Ausgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 177 Stimmen
\n(Einstimmigkeit)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\n[VS]
\n[VS]
\nDie Beratung dieses Gesch\u00e4ftes wird unterbrochen
\nLe d\u00e9bat sur cet objet est interrompu
\n[VS]
\n[VS]
\n[VS]
\nSchluss der Sitzung um 12.55 Uhr
\nLa s\u00e9ance est lev\u00e9e \u00e0 12 h 55
\n[PAGE 975]
\n[VS]
\n[VS]
\n[VS]
\n[VS]
\nArt. 2 Abs. 3
\nAntrag der Kommission
\n... um 88 Millionen Franken erh\u00f6ht ...
\n[VS]
\nArt. 2 al. 3
\nProposition de la commission
\n... de 88 millions de francs ...
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 174 Stimmen
\n(Einstimmigkeit)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\nLe pr\u00e9sident (Germanier Jean-Ren\u00e9, pr\u00e9sident): Avant de passer \u00e0 l'examen des projets, j'aimerais souhaiter un tr\u00e8s bon anniversaire \u00e0 Madame Viola Amherd. (Applaudissements)
\n[VS]
\nEintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[VS]
\n[VS]
\n1. Bundesbeschluss \u00fcber die Finanzierung der Berufsbildung in den Jahren 2008-2011
\n1. Arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral relatif au financement de la formation professionnelle pendant les ann\u00e9es 2008-2011
\n[VS]
\nDetailberatung - Discussion par article
\n[VS]
\nTitel und Ingress, Ziff. I Einleitung
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, ch. I introduction
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 1 Abs. 3
\nAntrag der Kommission
\n... um 757,6 Millionen Franken ... betr\u00e4gt f\u00fcr 2012 757,6 Millionen Franken.
\n[VS]
\nArt. 1 al. 3
\nProposition de la commission
\n... de 757,6 millions de francs ... s'\u00e9l\u00e8ve \u00e0 757,6 millions de francs ...
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[PAGE 974]
\nDie Schweiz befindet sich in einem globalen Ideenwettbewerb. Dieser Wettbewerb erh\u00f6ht die Anspr\u00fcche an die Bildungs- und Forschungssysteme. Wollen wir auch morgen an der Spitze mitspielen, m\u00fcssen wir heute vorsorgen und investieren.
\nDie Schweiz kann sich in jedem Bereich von BFI mit der internationalen Konkurrenz messen. Unser Bildungssystem steht im Vergleich mit den umliegenden L\u00e4ndern hervorragend da. Die Ergebnisse im Bildungsbericht Schweiz 2010 zeigen, dass unser Berufsbildungssystem gemessen an der Integration von Jungen und Erwachsenen im Arbeitsmarkt und gemessen an den Bildungsrenditen weltweit zu den besten geh\u00f6rt. Es erweist sich als besonders krisenresistent: Trotz angespannter Wirtschaftslage hat die Zahl der angebotenen Ausbildungspl\u00e4tze im Jahr 2009 nur sehr geringf\u00fcgig abgenommen. Rund zwei Drittel unserer Jugendlichen durchlaufen dieses Ausbildungssystem und finden dadurch den Einstieg in die Arbeitswelt. Einer der gr\u00f6ssten Erfolgsfaktoren unseres Bildungssystems ist seine Praxisn\u00e4he. Damit leistet es einen wichtigen Beitrag zu unserer vergleichsweise niedrigen Jugendarbeitslosigkeit. Gerade die sozialen Spannungen in L\u00e4ndern ohne solche Systeme zeigen, dass wir gut daran tun, berufspraktische und allgemeinbildende Bildungswege als gesellschaftlich gleichwertig anzuerkennen.
\nBez\u00fcglich Innovationsleistung steht die Schweiz 2010 zum dritten Mal in Folge an der Spitze des europ\u00e4ischen Innovationsindexes. 2010 ist es der Schweiz gelungen, ihre Innovationsleistung gegen\u00fcber der europ\u00e4ischen Spitzengruppe dynamischer zu entwickeln. Unser Wachstum betrug 4 Prozent, jenes der Spitzengruppe Europas 2 bis 3 Prozent. Insgesamt stellen uns die Innovationsmessungen also gute Zeugnisse aus. Wir haben aber auch Nachholbedarf, wie unsere Untersuchung zur Patentsituation im Cleantech-Bereich zeigt. Hier verlieren wir im Vergleich zum Ausland seit zehn Jahren an Boden.
\nInteressante Befunde ergeben sich aus den neuesten Untersuchungen zu den Bildungskarrieren in der Schweiz. Sie best\u00e4tigen, dass wir im EVD mit unserer Stossrichtung, die Durchl\u00e4ssigkeiten im gesamten System zu verbessern, auf dem richtigen Weg sind. Eine Kombination von beruflicher und akademischer Bildung, die sogenannten gemischten Bildungspfade, wird vom Arbeitsmarkt belohnt. Das Einkommen liegt durchschnittlich 10 bis 30 Prozent h\u00f6her als bei denjenigen, die rein akademische oder rein berufspraktische Bildungswege gew\u00e4hlt haben. Damit sich unser Land gegen\u00fcber der weltweiten Konkurrenz weiterhin behaupten kann, braucht unser Arbeitsmarkt hochqualifizierte Menschen, und zwar auf der gesamten Breite der Begabtenskala.
\nDie demografische Entwicklung wird die Fachkr\u00e4ftesituation in der Schweiz massiv ver\u00e4ndern. Wenn wir nicht einfach ausl\u00e4ndische Arbeitskr\u00e4fte ins Land holen wollen, m\u00fcssen wir im Bildungsbereich zahlreiche weitere Massnahmen umsetzen. Es geht um die Unterst\u00fctzung von Wiedereinsteigern, es geht um die Umschulung mittels Passerellen, es geht um die Anrechnung von Bildungsleistungen. Wie Sie wissen, werde ich zum Thema Fachkr\u00e4fte-Initiative im September 2011 Workshops mit Vertretern der Sozialpartner, der Kantone und der Wissenschaft durchf\u00fchren. Das Ziel ist es, die priorit\u00e4ren Massnahmen zur Erh\u00f6hung unseres Fachkr\u00e4ftepotenzials festzulegen und die Rollen von Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Staat aufeinander abzustimmen. Die Vernehmlassung zu einem neuen Weiterbildungsgesetz werden wir noch dieses Jahr er\u00f6ffnen.
\nDas Bildungssystem darf aber nicht allein auf den Arbeitsmarkt ausgerichtet sein. Es muss auch daf\u00fcr sorgen, dass junge Menschen mit Perspektiven auf ein eigenst\u00e4ndiges Leben vorbereitet werden. Das Bildungssystem soll helfen, dass sich junge und erwachsene Bildungswillige zu selbstbewussten, eigenverantwortlichen und kritischen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern entwickeln k\u00f6nnen. In diesem Zusammenhang zwei Bemerkungen: Erstens wird die Sprachkompetenz immer wichtiger, und zweitens ist auch die politische Bildung je l\u00e4nger, je mehr zentral, wie die aktuellen Diskussionen im kaufm\u00e4nnischen Berufsfeld zeigen.
\nDie BFI-Botschaft 2008-2011 hatte zwei vorrangige Ziele. Es ging darum, auf der einen Seite die Sicherung und den Ausbau der hervorragenden Qualit\u00e4t unserer Forschung und Innovation und auf der anderen Seite ein angemessenes Wachstum der Grundbeitr\u00e4ge f\u00fcr die Lehre an den Hochschulen, verbunden mit Effizienzsteigerungen, sicherzustellen. Hier gibt uns der gemeinsam mit den Kantonen erarbeitete Bildungsbericht Schweiz 2010 wertvolle Hinweise, wo wir effizient und wirksam sind, wo Chancengleichheit gew\u00e4hrleistet ist und wo noch Verbesserungspotenzial vorliegt.
\nWelchen finanziellen Rahmen braucht es f\u00fcr die Umsetzung unserer Ziele? Gem\u00e4ss Vorschlag des EDI und des EVD unterbreitet der Bundesrat mit der vorliegenden Botschaft elf Finanzbeschl\u00fcsse \u00fcber einen Gesamtbetrag von 5,2 Milliarden Franken. Dies entspricht einer Wachstumsrate von 1,9 Prozent gegen\u00fcber 2011. Sie k\u00f6nnten uns nun sagen, mit dieser Wachstumsrate werde der Priorit\u00e4t des BFI-Bereiches nicht Rechnung getragen. Wenn wir allerdings die Wachstumsrate in einen gr\u00f6sseren Kontext stellen, sieht die Situation anders aus. Ich erinnere daran, dass der Bundesrat f\u00fcr die Jahre 2008 bis 2015 beschlossen hat, im BFI-Bereich die j\u00e4hrliche Zielwachstumsrate von rund 4,5 Prozent beizubehalten. Keine andere Bundesaufgabe verzeichnet eine \u00e4hnlich hohe Wachstumsrate.
\nGanz kurz zwei Worte zum Konsolidierungsprogramm: Sie wissen, dass mein Departement im Rahmen des KOP urspr\u00fcnglich den Auftrag bekommen hatte, die Beitr\u00e4ge f\u00fcr die F\u00f6rderung der Gleichstellung an den Fachhochschulen, hier ging es um 2,3 Millionen Franken, und f\u00fcr die Kampagne Berufsbildungplus.ch, hier ging es um 0,6 Millionen Franken, f\u00fcr das Jahr 2012 zu streichen. Nach den Verbesserungen der Haushaltperspektiven k\u00f6nnen diese K\u00fcrzungen nun r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden. Wir werden die Mittel wieder dem urspr\u00fcnglichen Zweck zuweisen. In der vorliegenden Botschaft sind die K\u00fcrzungen noch nicht r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht; wir werden die Mittel mit dem Budget 2012 beantragen.
