Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 133 Stimmen
\nDagegen ... 22 Stimmen
\n(25 Enthaltungen)
\nArt. 3-5
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 146 Stimmen
\nDagegen ... 14 Stimmen
\n(23 Enthaltungen)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\nAbstimmung - Vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr den Antrag der Kommission ... 132 Stimmen
\nF\u00fcr den Antrag Gysi ... 49 Stimmen
\n(1 Enthaltung)
\nEintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[VS]
\n[VS]
\nBundesbeschluss \u00fcber die Immobilien des VBS f\u00fcr das Jahr 2013 (Immobilienbotschaft VBS 2013)
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur l'immobilier du DDPS pour l'ann\u00e9e 2013 (Message sur l'immobilier du DDPS 2013)
\n[VS]
\nDetailberatung - Discussion par article
\n[VS]
\nTitel und Ingress, Art. 1
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 2
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\n[VS]
\nAntrag Gysi
\n... Gesamtkredit von 400 Millionen Franken bewilligt.
\n[VS]
\nArt. 2
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS]
\nProposition Gysi
\nUn cr\u00e9dit total de 400 millions de francs ...
\nIch habe diesen Mitbericht gelesen, das ist Pflicht. Aber ich glaube nicht, dass ihn alle anderen auch gelesen haben.
\nHerr M\u00fcller, als Pazifistin kann ich nicht aus der H\u00fcfte schiessen. Sie haben jetzt zwar am Schluss die Finanzkommission noch erw\u00e4hnt, dennoch m\u00f6chte ich Sie fragen: Haben Sie den Mitbericht wirklich gelesen? Die Finanzkommission hat dort die Rahmenkredite und auch ihre H\u00f6he durchaus diskutiert.
\nIch will doch noch kurz f\u00fcr die Kommission Stellung nehmen zum Einzelantrag Gysi, der doch einigermassen \u00fcberrascht. Dieser Antrag lag so in der Kommission nicht vor. Nachdem Herr Gl\u00e4ttli offengelegt hat, dass sich die Gr\u00fcnen enthalten haben, und wir in der Kommission ein Resultat von 21 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen hatten, wissen Sie auch, dass alle anderen - auch die Fraktionskollegen der Antragstellerin - hierzu in der Kommission zugestimmt haben. Darum wirkt dieser Antrag, denke ich, schon wie aus der H\u00fcfte geschossen; so liesse sich das im milit\u00e4rischen Jargon ausdr\u00fccken.
\nNun, wenn hier gesagt wird, dass der vorgesehene Betrag eine Steigerung w\u00e4re, so ist zu sagen, dass man, wenn man lange den Unterhalt vernachl\u00e4ssigt und Einsparungen macht, irgendwann einmal sanieren muss, ansonsten die Geb\u00e4ude verlottern. Der Bundespr\u00e4sident hat eindr\u00fccklich ausgef\u00fchrt und uns erkl\u00e4rt, dass 44 Prozent der Mittel f\u00fcr Neubauten bestimmt sind und 56 Prozent f\u00fcr Instandstellungs- und Unterhaltsarbeiten. Wir m\u00fcssen also diese Geb\u00e4ude unterhalten.
\nIn Bezug auf das noch fehlende Stationierungskonzept wurde uns glaubhaft versichert, dass nur dort neu gebaut werde, wo man davon ausgehe, dass die Geb\u00e4ude in den n\u00e4chsten 25 Jahren auch genutzt werden sollen. Damit hat man die Entscheidung hinsichtlich der Stationierung bereits vorweggenommen.
\nIch kann Ihnen auch noch mitteilen, dass im Mitbericht der Finanzkommission steht: \"Die Finanzkommission unterst\u00fctzt die Vorlage aus finanzpolitischer Sicht. Es wurde kein Antrag gestellt, den vom Bundesrat beantragten Kredit in der H\u00f6he von rund 505 Millionen Franken zu ver\u00e4ndern.\" [PAGE 1688]
\nIch bitte Sie also, dem Antrag der Kommission bzw. dem Beschluss des St\u00e4nderates und diesem Kredit zuzustimmen und den Einzelantrag Gysi abzulehnen.
