Vous avez re\u00e7u le rapport de la Commission de gestion du 4 mai 2009. Les Commissions de gestion vous proposent de prendre acte du rapport de la D\u00e9l\u00e9gation de surveillance de la NLFA du 24 avril 2009.
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\nVom Bericht wird Kenntnis genommen
\nIl est pris acte du rapport
\nIch m\u00f6chte Ihnen f\u00fcr die \u00fcberwiegend positive Aufnahme dieses Berichtes danken. Ich m\u00f6chte nur zu zwei, drei Punkten Stellung nehmen.
\nUns ist durchaus bewusst, dass wir im Bereich der Bahntechnik noch vor grossen Herausforderungen stehen. Das ist aber nicht nur uns bewusst, ich glaube, das ist auch den Erstellern, den Planern, den Projektverfassern bewusst - allen ist das absolut bewusst. Es gibt da Schnittstellen, die zu beherrschen sind, wenn wir wollen, dass dieses Projekt dann letztlich auch im Betrieb bestens funktioniert.
\nZur Arbeitssicherheit: Herr Schelbert hat durchaus Recht, wenn er diesen Punkt immer wieder anspricht. Ich m\u00f6chte aber hier doch betonen, dass nicht generell auf allen Baustellen der Neat die Arbeitssicherheitsbestimmungen verletzt werden. Es gibt punktuell Fehlverhalten, das auch geahndet wird. Wir werden von der NAD aus mit Akribie darauf schauen, dass diese Bestimmungen eingehalten werden.
\nVielleicht noch ein Wort zu Herrn Fran\u00e7ais, der die kommenden Generationen ansprach: Da geht es nat\u00fcrlich dann um die Betriebskosten, es geht um die Unterhaltskosten. Es ist nicht Teil unserer Aufgabe, hier letztlich an die Kosten f\u00fcr sp\u00e4tere Generationen zu denken. Selbstverst\u00e4ndlich tun wir das auch. Aber Sie m\u00fcssen verstehen, dass wir zu diesem Bereich keine Aussagen machen k\u00f6nnen.
\nVielleicht noch ein Wort zu Herrn Schwander: Herr Schwander hat durchaus Recht, wenn er sagt, dass es eine massive Entwicklung gegen\u00fcber der Prognose von 1998 gegeben habe. Ich habe es Ihnen gesagt: Diese Entwicklung kostet \u00fcber 7 Milliarden Franken. Aber, das hat Herr Schwander gerechterweise auch gesagt, sie basierte immer auf stufengerechten, kompetenzentsprechenden Entscheiden. Wenn er sagt, das Volk habe damals 12,5 Milliarden Franken beschlossen und jetzt seien es 24 Milliarden, trifft das zwar zu. Aber Sie m\u00fcssen auch ber\u00fccksichtigen, dass sich die Finanzierungskosten bis Ende 2008 auf 3,131 Milliarden Franken beliefen; diese liefen fern jeglicher Beeinflussung der Unternehmen auf. Es sind bisher also 3,131 Milliarden Franken an Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen aufgelaufen. Da kann kein Projektverfasser und da kann auch kein Bauingenieur etwas daf\u00fcr. Ich w\u00fcrde auch nicht unbedingt sagen, dass es anno dazumal vielleicht Fehlplanungen gegeben habe. Bei einem Projekt mit einer Bauzeit von \u00fcber zwanzig Jahren gibt es technische Entwicklungen, gesellschaftliche Entwicklungen und verkehrspolitische Entwicklungen, auf die R\u00fccksicht zu nehmen ist. Insofern beinhaltete dannzumal die Information zur Volksabstimmung - auch wenn vielleicht nur im Kleingedruckten die Rede davon war, man hat es dem Volk gesagt -, dass dieses Bauwerk auch den technischen Entwicklungen Rechnung tragen m\u00fcsse. Es macht ja keinen Sinn, 2015 z. B. eine Bahntechnik aus dem Jahre 1995 einzubauen, die dann f\u00fcr die n\u00e4chsten f\u00fcnfzig Jahre dienen soll. Insofern, glaube ich, sind wir durchaus auf dem richtigen Weg.
\nIch m\u00f6chte mich dem Dank von Herrn H\u00e4mmerle an die Ersteller, vor allem an die Mineure, anschliessen. F\u00fcr die Mineure gibt es keine sch\u00f6nere Anerkennung, aber auch keine bessere Motivation, als wenn wir ihnen herzhaft sagen: weiterhin Gl\u00fcckauf!
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\nIch bedanke mich zun\u00e4chst, dass ich \u00fcberhaupt hier zugegen sein kann, ist es doch eigentlich ein parlamentsinternes Gesch\u00e4ft. Ich betrachte den Bericht der NAD als eine Etappe eines grossen Gemeinschaftswerkes mit je klar zugeteilter Verantwortung. Die NAD nimmt ihren Teil der Verantwortung wahr. Wir wissen, dass wir unabh\u00e4ngig davon unseren Teil der Verantwortung weiterhin zu tragen haben.
\nSie haben erw\u00e4hnt, dass 90 Prozent des Gotthardtunnels durchschlagen sind. Ich erinnere aber daran, dass man das Licht auf der anderen Seite eines Tunnels erst sieht, wenn er tats\u00e4chlich durchbohrt ist; bis zu diesem Zeitpunkt bleibt eben ein Risiko. Der endg\u00fcltige Durchbruch ist aber jetzt tats\u00e4chlich in Reichweite, und wir hoffen, ihn bald einmal gemeinsam feiern zu k\u00f6nnen.
\nDie Verz\u00f6gerung infolge des Rechtsverfahrens wurde wieder eingeholt. Gegen die Vergabe am Ceneri-Basistunnel ist keine Beschwerde eingereicht worden, sodass diese Vergabe rechtskr\u00e4ftig ist. Wir arbeiten also weiterhin gemeinsam daran, dass wir dieses grosse Ziel erreichen k\u00f6nnen.
\nIch danke Ihnen f\u00fcr Ihre Mitarbeit.