\nZu den Antr\u00e4gen Ihrer vorberatenden Kommission: Die WBK hat im Bereich der Berufsbildung einen Antrag auf Aufstockung der Mittel gestellt. Es wurde bereits mehrfach gesagt: Im Bereich der Berufsbildung betr\u00e4gt die gesetzliche Richtgr\u00f6sse f\u00fcr die Bundesbeteiligung 25 Prozent der Gesamtkosten der \u00f6ffentlichen Hand. Im Gesetz ist festgehalten, dass der Bundesanteil bis sp\u00e4testens im Jahr 2008 schrittweise erreicht werden sollte. Dies ist uns bisher nicht gelungen. Trotz schrittweiser Erh\u00f6hung der Bundesbeitr\u00e4ge werden wir im Jahr 2012 gem\u00e4ss Bundesratsantrag einen Anteil von 22,2 Prozent erreichen. Es fehlen rund 100 Millionen Franken, um die gesetzliche Richtgr\u00f6sse von 25 Prozent zu erreichen. Ihre WBK beantragt Ihnen gerade diese Aufstockung der Bundesbeitr\u00e4ge um 100 Millionen Franken. Damit w\u00fcrde der Bund den gesetzlichen Richtwert bereits im Jahr 2012 erreichen. Ihre Kommission geht also weiter als der St\u00e4nderat: Dieser hat am 17. M\u00e4rz 2011 eine Aufstockung um rund 49 Millionen Franken beschlossen und macht damit einen ersten Zwischenschritt in Richtung der verlangten 25 Prozent.
\nLassen Sie mich dies in aller K\u00fcrze in einen etwas gr\u00f6sseren Kontext stellen. Zum einen fordert der Schweizerische Gewerbeverband als wichtiger Verbundpartner im Interesse der gleich langen Spiesse zwischen Berufs- und akademischer [PAGE 973] Bildung zus\u00e4tzliche 500 Millionen Franken f\u00fcr die h\u00f6here Berufsbildung auf Kosten der akademischen Bildung. Auf der anderen Seite pochen die Kantone darauf, dass der Bund seinen gesetzlichen Anteil an den Kosten der Berufsbildung tr\u00e4gt, notabene in jenem Bereich, den er vollst\u00e4ndig steuert. Die Kantone akzeptieren nicht mehr, dass sie den vom Bund zu tragenden Anteil \u00fcber weitere Jahre hinweg teilweise selbst finanzieren m\u00fcssen. Zwischen diesen Anspr\u00fcchen gilt es optimale L\u00f6sungen f\u00fcr das ganze System der Berufsbildung zu finden. Wir haben in Gespr\u00e4chen mit Spitzenvertretern der Berufsbildung m\u00f6gliche L\u00f6sungen gesucht. Dabei ist uns klargeworden, dass sich die verschiedenen Partner nur auf einen gemeinsamen Nenner einigen k\u00f6nnen, wenn wir den gesetzlichen Richtwert sp\u00e4testens ab 2013 einhalten k\u00f6nnen. Dar\u00fcber hinaus pr\u00fcfen wir eine st\u00e4rkere Beteiligung an den Kosten der Pr\u00fcfungen in der h\u00f6heren Berufsbildung. Ziel ist es, einer weiteren Akademisierung der Bildungsg\u00e4nge in der h\u00f6heren Berufsbildung entgegenzuwirken. Nur so k\u00f6nnen alle Verbundpartner, also Bund, Kantone und Organisationen der Arbeitswelt, eine L\u00f6sung vereinbaren.
\nZu den Fachhochschulen: Die Aufbau- und Konsolidierungsphase betreffend die Fachhochschulen ist abgeschlossen. Die sieben \u00f6ffentlich-rechtlichen und zwei privaten Fachhochschulen spielen mit ihrem Studienangebot und der anwendungsorientierten Forschung eine wichtige Rolle als Innovationsmotoren an der Schnittstelle zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft. In den letzten Jahren haben wir die Bereiche Gesundheit, Soziales und Kunst vollst\u00e4ndig in die Bundeskompetenz integriert. Wir subventionieren diese heute im selben Ausmass wie die Bereiche Wissenschaft, Technik und Design.
\nIn der vorliegenden Botschaft wird ein Kredit von 451 Millionen Franken f\u00fcr die Fachhochschulen beantragt. Dieser Betrag liegt nach Bereinigungen mit den Tr\u00e4gern der Fachhochschulen 14 Millionen Franken unter dem ausgehandelten Kompromiss gem\u00e4ss Masterplan, und er liegt unter dem gesetzlich festgelegten Satz von 33 Prozent, n\u00e4mlich bei knapp 27 Prozent. Wir m\u00fcssen die fehlenden Mittel in Absprache mit den Kantonen \u00fcber Priorisierungen und weitere Effizienzsteigerungen auffangen. Der St\u00e4nderat hat eine Aufstockung um 14 Millionen Franken beschlossen, er will damit die L\u00fccke zwischen dem Masterplan und dem Bundesratsantrag schliessen. Ihre WBK schliesst sich dem St\u00e4nderat an.
\nNoch ein Wort zur Kommission f\u00fcr Technologie und Innovation: Die Verselbstst\u00e4ndigung wurde per 1. Januar 2011 umgesetzt. Wenn wir die Innovationsleistung unseres Landes steigern wollen, m\u00fcssen im Rahmen der BFI-Botschaft die F\u00f6rderung anwendungsorientierter Projekte, der Wissens- und Technologietransfer sowie die Unterst\u00fctzung von Start-ups eine echte Priorit\u00e4t sein. Vor dem Hintergrund der gegenw\u00e4rtigen Frankenst\u00e4rke und der damit verbundenen Herausforderungen f\u00fcr den schweizerischen Export ist die herausragende Bedeutung der Innovation f\u00fcr die Schweizer Wirtschaft besonders deutlich geworden. Der Bundesrat hat deshalb am 16. Februar dieses Jahres beschlossen, dem Parlament im Rahmen des Nachtrages zum Budget 2011 und im Budget 2012 zus\u00e4tzliche KTI-Mittel von je 10 Millionen Franken zu beantragen. Die KTI soll in der schwierigen Situation rasch mit zus\u00e4tzlichen Mitteln ausgestattet werden und unseren innovativen Unternehmen damit helfen, rechtzeitig zus\u00e4tzlich Produkte von morgen auf den Markt zu bringen.
\nGestatten Sie mir zum Schluss ganz kurz einen Ausblick auf die BFI-Botschaft 2013-2016: Die vorliegende Botschaft 2012 ist im Grossen und Ganzen eine Verl\u00e4ngerung der Botschaft 2008-2011. Das EDI und mein Departement arbeiten an der Planung f\u00fcr die Botschaft 2013-2016. Sp\u00e4testens dort will ich deutliche Akzente gesetzt wissen:
\n1. Die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Beteiligungss\u00e4tze in der Berufsbildung und im Fachhochschulbereich muss sp\u00e4testens dort sichergestellt werden.
\n2. Eine weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen f\u00fcr unseren wissenschaftlichen Nachwuchs ist zu realisieren.
\n3. Es braucht Investitionen in die Fertigstellung grosser Forschungsinfrastrukturen wie z. B. des R\u00f6ntgenlasers Swissfel am PSI, welche f\u00fcr die Zukunft unseres Forschungs- und Wirtschaftsstandortes wichtig sind.
\n4. Last, but not least haben wir unsere v\u00f6lkerrechtlichen Verpflichtungen namentlich bei den Forschungsprogrammen der EU zu erf\u00fcllen.
\nWir brauchen L\u00f6sungsans\u00e4tze f\u00fcr aktuelle Herausforderungen. Zwei seien abschliessend genannt: Erstens zeichnet sich wie bereits erw\u00e4hnt in einzelnen Wirtschaftssegmenten ein Fachkr\u00e4ftemangel ab. Hier m\u00fcssen wir genau pr\u00fcfen, welchen Beitrag der Staat an die L\u00f6sung liefern kann und soll. Gerade in diesem Bereich erhoffe ich mir vom Weiterbildungsgesetz einen L\u00f6sungsansatz. Zweitens brauchen wir nach den Ereignissen in Fukushima und unserem Bundesratsbeschluss, mittelfristig auf Kernkraft zu verzichten, f\u00fcr die Schweiz mittel- und langfristige L\u00f6sungsans\u00e4tze im Energie- und Umweltbereich. Dem BFI-Bereich kommt bei diesen grossen Herausforderungen eine Schl\u00fcsselrolle zu. Wollen wir vorw\u00e4rtsorientierte und nachhaltige L\u00f6sungen, brauchen wir den ganzen Querschnitt des BFI-Systems. Wir brauchen junge Leute, die in diesen Bereichen Kompetenzen erwerben, d. h., wir brauchen Bildung, und zwar auf allen Stufen, von der Berufsbildung bis zu den Hochschulen. Wir brauchen Wissenschafterinnen und Wissenschafter, die ohne Druck auf unmittelbare Verwertbarkeit ihrer Resultate an neuen L\u00f6sungsans\u00e4tzen forschen. Wir brauchen aber auch Unternehmen, die in Zusammenarbeit mit unseren Hochschulen in effiziente und nachhaltige Produkte von morgen investieren und uns helfen, die Herausforderungen zu meistern.
\nDie eben skizzierten Eckpunkte zeigen: Wir werden deutliche Akzente setzen und gezielt und \u00fcberlegt in die Zukunft investieren. In diesem Sinne bitte ich Sie, auf die Vorlage einzutreten und den Bundesbeschl\u00fcssen zuzustimmen.
