Zur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
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\nMit meiner am 28. Mai 2009 eingereichten Motion, welche von den Nationalr\u00e4tinnen und Nationalr\u00e4ten aus dem Kanton Thurgau mitunterzeichnet worden ist, reagierten wir Thurgauer Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf die zahlreichen Schliessungen von Poststellen in unserem Kanton. Eine gleichlautende Motion wurde auch von unseren St\u00e4nder\u00e4ten eingereicht (09.3490). [PAGE 584]
\nIch werde die Motion heute zur\u00fcckziehen, weil die Revision des Postgesetzes abgeschlossen ist. Doch vorher seien mir noch einige Bemerkungen dazu erlaubt.
\nIch konnte vor einiger Zeit als Gemeinder\u00e4tin selber miterleben, wie die Post solche Schliessungen durchf\u00fchrt. Die zust\u00e4ndige Gemeindebeh\u00f6rde wird von den Verantwortlichen der Post informiert, und es finden Gespr\u00e4che statt, bei denen sich die Post jeweils sehr offen f\u00fcr die Anliegen der Gemeinde zeigt und auch Verst\u00e4ndnis signalisiert. Dann werden die \u00d6ffnungszeiten der Poststelle Schritt f\u00fcr Schritt verk\u00fcrzt und kundenfeindlich ausgestaltet, bis die Frequenzen der Kundinnen und Kunden und logischerweise damit auch der Umsatz zur\u00fcckgehen. Mit Verweis auf diesen R\u00fcckgang der Gesch\u00e4fte der Poststelle erkl\u00e4rt dann die Post der Beh\u00f6rde und den Einwohnerinnen und Einwohnern der Gemeinde, dass ihre Poststelle eben einfach nicht mehr rentiere, das entsprechende Bed\u00fcrfnis also gar nicht mehr vorhanden sei und die Poststelle deshalb geschlossen werden m\u00fcsse. Ein solches Vorgehen ist bestimmt nicht nur im Kanton Thurgau, sondern auch in anderen, vor allem l\u00e4ndlichen Kantonen zu beobachten.
\nAuch wenn nun der Bundesrat in seiner Antwort schreibt, dass sichergestellt sei, dass bei der \u00dcberpr\u00fcfung des Poststellennetzes die Gemeinden mitwirken und ihre Interessen einbringen k\u00f6nnten, dann stimmt dies wohl nicht ganz. Die Interessen k\u00f6nnen die Gemeinden wohl einbringen und sie auch darlegen und erl\u00e4utern. Von Mitwirken ist dann allerdings sehr wenig zu sp\u00fcren, denn entschieden wird ganz alleine durch die Post.
\nIch bin zufrieden, dass die eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te am 17. Dezember 2010 das Postgesetz verabschiedet haben und damit f\u00fcr einen starken Service public eingetreten sind. Unsere Fraktion hat dieser Vorlage damals zum Durchbruch verholfen. Die vollst\u00e4ndige Markt\u00f6ffnung wurde abgelehnt, und durch die Revision konnten f\u00fcr die Postdienstleistungen in allen Landesteilen wichtige Verbesserungen erzielt werden. Das Parlament hat der Post damit klare Auftr\u00e4ge erteilt. Ich erwarte, dass die Post diese auch umsetzt und ihre forsche Schliessungspolitik \u00e4ndert. Dies ist insbesondere f\u00fcr den l\u00e4ndlichen Raum und das Berggebiet wichtig.
\nWie bereits eingangs mitgeteilt, ziehe ich die Motion zur\u00fcck.
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