fcr Entwicklungshilfe ausgibt, interessanterweise f\u00fcr Projekte, bei denen es bez\u00fcglich der Rohstoffreserven auch profitiert. Auch Indien z\u00e4hlt inzwischen zu den zehn oder elf wichtigsten Wirtschaftsmotoren der Welt. Es hat Wachstum, es hat Wohlstand geschaffen, und es ist nicht auf Gelder aus der Schweiz f\u00fcr die Entwicklungshilfe angewiesen.
\nDie Schwellenl\u00e4nder haben eine geschickte Strategie: Einerseits sagen sie, wenn man ihnen etwas geben soll, sie seien auf Entwicklungshilfe angewiesen - so auch in Kopenhagen, wo sie sich h\u00e4tten beteiligen sollen. Andererseits sind sie knallhart erfolgreich, sobald es um Wachstum, um Wirtschaft geht. Sie profitieren, und sie wachsen. Es ist deshalb unverst\u00e4ndlich, weshalb wir hier immer noch weiter finanzieren und weshalb wir Projekte in Schwellenl\u00e4ndern unterst\u00fctzen.
\nIch bitte Sie deshalb, die Motion zu unterst\u00fctzen. Es gibt auch in Europa verschiedene Staaten, zum Beispiel Deutschland, die die Zahlungen an Schwellenl\u00e4nder eingeschr\u00e4nkt haben, weil sie gesehen haben, dass man da am falschen Ort hilft und das Geld nicht effizient und nicht richtig verwendet wird. Es soll da eingesetzt werden, wo die Not am gr\u00f6ssten ist, und nicht in Staaten, die schon viel Geld haben und \u00fcber grosse Reserven verf\u00fcgen und ein Wachstum haben, von dem wir in der Schweiz und in Europa nur tr\u00e4umen k\u00f6nnen.
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