\nLe pr\u00e9sident (Germanier Jean-Ren\u00e9, pr\u00e9sident): Un seul d\u00e9bat d'entr\u00e9e en mati\u00e8re a lieu sur les quatorze arr\u00eat\u00e9s f\u00e9d\u00e9raux.
\nLe message relatif \u00e0 l'encouragement de la formation, de la recherche et de l'innovation pendant l'ann\u00e9e 2012 est un message interm\u00e9diaire, qui assurera la transition entre le message FRI pour les ann\u00e9es 2008 \u00e0 2011 - les projets y relatifs ont \u00e9t\u00e9 accept\u00e9s lors de la l\u00e9gislature pr\u00e9c\u00e9dente - et celui qui couvrira les ann\u00e9es 2013 \u00e0 2016 que, dans un souci de coh\u00e9rence, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a souhait\u00e9 pr\u00e9senter en 2012, apr\u00e8s l'adoption du programme de l\u00e9gislature. Le Conseil national est le deuxi\u00e8me conseil.
\nCe message 2012 pourrait donc appara\u00eetre comme une simple formalit\u00e9 budg\u00e9taire. Mais ne nous y trompons pas, il pr\u00e9pare le prochain message FRI - pour une dur\u00e9e de quatre ans - et il donnera le ton. Il faut rappeler que le message 2012 a \u00e9t\u00e9 concoct\u00e9 au moment de la crise financi\u00e8re et de l'\u00e9laboration du programme d'\u00e9conomies, appel\u00e9 programme de consolidation. La Suisse a pu traverser cette p\u00e9riode de d\u00e9pression \u00e9conomique sans trop de probl\u00e8mes financiers, et les comptes de la Conf\u00e9d\u00e9ration ont entre-temps boucl\u00e9 favorablement. L'\u00e9tau s'est desserr\u00e9, conduisant \u00e0 l'abandon de la coupe de 60 millions de francs initialement pr\u00e9vue dans le domaine FRI. Le taux de croissance annuel global du domaine FRI propos\u00e9 par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral pour 2012 sera ainsi de 3,4 pour cent, contre 2,7 pour cent initialement annonc\u00e9s.
\nLa commission a souhait\u00e9 analyser ce message dans une perspective plus large. Ainsi, l'augmentation de 6 pour cent d\u00e9cid\u00e9e \u00e0 Flims pour tout le domaine FRI, l'augmentation globale r\u00e9elle de 5,8 pour cent sur l'ensemble entre 2008 et 2012, mais tr\u00e8s variable d'un domaine \u00e0 l'autre - par exemple 3,1 et 3,4 pour cent seulement sur la p\u00e9riode consid\u00e9r\u00e9e pour les EPF et les universit\u00e9s -, les engagements l\u00e9gaux [PAGE 967] de la Conf\u00e9d\u00e9ration dans la formation professionnelle, les HES et les universit\u00e9s - encore jamais atteints \u00e0 ce jour -, l'\u00e9volution \u00e0 nouveau n\u00e9gative du taux d'acceptation des projets de recherche soutenus par le Fonds national suisse de la recherche scientifique et la Commission pour la technologie et l'innovation, la croissance du nombre des \u00e9tudiants et leur taux d'encadrement, la r\u00e9forme de Bologne et son suivi ont \u00e9t\u00e9 pass\u00e9s en revue dans le d\u00e9bat d'entr\u00e9e en mati\u00e8re.
\nLes deux questions fondamentales soulev\u00e9es par les membres de la commission sont les suivantes:
\n1. Comment garantir au mieux pour l'avenir la qualit\u00e9 de notre syst\u00e8me de formation \u00e0 tous les niveaux, de la formation professionnelle aux hautes \u00e9coles, de la recherche au transfert de technologie?
\n2. Comment permettre \u00e0 nos hautes \u00e9coles de conserver ou, mieux encore, de conqu\u00e9rir les positions de leader qu'elles occupent avec grand succ\u00e8s dans le paysage de la recherche europ\u00e9enne et mondiale?
\nLe Conseil f\u00e9d\u00e9ral annonce que le domaine FRI reste pour lui prioritaire, mais d\u00e9clare simultan\u00e9ment qu'il souhaite respecter un taux de croissance des d\u00e9penses de l'ordre de 4,5 pour cent sur l'ensemble de la p\u00e9riode 2008 \u00e0 2015. Compte tenu des 5,8 pour cent appliqu\u00e9s globalement pour la p\u00e9riode 2008 \u00e0 2012, les craintes sont permises, car cela implique un taux global moyen de 3,4 pour cent pour les ann\u00e9es 2013 \u00e0 2015, donc une r\u00e9gression par rapport aux quatre derni\u00e8res ann\u00e9es.
\nUn tel message ne peut \u00eatre d\u00e9connect\u00e9 du contexte dans lequel il se meut, d'une part dans le temps, \u00e0 l'articulation entre les messages FRI 2008-2011 et 2013-2016, d'autre part dans le contexte mondial de concurrence de la recherche et la n\u00e9cessit\u00e9 pour notre pays de maintenir une position de leadership. Il s'agit de garder \u00e0 l'oeil les efforts exceptionnels que certains de nos voisins, comme l'Allemagne ou la France, et les pays \u00e9mergents fournissent pour propulser leurs hautes \u00e9coles, leur recherche et leur innovation aux meilleures places. De telles places se perdent vite, mais se reconqui\u00e8rent ensuite \u00e0 grand peine!
\nC'est consciente de tous ces enjeux pour l'avenir de la jeunesse et du pays que la commission est entr\u00e9e en mati\u00e8re sur ce message, sans opposition, et a \u00e9tudi\u00e9 les diff\u00e9rents arr\u00eat\u00e9s et les propositions de modification.
\nA la suite du Conseil des Etats, la commission a trait\u00e9 du cas particulier de la formation professionnelle. Selon la loi f\u00e9d\u00e9rale sur la formation professionnelle, la participation de la Conf\u00e9d\u00e9ration \u00e9quivaut environ au quart du montant des d\u00e9penses affect\u00e9es par les pouvoirs publics \u00e0 la formation professionnelle. La formulation est pour le moins peu pr\u00e9cise, mais une chose est certaine, c'est que le montant pr\u00e9vu initialement pour ce domaine par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral correspond \u00e0 22,2 pour cent. Le Conseil des Etats s'en est \u00e9mu. Il a accept\u00e9 une proposition d'augmentation du plafond des d\u00e9penses de 35,85 millions de francs, portant ainsi \u00e0 23,5 pour cent la part conf\u00e9d\u00e9rale. Une nouvelle proposition pour 46,35 millions de francs suppl\u00e9mentaires, d\u00e9j\u00e0 d\u00e9battue au Conseil des Etats, a cette fois \u00e9t\u00e9 accept\u00e9e, \u00e0 l'unanimit\u00e9, par votre commission.
\nSi vous suivez la d\u00e9cision de votre commission, les 25 pour cent l\u00e9gaux de participation pour la formation professionnelle seront atteints d\u00e8s 2012, permettant en particulier d'organiser les examens professionnels du tertiaire B dans de meilleures conditions. Une augmentation du financement des HES - actuellement 27 pour cent au lieu des 33 pour cent fix\u00e9s dans la loi - a \u00e9t\u00e9 annonc\u00e9e par le conseiller f\u00e9d\u00e9ral en charge du dossier pour le milieu de la p\u00e9riode du prochain message FRI. L'enjeu sur le long terme est cependant de ne pas d\u00e9velopper l'un ou l'autre pilier de notre syst\u00e8me de formation au d\u00e9triment des autres. Une d\u00e9stabilisation n\u00e9faste \u00e0 l'ensemble pourrait alors appara\u00eetre, ce qui aurait des cons\u00e9quences probl\u00e9matiques pour l'avenir de la formation, de la recherche et, au final, pour notre \u00e9conomie. C'est aussi la responsabilit\u00e9 du Parlement d'y veiller.
\nLa question de la poursuite des programmes d'\u00e9galit\u00e9 des chances dans les HES a \u00e9t\u00e9 soulev\u00e9e par des membres de la commission. L'assurance a \u00e9t\u00e9 donn\u00e9e que si l'arr\u00eat\u00e9 concernant les HES est accept\u00e9 tel que pr\u00e9sent\u00e9, le programme qui roule sur cinq ans sera poursuivi en 2012 et la Conf\u00e9d\u00e9ration pourra assumer ses engagements en faveur de ce programme de promotion de l'\u00e9galit\u00e9 des chances, en particulier entre femmes et hommes.
\nCompte tenu de tous ces \u00e9l\u00e9ments, nous vous invitons \u00e0 suivre la commission, \u00e0 entrer en mati\u00e8re et \u00e0 adopter les diff\u00e9rents arr\u00eat\u00e9s f\u00e9d\u00e9raux. Les diff\u00e9rentes propositions seront d\u00e9velopp\u00e9es en temps et lieu. Le vote sur l'ensemble a \u00e9t\u00e9 acquis par 19 voix sans opposition et 4 abstentions.
\nAm 3. Dezember des letzten Jahres hat der Bundesrat die Botschaft \u00fcber die F\u00f6rderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012 ans Parlament \u00fcberwiesen. Es handelt sich dabei um eine einj\u00e4hrige Verl\u00e4ngerung der F\u00f6rderprogramme 2008-2011. Die Ziele und Massnahmen, wie sie in der Botschaft 2008-2011 definiert waren, werden im Wesentlichen fortgeschrieben. Danach folgt wieder eine Botschaft f\u00fcr vier Jahre, n\u00e4mlich f\u00fcr die Jahre 2013 bis 2016. Der St\u00e4nderat hat die Vorlage in der Fr\u00fchjahrssession beraten und den Zahlungsrahmen f\u00fcr die Finanzierung der Berufsbildung und den Verpflichtungskredit aufgestockt. Ebenso wurden die Betriebsbeitr\u00e4ge bei der Finanzierung der Fachhochschulen erh\u00f6ht.