\nMit der Immobilienbotschaft des VBS f\u00fcr das Jahr 2013 beantragt der Bundesrat insgesamt 505,5 Millionen Franken, aufgeteilt in sechs neue Verpflichtungskredite. F\u00fcnf Verpflichtungskredite haben einen Kostenumfang von mehr als 20 Millionen Franken. Dazu kommt ein Rahmenkredit f\u00fcr Vorhaben bis 10 Millionen Franken.
\nSchwergewichtig werden mit der Immobilienbotschaft VBS 2013 rund 175 Millionen Franken in die Einsatzinfrastruktur und rund 55 Millionen Franken in die Logistikinfrastruktur der Armee investiert. 150 Millionen Franken entfallen auf den Bau eines vollgesch\u00fctzten Rechenzentrums, weitere 35,6 Millionen Franken entfallen auf die zweite Etappe des Armeelogistikcenters auf dem Monte Ceneri sowie 26,5 Millionen Franken auf die Anpassung der Ausbildungsinfrastruktur und der Heizungsanlage auf dem Flugplatz Payerne. Die Sicherheitspolitische Kommission unseres Rates hat sich mit Subkommissionen vor Ort \u00fcber die wichtigsten Vorhaben informiert.
\nZum Rechenzentrum VBS/Bund 2020, Aus- und Neubau \"Fundament\": Der Bundesrat beantragt aufgrund der Strategie f\u00fcr Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) f\u00fcr die Jahre 2012 bis 2015 gem\u00e4ss Bundesratsbeschluss vom 9. Dezember 2011 in einer ersten Phase 150 Millionen Franken f\u00fcr die Erstellung eines vollgesch\u00fctzten Rechenzentrums in einem bereits bestehenden Objekt. Als Erg\u00e4nzung kommt die erste Etappe der H\u00e4rtung der Netzknoten mit einem Betrag von knapp 25 Millionen Franken hinzu. Bei diesen beiden Vorhaben geht es einerseits um die gesch\u00fctzte Lagerung von Daten im Rechenzentrum und andererseits um ein gesch\u00fctztes Einsatznetz, das in ausserordentlichen Lagen die F\u00fchrung erm\u00f6glichen soll.
\nGem\u00e4ss Auskunft des Bundespr\u00e4sidenten sieht der Bundesrat bis ins Jahr 2025 Investitionen in die Datensicherheit auf Stufe des Bundes und auf Stufe der Kantone in der Gr\u00f6ssenordnung von 1 bis 1,2 Milliarden Franken vor. Das Einsatznetz dient der F\u00fchrung in Krisenlagen - auch der Polizei respektive dem Bev\u00f6lkerungsschutz insgesamt.
\nEine Subkommission konnte sich vor Ort \u00fcber das geplante Rechenzentrum informieren. Sie kam zum Schluss, dass sich die bestehende Felsanlage als \u00d6rtlichkeit gut eignet. Es wurde der Kommission plausibel erkl\u00e4rt, dass ein etappenweises Vorgehen im IKT-Bereich Sinn macht und die Investitionen auch genutzt werden k\u00f6nnten, wenn nachfolgende Etappen nicht oder versp\u00e4tet realisiert w\u00fcrden.
\nZum Armeelogistikcenter, Aus- und Neubau zweite Etappe im Betrag von 35,6 Millionen Franken: Im Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005 wird das ehemalige Zeughaus auf dem Monte Ceneri zusammen mit dem ehemaligen Armeemotorfahrzeugpark Bellinzona als Standort eines Armeelogistikcenters bestimmt. Mit der jetzt vorgesehenen zweiten Etappe wird aus plausiblen Gr\u00fcnden der Standort Bellinzona aufgehoben. Es soll ein Neubau mit Einstellhalle f\u00fcr Fahrzeuge und Radsch\u00fctzenpanzer, Werkst\u00e4tten, Wasch- und Pr\u00fcfstrasse, Technik- und weiteren R\u00e4umen erstellt werden.
\nDie Subkommission kam zum Schluss, dass sowohl das Projekt bez\u00fcglich der Armeelogistik als auch dasjenige bez\u00fcglich eines zentralen Ortes f\u00fcr die Infrastruktur der [PAGE 1683] Informatik sinnvoll sind. Aus der Subkommission kam die Kritik, dass die zur Verf\u00fcgung gestellten Unterlagen zum Projekt ungen\u00fcgend seien. Das VBS ist bereit, bei k\u00fcnftigen Projekten alle gew\u00fcnschten Unterlagen zur Verf\u00fcgung zu stellen.