\nDie NAD stellt in ihrer zehnten Berichtsperiode fest, dass es ein erfreuliches Jahr, ein gutes Jahr war, und begr\u00fcndet das vorwiegend damit - das hat der Sprecher auch gesagt -, dass der Kosten- und Terminplan seit zwei Jahren stabil ist. Das ist in der Tat erfreulich und eine gute Nachricht. Aber ich m\u00f6chte trotzdem erw\u00e4hnen, dass wir nach zehn Jahren laufender Kostenanpassungen im Halbjahrestakt schon Stabilit\u00e4t erwarten k\u00f6nnen. Ich erinnere daran: Das Volk hat einst 13,6 Milliarden Franken gesprochen, und heute sprechen wir von 19,1 Milliarden Franken Baukosten, mit den Finanzierungskosten gar von 24 Milliarden Franken. Ich erinnere daran, dass wir auch ber\u00fccksichtigen m\u00fcssen - und das haben wir hier im Parlament am 16. September 2008, also im Berichtsjahr, selbst entschieden -, dass wir den Zimmerberg-Basistunnel, den Hirzeltunnel und die Zufahrtsstrecken zur Gotthardachse aus dem Neat-Gesamtkredit herausgenommen haben. Bei dieser Entnahme betr\u00e4gt die Kreditr\u00fcckgabe lediglich knapp 1,2 Milliarden Franken. Rein kostenm\u00e4ssig m\u00fcsste man eigentlich diese Kreditr\u00fcckgabe nicht auf der Basis der urspr\u00fcnglichen Kostensch\u00e4tzungen vornehmen, sondern anhand einer neuen Berechnung. Aber wenn wir das auch aufgrund der alten Basis anschauen und diese Projekte herausnehmen, haben wir ein vom Volk bewilligtes Projekt im Betrag von 12,5 Milliarden, und heute sprechen wir von 24 Milliarden Franken. Deshalb k\u00f6nnen wir die Meinung jener Vorredner, die das eine grosse Meisterleistung genannt haben, nicht teilen.
\nEs sei das teuerste und technisch schwierigste Projekt, das in der Schweiz je in Angriff genommen worden sei, wurde gesagt; es sei ein Jahrhundertprojekt. Das mag in der Tat so sein, das ist in der Tat auch so. Das Projekt gl\u00e4nzt entsprechend aber auch durch falsche Kostensch\u00e4tzungen und somit durch Fehlplanungen. Das zeigen die Projekt\u00e4nderungen ja auf. Selbstverst\u00e4ndlich ist mir bewusst, dass Projekt\u00e4nderungen eben aufgrund des politischen Drucks, aufgrund von Parlamentsbeschl\u00fcssen vorgenommen worden sind.
\nIm Bericht wird weiterhin von Unsicherheiten gesprochen, deren Auswirkungen auf die Kosten heute noch nicht mit gen\u00fcgend hoher Verl\u00e4sslichkeit festgestellt werden k\u00f6nnten. Ich war der Meinung, die wichtigsten Arbeiten seien ausgef\u00fchrt, und jetzt m\u00fcssen wir eine solche Feststellung entgegennehmen. Wir fordern die NAD daher auf, das Bundesamt und den Bundesrat weiterhin zu \u00fcberwachen und noch kritischer zu begleiten. Ebenso bitten wir die NAD, in Bezug auf die Kapazit\u00e4tsgrenzen auf den Zufahrtsstrecken noch kritischer zu \u00fcberwachen und zu begleiten und wenn n\u00f6tig zus\u00e4tzliche Empfehlungen abzugeben. Insbesondere danken wir der NAD f\u00fcr die kritische Begleitung im Jahr 2008 und vor allem auch f\u00fcr die weitere kritische Begleitung in den n\u00e4chsten paar Jahren.
\nIn ihrer zehnten Berichtsperiode kann die NAD auf eines der erfreulichsten Jahre bei der Realisierung des Jahrhundertbauwerks Neat zur\u00fcckblicken. Die CVP/EVP/glp-Fraktion ist erfreut \u00fcber die gute Entwicklung beim gr\u00f6ssten Bauprojekt unseres Landes. Insbesondere darf der im Berichtsjahr erzielte Fortschritt im Abschnitt Faido-Sedrun als grosser Erfolg bewertet werden. Als Folge der problemlosen Durch\u00f6rterung der Piora-Zone, was seitens von Experten als gr\u00f6sste Herausforderung und als nichtabsch\u00e4tzbares Risiko eingestuft wurde, konnte das Gesamtterminrisiko markant vermindert werden.
\nErfreulich hat sich auch die Betriebsaufnahme am L\u00f6tschberg-Basistunnel entwickelt. Mit der hohen Verf\u00fcgbarkeit des Gesamtsystems werden die dem Projekt gesetzten Ziele vollumf\u00e4nglich erf\u00fcllt. Mit einem Tagesrekord von 109 und einem Jahrestotal von 33 000 Z\u00fcgen - wobei der Anteil der Z\u00fcge, welche den Basistunnel im ersten Betriebsjahr st\u00f6rungsfrei und fahrplanm\u00e4ssig durchquert haben, 98,5 Prozent betrug - wurden die geplanten Kapazit\u00e4ten sogar \u00fcbertroffen. Auch die Abschlussarbeiten und die Kontrollen der Betriebsauflagen waren Ende 2008 gem\u00e4ss Angabe des BAV auf Kurs. Die NAD hat auf die rasche Erledigung dieser Abschlussarbeiten gedr\u00e4ngt, weil die Anlage- und Finanzbuchhaltung die Basis f\u00fcr die Er\u00f6ffnungsbilanz der BLS Netz AG ist, welche ab dem 1. Januar 2009 die Rechtsnachfolgerin der BLS AT bildet.
\nTrotz dieser gr\u00f6sstenteils erfreulichen Entwicklung macht der Bericht der NAD f\u00fcr das Jahr 2008 auf Risiken aufmerksam, die spezielle Beachtung verdienen. Das gr\u00f6sste Gefahrenpotenzial f\u00fcr die Kosten beim Gesamtprojekt Neat wird beim Risikofaktor Baugrund geortet. Trotz der erw\u00e4hnten problemlosen Durch\u00f6rterung der Piora-Mulde sind noch nicht alle kritischen Zonen durch\u00f6rtert. Auch der Ceneri-Basistunnel bringt ein erhebliches Baugrundrisiko mit sich. Weiter sind die Bewegungen an der Gebirgsoberfl\u00e4che in der N\u00e4he der Stauanlagen auf dem Teilabschnitt Faido-Sedrun noch nicht ganz abgeklungen. Obwohl das bis heute gemessene Ausmass der Verschiebungen noch keine nachteiligen Auswirkungen auf diese Bauwerke zur Folge hat, k\u00f6nnen je nach Entwicklung gr\u00f6ssere Haftpflichtforderungen auf uns zukommen.