\nIn der Kommission war man sich einig, dass unser Bildungssystem weltweit zu den besten geh\u00f6rt. Wenn wir Geld investieren, so ist dieses Geld sicher im Bereich von Bildung, Forschung und Innovation am besten investiert. Die Schweiz hat die Wirtschaftskrise auch besser \u00fcberstanden, weil wir im internationalen Wettbewerb auf hervorragend qualifizierte Fachleute zur\u00fcckgreifen k\u00f6nnen. Wer eine solide Ausbildung und gute Qualifikationen vorweisen kann, geh\u00f6rt auf dem Stellenmarkt zu den Gewinnern. Wir wissen aber auch, dass der Kampf um diese qualifizierten Fachleute immer gr\u00f6sser wird. Das bedeutet, dass das, was wir heute tun, die Vorsorge von morgen ist. Das heisst, die Schweiz darf sich nicht auf den Lorbeeren ausruhen, damit ihre Wettbewerbsf\u00e4higkeit, um die es heute auch geht, nicht gef\u00e4hrdet ist. Wir brauchen aber auch Hochschulen und Forschungsinstitute von Weltruf, die an neuen Ideen forschen. Das Ziel der Botschaft ist klar: Es geht um die Qualit\u00e4t unserer Bildung, unserer Forschung und unserer Innovation. Wir wollen im Qualit\u00e4tsbereich keine Abstriche machen. Alle drei Bereiche werden \u00fcber diese Botschaft gef\u00f6rdert, sind von hoher Wichtigkeit und sind daher auch weiterhin, wie vom Bundesrat vorgeschlagen, priorit\u00e4r zu behandeln.
\nAuf die Vorlage wurde in der Kommission einstimmig eingetreten. Erfreulich ist die Aufstockung in der Berufsbildung um 100 Millionen Franken, die auf Antrag M\u00fcri einstimmig gutgeheissen wurde. Die gesetzliche Richtgr\u00f6sse, die den Bund verpflichtet, die Kosten der Berufsbildung zu 25 Prozent zu unterst\u00fctzen, h\u00e4tte schon 2008 erreicht sein m\u00fcssen. Es ist Zeit, endlich die Richtgr\u00f6sse von 25 Prozent an den Mitteln im Bereich der h\u00f6heren Berufsbildung durchzusetzen. Die Erh\u00f6hung des Anteils der \u00f6ffentlichen Hand an den Kosten f\u00fcr die Berufsbildung um rund 100 Millionen Franken ist sachlich absolut n\u00f6tig und politisch ein wichtiges Signal zugunsten der Berufsbildung. Die Attraktivit\u00e4t der Berufsbildung muss weiter gesteigert werden.
\nDie Mehrheit der Kommission ist in den anderen Bereichen dem St\u00e4nderat gefolgt. Auf die einzelnen Punkte werden wir in der Detailberatung zu sprechen kommen.
\nUnsere Fraktion ist f\u00fcr Eintreten auf diese Vorlagen. Es ist eine \u00dcbergangsbotschaft, welche die Periode bis zur f\u00fcr vier Jahre geltenden Botschaft 2013-2016 \u00fcberbr\u00fccken wird.
\nDer Forschungs- und Innovationsstandort Schweiz geniesst dank hervorragender Leistungen einen ausgezeichneten Ruf. Dies ist aufgrund der erfolgreichen und bew\u00e4hrten Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und Privatwirtschaft m\u00f6glich. Wir m\u00fcssen uns jedoch bewusst sein, dass unser Bildungs- und Forschungsplatz Schweiz immer mehr gegen internationale Konkurrenz bestehen muss. Es wird in einigen [PAGE 968] L\u00e4ndern massiv in Forschung und Bildung investiert. Wir d\u00fcrfen unseren Spitzenplatz nicht verlieren und m\u00fcssen die notwendigen Investitionen t\u00e4tigen. Dies muss mit der BFI-Botschaft 2012 geschehen. Unser Berufsbildungssystem geh\u00f6rt weltweit zu den besten.
\nWir wollen den gesetzlichen Anteil des Bundes von 25 Prozent deshalb bereits f\u00fcr 2012 festschreiben und unterst\u00fctzen beim Bundesbeschluss 1 \u00fcber die Finanzierung der Berufsbildung den Kommissionsentscheid, den Zahlungsrahmen um 757,6 Millionen Franken und den Verpflichtungskredit um 88 Millionen Franken zu erh\u00f6hen und damit den Anteil des Bundes von 25 Prozent sicherzustellen. Wenn der Bund n\u00e4mlich den 25-Prozent-Anteil nicht beisteuert, dann m\u00fcssen die Kantone die entsprechenden Beitr\u00e4ge aufbringen. Fehlen die Mittel vom Bund, k\u00fcrzen die Kantone dort, wo es das Gesetz zul\u00e4sst, also bei den Kann-Formulierungen. Diese sind bei der Finanzierung der h\u00f6heren Berufsbildung zu finden, wo dann Massnahmen wie die K\u00fcrzung der Honorare der Pr\u00fcfungsexperten getroffen werden; dies hat zur Folge, dass es schwierig wird, gen\u00fcgend Experten zu finden.
\nBei den Bundesbeschl\u00fcssen 1 und 3 wird unsere Fraktion der Minderheit zustimmen, bei den anderen Bundesbeschl\u00fcssen werden wir Bundesrat und St\u00e4nderat folgen.
\nDie vorliegende Botschaft soll auch die vom Parlament verlangte Evaluation und Standortbestimmung des Bologna-Systems enthalten, und zwar in Erf\u00fcllung der Postulate Widmer Hans 08.3073 und David 09.3961. Diese Evaluation erfolgt nun, beinahe unbemerkt von allen, in der vorliegenden Zwischenbotschaft.
\nFakt ist, dass das im Juni 1999 beschlossene Bologna-System unser Hochschulsystem umgekrempelt hat. Mit gewaltigem Aufwand wurden die Studienprogramme neu organisiert. Vor allem in den Geistes- und Sozialwissenschaften f\u00fchrte die Reform zu grossen Umw\u00e4lzungen, die noch nicht \u00fcberall ausgereift und akzeptiert sind. Ich pers\u00f6nlich habe Bologna immer als Chance betrachtet, doch die Kritik bricht nicht ab.
\nWurden die Bologna-Ziele erreicht? Bekanntlich sollte durch die Einf\u00fchrung der zweistufigen und vermehrt modularisierten Studienstruktur die universit\u00e4re Ausbildung europaweit harmonisiert und wettbewerbsf\u00e4higer gemacht und der Austausch gef\u00f6rdert werden. Zur Mobilit\u00e4t h\u00e4lt der Minibericht, er umfasst knapp siebeneinhalb Seiten, fest: \"Klar ist jedoch, dass weitaus mehr Studierende mit einem ausl\u00e4ndischen Bachelor-Diplom an einer Schweizer Hochschule studieren.\" Es stellt sich also die Frage: Haben wir vorwiegend eine Einbahnstrasse? Die angestrebte automatische Anerkennung von Studienleistungen, die an anderen Hochschulen erbracht worden sind, ist nicht erfolgt. Die Einf\u00fchrung des ECTS hat zu einem Punktesammeln gef\u00fchrt und zu einem gewissen Buchhaltergeist an den Hochschulen. Und die Studiendauer? Die Botschaft h\u00e4lt auf Seite 813 fest: \"Nur 30 Prozent der Studierenden der universit\u00e4ren Hochschulen schliessen ihr Bachelor-Studium innerhalb der vorgesehenen drei Jahre ab.\"
\nIch gestehe, ich habe mehr von dieser Evaluation erwartet. Ich werde erneut beantragen, dass eine fundierte Analyse des Bologna-Systems vorgenommen wird und dann auch allf\u00e4llige Korrekturen vorgenommen werden.
\nDie FDP-Liberalen erachten Bildung und Forschung als das zentrale Investitionsgut der Schweiz. Wenn sich eine Ausgabe unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit lohnt, dann eben hier. Es gilt, die Bildungslandschaft Schweiz weiterhin an der internationalen Spitze zu halten, Wohlstand, Innovation, Forschung und Kreativit\u00e4t und somit die Zukunft unseres Landes zu sichern und gleichzeitig mit einer erstklassigen, wettbewerbsf\u00e4higen Bildung die Arbeitslosigkeit, im Speziellen die Jugendarbeitslosigkeit, auf tiefem Niveau zu halten. Deshalb ist f\u00fcr die Fraktion der FDP-Liberalen Eintreten auf die BFI-Botschaft 2012 unbestritten.
\nBei der aktuellen Botschaft handelt es sich um eine \u00dcbergangsbotschaft. Der Bundesrat schreibt daher richtigerweise die einzelnen Bereiche so fort, wie sie in der vorangehenden BFI-Periode 2007-2011 vorgegeben wurden. Die grosse Debatte zur BFI-Botschaft 2013-2016 muss dann in der neuen Legislatur vom neuen Parlament gef\u00fchrt werden.
\nDie Fraktion der FDP-Liberalen geht daher wie die gesamte Kommission weitgehend mit der Vorlage des Bundesrates und den Beschl\u00fcssen des Erstrates einig. Entsprechend empfehlen wir Ihnen, bei allen Abstimmungen der Mehrheit der Kommission zu folgen. Diese hat an der Vorlage nur wenige, aus der Sicht unserer Fraktion zwingende \u00c4nderungen vorgenommen.