\nZum Projekt Steffisburg/BE, Areal Schw\u00e4bis, Realersatz Bypass Nord im Betrag von 29,9 Millionen Franken: Wegen der Umsetzung des kantonalen Entwicklungsschwerpunktes Thun Nord m\u00fcssen bestehende Bauten abgebrochen und neue Standorte bezogen werden. Es geht darum, dass in Thun der Bypass Nord realisiert werden kann, d. h. eine neue Anbindung an die Autobahn, um die Stadt Thun von einem sehr grossen Verkehrsstau zu entlasten. Dazu wird Armeeareal ben\u00f6tigt. Der Kanton Bern bezahlt daf\u00fcr 20,2 Millionen Franken.
\nEinmal mehr wird bedauert, dass dieser Betrag nicht ins VBS zur\u00fcckfliesst, sondern in die allgemeine Bundeskasse. Die Subkommission beurteilt das Projekt insgesamt aber positiv, insbesondere k\u00f6nnen dezentrale Standorte der Logistik in einem Geb\u00e4ude zusammengefasst werden.
\nZum Projekt Payerne/VD, Flugplatz, Anpassung der Ausbildungsinfrastruktur und der Heizungsanlage im Betrag von 26,5 Millionen Franken: Hier soll der westliche Anbau der Halle instand gesetzt und erdbebensicher gemacht werden. Gleichzeitig wird eine Heizzentrale f\u00fcr alle Objekte im s\u00fcdlichen Teil des Flugplatzes gebaut. Zu reden gab in der Kommission die Frage \"Sanierung von sch\u00fctzenswerten Bauten oder Erstellen eines Neubaus?\".
\nDie restlichen Projekte sind Vorhaben bis 10 Millionen Franken. Der daf\u00fcr beantragte Rahmenkredit betr\u00e4gt 238,835 Millionen Franken.
\nIhre Sicherheitspolitische Kommission beantragt Ihnen mit 21 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, der Vorlage zuzustimmen und damit dem einstimmigen Beschluss des St\u00e4nderates zu folgen.
\nLe 1er juillet dernier, la commission s'est r\u00e9unie pour examiner le message sur l'immobilier du DDPS 2013. C'est un cr\u00e9dit total de 505,5 millions de francs soumis au frein aux d\u00e9penses que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral soumet \u00e0 notre approbation.
\nLa commission s'est scind\u00e9e en quatre sous-commissions pour se rendre sur divers sites afin de se rendre compte si les diff\u00e9rents cr\u00e9dits demand\u00e9s \u00e9taient justifi\u00e9s. Je pr\u00e9cise que les cr\u00e9dits d'engagement pour des projets de plus de 20 millions de francs repr\u00e9sentent un total de 266,7 millions de francs. Le cr\u00e9dit-cadre de 238,8 millions de francs servira \u00e0 financer des projets d'un montant allant jusqu'\u00e0 10 millions de francs.
\nLa commission est entr\u00e9e en mati\u00e8re sans opposition.
\nVenons-en aux diff\u00e9rents projets.
\nConcernant le centre de calcul du DDPS/de la Conf\u00e9d\u00e9ration, pour 150 millions de francs, il s'agit l\u00e0 de la premi\u00e8re \u00e9tape d'un programme global comprenant des \u00e9tapes appel\u00e9es \"Fundament\" et \"Campus\". Celle qui nous int\u00e9resse concerne la r\u00e9alisation d'un centre de calcul prot\u00e9g\u00e9 \"Fundament\" avec protection int\u00e9grale dans un immeuble existant.
\nLe montant n\u00e9cessaire concerne l'agrandissement de l'immeuble, l'installation du centre de calcul avec tous les \u00e9quipements techniques du b\u00e2timent et la d\u00e9molition partielle de ce b\u00e2timent. Ce centre de calcul concerne aussi bien les activit\u00e9s militaires que civiles. Les prochaines \u00e9tapes sont pr\u00e9vues pour 2015 et 2018 et seront pr\u00e9sent\u00e9es dans un message sur l'immobilier du DDPS.
