Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 142 Stimmen
\nDagegen ... 26 Stimmen
\nArt. 4
\n[VS]
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 142 Stimmen
\n(Einstimmigkeit)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\n[VS]
\nArt. 3-7
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nAbstimmung - Vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr den Antrag der Minderheit ... 66 Stimmen
\nDagegen ... 120 Stimmen
\nIn Bezug auf Saint-Maurice und den dortigen Waffenplatz f\u00fchren wir zuzeit eine Pr\u00fcfung, f\u00fchren wir Gespr\u00e4che durch. Ich war gerade diese Woche zusammen mit den Vertretern der Kantone Waadt und Wallis dort. Es geht einerseits um die Polizeischule und andererseits, in Zusammenarbeit mit der milit\u00e4rischen Sicherheit, um den Waffenplatz.
\nIn Bezug auf die Standorte k\u00f6nnen wir Ihnen zurzeit keine Garantien abgeben, denn wir \u00fcberarbeiten das gesamte Standortkonzept, und eine kleinere Armee wird auch weniger Standorte ben\u00f6tigen. Wir haben ein Ausbau- bzw. ein Sanierungsprojekt f\u00fcr den Waffenplatz Saint-Maurice zur\u00fcckgestellt. Wir werden 2012 ein Gesamtstandortkonzept vorlegen. Mit den Kantonen sind wir in entsprechenden Gespr\u00e4chen - aber das sind wir eigentlich \u00fcberall. Wir werden in diesem Standortkonzept mittelfristig auf gewisse Standorte verzichten m\u00fcssen.
\nWir kennen die Bed\u00fcrfnisse der Standortkantone in Bezug auf Saint-Maurice und werden sie bei unserer Entscheidfindung ber\u00fccksichtigen.
\nIch stelle fest, dass in den letzten Jahren ausschliesslich in Grolley investiert worden ist. Meine Frage war: K\u00f6nnen Sie die Zukunft des Standortes Saint-Maurice und jener Arbeitspl\u00e4tze garantieren?
\nIch bin nicht sicher, ob ich die Frage richtig verstanden habe. In Grolley investieren wir in die zweite Etappe der Ausgestaltung des Logistik- und Infrastruktur-Centers. Was genau war die Frage?
\nMonsieur le conseiller f\u00e9d\u00e9ral, je constate depuis quelques ann\u00e9es, dans vos messages successifs, qu'en Suisse romande vous n'investissez plus qu'\u00e0 Grolley pour la logistique. Pouvez-vous nous donner des garanties pour les emplois et pour le maintien du site logistique de Saint-Maurice?
\nDie Kommissionssprecher und die Fraktionssprecher haben die Vorlage ausf\u00fchrlich erl\u00e4utert; ich kann mich kurzfassen. Das Immobilienprogramm umfasst 398 Millionen Franken und ist schwergewichtig darauf ausgerichtet, die M\u00e4ngel, die wir Ihnen dargelegt haben, m\u00f6glichst kurzfristig zu beseitigen.
\nZum Ersten verschieben wir in den n\u00e4chsten Jahren vom geplanten R\u00fcstungsgeld Mittel in den Immobilienunterhalt, damit die dort bestehenden eklatanten M\u00e4ngel m\u00f6glichst rasch behoben werden k\u00f6nnen. Das findet n\u00e4chstes Jahr und auch in den zwei darauffolgenden Jahren statt. Wir verschieben j\u00e4hrlich Geld in der Gr\u00f6ssenordnung von 40 bis 50 Millionen Franken; wir haben damit etwas gr\u00f6ssere Immobilienprogramme und k\u00f6nnen die bestehenden M\u00e4ngel beim Immobilienunterhalt ausmerzen.
\nZum Zweiten - auch das wurde gesagt - beinhaltet dieses Immobilienprogramm ein Schwergewicht im Bereich der Logistik. In der Immobilienbotschaft finden Sie schwergewichtig die Logistikcenter-Vorhaben, mit denen wir das Logistikkonzept, das auf der Armee XXI und dem Entwicklungsschritt 2008-2011 basiert, verwirklichen k\u00f6nnen.
\nDas sind die Schwerpunktbereiche; dann gibt es auch einen Teilbereich bei der Ausbildung mit der Verbesserung der Infrastrukturen der Kasernen.
\nAlle diese Immobilienvorhaben sind auch auf die k\u00fcnftige Entwicklung der Armee, die ja aufgrund der geburtenschwachen Jahrg\u00e4nge noch einmal verkleinert wird, ausgerichtet. Es erfolgt also eine konsequente Ausrichtung in diesem Bereich. Im Weiteren legen wir mit dieser Immobilienbotschaft auch Standards fest in Bezug auf die Umweltfreundlichkeit unserer Bauten. Zu den Alternativenergien: Wir sparen mit diesen Bauten insgesamt etwa 620 000 Liter Heiz\u00f6l, die wir durch alternative bzw. erneuerbare Energien ersetzen.
\nInsgesamt ist es ein wenig aufregendes Immobilienprogramm, das einerseits auf die M\u00e4ngelbehebung, auf die Verbesserung der Infrastrukturen, und andererseits auf die Fortf\u00fchrung der hohen Standards in Bezug auf die Umweltvertr\u00e4glichkeit unserer Bauten ausgerichtet ist.
\nIch bitte Sie, auf die Immobilienbotschaft einzutreten und ihr zuzustimmen.
\nIm Namen der CVP/EVP/glp-Fraktion beantrage ich Ihnen, auf die Vorlage einzutreten und sie anzunehmen. Folgende Voraussetzungen stimmen uns gegen\u00fcber dieser Immobilienvorlage positiv: Die Armee hat ihren Bestand von urspr\u00fcnglich 26 000 Objekten auf rund die H\u00e4lfte reduziert und will aus Spargr\u00fcnden weiter auf rund 10 000 Objekte zur\u00fcckfahren. Die beantragten Vorhaben betreffen ausschliesslich Standorte, welche auch im Fall einer weiteren Reduktion der Mannschafts- und Materialbest\u00e4nde weitergenutzt werden. Die Vorhaben betreffen Anlagen, die dazu dienen, die F\u00e4higkeitsl\u00fccken und den F\u00e4higkeitsbestand der Logistikbasis zu schliessen. Wir haben in den letzten Jahren aus den Medien viel Kritisches dazu geh\u00f6rt und sehen nun, dass mit der Zentralisierung der Infrastruktur eine der notwendigen Massnahmen zur Behebung der Logistikm\u00e4ngel umgesetzt wird. Es sind ausserdem auch Vorhaben darunter, die dazu dienen, aufgeschobene und aufgestaute Instandsetzungen, Sanierungen und Modernisierungen von Ausbildungsinfrastruktur zu erm\u00f6glichen.
\nIn der Kommission gab auch die Sicherheit der zentralen Logistikanlagen zu reden. Wir haben uns beim Chef Informations- und Objektsicherheit (IOS) pers\u00f6nlich erkundigt, wie die Sicherheit in normaler, besonderer und ausserordentlicher Lage gew\u00e4hrleistet werden k\u00f6nne. F\u00fcr jeden Standort wurde von der IOS ein integrales risiko- und standortspezifisches Schutzkonzept erstellt. Es umfasst alle Sicherheitsbereiche - Personen, Informationen, Sachwerte und Umwelt - und alle Massnahmenbereiche: bauliche, technische, organisatorische und rechtliche.