\nEinstimmig - ich wiederhole: einstimmig, von links bis rechts - hat die Kommission beschlossen, dass der Bund bei der Finanzierung der Berufsbildung endlich die im Berufsbildungsgesetz vorgesehenen 25 Prozent der Aufwendungen der \u00f6ffentlichen Hand f\u00fcr die Berufsbildung \u00fcbernimmt. Eigentlich ist es schon erstaunlich, dass der Bundesrat dies nach dem klaren 25-Prozent-Entscheid des Parlamentes in der Flimser Debatte von 2008 immer noch nicht von sich aus in die BFI-Botschaft aufgenommen hat. Unsere Fraktion h\u00e4lt dies f\u00fcr einen unhaltbaren und inakzeptablen Zustand. Es ist f\u00fcr unsere Fraktion zwingend, dass dem Verfassungsauftrag wirklich nachgelebt wird, welcher die Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung vorsieht - und dies nicht in hom\u00f6opathischen Dosen, wie dies der St\u00e4nderat mit seinen Etappen vorsieht, sondern jetzt und heute, im Jahr 2012, und zwar im Interesse unseres Berufsnachwuchses.
\nIn diesem Sinne bitten wir Sie, bei allen Antr\u00e4gen der Mehrheit der Kommission zu folgen, nachdem Sie auf die BFI-Botschaft 2012 eingetreten sind.
\nAuch wenn diese Botschaft nur eine \u00dcbergangsbotschaft sein soll, stellen wir jetzt die Weichen f\u00fcr die Finanzierung von Bildung und Forschung f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre. Die SP-Fraktion setzt sich weiterhin f\u00fcr eine gute Bildung ein, das heisst mehr Chancengleichheit, mehr Durchl\u00e4ssigkeit, gute Passerellen und gen\u00fcgend Ressourcen. Es ist wichtig, dass der Bund keine Stop-and-go-Politik macht, sondern dass er im Bildungsverbund Schweiz ein zuverl\u00e4ssiger und berechenbarer Partner ist. Die Bildungsinstitutionen m\u00fcssen langfristig planen k\u00f6nnen, und sie m\u00fcssen sich auf den Bund als Bildungspartner verlassen k\u00f6nnen.
\nEin zuverl\u00e4ssiger Bildungspartner sollte sich auch an die Gesetze halten, die er selber gemacht hat. Wir unterst\u00fctzen deshalb die Aufstockungsantr\u00e4ge im Berufsbildungs- und Fachhochschulbereich. Das Gesetz verpflichtet den Bund zu einem Beitrag von 25 Prozent an die Berufsbildungskosten. Diesen Anteil h\u00e4tten wir 2008 erreichen m\u00fcssen, und nun werden wir im Jahre 2012 erst bei 22,2 Prozent sein. Es fehlen also noch 100 Millionen Franken, weshalb wir diesen Aufstockungsantrag unterst\u00fctzen. Es ist eine Frage der Glaubw\u00fcrdigkeit, die eigenen Gesetze einzuhalten. Zwei Drittel der Jugendlichen w\u00e4hlen den Weg \u00fcber die Berufsbildung. Wir wollen in naher Zukunft 95 Prozent der Jugendlichen in die Ausbildung integrieren. Wenn wir diesen Prozentsatz nicht bald erreichen, bleibt keine Zeit; wir k\u00f6nnen nicht den Sankt-Nimmerleins-Tag abwarten.
\nDie Anzahl der Studierenden an den Hochschulen und Fachhochschulen wird zunehmen. Bei den Fachhochschulen muss man sich bewusst sein, dass die Bereiche Gesundheit, Soziales und Kunst in den letzten Jahren in die Kompetenz des Bundes \u00fcberf\u00fchrt wurden. Der Bundesrat beantragt 14 Millionen Franken weniger, als im Masterplan vorgesehen war. Damit liegt der Bundesanteil bei 27 Prozent statt bei den von uns gesetzlich festgelegten 33 Prozent. Ich frage mich: Warum machen wir Gesetze, wenn wir nicht bereit sind, uns nachher danach zu richten und diese Gesetze einzuhalten? Das ist einfach nicht glaubw\u00fcrdig.
\nZudem sollen die Dachverb\u00e4nde der Weiterbildung jetzt nicht zwischen Stuhl und Bank fallen. Wir stellen deshalb dort einen Antrag f\u00fcr eine \u00dcbergangsfinanzierung f\u00fcr diese \u00dcbergangszeit. Ich bitte Sie, diese 0,9 Millionen Franken, diesen bescheidenen Betrag zu sprechen, damit diese Dachverb\u00e4nde weitergef\u00fchrt werden k\u00f6nnen, damit dort [PAGE 969] nicht Know-how verlorengeht oder sogar ganze Weiterbildungsg\u00e4nge eingestellt werden m\u00fcssen. Wir sind die nichtzuverl\u00e4ssigen Partner, weil wir sehr lange am Weiterbildungsgesetz gearbeitet haben. Ich muss hier abschliessen, weil ich die Redezeit mit Herrn Maire teile.
\nDie SP-Fraktion tritt auf die Vorlage ein und stimmt den Aufstockungsantr\u00e4gen zu.
\nComme cela a d\u00e9j\u00e0 \u00e9t\u00e9 rappel\u00e9 en fran\u00e7ais et en allemand bien des fois, mais on ne se lasse pas de l'entendre et de le r\u00e9p\u00e9ter, notre pays occupe une position d'excellence tout \u00e0 fait remarquable en mati\u00e8re de formation et de recherche.
\nLe grand d\u00e9fi consiste \u00e0 maintenir cette position privil\u00e9gi\u00e9e, qui est soumise \u00e0 une concurrence de plus en plus forte, puisque les autres pays, eux, viennent avec des moyens consid\u00e9rables sur ce terrain. Il faut donc continuer \u00e0 donner ces moyens par des fonds publics, mais aussi, comme nous l'a rappel\u00e9 le conseiller f\u00e9d\u00e9ral responsable du dossier dans les entretiens, faire preuve d'inventivit\u00e9 pour trouver de nouvelles sources de financement. Nous sommes ouverts \u00e0 cela, parce qu'il s'agit de l'avenir \u00e9conomique de notre pays. Il faudra toutefois bien s\u00fbr rester vigilants pour que le syst\u00e8me garde toute son ind\u00e9pendance vis-\u00e0-vis des \u00e9ventuels sponsors.
\nLe probl\u00e8me r\u00e9side dans le fait que, si la croissance des d\u00e9penses FRI a bel et bien \u00e9t\u00e9 proche de 6 pour cent, ce dont nous nous r\u00e9jouissons, il a fallu compenser l'inflation, il a fallu \u00e9galement compenser la hausse consid\u00e9rable des effectifs - pr\u00e8s de 10 pour cent par an dans certaines HES aujourd'hui. Par cons\u00e9quent, il faut donner des moyens suppl\u00e9mentaires pour maintenir un taux d'encadrement et des infrastructures favorables \u00e0 la formation et \u00e0 la recherche. Nous reviendrons tout \u00e0 l'heure sur les diff\u00e9rentes propositions d'augmentation des moyens financiers.
\nJ'aimerais juste, pour terminer, insister sur deux amendements fondamentaux: celui concernant les HES et celui concernant la formation professionnelle, puisque nous avons enfin l'opportunit\u00e9 de respecter les conditions l\u00e9gales fix\u00e9es. Les cantons attendent cela depuis des ann\u00e9es. En effet, depuis l'entr\u00e9e en vigueur des lois sur les HES et sur la formation professionnelle, jamais encore la Conf\u00e9d\u00e9ration n'a vraiment honor\u00e9 ses obligations financi\u00e8res. Nous devons le faire \u00e0 l'occasion de ce message transitoire.
\nLe groupe socialiste soutiendra donc sans r\u00e9serve l'entr\u00e9e en mati\u00e8re et toutes les propositions visant \u00e0 donner des moyens coh\u00e9rents, des moyens adapt\u00e9s \u00e0 la recherche et \u00e0 la formation.
\nDie SVP-Fraktion wird auf diese Vorlage eintreten.
\nDie vorliegende BFI-Botschaft 2012 ist eine \u00dcbergangsbotschaft. Sie wurde sowohl im St\u00e4nderat wie auch in der Kommission des Nationalrates ohne pr\u00e4zisierende Anh\u00f6rungen behandelt. Die BFI-Vorlage ist im Kern eine Finanzvorlage. Es geht um Milliarden, nicht Millionen - genauer um 21 Milliarden Franken f\u00fcr vier Jahre oder 5,8 Milliarden Franken im kommenden Jahr. Da werden von manchen Seiten Anspr\u00fcche angemeldet, die nicht unbesehen \u00fcbernommen werden d\u00fcrfen. Grosse Finanzvorlagen m\u00fcssen mit den Einnahmen des Bundes koordiniert werden; dies verlangt die Schuldenbremse. Wenn bei einer Vorlage deutlich mehr ausgegeben wird, ist es unumg\u00e4nglich, dass andere Bereiche davon betroffen werden.
\nDie Frage der richtig bemessenen Studiengeb\u00fchren f\u00fcr ausl\u00e4ndische Studierende wird immer akuter. W\u00e4hrend noch vor Kurzem etwa 20 Prozent der Studierenden als ausl\u00e4ndische Studierende von den g\u00fcnstigen Studienkosten in unserem Land profitieren konnten, ist nun deren Anteil an f\u00fchrenden Hochschulen auf 40 Prozent angestiegen. Das ist an sich positiv, aber es zwingt uns, die Hochschulbildung mit Stipendien oder Fonds der jeweiligen L\u00e4nder zu finanzieren und nicht durch unsere Steuerzahler. Hochschulbildung ist kein weltweites Gratisangebot.
