Pr\u00e4sident (Walter Hansj\u00f6rg, Pr\u00e4sident): Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nIch mache es kurz, ich bringe nur noch ein paar Erg\u00e4nzungen an zur Frage, wo wir in diesem Prozess mit den EU-Stresstests \u00fcberhaupt stehen. Sie laufen ja bereits seit dem 1. Juni dieses Jahres. Das Ensi hat bei der EU-Kommission Mitte September den Zwischenbericht zum EU-Stresstest der Schweizer Kernkraftwerke eingereicht. Die Arbeiten kommen planm\u00e4ssig voran. Die Berichte werden jetzt gepr\u00fcft und in ein paar Monaten publiziert.
\nDas Ensi hat, wie von Herrn Jans richtig gesagt wurde, mit der Erdbebenstudie Pegasos eigentlich etwas geleistet, was noch nicht europ\u00e4ischer Standard ist. Wir sind hier klar vorangeschritten, und wir versuchen das jetzt in zahlreiche internationale Gremien einzubringen, einerseits beim Erfahrungsaustausch, andererseits mit dem Ziel, dass hier das Sicherheitsniveau im europ\u00e4ischen Vergleich wenn m\u00f6glich steigt. Bei aller Kritik, die Sie immer am Ensi \u00fcben, sollten Sie deshalb auch zur Kenntnis nehmen, dass unsere [PAGE 1907] Aufsichtsbeh\u00f6rde im internationalen Kontext ein exzellentes Renommee geniesst, dass sie etwa bei der European Nuclear Safety Regulators Group eine Vorreiterrolle hat und Beobachterstatus geniesst, um all diese Erfahrungen einbringen zu k\u00f6nnen.
\nIch bitte Sie, die Motion des St\u00e4nderates 11.3304, \"Teilnahme der Schweiz an europ\u00e4ischen AKW-Stresstests\", anzunehmen. Diese Motion will, dass sich die Schweiz an den europ\u00e4ischen Stresstests f\u00fcr Atomkraftwerke beteiligt. Das heisst konkret, die Schweiz soll selbst ihre Atomkraftwerke diesem Test unterziehen, sie soll aber auch ihre Expertise einbringen und sich an diesem Prozess beteiligen. Schliesslich soll die Schweiz die Pegasos-Erkenntnisse in diesen Prozess einbringen. Die Pegasos-Erkenntnisse sind Erkenntnisse aus der Erdbebenforschung, die ein neues Licht auf die Sicherheit der Atomkraftwerke werfen.
\nDie UREK empfiehlt Ihnen einstimmig bei 2 Enthaltungen, diese Motion anzunehmen, und zwar aus zwei Gr\u00fcnden:
\n1. Sicher ist sicher. Auch die Schweizer Atomkraftwerke einem externen Test zu unterziehen ist ein sinnvolles Anliegen.
\n2. Der Einbezug der Pegasos-Erkenntnisse ist f\u00fcr die Schweiz wichtig. Sie tun auch der Region Nordwestschweiz einen Gefallen, wenn Sie sich daf\u00fcr einsetzen. Sie wissen, dass die Kantone Basel-Stadt und Baselland \u00fcber das AKW Fessenheim in Frankreich nahe der Schweizer Grenze sehr besorgt sind. Es wurden auch entsprechende Standesinitiativen eingereicht. Dieses AKW entspricht nicht den Erkenntnissen der Pegasos-Studien, d. h., es ist nicht auf den neuesten Stand der Erdbebenkenntnisse ausgerichtet.
\nAus diesem Grund bitten wir Sie, dem Anliegen der UREK zu folgen und diese Motion anzunehmen. Sie ist im \u00dcbrigen schon im Vollzug. Die Schweiz hat sich bei diesem Erdbebentest bereits beteiligt. Sie hat bereits einen ersten Bericht im September dieses Jahres abgeliefert.
\nPr\u00e4sident (Walter Hansj\u00f6rg, Pr\u00e4sident): Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.
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