Il presidente (Lombardi Filippo, presidente): La commissione propone all'unanimit\u00e0 di sospendere la trattazione della mozione ai sensi dell'articolo 87 capoverso 3 della legge sul Parlamento.
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[PAGE 49]
\nEs geht ja bloss um eine Sistierung, nicht um eine inhaltliche Behandlung dieser Motion. Vielleicht kann ich aber doch kurz etwas dazu sagen, da die Zeit, die bis zur Behandlung der Motion verstreichen wird, genutzt werden sollte. Es geht um die Umsetzung unserer Beschl\u00fcsse bez\u00fcglich der Ausgestaltung der zuk\u00fcnftigen Armee. Anlass zu Diskussionen geben wird insbesondere die Frage, wie wir die Investitionen in die Armee in Zukunft finanzieren wollen.
\nIch habe in meiner Motion die Schaffung eines Fonds vorgeschlagen. Ich habe mich dabei daran orientiert, wie der Fin\u00f6V-Fonds aufgebaut, finanziert und angewendet wird. Es geht also darum, dass man \u00dcberlegungen zur Frage anstellt, auf welche Art und Weise Armeeinvestitionen get\u00e4tigt werden k\u00f6nnen.
\nBei der Armee haben wir, genau wie bei den Fin\u00f6V-Bauten, Einnahmen, die mehr oder weniger regelm\u00e4ssig anfallen; und infolge der Beschaffungen, die get\u00e4tigt werden m\u00fcssen, haben wir bei den Ausgaben verschiedene Peaks, aber wir haben auch Momente, in denen es weniger Ausgaben braucht. Insofern w\u00e4re die Idee eines solchen Armeeinfrastrukturfonds bestechend, weil wir dann regelm\u00e4ssig Einlagen aus dem Budget des Bundes t\u00e4tigen k\u00f6nnten. Damit k\u00f6nnten wir eine Sicherung der Ausgaben sicherstellen, auch wenn sie nicht regelm\u00e4ssig in gleicher H\u00f6he anfallen. Ich finde, diese Idee ist pr\u00fcfenswert, weil sie sich in anderen Gebieten der Bundesaufgaben als vorteilhaft erwiesen hat.
\nEs w\u00e4re von Vorteil, wenn sich der Bundesrat vertieft mit dieser Idee befassen w\u00fcrde. Einen Teilerfolg kann ich immerhin schon in Anspruch nehmen, indem wir gestern die Fondsl\u00f6sung f\u00fcr den Gripen beschlossen haben. Ich bin sicher, dass wir in diesem Rat auch noch die Ausgabenbremse f\u00fcr dieses Gesch\u00e4ft l\u00f6sen werden - wenn einige sich vielleicht anders besinnen oder zumindest anwesend sein werden.
\nIch bin froh, dass der Bundesrat zusammen mit der Kommission diese Thematik in aller Tiefe nochmals diskutieren wird. Es muss dann vielleicht nicht exakt diese L\u00f6sung sein, aber sie ist jetzt einmal angesprochen und angedacht worden. Ich bin froh, wenn Sie diese Idee positiv weiterentwickeln.
\nUnsere SiK hat die Motion Bieri verschiedentlich und letztmals an ihrer Sitzung vom 17. und 18. Januar 2013 behandelt. Wir kamen in der Diskussion zum Schluss, dass es wichtig sei, keine Doppelspurigkeiten zu schaffen. Wir nahmen zur Kenntnis, dass die SiK-NR am 6. November 2012 eine Motion verabschiedet hat (12.3983), welche die vorbehaltlose Umsetzung des Bundesbeschlusses vom 29. September 2011 verlangt. Diese Motion wird in der Fr\u00fchjahrssession im Nationalrat behandelt. Weiter nahmen wir zur Kenntnis, dass der Bundesrat Ende Oktober die beiden gleichlautenden Postulate Eichenberger 12.3745 und Glanzmann 12.3744, \"Leistungsprofil der Armee\", gutgeheissen hat.
\nF\u00fcr die weiteren Arbeiten wollten wir aber insbesondere wissen, wie sich der Bundesrat eine Armee mit einem Budget von 4,7 Milliarden Franken inklusive Tiger-Teilersatz-Finanzierung konkret vorstellt. Aufgrund der Aussagen des Bundespr\u00e4sidenten gingen wir davon aus, bis Ende November 2012 \u00fcber einen Bericht \u00fcber die entsprechend ausgestaltete Armee zu verf\u00fcgen. Mit Schreiben vom 22. November 2012 wurden wir vom Chef VBS jedoch informiert, dass der Bundesrat noch keinen abschliessenden Entscheid \u00fcber die Ausgestaltung der Armee gef\u00e4llt habe; deshalb habe er einer Weiterleitung des Berichtes nicht zugestimmt. Die SiK des St\u00e4nderates m\u00fcsse sich gedulden, bis die Botschaft \u00fcber die Weiterentwicklung der Armee vorliege. Dies sollte sp\u00e4testens bis Ende 2013 der Fall sein.
\nVor diesem Hintergrund ersucht Sie die SiK, die Behandlung dieses Gesch\u00e4ftes gem\u00e4ss Artikel 87 des Parlamentsgesetzes f\u00fcr voraussichtlich mehr als ein Jahr auszusetzen. Ich ersuche Sie, diesem Antrag zuzustimmen.
\nIl presidente (Lombardi Filippo, presidente): Avete ricevuto un rapporto scritto della commissione.
\n