\nAuch in dieser Vorlage finden sich Zuwendungen, die auff\u00e4llig sind. Als Beispiel kann ich die Akademien erw\u00e4hnen, die bis heute eine zu selbstst\u00e4ndige und unkoordinierte Mittelvergabe praktizieren. Die Probleme der mangelnden Kontrolle, Koordination und Rechtfertigung sind gem\u00e4ss Botschaft entsch\u00e4rft, aber sicher noch nicht ganz beseitigt.
\nPositiv f\u00fcr eine BFI-Botschaft sind die umfassenden Erkl\u00e4rungen zur Mittelverwendung. Es wurde deutlich, dass der Bund seine Verpflichtung in der Berufsbildung gem\u00e4ss Berufsbildungsgesetz von 2002 bis heute nicht erf\u00fcllt. Damals, beim Berufsbildungsgesetz, gab es die Diskussion, ob der Bund 25 oder 30 Prozent an die Berufsbildungskosten zahlen soll. Man einigte sich auf 25 Prozent. In der Realit\u00e4t sind es heute weniger als 19 Prozent. Diese Zahl hat uns \u00fcberrascht, und es gilt nun, dies zu korrigieren.
\nDie Berufsbildung steht oft im Schatten der Hochschulbildung, die im Parlament bekanntlich eine gute Unterst\u00fctzung geniesst. Gem\u00e4ss dem neuen Bildungsrahmenartikel in der Bundesverfassung soll die Berufsbildung als gleichwertig angesehen und behandelt werden. Die Berufsbildung vermittelt eigene Werte und eine eigenst\u00e4ndige Sozialisierung. Ob es nun richtig ist, f\u00fcr die Steuerung der Berufsbildung ein akademisches Hochschulinstitut aufzubauen, muss ich bezweifeln. Berufsbildung baut auf den Berufen auf, also auf den spezifischen Erfahrungen im Beruf, nicht prim\u00e4r auf einer schulischen Bildung. Berufen sind dazu Leute aus dem Berufsumfeld und weniger aus dem Umfeld der Wissenschaft. Das Thema \"Akademisierung der Berufsbildung\" hat immer noch nicht an Aktualit\u00e4t eingeb\u00fcsst. Die SVP-Fraktion wird die Erh\u00f6hung der Beitr\u00e4ge f\u00fcr die Berufsbildung um 100 Millionen Franken unterst\u00fctzen.
\nDie Schweiz hat sich in den letzten Jahren mit den partiellen EU-Beitrittsabkommen in allen Forschungsfragen sehr stark mit der EU liiert. Es entspricht den EU-typischen Vorstellungen, dass die \u00f6ffentliche Hand wichtigster Tr\u00e4ger der Forschungsanstrengungen sein soll. Das Prinzip erinnert mich an die einstigen F\u00fcnfjahrespl\u00e4ne in den vormaligen UdSSR und DDR. Unsere Wirtschaft ist mit 12 Milliarden Franken Forschungsauftr\u00e4gen pro Jahr der m\u00e4chtigste Forschungstr\u00e4ger. Wir fragen uns, ob dieses starke EU-Engagement trotz des guten R\u00fccklaufs der Gelder richtig und effizient ist. Die Frage ist auch, inwiefern die in der Botschaft aufgef\u00fchrten EU-Kredite der Forschung und Innovation dienen und inwiefern sie eher Koh\u00e4sionsbeitr\u00e4ge darstellen. Ich denke, dass dieses Thema bei der Behandlung der BFI-Botschaft 2013-2016 genauer behandelt werden muss.
\nDie SVP-Fraktion stimmt den Modifikationen des St\u00e4nderates, die den Fachhochschulen zugutekommen, zu. Hingegen lehnt die SVP-Fraktion alle Minderheitsantr\u00e4ge ab, die Sonderinteressen im Rahmen dieser Botschaft darstellen.
\nEintreten ist seitens der SVP-Fraktion nicht bestritten; die genauere Pr\u00fcfung der BFI-Botschaft wird dann im n\u00e4chsten Jahr erfolgen.
\nDie Vorlage zur F\u00f6rderung von Bildung, Forschung und Innovation ist f\u00fcr die Gr\u00fcnen eine sehr wichtige Vorlage, auch wenn es nur um die Fortsetzung um ein Jahr geht.
\nBildung ist eine Investition in die Weiterentwicklung oder \u00fcberhaupt in die Entwicklung des Menschen, aber auch in die Wirtschaft und in den sozialen Zusammenhalt. Mehr besser gebildete Menschen tragen letztendlich auch zu einer Sicherung unseres zuk\u00fcnftigen Wohlergehens in dieser komplizierten und globalisierten Welt bei. Bildung ist aber auch eine der ganz zentralen Ressourcen der Schweiz, sind wir doch ein kleines Land mit wenig eigenen Bodensch\u00e4tzen. Unser Gut ist es deshalb, gut ausgebildete Leute zu haben, und zwar nicht nur ein paar wenige, sondern das Ziel muss sein, allen eine ihren F\u00e4higkeiten und Neigungen entsprechende Aus- und Weiterbildung zu erm\u00f6glichen. Das soll nicht vom Portemonnaie der Eltern abh\u00e4ngig sein, sondern es sollen f\u00fcr alle die gleichen Chancen f\u00fcr eine Aus- und Weiterbildung bestehen.
\nHier haben wir Nachholbedarf. Es ist leider noch immer so, dass die Ausbildung von der sozialen Stellung der Eltern, [PAGE 970] von ihrem Portemonnaie und auch von ihrem Bildungsstand abh\u00e4ngt. Entsprechende Massnahmen m\u00fcssen die Harmonisierung der Stipendien bzw. auch die Erh\u00f6hung der Stipendien sein, aber auch Zusatzinvestitionen f\u00fcr sozial Benachteiligte, wie das auch die Pisa-Studie deutlich gezeigt hat. Dies spart letztendlich Investitionen bei Sozial- und Strafvollzugskosten.
\nWir sind nicht ganz zufrieden mit der Vorlage; die Mittel sind unserer Meinung nach grunds\u00e4tzlich zu knapp, und die geplante Erh\u00f6hung um 1,9 Prozent ist uns zu tief. Es braucht unserer Meinung nach eine deutliche Erh\u00f6hung bei der Bildung um 10 Prozent, wie wir das bereits bei der letzten BFI-Botschaft gefordert haben. Unsere Erwartung ist klar, dass das in der n\u00e4chsten Vierjahresbotschaft dann so ist.
\nDie Schweiz hat ein gutes Bildungssystem, das ist erfreulich. Das wird auch international anerkannt, sodass die Hochschulen bei den Ratings immer wieder gut abschneiden. Langsam wird auch international anerkannt, dass wir eine gute Berufsbildung haben. Wir k\u00f6nnen uns aber nicht auf den Lorbeeren ausruhen, und wir haben auch noch einige M\u00e4ngel zu beheben; einiges habe ich bereits erw\u00e4hnt. Es braucht zus\u00e4tzliche Mittel f\u00fcr die Hochschulen. Immer wieder sprechen wir von \u00fcberf\u00fcllten H\u00f6rs\u00e4len, vom schlechten Betreuungsverh\u00e4ltnis an Universit\u00e4ten, von Rationalisierungen von Studieng\u00e4ngen, unter anderem bei der Praxisorientierung, wo dann aus Workshops eben Vorlesungen werden. Wir haben leider eine Abnahme von Experimentierfeldern, die aber wiederum f\u00fcr die Weiterentwicklung und Innovationsf\u00e4higkeit zentral und letzten Endes die Grundlage f\u00fcr Neuerkenntnisse sind. Es braucht aber auch zus\u00e4tzliche Mittel f\u00fcr die Berufsbildung, die ein Erfolgsmodell, aber f\u00fcr gewisse Leute leider immer noch zu wenig attraktiv ist, obwohl mit den Fachhochschulen ein grosser Schritt gemacht wurde. Die Berufsbildung muss weiter gef\u00f6rdert und gest\u00e4rkt werden. Wir haben heute schon einen deutlichen Fachkr\u00e4ftemangel, und dieser wird noch zunehmen.
\nDer Bund muss endlich den 25-prozentigen Anteil \u00fcbernehmen. Die Gr\u00fcnen sind sich deshalb mit der WBK darin einig, dass diese 100 Millionen Franken zus\u00e4tzlich gesprochen werden m\u00fcssen. Es braucht aber auch zus\u00e4tzliche Mittel in Weiterbildung und Forschung. Teilweise wurde das korrigiert mit den Antr\u00e4gen, von denen wir hoffen, dass sie auch angenommen werden.
\nIn diesem Sinne sind die Gr\u00fcnen f\u00fcr Eintreten und f\u00fcr Zustimmung zu diesem BFI-Kredit inklusive Erh\u00f6hungen.
\nIm Namen der BDP-Fraktion beantrage ich Ihnen, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen. Ausser bei Artikel 1 im Bundesbeschluss 3 werden wir immer der Kommissionsmehrheit folgen.
\nEs sind stolze Betr\u00e4ge, die wir im Rahmen der Botschaft \u00fcber die F\u00f6rderung von Bildung, Forschung und Innovation jeweils beschliessen; aber Investitionen gerade in diese Bereiche sind f\u00fcr die Zukunft unseres Landes von grundlegender Bedeutung, sowohl f\u00fcr unsere Gesellschaft als auch f\u00fcr die wirtschaftliche Entwicklung. Die nachhaltige Sicherung der Qualit\u00e4t im Bildungsbereich, die Erh\u00f6hung der Wettbewerbsf\u00e4higkeit und die Steigerung des Wachstums durch Forschung und Innovation sind dabei zentral.