\nEin weiteres Gefahrenpotenzial ortet die NAD beim Risikofaktor Schnittstellen. Unklare oder missverstandene Schnittstellen zwischen dem BAV, der ATG als Erstellerin und den k\u00fcnftigen Betreibern sowie zwischen den verschiedenen Vertragsnehmern in den Bereichen Rohbau, Rohbauausr\u00fcstung und Bahntechnik k\u00f6nnen zu Doppelspurigkeiten, L\u00fccken und Verz\u00f6gerungen f\u00fchren. Die NAD legt daher besondere Aufmerksamkeit darauf, dass seitens der ATG detaillierte \u00dcberlegungen zur Schnittstellenproblematik angestellt werden.
\nTrotz dieser Unsicherheiten und Restrisiken bleibt die Projektprognose f\u00fcr das Gesamtprojekt Neat seit zwei Jahren stabil. Per Ende 2008 werden die Gesamtkosten auf 18,685 Milliarden Franken errechnet. Darin sind Kostenpositionen f\u00fcr Risiken im Rahmen von 1,334 Milliarden Franken ausgewiesen. Aufgrund des Baufortschrittes sind w\u00e4hrend des Jahres 2008 das Gefahrenpotenzial um 0,1 Milliarden und das Chancenpotenzial um 0,2 Milliarden Franken gesunken.
\nJe besser die obenerw\u00e4hnten Schwierigkeiten und Risiken gemeistert werden, desto kleiner ist der Finanzierungsvorbehalt f\u00fcr Risiken und desto genauer ist die Kostenprognose.
\nEin weiteres Thema, dem die NAD im vergangenen Jahr Beachtung geschenkt hat, betrifft die Arbeitssicherheit und die Arbeitsbedingungen auf den Neat-Baustellen. Die Datenerhebungen liessen gesamthaft, bei allen vier Hauptlosen, [PAGE 1793] eine H\u00e4ufung der Unf\u00e4lle in der zweiten H\u00e4lfte der Arbeitsschicht erkennen. Aus der Sicht der NAD ist die tendenzielle Zunahme von Unf\u00e4llen gegen das Schichtende ein Indiz f\u00fcr die Bedeutung von Ruhepausen. Aus diesem Grunde unterst\u00fctzt die NAD die Anstrengungen des Seco, dass die Regelungen des Arbeitsgesetzes konsequent eingehalten werden.
\nZusammenfassend darf festgestellt werden, dass das Neat-Projekt auf gutem Wege ist und durch alle direkt am Bau, an der Planung und an der Projektumsetzung beteiligten Personen mit unerm\u00fcdlichem Einsatz vorangetrieben und mit grossem Fachwissen begleitet wird. Sie verdienen unseren Dank und unsere Anerkennung.
\nDie CVP/EVP/glp-Fraktion beantragt die Kenntnisnahme des Berichtes.
\nDer Bericht beschreibt die Entwicklung der Neat im Jahre 2008. In unserer schnelllebigen Zeit ist das fast schon Geschichtsschreibung. Wir aber sind Politiker und nicht Historiker, deshalb gestatte ich mir drei politische Bemerkungen:
\n1. Die Neat ist ein wichtiger Bestandteil unserer langj\u00e4hrigen Verkehrspolitik mit dem Ziel der Verkehrsverlagerung; sie ist ein Jahrhundertprojekt von bisher nichtgekannter Gr\u00f6sse. Auch deshalb ist sie in jeder Beziehung eine enorme Herausforderung. Probleme tauchen immer wieder auf - in Bezug auf die Geologie, die Vergaben, die Finanzen. Trotzdem ist die Neat technisch und politisch eine Erfolgsgeschichte; auch dank der Neat-Aufsichtsdelegation, die eine sehr strenge parlamentarische Oberaufsicht betreibt.
\n2. Die Neat bedeutet eine Investition von 20 Milliarden Franken in zwanzig Jahren f\u00fcr einen Betrieb von hundert Jahren. F\u00fcr die Politik sind das enorme zeitliche Dimensionen. Eigentlich ist die Neat als politisches \"Kurzfutter\" ungeeignet, und trotzdem dient sie in politischen Flautezeiten kurzfristig f\u00fcr aufgeregte Schlagzeilen in der Sonntagspresse und schnelle Vorst\u00f6sse im Parlament, bis hin zu einer Forderung nach einem Baustopp. Die starke Mehrheit im Rat verdient ein grosses Lob, dass sie solchen Versuchungen stets widerstanden hat.
\n3. Die Neat ist europ\u00e4isch gesehen ein Vorzeigeprojekt. Die Verkehrspolitik ist wohl der vorbildlichste Politikbereich der Schweiz. Dies wird uns bei den vielen Besuchen ausl\u00e4ndischer, vor allem europ\u00e4ischer Verkehrspolitiker, Minister und Ingenieure immer wieder vor Augen gef\u00fchrt. In Europa wird die Neat offensichtlich fast h\u00f6her gesch\u00e4tzt als in der Schweiz. Die Neat wird aber nur dann zu einem vollen Erfolg, wenn auch die reale europ\u00e4ische Verkehrspolitik schweizerisch wird. Deshalb ist es so wichtig, dass wir mit unseren europ\u00e4ischen Partnerinnen und Partnern immer wieder im Gespr\u00e4ch sind. Die langj\u00e4hrigen Verkehrsminister Ogi und Leuenberger haben das w\u00e4hrend Jahren konsequent und letztlich auch erfolgreich gemacht.
\nAuch auf parlamentarischer Ebene ist es wichtig, die entsprechenden Kontakte zu pflegen; Herr Binder hat darauf hingewiesen, dass die KVF n\u00e4chstens mit italienischen Kolleginnen und Kollegen sprechen wird. Der Klimawandel, die knappen Erd\u00f6lreserven sprechen daf\u00fcr, dass die Neat wirklich eine Zukunft hat.