\nF\u00fcr die normale Lage ist die Sicherheit gew\u00e4hrleistet. F\u00fcr die besondere und ausserordentliche Lage bedarf es relativ [PAGE 1120] schnell Truppen, die den Schutz des Landes gew\u00e4hrleisten. Unsere Fraktion hat hierzu eine Anregung, ja Forderung: Sie m\u00f6chte das VBS beauftragen, trotz der knappen Best\u00e4nde der zuk\u00fcnftigen Armee den Schutz dieser wichtigen Logistikanlagen zu gew\u00e4hrleisten oder in den Planungen eine rechtzeitige Dezentralisierung in gesch\u00fctzte Anlagen sicherzustellen. Eine funktionierende Logistik setzt nicht nur gute Organisation voraus, sondern auch, dass die G\u00fcter jederzeit den notwendigen Schutz erhalten.
\nDie CVP/EVP/glp-Fraktion bittet den Rat, auf das Gesch\u00e4ft einzutreten und die Vorlage sowie die Kommissionsmotion anzunehmen.
\nIch kann Ihnen mitteilen, dass die SVP-Fraktion und die BDP-Fraktion f\u00fcr die Vorlage sind und mit der Kommissionsmehrheit stimmen werden.
\nAu nom du groupe socialiste, je me permets de vous transmettre quelques commentaires sur les cr\u00e9dits immobiliers que nous demande le Conseil f\u00e9d\u00e9ral pour le DDPS.
\nD'abord, il faut vous dire que le Contr\u00f4le f\u00e9d\u00e9ral des finances a \u00e9mis des critiques concernant l'\u00e9tat non stabilis\u00e9 des financements immobiliers du DDPS. Il faut dire que la \"conscience des co\u00fbts\" doit \u00eatre davantage pr\u00e9sente aussi \u00e0 l'arm\u00e9e.
\nEn effet, il y aurait de bons arguments pour surseoir \u00e0 de nouvelles constructions afin de redimensionner les besoins de la future arm\u00e9e - le projet Rapolsec n'en parle pas du tout -, c'est-\u00e0-dire analyser les cons\u00e9quences financi\u00e8res sur les comptes de la logistique de l'arm\u00e9e. Cependant, les cr\u00e9dits demand\u00e9s concernent essentiellement des cr\u00e9dits de transformation et de r\u00e9novation de b\u00e2timents existants, notamment en ce qui concerne les isolations et les installations techniques permettant une meilleure utilisation des b\u00e2timents concern\u00e9s et des \u00e9conomies d'\u00e9nergie diverses, tels le chauffage, l'isolation et les co\u00fbts d'\u00e9lectricit\u00e9, selon les normes Minergie.
\nToutefois, en mati\u00e8re d'\u00e9conomies d'\u00e9nergie, la minorit\u00e9 de la commission propose un nouvel article 2bis, sur lequel nous aurons l'occasion de revenir. La commission elle-m\u00eame vous propose \u00e9galement une motion qui sera discut\u00e9e ce matin encore.
\nNous souhaitons aussi que la dur\u00e9e des amortissements soit au minimum de 30 ans, et non de 25 ans comme propos\u00e9 dans le message du Conseil f\u00e9d\u00e9ral. C'est en g\u00e9n\u00e9ral ce qui se fait lors d'importants investissements, quitte \u00e0 raccourcir ce d\u00e9lai par des amortissements compl\u00e9mentaires, ceci en fonction des capacit\u00e9s financi\u00e8res en fin d'exercice comptable.
\nEnfin, je constate au passage le grand app\u00e9tit du propri\u00e9taire du patrimoine, Armasuisse, concernant les futurs loyers pay\u00e9s par la logistique de l'arm\u00e9e, qui verra ses loyers augmenter de 262 pour cent en moyenne!
\nCeci dit, nous entrons en mati\u00e8re et nous vous demandons d'en faire de m\u00eame et \u00e9galement de soutenir la proposition de la minorit\u00e9 M\u00fcller Geri \u00e0 l'article 2bis.
\nDie SP-Fraktion tritt auf die Immobilienbotschaft VBS 2010 ein, wenn auch mit einer gewissen Kritik, die ich gerne kurz ausf\u00fchre: Die Immobilienbotschaft basiert unseres Erachtens auf unrealistischen Finanzplanzahlen, denn schon in der Vergangenheit reizte die Armeeplanung den Spielraum stets mit der Wahl der optimistischsten Variante der Finanzplanzahlen aus. Die Armee XXI wurde nach finanzpolitischen Aussichten modelliert, die sich im Nachhinein als illusion\u00e4r erwiesen. Das Ergebnis ist eine unterfinanzierte Armee, eine viel zu grosse Armee also, f\u00fcr deren reibungslosen Betrieb deutlich mehr Mittel n\u00f6tig w\u00e4ren; bloss wird es diese Mittel nie geben. Umso erstaunlicher ist es unseres Erachtens, dass die Immobilienbotschaft immer noch auf das Volumen der in der Finanzplanung eingestellten Kredite abgestimmt ist.
\nEine andere Kritik betrifft das Beschleunigungskonzept, das unseres Erachtens demokratiepolitisch etwas fragw\u00fcrdig ist. Das VBS will das Offertverfahren f\u00fcr grosse Bauten durchf\u00fchren, bevor das Parlament die entsprechenden Kredite gesprochen hat. Daf\u00fcr mag es einleuchtende Effizienzargumente geben, dieses Vorgehen darf aber unter keinen Umst\u00e4nden zulasten der parlamentarischen Oberhoheit gehen.
\nEine weitere kritische Bemerkung erlaube ich mir zum Priorisierungskonzept: Die Immobilienbotschaft beruht auf einer Priorisierung gem\u00e4ss Masterplan, welcher die Systemnotwendigkeit ins Zentrum stellt. Dies ist ein grosser Fortschritt gegen\u00fcber \u00e4lteren, weniger objektiven Priorisierungsmechanismen. Doch der Masterplan beruht seinerseits auf falschen Priorit\u00e4ten und ist sehr landesverteidigungslastig.
\nLobend m\u00f6chte ich zum Schluss erw\u00e4hnen, dass die Immobilienbotschaft hohen Standards bei der \u00f6ffentlichen Beschaffung gen\u00fcgt. Soweit erkennbar ist, orientiert sich das VBS bei der Neubeschaffung von Immobilien an hohen sozialen und \u00f6kologischen Standards - Einhaltung der GAV, gleicher Lohn f\u00fcr Mann und Frau, ausreichend Lehrstellen -; an diesen Standards muss in Zukunft festgehalten werden.
\nEs geht um Vorhaben im Bereich milit\u00e4rischer Bauten in der H\u00f6he von 398 Millionen Franken, um Neubauten und vor allem um Sanierungen und Umbauten bestehender Anlagen. In dieser Hinsicht ist beim VBS ein grosser Nachholbedarf vorhanden. Nach den Sanierungen k\u00f6nnen die Truppen wieder moderne und menschenw\u00fcrdige Anlagen vorfinden. Man spricht hinsichtlich des Nachholbedarfs bei den Immobilien von Kosten in der H\u00f6he von \u00fcber einer Milliarde Franken. Deshalb ist den beiden SiK vom VBS ein aktuelles Register zu unterbreiten, in dem alle zu sanierenden Geb\u00e4ude und Anlagen verzeichnet sind; ferner sind die Priorit\u00e4ten, aber auch die Zeitpl\u00e4ne sowie die effektiv anfallenden Kosten auszuweisen, damit in der Folge die Immobilienbotschaften der n\u00e4chsten drei bis vier Jahre an diesen Bedarf angepasst werden k\u00f6nnen und damit vor allem auch die notwendigen Mittel gesprochen werden k\u00f6nnen.