\nEine grosse St\u00e4rke und sicher auch eine Grundlage f\u00fcr gute Leistungen unseres Landes im Bereich von Bildung, Forschung und Innovation bildet auch das bew\u00e4hrte Zusammenspiel der verschiedenen Akteure: Bund, Kantone, aber auch die Privatwirtschaft leisten je in ihrem Zust\u00e4ndigkeitsbereich ihre entscheidenden Beitr\u00e4ge. Wenn wir aber auch in der Zukunft weltweit in der Spitzengruppe dabei sein wollen, und ein anderes Ziel kann und darf es nicht geben, dann braucht es in diesem Bereich sicher kein Sparen, sondern, im Gegenteil, noch eine Verst\u00e4rkung. Die BDP-Fraktion begr\u00fcsst in diesem Zusammenhang insbesondere die vom Bundesrat beschlossene zus\u00e4tzliche Unterst\u00fctzung der KTI, mit der gerade in dieser schwierigen Zeit ein wichtiges Zeichen gesetzt wird.
\nDie Erfolge bei den europ\u00e4ischen Wissenschaftsprogrammen, wo f\u00fcnf Schweizer Projekte an den in der Endausscheidung stehenden sechs Projekten beteiligt sind, machen stolz und sind ein Versprechen f\u00fcr die Zukunft. Sie zeigen gleichzeitig aber auch die grossen und nicht nachlassenden Herausforderungen, denen wir uns zu stellen haben.
\nNun haben wir dieses Mal ja die besondere Situation, dass wir nur f\u00fcr eine einj\u00e4hrige Zwischenperiode zu beschliessen haben. Dies macht im gew\u00e4hlten Konzept Sinn, damit die gew\u00fcnschte bessere Abstimmung mit der Legislaturplanung erreicht werden kann. Es wird in Zukunft allerdings zu evaluieren sein, ob sich das Parlament nicht zu viel aufb\u00fcrdet, wenn in verschiedenen Bereichen umfassende Grundsatzentscheide jeweils direkt zu Beginn einer neuen Legislatur gef\u00e4llt werden m\u00fcssen.
\nHeute ist es aber konsequent, wenn die bisherigen Ziele und Massnahmen gem\u00e4ss Antrag des Bundesrates im Wesentlichen beibehalten und weitergef\u00fchrt werden. Das heisst nicht, dass kleinere Anpassungen bzw. eine Verst\u00e4rkung in n\u00f6tigen Bereichen ausgeschlossen sein sollen. Es sind allerdings grunds\u00e4tzlich keine Neubeurteilungen vorwegzunehmen; diese haben mit der umfassenden BFI-Botschaft 2013-2016 zu erfolgen. Die BDP-Fraktion unterst\u00fctzt denn auch die von unserer Kommission beantragte Erh\u00f6hung im Bereich der Berufsbildung und der Fachhochschulen, damit wir die gesetzliche Richtgr\u00f6sse von 25 Prozent erreichen. Unser Berufsbildungssystem geh\u00f6rt sicher weltweit zu den besten Systemen \u00fcberhaupt. Der sich abzeichnende Fachkr\u00e4ftemangel in vielen Bereichen der Wirtschaft verlangt nun aber eine rasche und verst\u00e4rkte Unterst\u00fctzung nicht nur der akademischen Bildung, sondern insbesondere auch der Berufsbildung.
\nVon Investitionen in den BFI-Bereich wird ein langfristig positiver Effekt auf die wirtschaftliche Wettbewerbsf\u00e4higkeit und Entwicklung sowie auf die gesellschaftliche und \u00f6kologische Nachhaltigkeit erwartet. Das Wissen als strategische Ressource ist auch unabdingbare Grundlage f\u00fcr die kommenden Generationen in unserem Land.
\nIn diesem Sinne wird die BDP-Fraktion der Vorlage zustimmen; sie beantragt Ihnen, dies ebenfalls zu tun.
\nMadame Gadient vient de le dire, comme plusieurs d'entre vous: \"In dem Bereich darf man nicht sparen.\" Je peux vous rassurer, ce n'est pas le cas. Il s'agit d'un message avec plus de 5 milliards de francs \u00e0 la cl\u00e9 et, de mani\u00e8re g\u00e9n\u00e9rale, cette ann\u00e9e n'est pas vraiment une ann\u00e9e d'\u00e9conomies, puisque dans pratiquement chaque projet le Parlement estime qu'il faut rajouter des d\u00e9penses, ce qui est visiblement aussi le cas ici. A peu pr\u00e8s tout le monde a r\u00e9clam\u00e9 la parternit\u00e9 des augmentations pr\u00e9vues par la commission. On n'est donc de loin pas en train de \"sparen\".
\nC'est un message transitoire, vous l'avez dit, il n'y a donc pas de changement d'objectif particulier, on poursuit l'effort. Mais c'est un message d'une grande importance, non seulement \u00e0 cause des 5 milliards de francs et plus, mais \u00e0 cause de la valeur strat\u00e9gique de la formation, de la recherche et de l'innovation, qui sont simplement d\u00e9cisives pour notre pays, pour son avenir \u00e9conomique et social.
\nActuellement, la position de la Suisse est remarquable. Nous disposons de tr\u00e8s bonnes hautes \u00e9coles. Nous disposons, avec les deux \u00e9coles polytechniques f\u00e9d\u00e9rales, des deux meilleures \u00e9coles d'Europe continentale, ce qui est confirm\u00e9 non seulement par les \"ratings\", mais \u00e9galement par les statistiques, par exemple du nombre de projets de recherche soutenus par le Conseil europ\u00e9en de la recherche. Entre 2007 et 2010, les deux \u00e9coles polytechniques f\u00e9d\u00e9rales \u00e9taient deuxi\u00e8me et troisi\u00e8me, derri\u00e8re Cambridge et devant Oxford!
\nC'est aussi confirm\u00e9 par les projets qui ont \u00e9t\u00e9 pr\u00e9s\u00e9lectionn\u00e9s pour les grands projets de recherche - les \"flagship\", comme on les appelle - de la Commission europ\u00e9enne. Sur les six projets pr\u00e9s\u00e9lectionn\u00e9s, quatre ont \u00e9t\u00e9 attribu\u00e9s \u00e0 la Suisse - \u00e0 ses deux \u00e9coles polytechniques f\u00e9d\u00e9rales. Depuis trois ans, notre pays est \u00e9galement leader au tableau de l'innovation europ\u00e9enne. Bref, les faits sont solides, le potentiel est tr\u00e8s int\u00e9ressant.
\n[PAGE 971]
\nJe peux donner encore deux exemples: gr\u00e2ce \u00e0 son excellence scientifique, la Suisse a une belle carte \u00e0 jouer au plan international en mati\u00e8re de diplomatie scientifique. Il s'agit de renforcer notre positionnement strat\u00e9gique avant tout \u00e0 l'\u00e9gard de l'Europe, mais aussi \u00e0 l'\u00e9gard des pays \u00e9mergents, tout en contribuant \u00e0 chercher des solutions aux grands d\u00e9fis globaux, notamment gr\u00e2ce \u00e0 notre position en mati\u00e8re de recherche. Nous avons pu mesurer cette possibilit\u00e9 r\u00e9cemment aussi bien au Br\u00e9sil qu'en Chine.
\nDeuxi\u00e8me exemple que je voulais encore donner: la r\u00e9putation d'excellence de la Suisse dans la recherche et l'innovation permet \u00e0 notre pays de d\u00e9velopper des partenariats - cela a \u00e9t\u00e9 \u00e9voqu\u00e9 par diff\u00e9rents intervenants. Ces partenariats deviennent de plus en plus importants, comme par exemple, r\u00e9cemment, le partenariat d'importance mondiale concr\u00e9tis\u00e9 par l'installation du laboratoire de recherche d'IBM dans le domaine des nanotechnologies, qui s'est implant\u00e9 dans la r\u00e9gion zurichoise, en partenariat avec l'Ecole polytechnique f\u00e9d\u00e9rale de Zurich.
\nCe potentiel et ces r\u00e9ussites s'expliquent par la mise en commun des efforts aussi bien du c\u00f4t\u00e9 du secteur public - f\u00e9d\u00e9ral et cantonal - que de celui du secteur priv\u00e9. Il s'agit bien \u00e9videmment - cela a \u00e9t\u00e9 dit par plusieurs d'entre vous - de ne pas rel\u00e2cher cet effort, \u00e0 commencer pendant l'ann\u00e9e 2012.
\nLe message reconduit donc l'essentiel des objectifs et des mesures de la p\u00e9riode 2008 \u00e0 2011, qui ont fait leurs preuves. Une attention accrue est accord\u00e9e aux grandes installations de recherche. Ces infrastructures repr\u00e9sentent un enjeu grandissant. Pour affirmer notre position dans le contexte international et rester \u00e0 la pointe au niveau mondial, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral propose en particulier de poursuivre \u00e0 un bon rythme la r\u00e9alisation du laser \u00e0 \u00e9lectrons libres Swiss FEL \u00e0 l'Institut Paul Scherrer. C'est tr\u00e8s important \u00e0 notre sens.