\nIch danke allen Beteiligten ganz herzlich f\u00fcr ihre Arbeit - in erster Linie den Arbeitern auf der Baustelle, die unter schweren Bedingungen Tag und Nacht in feuchter Hitze harte und gef\u00e4hrliche Arbeit leisten. Ohne sie h\u00e4tte die Politik nichts zu feiern.
\nDie BDP-Fraktion hat mit Interesse und Befriedigung vom Bericht der NAD Kenntnis genommen. Seit zehn Jahren begleitet die NAD der eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te die Verwirklichung der Neat aus Sicht der parlamentarischen Oberaufsicht. Das vergangene Jahr, das Berichtsjahr, \u00fcber welches wir heute sprechen, verlief positiv. Das ist nicht zuletzt auch auf die enge Begleitung, auf die Empfehlungen der NAD mit den entsprechenden Verbesserungen, zur\u00fcckzuf\u00fchren, erlaubt doch eine solche Begleitung bereits in einem fr\u00fchen Stadium, Schwachstellen und M\u00e4ngel aufzuzeigen, sodass rechtzeitig entsprechende Massnahmen ergriffen werden k\u00f6nnen. So sind die Kosten- und Terminprognosen seit zwei Jahren stabil, die Risiken haben sich leicht verringert, und der L\u00f6tschberg-Basistunnel ist erfolgreich in Betrieb. Sicher ist festzuhalten, dass die Entwicklung der Projektkostenprognosen seit 1998 zum gr\u00f6ssten Teil auf Projekt\u00e4nderungen zur Verbesserung der Sicherheit und auf Anpassungen an den Stand der Technik zur\u00fcckzuf\u00fchren ist. Dazu kommen nat\u00fcrlich geologisch und bautechnisch bedingte \u00c4nderungen.
\nMit Befriedigung haben wir auch zur Kenntnis genommen, dass sich die Arbeiten am Gotthard-Basistunnel im Zeitplan befinden und wichtige Zwischenziele erreicht worden sind. Wichtig ist f\u00fcr uns insbesondere, dass das BAV die Umsetzung von Kompensationsm\u00f6glichkeiten im Allgemeinen, dann aber auch f\u00fcr den Ceneri-Basistunnel im Besonderen aufmerksam begleitet. Dem Bau am Ceneri kommt dabei sowohl aus terminlicher wie auch aus finanzieller Sicht gr\u00f6sste Bedeutung zu.
\nNun wurde ja im Juni das Hauptbaulos vergeben, wobei das Ergebnis nach Information der NAD eindeutig zugunsten einer italienischen Arbeitsgemeinschaft ausfiel. Wichtig ist aus der Sicht der BDP, dass einerseits der Markt funktioniert hat; insgesamt haben f\u00fcnf internationale Arbeitsgemeinschaften Offerten eingereicht. Andererseits hoffen wir, dass trotz Vergabe an eine ausl\u00e4ndische Gemeinschaft Wertsch\u00f6pfung [PAGE 1792] auch in der Region erzielt wird, wobei diese anscheinend bei allen Anbietern etwa im gleichen Rahmen lag.
\nAuch bei fortgeschrittenem Projektstand d\u00fcrfen sodann die Anstrengungen aller Verantwortlichen f\u00fcr Einsparungen und Verbesserungen nicht nachlassen. So ist zwar in den meisten Abschnitten des Gotthard-Basistunnels ein erfreulicher Baufortschritt festzustellen. Das darf aber nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass weiterhin grosse Herausforderungen bestehen. So ist insbesondere immer wieder nach L\u00f6sungen zu suchen, um Risiken zu vermindern und die Planungs- und Terminsicherheit zu verbessern. Nichtsdestotrotz sollen solche sicher nicht zulasten der Sicherheit erfolgen.
\nDa der Bahntechnik im Hinblick auf die termin- und kostengerechte Realisierung des Gotthard-Basistunnels entscheidende Bedeutung zukommt, begr\u00fcssen wir es, dass die NAD diesem Thema grosse Bedeutung beimisst und sich auch weiterhin detailliert damit befassen wird. Dabei ist nicht zuletzt auch den Schnittstellenproblemen bei der Bahntechnik, beim Bahnstrom und bei der Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels grosse Aufmerksamkeit zu schenken.
\nF\u00fcr die BDP ist schliesslich auch der Bereich Arbeitsbedingungen von besonderer Bedeutung. Es ist wichtig, dass das Seco - wie dies im \u00dcbrigen auch von unserer NAD unterst\u00fctzt wird - die Regelungen des Arbeitsgesetzes konsequent durchsetzt, dies nicht zuletzt mit Blick auf die Unfallpr\u00e4vention.
\nAbschliessend kann ich namens der BDP-Fraktion festhalten, dass wir auch \u00fcber die heute intensive Projektzusammenarbeit mit Italien erfreut sind; im Besonderen freuen wir uns auch, dass der Gotthardanschluss nun f\u00fcr Italien doch wieder priorit\u00e4r ist.
\nWir nehmen im zustimmenden Sinne von diesem Bericht Kenntnis.
\nDie Neat ist das gr\u00f6sste, teuerste und technisch anspruchsvollste Bauwerk, das die Schweiz je angepackt hat. Es ist deshalb \u00fcberaus exponiert; und es lohnt sich hinzuschauen.
\nDas Jahr 2008 war ein gutes Jahr f\u00fcr die Neat. Die Baufortschritte sind plangem\u00e4ss, die Kostenprognosen stabil und die Finanzierung mit dem Bundesbeschluss vom 16. September 2008 gesichert, wenn nicht noch v\u00f6llig Unerwartetes geschieht. Auch terminlich ist die Neat auf Kurs: Der L\u00f6tschbergtunnel ist in Betrieb; die Er\u00f6ffnung beim Gotthard kann 2017 und beim Ceneri 2019 stattfinden - immer unter dem Vorbehalt, dass nicht etwas g\u00e4nzlich Unerwartetes geschieht.
