Ergebnis der Wahl - R\u00e9sultat du scrutin
\nAusgeteilte Wahlzettel - Bulletins d\u00e9livr\u00e9s ... 230
\neingelangt - rentr\u00e9s ... 230
\nleer - blancs ... 3
\nung\u00fcltig - nuls ... 0
\ng\u00fcltig - valables ... 227
\nabsolutes Mehr - Majorit\u00e9 absolue ... 114
\n[VS]
\nEs wird gew\u00e4hlt - Est \u00e9lu
\nFelley Yanick ... mit 134 Stimmen
\n[VS]
\nFerner hat Stimmen erhalten - A en outre obtenu des voix
\nCossy Sylvie ... 93
\n[VS]
\nLe pr\u00e9sident (Germanier Jean-Ren\u00e9, pr\u00e9sident): Je f\u00e9licite Monsieur le juge de son \u00e9lection et lui souhaite beaucoup de satisfaction dans sa nouvelle fonction. (Applaudissements)
\nSie haben es vom Pr\u00e4sidenten geh\u00f6rt: Es geht um die Wahl eines franz\u00f6sischsprachigen Mitgliedes des Bundesverwaltungsgerichtes. Die SVP-Fraktion schl\u00e4gt Ihnen f\u00fcr diese Wahl Herrn Yanick Felley vor anstelle der von der Gerichtskommission vorgeschlagenen Frau Cossy, die der Gr\u00fcnen Partei nahesteht.
\nWarum macht die SVP-Fraktion diesen Vorschlag? Unsere Partei ist am Bundesverwaltungsgericht massiv untervertreten. Wir haben gem\u00e4ss den Berechnungen der Verwaltung einen Anspruch von 16,38 Mitgliedern, haben effektiv aber nur 8,5 Mitglieder. Das heisst, wir haben praktisch nur die H\u00e4lfte der Mitglieder, auf die wir Anspruch haben. Oder, anders gesagt: Wir haben 8 Richterinnen und Richter zu wenig. Die Gr\u00fcne Partei dagegen hat einen Anspruch von 5,78, und effektiv hat sie 4,8. Das heisst, sie ist mit knapp einer Person untervertreten. Es geh\u00f6rt zur schweizerischen Konkordanz, dass im Verlaufe einer Legislatur auch die Zusammensetzung der Gerichte proportional zur St\u00e4rke der Parteien erfolgt. Dies ist beim Bundesverwaltungsgericht f\u00fcr die SVP noch nicht der Fall.
\nAuch wenn Sie die Qualit\u00e4t von Herrn Felley betrachten, ist er bestens ausgewiesen. Er ist seit 2009 Gerichtsschreiber am Bundesverwaltungsgericht, kennt also dieses Gericht auch von innen. Herr Felley ist vom Bundesverwaltungsgericht wegen seiner guten Kenntnisse und guten Leistungen am Gericht empfohlen worden. Er hat ein Anwaltspatent des Kantons Neuenburg und arbeitet zurzeit an der Universit\u00e4t Neuenburg an einer Dissertation.
\nDie Gerichtskommission hatte den Fraktionen Herrn Felley in einem ersten Brief ebenfalls zur Wahl empfohlen, entschied sich dann aber, lediglich einen Einervorschlag zu machen, und hat sich dann auf Frau Cossy konzentriert.
\nIch bitte Sie aber trotzdem, Herrn Yanick Felley zu unterst\u00fctzen und damit die Untervertretung der SVP am Bundesverwaltungsgericht mindestens von 8 auf 7 Sitze zu reduzieren.
\nNous proc\u00e9dons \u00e9galement \u00e0 l'\u00e9lection d'un nouveau membre du Tribunal administratif f\u00e9d\u00e9ral. Vous avez re\u00e7u un rapport \u00e9crit de la Commission judiciaire. La commission vous propose d'\u00e9lire Madame Sylvie Cossy. Cette proposition est soutenue par le groupe des Verts, le groupe socialiste et le groupe PDC/PEV/PVL. Le groupe UDC, soutenu par le groupe lib\u00e9ral-radical et le groupe PBD, vous propose d'\u00e9lire Monsieur Yanick Felley.
\nWahl eines Mitglieds
\nElection d'un membre
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