\nBei Artikel 2bis der heutigen Vorlage bitte ich Sie, der Mehrheit zuzustimmen. Das Anliegen der Minderheit M\u00fcller Geri wurde von der Kommission positiv aufgenommen, und es wurde ihm mit der Kommissionsmotion 10.3346 Rechnung getragen. Wir wollten die Vorlage und damit einzelne Projekte nicht zus\u00e4tzlich belasten, aber der Armasuisse mit der Motion einen Steilpass geben, damit sie in Zukunft der Energieeffizienz und den erneuerbaren Energien bei VBS-Bauten und -Anlagen spezielle Beachtung schenkt. Wie Sie geh\u00f6rt haben, wurde das auch in den Projekten, die wir jetzt in dieser Vorlage haben, ber\u00fccksichtigt.
\nIch bitte Sie im Namen der FDP-Liberalen Fraktion, der Vorlage zuzustimmen und den Antrag der Minderheit abzulehnen, weil ihr Anliegen mit der Motion abgedeckt ist.
\nDie Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat das Immobilienprogramm 2010 an ihrer Sitzung vom 19. und 20. April 2010 behandelt. Sie hat auch mehrere Objekte besichtigt.
\nDie Botschaft enth\u00e4lt sieben Verpflichtungskredite f\u00fcr Vorhaben von mehr als 20 Millionen Franken, zwei Verpflichtungskredite f\u00fcr Vorhaben von 10 bis 20 Millionen Franken und einen Rahmenkredit f\u00fcr Vorhaben unter 10 Millionen Franken. Das sind total 398 Millionen Franken.
\nDie Immobilienvorhaben basieren auf dem Stationierungskonzept der Armee. Die Neustrukturierung der Armee erfordert eine Umnutzung und bauliche Anpassungen von Standorten und Objekten an die zuk\u00fcnftigen Anforderungen vor allem in den Bereichen Logistik und Ausbildung. Dazu kommen Massnahmen gegen die \u00dcberalterung und die bauliche Vernachl\u00e4ssigung weiterhin notwendiger Immobilien, die oft auch den aktuellen Vorgaben im Bereich Sicherheit und Umwelt nicht mehr entsprechen.
\nDie mit dieser Immobilienbotschaft beantragten Vorhaben entsprechen ausgewiesenen Bed\u00fcrfnissen der Armee. Die Projekte ber\u00fccksichtigen die Reduktion der Best\u00e4nde der Armee, die auf die demografische Entwicklung zur\u00fcckgehen, und betreffen ausschliesslich Standorte, die auch im Falle einer noch weiteren Reduktion der Mannschafts- und Materialbest\u00e4nde dringend notwendig sind. Dort, wo man jetzt investiert, w\u00fcrde man auch mit einer kleineren Armee bleiben.
\nBei der vorliegenden Botschaft handelt es sich um Verpflichtungskredite f\u00fcr Bauvorhaben, f\u00fcr welche jetzt Vorbereitungsarbeiten ausgel\u00f6st werden m\u00fcssen, damit die Bauten zum richtigen Zeitpunkt bezugsbereit sind. Die beantragten [PAGE 1118] Vorhaben sind mit den im Voranschlag 2010 und im Legislaturplan 2011-2013 vorgesehenen Investitionskrediten finanzierbar. Die Finanzkommission hat deshalb auf einen Mitbericht verzichtet. Der Mitbericht der Kommission f\u00fcr \u00f6ffentliche Bauten ist in die Diskussion eingeflossen.
\nDie mit der vorliegenden Immobilienbotschaft beantragten Investitionen mit einem Gesamtkredit von 398 Millionen Franken sind zu 100 Prozent in der Schweiz besch\u00e4ftigungswirksam. Bei allen Investitionsvorhaben ist grosses Gewicht auf eine energetische Optimierung gelegt worden. Wo immer m\u00f6glich, ist der Minergie-Standard angestrebt worden.
\nDas erste Schwergewicht der Investitionen liegt bei der Logistik. In der Logistikbasis sind ja \u00fcber tausend Stellen abgebaut worden. Um die nachgefragten Logistikleistungen trotzdem erbringen zu k\u00f6nnen, sind erhebliche Produktivit\u00e4tssteigerungen notwendig. Leistungsf\u00e4hige Logistik- und Infrastruktur-Center sollen die veralteten dezentralen Betriebe ersetzen. Dabei geht es vor allem um Geb\u00e4ude f\u00fcr Lagerung, Handling und Instandhaltung von Material und Fahrzeugen, um die Einrichtung von Arbeitspl\u00e4tzen f\u00fcr die zentralen Funktionen - es wird ja zentralisiert -, um bauliche Massnahmen f\u00fcr die EDV-Erschliessung, um die Umsetzung des Sicherheitskonzeptes in allen Belangen und um die Erf\u00fcllung gesetzlicher Vorschriften.
\nMit der Immobilienbotschaft wird in die folgenden Logistik- und Infrastruktur-Center investiert:
\nIn Othmarsingen im Kanton Aargau geht es um die zweite Etappe des Ausbaus des Logistik- und Infrastruktur-Centers f\u00fcr 56 Millionen Franken. Mit dem Stationierungskonzept der Armee wurde dieser ehemalige Armee-Motorfahrzeugpark als Standort f\u00fcr ein Logistik- und Infrastruktur-Center festgelegt. Es hat die Aufgabe, die logistische Betreuung f\u00fcr die ganze Nord- und Zentralschweiz zu \u00fcbernehmen, also f\u00fcr die Kantone Luzern, Uri, Obwalden und Nidwalden, Zug, Solothurn, Basel-Stadt, Baselland und Aargau. Durch diesen Schritt k\u00f6nnen zahlreiche Betriebe ausserhalb dieser Center nach und nach geschlossen werden, nach dem Motto: Dezentrale Betriebe abbauen, daf\u00fcr zentralisieren. Bei den sanierten Geb\u00e4uden werden 70 Prozent der Heizkosten gespart und 60 Prozent der Heizenergie durch erneuerbare Energie gedeckt.
\nEin weiteres Projekt liegt im Kanton Freiburg, in Grolley, auch ein Logistik- und Infrastruktur-Center. Hier handelt es sich auch um die zweite Etappe, die 46 Millionen Franken kostet. Mit dem Stationierungskonzept der Armee wurde der ehemalige Armee-Motorfahrzeugpark Grolley als Standort eines Logistik- und Infrastruktur-Centers festgelegt. Aus diesem sollen die logistischen Aufgaben f\u00fcr die ganze Westschweiz sichergestellt werden, n\u00e4mlich f\u00fcr die Kantone Freiburg, Genf, Jura, Waadt, Wallis und Neuenburg. Auch durch diesen Schritt k\u00f6nnen zahlreiche Betriebe und weitere Infrastrukturen aufgehoben oder zu Aussenstellen reduziert werden. Mit Minergie-Standard und Holzfeuerung werden 20 Prozent der Heizkosten gespart, und 54 Prozent der Heizenergie werden mit erneuerbaren Energien gedeckt.
\nDas dritte Logistik-Center liegt auf dem Monte Ceneri im Tessin und kostet 23,8 Millionen Franken. Auch hier geht es also um den Aufbau eines Logistik-Centers, und zwar am Ort eines ehemaligen Zeughauses auf dem Monte Ceneri. Viele kennen auch diesen Standort. Die Aufgabe dieses Logistik-Centers ist die logistische Betreuung und Belieferung der ganzen S\u00fcdschweiz. Sie haben gesehen: In der Nordwestschweiz soll es ein Center geben, dann in der Westschweiz und jetzt noch eines im Tessin. Wenn das Center eingerichtet ist, werden zahlreiche Betriebe, die ausserhalb dieses Standortes liegen, aufgehoben. Die uralte Kaserne auf dem Monte Ceneri untersteht denkmalpflegerischen Auflagen. Infolgedessen kann der Altbau nicht minergietauglich saniert werden. Mit Pelletheizung im Neubau und durch W\u00e4rmer\u00fcckgewinnung k\u00f6nnen 100 000 Liter Heiz\u00f6l eingespart werden. Der Anteil der erneuerbaren Energie betr\u00e4gt 40 Prozent, ist also sehr hoch.