\n\u00c4hnlich positiv l\u00e4sst sich auch das Jahr 2009 an, und das bis auf den heutigen Tag. Darin eingeschlossen ist die Tatsache, dass die Vergabe des Bau-Hauptloses f\u00fcr den Ceneri-Basistunnel nun rechtsg\u00fcltig erfolgt ist. Nach den Erfahrungen in Erstfeld ist das nicht selbstverst\u00e4ndlich, geht es doch um ein betr\u00e4chtliches finanzielles Volumen. Positiv ist auch, dass die Risiken insgesamt geringer geworden, aber nat\u00fcrlich nicht vollst\u00e4ndig ausger\u00e4umt sind. Ein wichtiger Schritt vorw\u00e4rts ist hier die abgeschlossene Durchquerung der Piora-Mulde im laufenden Jahr, die in der \u00d6ffentlichkeit w\u00e4hrend Jahren als H\u00f6chstrisiko gehandelt wurde.
\nErfreut nimmt die Fraktion der Gr\u00fcnen zur Kenntnis, dass es im Jahr 2008 auf den Neat-Baustellen keinen t\u00f6dlichen Unfall gab. Das war leider auch schon anders. Trotzdem h\u00e4lt sich unsere Begeisterung \u00fcber die Gew\u00e4hrleistung der Arbeitssicherheit in Grenzen. Das Seco hat bei Kontrollen feststellen m\u00fcssen, dass die bewilligten Arbeitszeiten zum Teil nicht eingehalten wurden. Es hat deshalb Nachkontrollen angeordnet. Wir Gr\u00fcnen erwarten, dass die gesetzlichen Arbeitszeitvorschriften inklusive Pausen bei der Neat - und selbstredend auch auf allen anderen Baustellen - erf\u00fcllt werden.
\nDie Festlegung von Pausen und Arbeitszeiten hat objektive Gr\u00fcnde; sie ist eine wichtige pr\u00e4ventive Massnahme. Wenn stundenlang ohne Pause gearbeitet wird, leidet nicht nur die Leistungsf\u00e4higkeit, es w\u00e4chst auch die Unfallgefahr. Das gilt im Untertagebau mindestens so sehr wie in B\u00fcros. Wir Gr\u00fcnen halten es deshalb f\u00fcr unverantwortlich, wenn die gesetzlich vorgeschriebenen Pausenregelungen nicht eingehalten werden. Zwar konnte ein zwingender Zusammenhang zwischen dem Nichteinhalten der Pausen und der Unfallh\u00e4ufigkeit nicht zweifelsfrei belegt werden, aber bei Untersuchungen hat sich immerhin gezeigt, dass im mittleren Drittel der Arbeitszeit eine h\u00f6here Unfallh\u00e4ufigkeit auftritt.
\nAufgabe der Beh\u00f6rde ist es, daf\u00fcr zu sorgen, dass diese Kontrollen auch durchgef\u00fchrt werden. Die Kontrollen, die man durchgef\u00fchrt hat, haben leider gezeigt, dass sie n\u00f6tig waren. Zwar verhielten und verhalten sich viele Unternehmen korrekt, aber manche erf\u00fcllen nicht einmal die Nachweispflicht. Wir erwarten, dass die zust\u00e4ndigen Dienststellen nun die Sache nicht schleifenlassen, sondern regelm\u00e4ssig ein Auge darauf haben. Wir werden uns sicher wieder erkundigen, und im n\u00e4chsten Februar wird die NAD die Fragen zur Arbeitssicherheit und zu den Arbeitsbedingungen erneut besprechen.
\nWir beantragen Ihnen, vom Bericht Kenntnis zu nehmen.
\nLa lecture du rapport de la d\u00e9l\u00e9gation est int\u00e9ressante pour tout parlementaire qui est concern\u00e9 par le d\u00e9veloppement du projet de NLFA. Il y a lieu de constater qu'au fil du temps, la structure de ce rapport permet \u00e0 tout un chacun d'avoir une connaissance approfondie [PAGE 1791] du projet et surtout de l'\u00e9volution de celui-ci, plus particuli\u00e8rement pour l'horizon 2012-2015. Ce rapport suscite toutefois les commentaires suivants.
\nOn peut prendre acte que l'on devrait aboutir en 2009 au bouclement des comptes du projet du L\u00f6tschberg sous r\u00e9serve de quelques surprises, m\u00eame si elles sont peu probables semble-t-il. Mais, qui sait, il pourrait bien y en avoir dans le cadre de l'exploitation et de la garantie.
\nEn ce qui concerne le projet sur l'axe du Saint-Gothard, il existe encore bien des incertitudes, ce qui est compr\u00e9hensible en termes de projet. Mais on peut s'\u00e9tonner qu'au niveau des projections, on compte encore plusieurs ann\u00e9es avant la date de la mise en exploitation du tunnel de base. Nous osons esp\u00e9rer que ces incertitudes seront tr\u00e8s fortement diminu\u00e9es dans l'ann\u00e9e en cours, sachant que la phase de creuse sera achev\u00e9e dans les zones dites sensibles. L'exp\u00e9rience des tests de mise en exploitation du L\u00f6tschberg devrait r\u00e9duire tr\u00e8s fortement les autres incertitudes sur le projet au Saint-Gothard.
\nPour en revenir aux d\u00e9tails du rapport en langue fran\u00e7aise, un point m'interpelle tout particuli\u00e8rement \u00e0 la page 4997. Au chiffre 17.4, on lit l'appr\u00e9ciation de notre d\u00e9l\u00e9gation sur les travaux \u00e0 planifier sur l'axe du Saint-Gothard. En effet, notre d\u00e9l\u00e9gation \u00e9met des craintes et expose celles des repr\u00e9sentants de Suisse centrale, \u00e0 savoir qu'\u00e0 la suite de la mise en service du tunnel de base du Saint-Gothard, les lignes d'acc\u00e8s pourraient rapidement atteindre la limite de leurs capacit\u00e9s en raison de l'augmentation du trafic marchandises, avec de graves probl\u00e8mes \u00e0 la cl\u00e9 pour le trafic voyageurs r\u00e9gional. Elle recommande aux CTT d'\u00eatre tr\u00e8s attentives \u00e0 cet aspect lorsqu'elles examineront le projet Rail 2030. Permettez-moi, au nom du groupe lib\u00e9ral-radical, d'\u00eatre tr\u00e8s \u00e9tonn\u00e9 de ce type d'affirmation, car cela d\u00e9montre que, finalement, il n'y a pas eu d'\u00e9tude d\u00e9taill\u00e9e de l'optimisation des flux de trafic au pr\u00e9alable sur l'axe nord-sud.