\nLe message pr\u00e9sente \u00e9galement un premier bilan. C'est vrai, Madame Riklin l'a dit, ce n'est pas un bilan d\u00e9finitif, mais un premier bilan sur la r\u00e9forme de Bologne. On peut r\u00e9sumer ainsi: dans l'ensemble, cela se passe plut\u00f4t bien, c'est plut\u00f4t un succ\u00e8s. Cette r\u00e9forme a \u00e9t\u00e9 rapide; les premiers bachelors ont \u00e9t\u00e9 d\u00e9livr\u00e9s d\u00e8s 2004. La quasi-totalit\u00e9 des \u00e9tudiants commencent leurs \u00e9tudes sous le r\u00e9gime de Bologne: lors de l'ann\u00e9e acad\u00e9mique 2009/10, 90 pour cent des \u00e9tudiants \u00e9taient inscrits dans des \u00e9tudes selon le syst\u00e8me de Bologne.
\nC'est assez proche du terrain - en tout cas c'est au niveau de la Conf\u00e9rence des recteurs des universit\u00e9s suisses que le projet a \u00e9t\u00e9 pilot\u00e9, et c'est juste ainsi. Les donn\u00e9es sur la mobilit\u00e9 sont encore insuffisantes, mais on voit quand m\u00eame qu'aussi bien la mobilit\u00e9 verticale que la mobilit\u00e9 horizontale fonctionnent plut\u00f4t bien l\u00e0 aussi. On peut constater qu'il est d\u00e9sormais possible de r\u00e9aliser son bachelor dans une haute \u00e9cole et son master dans une autre et qu'un \u00e9tudiant sur trois est d\u00e9sormais dans ce cas. On voit aussi qu'un quart des \u00e9tudiants ont suivi au moins un semestre d'\u00e9tudes dans un autre \u00e9tablissement.
\nMais il est vrai qu'il y a encore des probl\u00e8mes et des d\u00e9fis \u00e0 relever. Il faudra en particulier assouplir le syst\u00e8me pour mieux permettre aux \u00e9tudiants d'avoir \u00e9galement une activit\u00e9 r\u00e9mun\u00e9r\u00e9e. Il faudra aussi r\u00e9duire les obstacles \u00e0 la mobilit\u00e9 et mieux d\u00e9finir les crit\u00e8res d'attribution des cr\u00e9dits ECTS. C'est un processus qui est encore en cours, mais on peut malgr\u00e9 tout tirer un premier bilan non d\u00e9finitif mais positif.
\nConcernant les aspects financiers, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral est d'avis que le cadre financier propos\u00e9 ainsi que la r\u00e9partition des moyens entre les diff\u00e9rents domaines repr\u00e9sentent la meilleure formule pour ce message transitoire. Le projet r\u00e9serve la priorit\u00e9, que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral et le Parlement veulent accorder, au domaine FRI tout en tenant compte des contingences financi\u00e8res strictes. Dans le contexte de la planification financi\u00e8re \u00e0 long terme, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral avait fix\u00e9 pour toute la p\u00e9riode 2008-2015 un taux de croissance annuelle de 4,5 pour cent. Cela montre qu'il s'agit d'une priorit\u00e9 car ce taux est au-dessus de la moyenne des taux fix\u00e9s pour les autres t\u00e2ches. La croissance annuelle pour la p\u00e9riode 2008-2011 avait \u00e9t\u00e9 fix\u00e9e \u00e0 6 pour cent. C'est finalement une augmentation de 5,8 pour cent qui aura \u00e9t\u00e9 atteinte, mais avec une inflation plus basse que pr\u00e9vue. Pour assurer l'objectif de 4,5 pour cent sur l'ensemble de la double p\u00e9riode, il faut un peu ralentir, avec une croissance de 3,4 pour cent par an. Mais l\u00e0 aussi, je le r\u00e9p\u00e8te, 3,4 pour cent par an, s'il n'y a pas d'inflation, c'est nettement mieux que 5 ou 6 pour cent avec 3 pour cent d'inflation.
\nCe message aurait d\u00fb, selon le programme de consolidation pr\u00e9vu, permettre d'\u00e9conomiser encore 60 millions de francs dans le cadre du r\u00e9examen des t\u00e2ches. On a finalement pu renoncer \u00e0 appliquer ces coupes. Cette d\u00e9cision s'est r\u00e9percut\u00e9e notamment dans les subventions aux universit\u00e9s, qui ont d\u00e9j\u00e0 pu \u00eatre augment\u00e9es d'un peu plus de 13 millions de francs dans le cadre du message. Par ailleurs, des moyens suppl\u00e9mentaires seront consacr\u00e9s \u00e0 la recherche comp\u00e9titive - je pense aux programmes-cadres europ\u00e9ens et au Fonds national suisse de la recherche scientifique, et aussi aux \u00e9coles polytechniques f\u00e9d\u00e9rales dans la mesure du possible. Il n'est pas n\u00e9cessaire de modifier les arr\u00eat\u00e9s pour ces diff\u00e9rents \u00e9l\u00e9ments de correction des cr\u00e9dits budg\u00e9taires parce que nous avons, dans les plafonds de d\u00e9penses, encore un peu de place pour tenir compte de ces am\u00e9liorations lorsque nous vous proposerons les cr\u00e9dits budg\u00e9taires.
\nEnfin, toujours dans le cadre des aspects comptables, il y a la question de la synchronisation entre les plafonds de d\u00e9penses et les cr\u00e9dits budg\u00e9taires. Cela concerne les contributions aux universit\u00e9s, plus exactement \u00e0 quatre universit\u00e9s, et je vous propose d'aborder cette question dans le cadre de la discussion par article, lorsqu'on aura \u00e0 d\u00e9battre de la proposition de votre commission.
\nEn revanche, j'aimerais encore aborder dans le d\u00e9bat d'entr\u00e9e en mati\u00e8re un th\u00e8me qui a \u00e9t\u00e9 \u00e9voqu\u00e9 dans le cadre des travaux de commission: c'est la recherche en mati\u00e8re d'\u00e9nergie, recherche qui est \u00e9videmment importante, mais qui a pris davantage d'importance avec le contexte post-Fukushima. J'aimerais vous informer bri\u00e8vement sur les d\u00e9cisions et les intentions du gouvernement \u00e0 ce sujet. Tout d'abord, le Conseil des \u00e9coles polytechniques f\u00e9d\u00e9rales va proc\u00e9der \u00e0 une r\u00e9\u00e9valuation syst\u00e9matique des projets de recherche du domaine des \u00e9coles polytechniques. Cette analyse sera faite d'ici la fin de l'ann\u00e9e 2011. Elle a une grande importance quant \u00e0 la structuration du secteur puisque le domaine des \u00e9coles polytechniques repr\u00e9sente plus de 70 pour cent des moyens publics consacr\u00e9s \u00e0 la recherche dans le domaine de l'\u00e9nergie.
\nEnsuite, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral va renforcer les collaborations entre les acteurs priv\u00e9s et publics dans le domaine de la recherche \u00e9nerg\u00e9tique et du transfert de technologies en passant par les instruments existants - il s'agit en particulier du soutien aux institutions pr\u00e9vu \u00e0 l'article 16 de la loi - et par la CTI.
\nLe Conseil f\u00e9d\u00e9ral entend aussi utiliser les instruments existants de promotion de la recherche pour stimuler la recherche dans le domaine de l'\u00e9nergie, en particulier les programmes nationaux de recherche du Fonds national suisse de la recherche scientifique. En fait, il s'agit l\u00e0 de la d\u00e9cision la plus concr\u00e8te qui a \u00e9t\u00e9 adopt\u00e9e par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral le 25 mai 2011 dans le d\u00e9bat g\u00e9n\u00e9ral sur l'\u00e9nergie nucl\u00e9aire. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a d\u00e9cid\u00e9 de lancer une nouvelle s\u00e9rie de programmes de recherche du Fonds national suisse consacr\u00e9s \u00e0 l'\u00e9nergie. Cette d\u00e9cision aura des effets concrets d\u00e9j\u00e0 dans le cadre de ce message 2012 et \u00e9galement, bien s\u00fbr, dans le cadre du message pour la p\u00e9riode de 2013 \u00e0 2016 qui est actuellement en pr\u00e9paration.
\nPar ailleurs, la prochaine s\u00e9rie de p\u00f4les nationaux de recherche, qui sera initi\u00e9e cette ann\u00e9e pr\u00e9cis\u00e9ment et qui d\u00e9bouchera sur l'attribution de nouveaux p\u00f4les d\u00e8s 2013, sera particuli\u00e8rement focalis\u00e9e sur la question \u00e9nerg\u00e9tique.
\nEnfin, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral va \u00e9tablir, d'ici la fin de l'ann\u00e9e, un plan d'action coordonn\u00e9 sur la recherche \u00e9nerg\u00e9tique suisse. Ce plan d'action clarifiera les domaines d'action prioritaires, le calendrier et les besoins financiers suppl\u00e9mentaires ainsi que leur source. Donc, il y aura une orientation nette vers la recherche en mati\u00e8re \u00e9nerg\u00e9tique, qui s'op\u00e8re en fait [PAGE 972] d\u00e8s maintenant dans le cadre des instruments existants, \u00e9galement dans le cadre de la philosophie plut\u00f4t \"bottom-up\" du syst\u00e8me de recherche suisse, et sans qu'il vous soit demand\u00e9 d'augmentation de cr\u00e9dit dans le message relatif \u00e0 l'encouragement de la formation, de la recherche et de l'innovation pendant l'ann\u00e9e 2012. On notera d'ailleurs que les grands projets, comme Swiss FEL ou Human Brain, ont de toute mani\u00e8re eux aussi un grand potentiel en mati\u00e8re de recherche dans le domaine \u00e9nerg\u00e9tique.
\nC'est dans cet esprit, et juste avant de passer la parole \u00e0 Monsieur le conseiller f\u00e9d\u00e9ral Schneider-Ammann, que nous vous demandons de bien vouloir entrer en mati\u00e8re sur ce projet.
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