\nDas zweite Schwergewicht der Immobilienbotschaft liegt auf der Ausbildungsinfrastruktur. Es sind dies die folgenden Projekte:
\nSanierung und Anpassung der Kaserne Herisau-Gossau f\u00fcr 37 Millionen Franken. Die Kaserne und die Nebengeb\u00e4ude sind baulich in einem sehr schlechten Zustand. Mit einer Gesamtsanierung und einem Neubau sollen die betrieblichen M\u00e4ngel behoben werden. Der Neubau wird im Minergie-Standard erstellt, was wegen Denkmalschutz beim Altbau nicht m\u00f6glich ist. Trotzdem k\u00f6nnen 54 Prozent der Heizkosten eingespart werden, und 100 Prozent der Heizenergie ist erneuerbare Energie.
\nEin weiteres Projekt betrifft das \u00dcbungsdorf der Rettungstruppen in Wangen an der Aare im Kanton Bern f\u00fcr rund 25 Millionen Franken. Das \u00dcbungsdorf soll so umgestaltet werden, dass auch mit zivilen Partnern wie Polizei und Feuerwehr realistische Eins\u00e4tze durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen. Die baulichen Massnahmen umfassen den Neubau von Tr\u00fcmmerh\u00e4usern, Brandpisten und Brandanlagen, Rauch- und Brandsimulatoren sowie den Neubau einer \u00dcberschwemmungsanlage.
\nIn Bi\u00e8re im Kanton Waadt geht um die Gesamtsanierung zweier Kasernen f\u00fcr 21 Millionen Franken. Die Kasernen entsprechen bez\u00fcglich Hygiene, Komfort und Energiemassnahmen nicht mehr den heutigen Bed\u00fcrfnissen. Die Betriebskosten sind sehr hoch, es ist eine Gesamtsanierung erforderlich. Die Heizkosten werden auch hier um 60 Prozent reduziert, der Anteil der erneuerbaren Energien betr\u00e4gt 50 Prozent.
\nAuf dem Flugplatz Payerne im Kanton Waadt geht es um die Erweiterung der Flugzeugboxen f\u00fcr 22,5 Millionen Franken. Um die Befriedigung der Ausbildungs- und Trainingsbed\u00fcrfnisse der Luftwaffe sicherzustellen, sind heute in Payerne permanent zw\u00f6lf F/A-18 stationiert; deshalb sollen zu den acht schon bestehenden vier zus\u00e4tzliche Boxen erstellt werden. In das Geb\u00e4ude werden zudem die Notstromversorgung, ein Tagesmunitionsdepot, ein Schlaf- und ein Aufenthaltsraum f\u00fcr die Einsatzpiloten und ein Treibstofflager f\u00fcr einen 24-Stunden-Betrieb integriert.
\nIm Kanton Obwalden, in Alpnach Dorf, geht es um die Sanierung der Flugzeughallen 2 und 3 sowie um den Neubau der Halle 4 f\u00fcr 16 Millionen Franken. Die Hallen 2 und 3 sind \u00fcber vierzig Jahre alt und in einem schlechten Zustand. Die Unterhalts- und Betriebskosten sind sehr hoch. Die Hallen m\u00fcssen energie- und w\u00e4rmetechnisch saniert und bez\u00fcglich Arbeitsbedingungen, Arbeitsabl\u00e4ufen und Sicherheit den heutigen Anforderungen angepasst werden. Aufgrund der gr\u00f6sseren Flugzeuge ist zudem ein Neubau zur Schaffung von zus\u00e4tzlichen Einstellm\u00f6glichkeiten erforderlich. Ebenfalls in Alpnach Dorf geht es um den Neubau der Unterkunft Chilcherli f\u00fcr 14 Millionen Franken. Mit dem Neubau soll den ungen\u00fcgenden Platzverh\u00e4ltnissen und den Anforderungen an eine zeitgem\u00e4sse Unterkunft Rechnung getragen werden. Die bestehenden Holzbaracken werden abgebrochen.
\nWeiter gibt es noch einen Rahmenkredit von 136 Millionen Franken, dabei geht es um viele kleinere Projekte bis maximal 10 Millionen Franken.
\nSie finden in den Unterlagen auch eine Kommissionsmotion. Es geht dort um Energieeffizienz und erneuerbare Energie bei VBS-Anlagen. Bei allen Vorhaben der Immobilienbotschaft wurden, wie Sie geh\u00f6rt haben, grosse Anstrengungen f\u00fcr die Verbesserung der Energieeffizienz und den Einsatz alternativer Energie gemacht. Eine Minderheit verlangte dar\u00fcber hinaus f\u00fcr Othmarsingen und Monte Ceneri den Bau von Solaranlagen oder Geothermieanlagen. Dies w\u00fcrde jedoch eine zeitliche Verz\u00f6gerung durch h\u00f6here Investitionen und eine neue Vorlage der Projekte bedeuten. Dieser Antrag wurde abgelehnt, stattdessen hat man das Anliegen allgemein aufgenommen, letztlich mit Blick auf alle Bauten des Bundes. Man entschied sich f\u00fcr eine Kommissionsmotion, die den Bundesrat beauftragt, in Zukunft f\u00fcr alle Neubauten einen m\u00f6glichst energieeffizienten Betrieb und den Einsatz erneuerbarer Energien anzustreben.
\nDie Kommission beantragt Ihnen einstimmig, auf die Vorlage einzutreten, sie empfiehlt Ihnen mit 17 zu 0 Stimmen bei 6 Enthaltungen, dem Bundesbeschluss zuzustimmen, und mit 16 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung, die [PAGE 1119] Kommissionsmotion \"Energieeffizienz und erneuerbare Energie bei VBS-Anlagen\" anzunehmen.
\nLe programme immobilier du DDPS qui nous est soumis aujourd'hui porte sur une enveloppe totale de 398 millions de francs dont les diff\u00e9rentes composantes sont class\u00e9es en trois cat\u00e9gories selon leur importance financi\u00e8re. Nous trouvons tout d'abord une somme de 231,19 millions de francs sous forme de cr\u00e9dit d'engagement assujetti au frein aux d\u00e9penses portant sur des objets d\u00e9passant 20 millions de francs; ensuite, un montant de 30,41 millions de francs non assujetti au frein aux d\u00e9penses pour des travaux entre 10 et 20 millions de francs; et, pour terminer, un cr\u00e9dit-cadre de 136,4 millions de francs pour des projets inf\u00e9rieurs \u00e0 10 millions de francs.
\nLa commission s'est pench\u00e9e sur ce programme \u00e0 l'occasion de sa s\u00e9ance du 19 avril 2010. Dans un premier temps, les projets les plus importants ont \u00e9t\u00e9 visit\u00e9s dans le cadre des travaux de sous-commission puis d\u00e9battus en s\u00e9ance pl\u00e9ni\u00e8re avec l'ensemble du programme. S'agissant des objets les plus importants, nous trouvons sept projets d\u00e9passant 20 millions de francs.