\nOn a l'air de d\u00e9couvrir que l'augmentation du trafic sur cet axe aurait un effet n\u00e9gatif sur le trafic local - cette crainte est l\u00e9gitime aujourd'hui - et qu'elle devrait \u00eatre av\u00e9r\u00e9e. Il est vrai que nous devrions engager des montants en cons\u00e9quence en 2030 afin d'\u00eatre coh\u00e9rents avec ce projet. Mais, finalement, la liste des demandes concernant les infrastructures ferroviaires s'allonge et les projets promis pour 2030 en termes de mobilit\u00e9 tant sur cet axe que sur l'axe est-ouest sont nombreux: le volume des investissements pr\u00e9vus pour 2030 devient consid\u00e9rable et tout ceci sans garantie de financement alors que les recettes de la RPLP sont en diminution ces temps-ci et que cela soul\u00e8ve des questions sur le financement. A ce propos, ne faudrait-il pas avoir un autre type de raisonnement que celui qui pr\u00e9vaut actuellement au niveau du financement et admettre que des investissements doivent \u00eatre en partie \u00e0 la charge des g\u00e9n\u00e9rations futures?
\nNon \u00e8 usuale e, possiamo dirlo, nemmeno troppo interessante occuparci alla fine del mese di settembre 2009 del rapporto di attivit\u00e0 della Delegazione di vigilanza della NFTA relativo all'anno 2008. Sintomatico oltrettutto il fatto di ritrovarlo il venerd\u00ec dell'ultima settimana di sessione. Tuttavia \u00e8 corretto ricordare che questo Consiglio a maggioranza ha deciso di rinviare il dibattito, previsto come d'abitudine nel corso della sessione estiva delle Camere federali. Infatti, particolari circostanze legate ad un'importante delibera di lavori al tunnel di base del Ceneri avrebbero trasformato la discussione su questo rapporto in una vera e propria pagliacciata, con la conseguenza che qualcuno avrebbe potuto anche dubitare della crecibilit\u00e0 di questo Parlamento.
\nNel corso del 2008 cos\u00ec come nei primi mesi del 2009, la Delegazione di vigilanza non \u00e8 stata messa particolarmente sotto pressione d'avvenimenti o difficolt\u00e0 specifiche. I lavori sui cantieri procedono in modo spedito, e gli elementi di natura finanziaria sono stati affrontati senza nuovi motivi di preoccupazione, ad eccezione dell'accertamento di una diminuzione del flusso delle entrate nel fondo di finanziamento, causata in particolare dal calo del gettito provveniente dalla tassa sul traffico pesante. Nel corso del 2008, la Delegazione di vigilanza naturalmente ha potuto accertare i primi segnali della crisi economica che stiamo traversando, ma contemporaneamente non ha beneficiato di alcun elemento che potesse essere gi\u00e0 inserito nel rapporto in esame.
\nDesidero focalizzare un problema evidenziato nel medesimo rapporto. Riguarda i raccordi a sud di Alptransit, i quali divengono vie pi\u00f9 interessanti visto l'avvicinarsi delle scadenze della messa in esercizio del tunnel di base del San Gottardo e del tunnel di base del Ceneri. Finalmente, nel mese di dicembre 2008, si \u00e8 conclusa la prima fase di studio di fattibilit\u00e0 e opportunit\u00e0 per valutare tracciati alternativi della linea ferroviaria tra Lugano e Chiasso. I costi ammontano a circa 5 miliardi di franchi e non hanno certo generato entusiasmo. Infatti conosciamo l'entit\u00e0 delle pretese provenienti da ogni angolo del Paese. Il completamento dell'infrastruttura ferroviaria sta attivando un vero e proprio conflitto tra le varie regioni, con il pericolo di vedere mancato l'esercizio fondamentale della selezione delle opere, nel senso di capire quali rientrano in un'ottica di interesse nazionale e internazionale, e quali d'altro canto in verit\u00e0 si limiterebbero a rappresentare un contentino di carattere regionale.
\nIl completamento di Alptransit a sud non \u00e8 al riparo da pericoli, anche che esulano dalle nostre competenze decisionali, cos\u00ec come possiamo leggere nel rapporto nell'ambito della collaborazione tra la Svizzera e l'Italia. La Delegazione di vigilanza ha appreso con soddisfazione che l'Italia \u00e8 tornata a considerare prioritario il raccordo con il San Gottardo. Infatti, la convenzione bilaterale del 1999 negli ultimi anni non aveva ottenuto adeguata attenzione da parte del governo rimasto in carica fino al 2008. Tuttavia, ci attendiamo anche a segnali concreti, con decisioni chiare anche per quanto concerna il finanziamento e la realizzazione delle opere previste sul territorio della vicina penisola.
\nQuesti motivi di incertezza che spesso sono stati utilizzati per nascondere le nostre responsabilit\u00e0 nei ritardi non devono per\u00f2 trasformarsi in un pretesto per accantonare il proseguimento della linea sud del tunnel di base del Ceneri.
\nDans son dixi\u00e8me rapport concernant la haute surveillance sur la r\u00e9alisation du projet de la nouvelle ligne ferroviaire \u00e0 travers les Alpes (NLFA), la D\u00e9l\u00e9gation de surveillance de la NLFA (DSN) a le plaisir de constater que 2008 a \u00e9t\u00e9 l'un des exercices les plus positifs depuis le d\u00e9but de la construction de cet ouvrage. Depuis deux ans, la projection des co\u00fbts et des \u00e9ch\u00e9ances est stable et les risques se sont l\u00e9g\u00e8rement contract\u00e9s. Le nouveau cr\u00e9dit d'ensemble pour la NLFA est en vigueur depuis le 16 septembre 2008.
\nLe rapport d'activit\u00e9 2008 passe en revue les principaux d\u00e9veloppements du projet au cours de l'ann\u00e9e 2008 et du [PAGE 1790] premier trimestre 2009 dans l'optique de la haute surveillance parlementaire.