\nPour le projet \"Centre de logistique et d'infrastructures d'Othmarsingen, am\u00e9nagement 2e \u00e9tape\", 56 millions de francs sont pr\u00e9vus. Avec le nouveau concept de stationnement de l'arm\u00e9e, l'ancien parc automobile a \u00e9t\u00e9 transform\u00e9 en centre de logistique et d'infrastructures. Ce complexe a pour mission d'assurer l'approvisionnement logistique pour la Suisse centrale et le nord et l'est du pays, soit les cantons suivants: Lucerne, Uri, Obwald, Nidwald, Zoug, Soleure, B\u00e2le-Ville, B\u00e2le-Campagne et Argovie. La concentration des divers \u00e9l\u00e9ments sur un seul site permet de fermer diverses installations et d'optimiser l'usage des infrastructures.
\nL'optimisation de la logistique s'impose notamment en raison de la r\u00e9duction drastique du personnel affect\u00e9 \u00e0 ces t\u00e2ches puisque ce ne sont pas moins de 1000 places de travail qui ont disparu dans ce secteur, ce qui ne manque pas de poser d'importants probl\u00e8mes. Les travaux de remise en \u00e9tat des b\u00e2timents existants et la construction de nouveaux b\u00e2timents permettront de r\u00e9pondre aux besoins de la troupe tout en permettant une \u00e9conomie substantielle de mazout estim\u00e9e \u00e0 140 000 litres.
\nPour le projet \"Monte Ceneri, centre de logistique, am\u00e9nagement global, 1re \u00e9tape\", 23,8 millions de francs sont pr\u00e9vus. Le projet porte sur l'am\u00e9nagement d'un centre de logistique sur le site d'un ancien arsenal au Monte Ceneri. Cette infrastructure assurera la logistique pour le Tessin et la partie italophone du canton des Grisons. L\u00e0 \u00e9galement, d\u00e8s la mise \u00e0 disposition des nouveaux locaux, diverses installations pourront \u00eatre d\u00e9mantel\u00e9es au profit du site principal. Cette premi\u00e8re \u00e9tape devra tenir compte du fait que l'ancienne caserne est class\u00e9e, ce qui interdit toute modification de l'enveloppe ext\u00e9rieure. Dans ces conditions, atteindre les standards Minergie n'est pas envisageable. Il est par contre pr\u00e9vu de placer une installation de chauffage \u00e0 pellets dans le nouveau b\u00e2timent, ce qui permettra une \u00e9conomie d'\u00e9nergie fossile \u00e9quivalant \u00e0 100 000 litres de mazout.
\nPour le projet \"Centre de logistique et d'infrastructures de Grolley, am\u00e9nagement 2e \u00e9tape\", 46 millions de francs sont pr\u00e9vus. L\u00e0 encore, il s'agit de poursuivre la r\u00e9alisation de la mise en oeuvre du nouveau concept de logistique. Il s'agit de la deuxi\u00e8me \u00e9tape qui vise \u00e0 continuer l'assainissement de l'ancien PAA en vue de l'adapter aux nouvelles missions. Le probl\u00e8me des sites class\u00e9s se pose \u00e9galement ici puisque la halle circulaire est typique des constructions des [PAGE 1117] ann\u00e9es 1970; l'enveloppe ne peut donc en aucun cas \u00eatre modifi\u00e9e, ce qui contrarie d'\u00e9ventuels travaux afin d'am\u00e9liorer l'efficacit\u00e9 \u00e9nerg\u00e9tique de l'\u00e9difice. Deux b\u00e2timents seront construits aux alentours. Ils compl\u00e9teront l'infrastructure existante. Pour le reste, les travaux visant \u00e0 \u00e9liminer l'amiante et les PCB qu'on trouve encore \u00e7\u00e0 et l\u00e0 se poursuivront.
\nPour le projet \"Bi\u00e8re, casernes 1000 et 2000, assainissement total\", 21 millions de francs sont pr\u00e9vus. Il s'agit ici d'adapter aux normes actuelles deux casernes construites en 1874 et 1875, class\u00e9es toutes les deux, ce qui complique l\u00e0 aussi les travaux, comme cela a d\u00e9j\u00e0 \u00e9t\u00e9 dit. Les locaux actuels sont sombres, exigus et \u00e0 la limite de l'insalubrit\u00e9. Les transformations propos\u00e9es visent \u00e0 cr\u00e9er des locaux modulables et plus agr\u00e9ables pour la troupe en diminuant notamment le nombre de lits par chambre. Il est pr\u00e9vu d'excaver le sous-sol pour y construire des locaux de stockage. Les deux b\u00e2tisses seront \u00e9galement reli\u00e9es au r\u00e9seau de chauffage \u00e0 distance, installation fonctionnant au bois, avec mazout en appoint.
\nPour le projet \"Wangen a. d. Aare, village d'exercice des troupes de sauvetage, modernisation\", 24,9 millions de francs sont pr\u00e9vus. Il s'agit ici de moderniser les installations visant \u00e0 l'instruction des troupes de sauvetage. Les conditions particuli\u00e8rement d\u00e9licates qui pr\u00e9valent lors de l'engagement de sauveteurs, que ce soit lors d'interventions dans des d\u00e9combres ou lors d'incendies, n\u00e9cessitent un entra\u00eenement particuli\u00e8rement performant afin de limiter les risques. Les premi\u00e8res installations remontent \u00e0 1973 et ne correspondent plus du tout \u00e0 l'environnement dans lequel les troupes de sauvetage seraient amen\u00e9es \u00e0 intervenir. Il convient de relever que ces infrastructures permettront \u00e9galement la formation d'unit\u00e9s civiles, telles que pompiers, protection civile, police et autres. Les transformations souhait\u00e9es r\u00e9pondent \u00e9galement \u00e0 un souci environnemental dans la mesure o\u00f9 la construction d'un dispositif permettant de r\u00e9cup\u00e9rer les eaux de ruissellement provenant de l'extinction d'incendies est pr\u00e9vue.
\nPour le projet \"Herisau-Gossau, place d'armes, assainissement et adaptation de la caserne\", 36,99 millions de francs sont pr\u00e9vus. Le projet porte sur l'assainissement et l'agrandissement d'installations qui remontent pour certaines \u00e0 1862. Il est question de remettre aux normes les sanitaires et le syst\u00e8me de chauffage et d'agrandir les surfaces disponibles par la d\u00e9molition de trois b\u00e2timents annexes remplac\u00e9s par une construction polyvalente. L'agrandissement pr\u00e9vu permettra de transf\u00e9rer la troupe stationn\u00e9e dans les cantonnements lou\u00e9s \u00e0 la commune de Coire, ce qui repr\u00e9sente une \u00e9conomie annuelle de 205 000 francs environ.
\nPour le projet \"Payerne, box pour avions, extension des box nord pour F/A-18\", 22,5 millions de francs sont pr\u00e9vus. Il s'agit ici de porter de huit \u00e0 douze le nombre de box disponibles pour recevoir les F/A-18 stationn\u00e9s \u00e0 Payerne ainsi que l'infrastructure de maintenance. A l'heure actuelle, douze avions sont stationn\u00e9s en permanence sur l'a\u00e9rodrome, ce qui implique que quatre appareils sont abrit\u00e9s dans des b\u00e2timents non con\u00e7us dans ce but, ce qui ne correspond plus aux nouvelles prescriptions de s\u00e9curit\u00e9 relatives \u00e0 la pr\u00e9paration d'avions de r\u00e9serve. Outre la construction de ces quatre nouveaux box, un assainissement des box existants s'impose. Il sera ensuite possible d'assurer un service de surveillance 24 heures sur 24 lorsque la situation l'exige, lors d'\u00e9v\u00e9nements de type G-8 ou WEF. Il convient en outre de relever que les box actuels sont chauff\u00e9s au moyen d'un chauffage \u00e9lectrique direct qui sera \u00e9tendu aux nouvelles constructions. Un projet de raccordement \u00e0 un r\u00e9seau de chauffage \u00e0 distance est en cours.
\nPour le projet \"Alpnach Dorf, hangars pour avions, assainissement des hangars 2 et 3, et construction d'un nouveau hangar 4\", 16,25 millions de francs sont pr\u00e9vus. Pour le projet \"Alpnach-Dorf, cantonnement de Chilcherli, nouvelle construction\", 14,16 millions sont pr\u00e9vus. Ces deux projets sont intimement li\u00e9s, \u00e0 telle enseigne qu'on aurait pu imaginer n'en avoir qu'un. Le but des travaux propos\u00e9s est de porter les infrastructures de l'a\u00e9rodrome d'Alpnach aux normes, lui permettant d'assumer son statut de centre de comp\u00e9tences d'exploitation et de base d'engagement des h\u00e9licopt\u00e8res des Forces a\u00e9riennes. En l'\u00e9tat actuel des choses, les hangars et cantonnements existants ne r\u00e9pondent plus aux besoins et sont d'une certaine v\u00e9tust\u00e9. Il est donc pr\u00e9vu d'assainir les installations existantes et de les agrandir afin de pouvoir accueillir hommes et machines sur un seul site.
\nLe d\u00e9bat a ensuite port\u00e9 sur les points suivants.
\nLe premier a trait \u00e0 la s\u00e9curit\u00e9 des nouveaux centres de logistique et d'infrastructures qui concentrent l'essentiel du mat\u00e9riel militaire sur un nombre r\u00e9duit de sites. Le chef du d\u00e9partement a rappel\u00e9 que la cr\u00e9ation de centres plus grands mais en nombre r\u00e9duit r\u00e9pond au concept Arm\u00e9e XXI et au concept de d\u00e9veloppement 2008-2011, avalis\u00e9s par le Parlement. S'il est vrai que les risques augmentent dans une certaine mesure avec la centralisation actuelle, il convient de ne pas oublier qu'il existe en parall\u00e8le une centaine de sites, certains souterrains, qui continuent d'\u00eatre utilis\u00e9s par les centres logistiques.
\nAutre point qui a fait d\u00e9bat: l'utilisation d'\u00e9nergies renouvelables dans les projets propos\u00e9s. Si la commission salue le fait que les assainissements projet\u00e9s permettront tous une \u00e9conomie d'\u00e9nergie substantielle et la plupart du temps la mise en oeuvre d'installations \u00e0 base d'\u00e9nergie non fossile, elle d\u00e9plore le fait que toutes les pistes n'aient pas \u00e9t\u00e9 explor\u00e9es. Il s'agit notamment de l'usage de panneaux solaires au Tessin, canton qui s'y pr\u00eate pourtant bien, voire sur le toit orient\u00e9 plein sud d'un hangar \u00e0 Grolley, dont les mat\u00e9riaux doivent \u00eatre remplac\u00e9s en raison de la pr\u00e9sence d'amiante. La commission s'est \u00e9galement interrog\u00e9e sur le syst\u00e8me de chauffage \u00e9lectrique \u00e0 Payerne, m\u00eame si ses jours sont compt\u00e9s, nous a-t-on dit.
\nMalgr\u00e9 ces remarques, la commission a rejet\u00e9 une proposition M\u00fcller Geri \u00e0 l'article 2bis, \u00e0 une courte majorit\u00e9 - la commission a pris sa d\u00e9cision par 11 voix contre 10 et 2 abstentions. Elle a par contre accept\u00e9 de reprendre \u00e0 son compte, sous la forme d'une motion de commission, une proposition plus g\u00e9n\u00e9rale allant dans le m\u00eame sens, par 16 voix contre 4 et 1 abstention. Le programme immobilier a pour sa part \u00e9t\u00e9 soutenu, par 17 voix sans opposition et 6 abstentions.
\nEn r\u00e9sum\u00e9, la commission vous propose donc de soutenir le programme immobilier qui vous est propos\u00e9, de rejeter la proposition d\u00e9fendue par la minorit\u00e9 \u00e0 l'article 2bis et de soutenir la motion de commission 10.3346.
\nEintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[VS]
\n[VS]
\nBundesbeschluss \u00fcber die Immobilien des VBS f\u00fcr das Jahr 2010 (Immobilienbotschaft VBS 2010)
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur l'immobilier du DDPS pour l'ann\u00e9e 2010 (Message sur l'immobilier du DDPS 2010)
\n[VS]
\nDetailberatung - Discussion par article
\n[VS]
\nTitel und Ingress, Art. 1, 2
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1, 2
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nArt. 2
\n[VS]
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 162 Stimmen
\n(Einstimmigkeit)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\nArt. 2bis
\nAntrag der Minderheit
\n(M\u00fcller Geri, Allemann, Daguet, Ineichen, Jositsch, Lachenmeier, Lang, Lumengo, Voruz)
\nGenerell und wo sinnvoll, aber spezifisch f\u00fcr die Projekte 403.731 \"Othmarsingen/AG. Logistik- und Infrastruktur-Center Ausbau 2. Etappe\" sowie 404.982 \"Monte Ceneri/TI. Logistik-Center. Ausgestaltung des neuen Logistik-Centers. 1. Etappe\" sind soweit wie m\u00f6glich Solar- und Geothermieanlagen vorzusehen. Armasuisse baut, betreibt und nutzt oder verkauft die entstandenen Energieanlage bzw. die Energie und \u00fcberpr\u00fcft die \u00dcbertragung dieser Aufgaben an K\u00f6rperschaften (Forschungszentren, Kanton, Gemeinde oder Private) im Sinne eines Contracting. Wenn n\u00f6tig nimmt der Bundesrat die \u00c4nderung der Rechtsgrundlagen vor.
\n[VS]
\nArt. 2bis
\nProposition de la minorit\u00e9
\n(M\u00fcller Geri, Allemann, Daguet, Ineichen, Jositsch, Lachenmeier, Lang, Lumengo, Voruz)
\nDes installations de production d'\u00e9nergie solaire ou g\u00e9othermique seront r\u00e9alis\u00e9es autant que possible dans le cadre des projets pr\u00e9vus par le pr\u00e9sent message, en particulier les projets 403.731 \"Centre de logistique et d'infrastructures d'Othmarsingen/AG, am\u00e9nagement 2e \u00e9tape\" et 404.982 [PAGE 1121] \"Monte Ceneri/TI, centre de logistique, am\u00e9nagement global, 1re \u00e9tape\". La construction et l'exploitation de ces installations ainsi que l'utilisation ou la vente de l'\u00e9nergie produite est confi\u00e9e \u00e0 Armasuisse, qui est aussi charg\u00e9e d'\u00e9tudier l'\u00e9ventualit\u00e9 de transf\u00e9rer par contrat ces mandats \u00e0 des collectivit\u00e9s (centres de recherche, canton, commune ou priv\u00e9s). Si n\u00e9cessaire, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral adapte les bases l\u00e9gales en cons\u00e9quence.
\nEs lohnt sich jetzt, bei diesem Minderheitsantrag ganz gut aufzupassen, weil es sich damit ein bisschen anders verh\u00e4lt, als es vorhin beschrieben worden ist. Es geht ganz konkret um zwei Anlagen. Die eine Anlage steht in Othmarsingen und die andere auf dem Monte Ceneri. Bei beiden finden in der n\u00e4chsten Zeit Umbauten statt.
\nDie Anlage in Othmarsingen ist eine Anlage mit Satteld\u00e4chern, wobei der eine Teil des Daches gegen S\u00fcden ausgerichtet ist. Alle diese D\u00e4cher m\u00fcssen gem\u00e4ss Botschaft abgerissen werden, und es w\u00e4re ein Leichtes, aus diesen Satteld\u00e4chern Pultd\u00e4cher zu machen und somit die Fl\u00e4che gegen S\u00fcden zu verdoppeln. Und es w\u00e4re ein Einfaches, jemanden zu finden, der auf diesen D\u00e4chern dann in irgendeiner Form Solaranlagen einrichtet, sei es f\u00fcr Warmwasser, sei es f\u00fcr Fotovoltaik.