\nJe souhaiterais rappeler ici que la D\u00e9l\u00e9gation de surveillance de la NLFA n'a aucun pouvoir de d\u00e9cision ou droit de donner des instructions. Elle peut adresser des recommandations au Conseil f\u00e9d\u00e9ral, \u00e0 l'administration f\u00e9d\u00e9rale et aux autres organes ou personnes auxquels sont confi\u00e9es des t\u00e2ches de la Conf\u00e9d\u00e9ration. C'est dans ce sens et dans cette perspective que plusieurs propositions et recommandations ont \u00e9t\u00e9 formul\u00e9es en 2008, recommandations que vous trouvez, bien \u00e9videmment, d\u00e9velopp\u00e9es dans le rapport. Deux recommandations aux commissions m\u00e8res concernent le transfert des infrastructures \u00e0 la soci\u00e9t\u00e9 BLS R\u00e9seau SA et la capacit\u00e9 des lignes d'acc\u00e8s apr\u00e8s l'ouverture du tunnel de base du Saint-Gothard et les cons\u00e9quences pour le trafic r\u00e9gional.
\nParmi les recommandations aux autorit\u00e9s f\u00e9d\u00e9rales, deux recommandations concernent le transfert \u00e0 la soci\u00e9t\u00e9 d'infrastructure BLS R\u00e9seau SA. Une recommandation concerne la mise en service et l'alimentation en courant de traction sur l'axe du Saint-Gothard, il s'agit de l'optimisation de projet. Une autre recommandation - celle-ci date de 2009 - concerne la cl\u00e9 de r\u00e9partition et le transfert de propri\u00e9t\u00e9 des \u00e9quipements situ\u00e9s sur l'axe du Saint-Gothard ne servant pas directement \u00e0 l'exploitation ferroviaire. Et, enfin, une derni\u00e8re recommandation concerne la d\u00e9limitation entre les projets NLFA et les projets annexes, s'agissant des modalit\u00e9s de financement.
\nJ'en viens aux co\u00fbts du projet. Depuis deux ans, la projection des co\u00fbts du projet est stable pour l'ensemble de la NLFA. La projection des co\u00fbts du projet de l'OFT \u00e0 fin 2008 s'\u00e9tablit \u00e0 18,685 milliards de francs (prix 1998).
\nLa hausse de la projection des co\u00fbts du projet de 7,121 milliards de francs depuis 1998 s'explique principalement par des modifications de projet dues \u00e0 des adaptations aux normes de s\u00e9curit\u00e9 et \u00e0 l'\u00e9tat de la technique, plus 41 pour cent. Les autres facteurs en cause sont les modifications dues \u00e0 la g\u00e9ologie et \u00e0 la technique de construction, plus 18 pour cent, les surco\u00fbts enregistr\u00e9s lors des adjudications et des d\u00e9comptes finaux, plus 14 pour cent, ainsi que les extensions, plus 10 pour cent.
\nComme l'a dit Monsieur Binder, sur l'axe du L\u00f6tschberg, les co\u00fbts pr\u00e9visionnels sont en l\u00e9g\u00e8re diminution depuis trois ans et la DSN pr\u00e9sume que la projection des co\u00fbts du projet \u00e9tablie \u00e0 4,247 milliards de francs \u00e0 fin 2008 constituera aussi le co\u00fbt final. La DSN, \u00e0 propos de la question des \u00e9conomies de co\u00fbts, a pri\u00e9 l'OFT de surveiller de pr\u00e8s la prospection des potentiels de compensation en g\u00e9n\u00e9ral et de suivre avec la plus grande attention la mise en oeuvre des mesures adopt\u00e9es pour le tunnel de base du Ceneri. La DSN attend aussi d'Alptransit Gothard SA et des autres constructeurs qu'ils envisagent r\u00e9guli\u00e8rement et avec s\u00e9rieux de nouvelles mesures de compensation, m\u00eame si celles-ci ne pr\u00e9sentent qu'un faible potentiel d'\u00e9conomies et qu'ils les mettent en oeuvre. Cette probl\u00e9matique constituera encore l'une des priorit\u00e9s th\u00e9matiques de la DSN dans le cadre de sa haute surveillance concomitante.
\nLes besoins financiers de la NLFA jusqu'\u00e0 la fin du projet - y compris les frais financiers cumul\u00e9s futurs - sont estim\u00e9s \u00e0 environ 24 milliards de francs. Il s'agit de prix actualis\u00e9s.
\nLe rapport contient aussi un certain nombre d'\u00e9l\u00e9ments importants sur l'analyse des risques faite par l'Office f\u00e9d\u00e9ral des transports qui se base sur une projection des co\u00fbts de 18,685 milliards de francs. Elle d\u00e9bouche sur un risque potentiel d'environ 1,7 milliard de francs et sur des opportunit\u00e9s \u00e9ventuelles d'environ 1,5 milliard de francs. L'essentiel des risques de la NLFA concerne bien \u00e9videmment maintenant l'axe du Saint-Gothard.
\nS'agissant des \u00e9ch\u00e9ances, la DSN constate que les incertitudes qui p\u00e8sent sur la projection de la date de mise en service du tunnel de base du Saint-Gothard sont moins grandes qu'il y a encore douze mois. Cette \u00e9ch\u00e9ance aujourd'hui pr\u00e9vue en d\u00e9cembre 2017 pourrait \u00eatre anticip\u00e9e \u00e0 fin 2016 dans le meilleur des cas, mais elle pourrait aussi \u00eatre report\u00e9e jusqu'au milieu de l'ann\u00e9e 2020.
\nEnfin, la DSN constate que la projection concernant les chances de mise en service du tunnel de base du Ceneri demeure sujette \u00e0 de grandes incertitudes. Cette \u00e9ch\u00e9ance aujourd'hui pr\u00e9vue en d\u00e9cembre 2019 pourrait \u00eatre report\u00e9e jusqu'en d\u00e9cembre 2022 dans le pire des cas.
\nVoil\u00e0 les \u00e9l\u00e9ments principaux de ce rapport 2008 dont je vous prie de prendre acte.
\nIn f\u00fcnf Minuten \u00fcber ein Projekt von 24 Milliarden Franken zu berichten, ist nicht ganz einfach. Am Ende der zehnten Berichtsperiode kann die Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) bei der Realisierung dieses Grossbauwerkes auf eines der erfreulichsten Jahre zur\u00fcckblicken: Die Kosten- und Terminprognosen sind seit zwei Jahren stabil, die Risiken haben sich wesentlich und entscheidend verringert, was nicht heisst, dass sie nicht mehr bestehen.