\nWenn wir die Botschaft so, wie sie vorliegt, verabschieden, wird es schwieriger sein, das zu realisieren. Es w\u00e4re sehr schade, die halbe Fl\u00e4che dort zu verlieren und diese Energie nicht zu gewinnen. In dem Sinne geht es nicht um eine Verz\u00f6gerung des Vorhabens. Die D\u00e4cher m\u00fcssen sowieso abgerissen werden, es muss sowieso ein neues Dach gemacht werden. Gem\u00e4ss Bauingenieuren ist ein Pultdach nicht teurer als ein Satteldach. Wenn Sie also dieser Minderheit zustimmen, erteilen Sie den zus\u00e4tzlichen Auftrag, dass das Dach in dieser Art und Weise ausgebaut wird.
\nGenau derselbe Sachverhalt ist beim Monte Ceneri anzutreffen. Dort geht es um die Frage des Betriebs der Heizung. Der Betrieb sollte m\u00f6glichst \u00f6l- und gasunabh\u00e4ngig erfolgen. Warum? Es g\u00e4be die M\u00f6glichkeit, dort mit Geothermie zu arbeiten. Das ist einmal der energetische Bereich. Wenn Sie jetzt noch Argumente hinsichtlich des Sicherheitsbereichs haben m\u00f6chten: Warum sollte man auch hinsichtlich dieses Bereichs zustimmen? Erstens sind es einheimische erneuerbare Energien. Die Sicherheit ist infrage gestellt, wenn Sie weiterhin auf \u00d6l und auf Gas setzen, auf Energien, von denen die Schweiz bekanntlich nicht sehr viel hat - ausser ein wenig Pommes-frites-\u00d6l. Das heisst, Sie k\u00f6nnten die Anlagen mit erneuerbaren Energien gerade im Krisenfall unabh\u00e4ngig vom Ausland betreiben. Es gibt noch einen zweiten Grund, und zwar hinsichtlich Image: Die Schweizer Armee hat in den letzten Monaten nicht gerade grossartige Schlagzeilen gemacht. Es w\u00e4re eine M\u00f6glichkeit zu zeigen, dass die Armee bereit ist, in die Verwendung von erneuerbaren Energien einzusteigen; das ist das, was auch der Gesamtbundesrat fordert.
\nBasierend auf dieser Minderheit entstand auch noch eine Kommissionsmotion, die dieses Anliegen generalisiert. \u00dcber diese Kommissionsmotion werden wir auch abstimmen. Der Minderheitsantrag und die Motion stehen aber nicht in Konkurrenz zueinander, die Kommissionsmotion w\u00fcrde f\u00fcr die beiden Standorte sowieso zu sp\u00e4t kommen. Deshalb ist dieser Minderheitsantrag sehr wichtig; unterst\u00fctzen Sie ihn, damit die Armasuisse den Auftrag hat und auch legitimiert ist, aus diesen Satteld\u00e4chern Pultd\u00e4cher zu machen und diese energetisch zu betreiben. Ich stehe in regem Kontakt mit Armasuisse. Sie ist dabei, einen Contractor zu finden. Es gibt tats\u00e4chlich Interessierte; aber das Interesse wird noch steigen, wenn die Fl\u00e4che gr\u00f6sser ist, was die Effizienz und die Betriebskosten senkt.
\nDaher bitte ich Sie sehr, einerseits den Minderheitsantrag - spezifisch f\u00fcr die beiden Anlagen - und andererseits auch die Kommissionsmotion zu unterst\u00fctzen, wozu die Leute aus allen Parteien sagten: Generell sollte man bei den riesigen Armeeanlagen mit erneuerbarer Energie arbeiten.
\nDie Stossrichtung des vorliegenden Minderheitsantrages stimmt. Energieeffizienz und erneuerbare Energien aus der Schweiz m\u00fcssen bei VBS-Anlagen vermehrt ein Thema sein. Genau dies fordert die Kommissionsmotion ja f\u00fcr alle Bau- und Sanierungsvorhaben bez\u00fcglich milit\u00e4rischer Anlagen. Der Bundesrat beantragt diese Motion zur Annahme. Das ist sicher ein sehr gutes, ein positives Zeichen. \u00dcberhaupt ist festzuhalten, dass das VBS bei seinen Immobilien vermehrt auf erneuerbare Energien setzt; wir haben auch schon entsprechende Ausf\u00fchrungen des Bundesrates geh\u00f6rt.
\nNun gilt es aber, den Absichtserkl\u00e4rungen vermehrt Taten bei konkreten Projekten folgen zu lassen. Die Minderheit beantragt, bei den Projekten zu den Logistik-Centern Othmarsingen/AG und Monte Ceneri/TI soweit sinnvoll und m\u00f6glich - sie beantragt also nichts Verr\u00fccktes -, Solar- und Geothermieanlagen vorzusehen. Ich denke, das ist ein guter, ein vern\u00fcnftiger Ansatz. Der vermehrte Einsatz erneuerbarer Energien entspricht einer nachhaltigen Energiepolitik. Das ist auch die Zukunft: Der Einsatz erneuerbarer Energien aus der Schweiz in der Schweiz.
\nNamens der SP-Fraktion bitte ich Sie deshalb, dem vorliegenden Minderheitsantrag zuzustimmen.
\nLandesverteidigung in unserem Sinn bedeutet, Verantwortung f\u00fcr das Land zu \u00fcbernehmen. Darunter verstehen wir den sorgsamen Umgang mit den vorhandenen Ressourcen, den Landschafts- und den Umweltschutz.
\nWas heisst das in Bezug auf den Antrag der Minderheit M\u00fcller Geri, welche zwei Milit\u00e4ranlagen mit Solar- und Geothermieanlagen versehen will? Wer ein Land sch\u00fctzen will, muss sich f\u00fcr eine nachhaltige Energieproduktion, das heisst f\u00fcr die Verwendung von erneuerbaren, umweltfreundlichen Energien, einsetzen. Dazu geh\u00f6ren neben der gut genutzten Wasserkraft die Sonnenenergie, die Geothermie und die Windenergie. Mit der F\u00f6rderung der Nutzung dieser Energien kann man gleich mehrere Ziele verfolgen:
\n1. Die Nutzung erneuerbarer Energien macht die Schweiz unabh\u00e4ngig vom Import von \u00d6l, Gas und Uran, unabh\u00e4ngig vom Ausland.
\n2. Mit erneuerbaren Energien kann der Energiebedarf der Schweiz gedeckt werden, sodass AKW, welche eine grosse Gefahr f\u00fcr die Schweiz darstellen und schlimmstenfalls als Zielscheibe von Terroranschl\u00e4gen dienen k\u00f6nnen, stillgelegt werden k\u00f6nnen.
\n3. Wenn wie im vorliegenden Fall grosse Dachfl\u00e4chen zur Verf\u00fcgung stehen, kann eine Solaranlage g\u00fcnstigen Strom produzieren oder auch Warmwasser erzeugen, Produkte, welche selbst gebraucht oder weiterverkauft werden k\u00f6nnen. Die Armee kann die Fl\u00e4che auch an Dritte weitervermieten und kann hier auch finanziell etwas hereinholen.