\nDer angepasste Neat-Gesamtkredit in der H\u00f6he von 19,1 Milliarden Franken, der hier durch das Parlament beschlossen wurde, ist seit dem 16. September 2008 in Kraft. Der vorliegende T\u00e4tigkeitsbericht umfasst die aus Sicht der parlamentarischen Oberaufsicht wesentlichen Entwicklungen des Kalenderjahres 2008, erg\u00e4nzt durch die Entwicklungen des ersten Quartals dieses Jahres. Die NAD beurteilt im Rahmen ihrer Oberaufsicht, ob und wie der Bundesrat seine Aufsichtsfunktion im Bereich der Verwirklichung der Neat wahrnimmt. Entscheidend ist aber, dass die unmittelbare Aufsicht ganz klar, und zwar umfassend, l\u00fcckenlos und abschliessend, in der Verantwortung des Bundesrates liegt. Die NAD hat keine Entscheidungs- und auch keine Weisungsbefugnis. Sie kann Empfehlungen an den Bundesrat, an die Bundesverwaltung oder an andere Tr\u00e4ger von Bundesaufgaben abgeben. Die Verantwortung f\u00fcr die Aufsicht, Entscheide und Weisungen tr\u00e4gt aber - ich sage es nochmals - ausschliesslich der Bundesrat.
\nIn der Berichtsperiode hat die NAD denn auch von ihrem Instrument der Empfehlungen Gebrauch gemacht. Sie hat zwei Empfehlungen an Ihre Stammkommissionen gerichtet: eine Empfehlung in Bezug auf die \u00dcbergabe an die Infrastrukturgesellschaft BLS Netz AG des L\u00f6tschbergtunnels an die Kommission f\u00fcr Verkehr und Fernmeldewesen, die Finanzkommission und die Finanzdelegation und eine zweite in Bezug auf die Kapazit\u00e4t der Zufahrtsstrecken nach Er\u00f6ffnung des Gotthard-Basistunnels und die Auswirkungen auf den Regionalverkehr an die KVF. Weiter ergingen f\u00fcnf Empfehlungen in Bezug auf die Verwirklichung dieses Bauvorhabens an das UVEK und das BAV, aber auch an die SBB. Ich verzichte darauf, Ihnen das im Einzelnen darzustellen, Sie finden diese Empfehlungen im T\u00e4tigkeitsbericht.
\nIch komme zu den Projektkosten: Die Projektkostenprognose f\u00fcr das Gesamtprojekt Neat ist seit zwei Jahren stabil. Bereinigt um die vom Parlament aus dem Projekt herausgel\u00f6sten Elemente Zimmerberg-Basistunnel und Hirzeltunnel sowie Streckenausbauten auf der Gotthardachse betr\u00e4gt die Projektkostenprognose des BAV per Ende 2008 knapp 19 Milliarden Franken zum Preisstand 1998, wie immer ohne Teuerung, Bauzinsen und Mehrwertsteuer. Wichtige Faktoren f\u00fcr die Entwicklung der Kostenprognose, die seit 1998 im Umfang von 7,121 Milliarden Franken gestiegen ist, sind zum gr\u00f6ssten Teil auf Projekt\u00e4nderungen und Verbesserungen der Sicherheit sowie Anpassungen an den Stand der Technik zur\u00fcckzuf\u00fchren; das sind etwa 41 Prozent. Weitere wichtige Faktoren sind geologisch und bautechnisch bedingte \u00c4nderungen - das macht etwa 18 Prozent der Mehrkosten aus -, bei der Vergabe und Ausf\u00fchrung sind es 14 Prozent, bei Projekterweiterungen sind es etwa 10 Prozent. Diesen Entwicklungen liegen aber immer, das scheint mir wichtig zu sein, Entscheide der daf\u00fcr kompetenten Stellen zugrunde.
\nWir legen auch immer wieder grossen Wert auf Kosteneinsparungen. Die NAD hat das BAV immer wieder aufgefordert, die Umsetzung von Kompensationsm\u00f6glichkeiten im Allgemeinen und vor allem auch die Umsetzung der f\u00fcr den Ceneri-Basistunnel beschlossenen Kompensationen aufmerksam zu begleiten. Wir erachten es als wichtig, dass auch kleine Einsparungen vollzogen, auch kleine Kompensationen gesucht werden. Das zeigt letztlich die Ernsthaftigkeit in dieser Beziehung. Auch hier haben wir dem BAV und den SBB Empfehlungen abgegeben.
\nZum Risiko: Wie gesagt hat es sich vermindert. Es besteht heute ein Risikopotenzial von rund 1,7 Milliarden und ein Chancenpotenzial von etwa 1,5 Milliarden Franken. Sie sehen also, dass weiter Risiken bestehen. Die gr\u00f6ssten Risiken liegen bei der Gotthardachse.
\nNoch ein Wort zu den Terminen: Hier stellen wir fest, dass die Prognose f\u00fcr die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels dank der erfolgreichen Durch\u00f6rterung der Piora-Zone sowie der erfreulichen Vortriebsleistungen im Berichtsjahr weniger unsicher ist als noch vor einem Jahr. Der Arbeitsstand auf der Gotthardachse ist sehr erfreulich. Wir k\u00f6nnen einen sehr erfreulichen Baufortschritt feststellen.
\nIn Bezug auf die S\u00fcdanschl\u00fcsse, die ja eigentlich nicht zu unserem Thema geh\u00f6ren, k\u00f6nnen wir feststellen, dass eine Delegation der KVF im Oktober eine Delegation der italienischen Verkehrskommission trifft und sich dann \u00fcber diese Sache eingehend informieren l\u00e4sst.
\nDer L\u00f6tschbergtunnel ist f\u00fcr uns eigentlich kein Thema. Der Bau ist abgeschlossen. Er ist bereits in Betrieb. Wir k\u00f6nnen sagen, dass die provisorische Abrechnung der BLS AT Ende M\u00e4rz 2009 vorlag. An der Generalversammlung vom 21. April dieses Jahres wurde die provisorische Abrechnung bereits genehmigt.
\nIch bitte Sie, von diesem Bericht Kenntnis zu nehmen, der bei allen Risiken, die weiterhin bestehen, doch erfreulich ist. Ich schliesse mit einem Dank an alle Ingenieure und Bauleute, die sich tagt\u00e4glich grosse M\u00fche geben, dieses Grossbauwerk termin- und kostengerecht zu erstellen.
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