\nAus gr\u00fcner Sicht gibt es nur einen Grund, diesem Antrag skeptisch gegen\u00fcberzustehen: Wenn die Armee auf den Geschmack kommt und alle Anlagen in Alternativkraftwerke umwandelt, wird es f\u00fcr uns sehr schwierig sein, die Milit\u00e4ranlagen sp\u00e4ter wieder zur\u00fcckzubauen. Doch bis es so weit ist, wird es noch einige Jahre dauern.
\nStimmen Sie darum bitte diesem Antrag zu.
\nIch will es ganz kurz machen: Wir haben in der SiK die Problematik der Minergie-Standards und der umweltfreundlichen Realisierung von Projekten eingehend angeschaut, und wir haben uns auch versichern k\u00f6nnen, dass VBS und Armasuisse sich diesbez\u00fcglich alle M\u00fche geben. Die CVP/EVP/glp-Fraktion bittet Sie, den Antrag der Minderheit M\u00fcller Geri abzulehnen und der Mehrheit zu folgen. Wo m\u00f6glich, werden Minergie-Standards angewendet. Die Minderheit kommt bei diesem Projekt zu sp\u00e4t. Wir wollen bei der Bereitstellung der n\u00f6tigen Infrastrukturen f\u00fcr die Armeelogistik keine Verz\u00f6gerung, wir wollen keine Warteschlaufe mit einer Gesetzes\u00e4nderung.
\nWir bitten Sie deshalb, der Mehrheit zu folgen. Wir unterst\u00fctzen aber die Kommissionsmotion, die in die Richtung geht, [PAGE 1122] die hier angestrebt ist, soweit das Anliegen der Verwendung von umweltfreundlicher Energie berechtigt ist.
\nLehnen Sie den Antrag der Minderheit ab.
\nHerr Donz\u00e9, Sie haben von einer Verz\u00f6gerung der Projekte gesprochen. K\u00f6nnen Sie mir sagen, wie viele Tage, Monate oder Jahre es braucht, um statt eines Satteldachs ein Pultdach zu planen?
\nHerr M\u00fcller, Sie schreiben in Ihrem Minderheitsantrag ja selber, dass es allenfalls eine Gesetzes\u00e4nderung brauche. Sie wissen, wie lange das geht.
\nIch beantrage Ihnen ebenfalls, den Minderheitsantrag M\u00fcller Geri abzulehnen, die Kommissionsmotion hingegen sozusagen als Gegenvorschlag zu unterst\u00fctzen. Mit dieser Kommissionsmotion beauftragen Sie uns, in Zukunft bei allen Bauvorhaben die M\u00f6glichkeiten alternativer Energien zu pr\u00fcfen. Das nehmen wir so entgegen und sind gerne bereit, diesen Aspekt entsprechend zu pr\u00fcfen.
\nDer Minderheitsantrag M\u00fcller Geri verlangt relativ viel auf einmal, er scheint uns so nicht umsetzbar zu sein. Wir sind - unabh\u00e4ngig jetzt von diesem Minderheitsantrag - aber daran, in Othmarsingen zu pr\u00fcfen, ob diesbez\u00fcglich ein Contracting noch m\u00f6glich ist. Eine abschliessende Beurteilung kann ich Ihnen nicht abgeben. Hingegen haben Abkl\u00e4rungen gezeigt, dass eine entsprechende M\u00f6glichkeit auf dem Ceneri in der ersten Etappe entgegen dem Antrag der Minderheit M\u00fcller Geri nicht gegeben ist. Wir werden Ihnen aber in der Immobilienbotschaft des n\u00e4chsten Jahres f\u00fcr die zweite Etappe auf dem Ceneri einen Antrag stellen, eine Fotovoltaikanlage zu bauen. In der ersten Etappe ist das so aber nicht m\u00f6glich.
\nGenerell kann man sagen: Die Stossrichtung dieser Minderheit nehmen wir einerseits mit der Motion auf und andererseits, indem wir jetzt im Nachhinein pr\u00fcfen, ob in Othmarsingen etwas m\u00f6glich ist. In Bezug auf den Ceneri m\u00fcssen wir sagen: Leider ist es aufgrund des Geb\u00e4udebestandes, der Projektierung und der Lage des Geb\u00e4udes nicht m\u00f6glich. Wir m\u00f6chen das Anliegen aber mit der Motion aufnehmen, und wir werden daf\u00fcr sorgen, dass bei k\u00fcnftigen Vorlagen alle entsprechenden Abkl\u00e4rungen getroffen werden. Wir sind daran, auch noch in Bezug auf bereits beschlossene Immobilienbotschaften zu \u00fcberpr\u00fcfen, was allenfalls m\u00f6glich ist. Denn die Stossrichtung der Minderheit ist richtig. In dieser Form k\u00f6nnen wir den Auftrag aber nicht entgegennehmen.
\nDaher bitte ich Sie, den Minderheitsantrag abzulehnen, aber dann die Kommissionsmotion anzunehmen.
\nSie haben es geh\u00f6rt: Auch bei den Projekten, wie sie jetzt vorliegen, wurde sehr viel gemacht. Ich denke an die Anwendung des Minergie-Standards - wo immer es m\u00f6glich ist -, ausser der Denkmalschutz sei dagegen. Es gibt zwei F\u00e4lle, in Herisau und beim Monte Ceneri, wo bei Altbauten der Minergie-Standard nicht m\u00f6glich ist. Man setzt W\u00e4rmed\u00e4mmung ein, man setzt Holzschnitzel-, Pelletheizungen ein; man tut also sehr viel. Es ist eine Optimierung unter Ber\u00fccksichtigung der Leistung - das ist immer noch das, was bei diesen Bauten bzw. Zentren im Vordergrund steht -, der Finanzen und der \u00d6kologie.
\nWenn Sie dem Antrag der Minderheit zustimmen, w\u00fcrde das einfach zeitliche Verz\u00f6gerungen bedeuten. Sie wissen alle: Es g\u00e4be neue Auflagen; es br\u00e4uchte neue Bewilligungen; bei der Geothermie-Energie w\u00fcrde es sehr viele Abkl\u00e4rungen w\u00e4hrend sehr langer Zeit bedeuten; da und dort w\u00fcrde es wahrscheinlich auch zu einer neuen Vorlage f\u00fchren; es k\u00e4me zu Mehrkosten. Mich freut es nat\u00fcrlich, Herr Geri M\u00fcller, Frau Lachenmeier, dass Sie dann auch bereit sind, die Budgets zu erh\u00f6hen, weil das ja alles Geld kostet. In Zukunft k\u00f6nnen wir das machen - man m\u00fcsste es dann allerdings bei allen Bundesbauten machen, nicht nur hier; man hat das willk\u00fcrlich herausgegriffen. Wir sind aber, Herr M\u00fcller, grunds\u00e4tzlich daf\u00fcr - darum die Kommissionsmotion. Ihre Anliegen werden aufgenommen, auch vom Bundesrat, wie Sie geh\u00f6rt haben.
\nWir bitten Sie also, den Antrag der Minderheit abzulehnen, aber der Kommissionsmotion zuzustimmen.
\nLa commission vous recommande effectivement, par 11 voix contre 10 et 2 abstentions, de rejeter la proposition d\u00e9fendue par la minorit\u00e9 M\u00fcller Geri. L'accepter reviendrait \u00e0 augmenter les co\u00fbts des projets qui vous sont propos\u00e9s et, surtout, retarderait la mise en oeuvre des travaux et donc la mise \u00e0 disposition de la troupe des infrastructures dont elle a particuli\u00e8rement besoin, surtout dans le domaine de la logistique qui est vis\u00e9 ici.
\nVous pouvez d'autant plus rejeter cette proposition de minorit\u00e9 que, pour l'essentiel, ce qu'elle r\u00e9clame est repris dans une motion de commission que je vous propose de soutenir.
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