\nUne remarque tout de m\u00eame: il nous semblerait bienvenu que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral demande un cr\u00e9dit d'investissement global r\u00e9parti sur plusieurs ann\u00e9es, afin d'obtenir une vue d'ensemble des besoins r\u00e9els.
\nEnsuite, concernant l'agrandissement du centre logistique de l'arm\u00e9e du Monte Ceneri pour 35,6 millions de francs, la sous-commission ad hoc a \u00e9t\u00e9 impressionn\u00e9e par l'existence au Tessin d'un centre logistique bilingue et a pu mesurer l'importance de l'implantation d'un tel centre au sud du Gothard. L'ex-arsenal du Monte Ceneri a \u00e9t\u00e9 choisi comme site d'un centre logistique de l'arm\u00e9e en combinaison avec l'ex-parc automobile de l'arm\u00e9e de Bellinzone.
\nCe site assure la logistique pour l'ensemble de la Suisse m\u00e9ridionale. En 2010, le Parlement a autoris\u00e9 la r\u00e9alisation d'une premi\u00e8re \u00e9tape d'assainissement du b\u00e2timent existant et la construction d'un nouvel entrep\u00f4t, d'un poste de r\u00e9tablissement et de bureaux, ceci pour un montant de 23,8 millions de francs. A cette occasion, la n\u00e9cessit\u00e9 de r\u00e9aliser une deuxi\u00e8me \u00e9tape pour une nouvelle construction destin\u00e9e \u00e0 l'entretien et au stationnement de v\u00e9hicules a \u00e9t\u00e9 soulev\u00e9e. Les b\u00e2timents actuellement en service sont v\u00e9tustes et d'importants manquements en mati\u00e8re de s\u00e9curit\u00e9 y ont \u00e9t\u00e9 identifi\u00e9s, ainsi qu'en termes de protection de l'environnement.
\nLe d\u00e9placement du site de Bellinzone sur celui de Monte Ceneri permettra aussi de lib\u00e9rer les terrains en ville de Bellinzone. Des places d'apprentissage pourront \u00eatre garanties dans les nouvelles installations et des \u00e9conomies substantielles pourront \u00eatre r\u00e9alis\u00e9es. Actuellement le co\u00fbt annuel de location s'\u00e9l\u00e8ve \u00e0 440 000 francs par ann\u00e9e, alors qu'il tombera \u00e0 65 000 francs.
\nConcernant Steffisburg, aire de Schw\u00e4bis, dans le canton de Berne, il faut remplacer le Bypass Thoune Nord pour un montant de 29,9 millions de francs. La demande de cr\u00e9dit pour ce site est due au fait que les b\u00e2timents de l'aire de la Petite Allmend doivent \u00eatre d\u00e9molis en raison de la r\u00e9alisation du p\u00f4le de d\u00e9veloppement Thoune Nord et du nouveau raccordement autoroutier Bypass Thoune Nord. En rapport avec cette r\u00e9alisation, des cr\u00e9dits-cadres ont \u00e9t\u00e9 allou\u00e9s dans les messages sur l'immobilier d'ann\u00e9es ant\u00e9rieures, \u00e0 savoir le d\u00e9placement de la centrale d'alarme et le d\u00e9placement de la loge et du contr\u00f4le d'acc\u00e8s, la cl\u00f4ture des terrains militaires incluse.
\nLe pr\u00e9sent projet concerne donc les besoins de construction qui doivent \u00eatre couverts. Ces constructions seraient r\u00e9alis\u00e9es sur le site de Schw\u00e4bis, afin de permettre l'accomplissement des t\u00e2ches nouvelles et adapt\u00e9es. En effet, la description du projet tient compte d'installations \u00e9nerg\u00e9tiques int\u00e9ressantes. Le cr\u00e9dit demand\u00e9 est donc indispensable du fait que ce site est choisi \u00e0 la suite du nouveau p\u00f4le de d\u00e9veloppement Thoune Nord, d'autant plus que le canton de Berne prendra \u00e0 sa charge le montant de 20,2 millions de francs sur les 29,9 millions de francs demand\u00e9s.
\nEn ce qui concerne l'a\u00e9rodrome de Payerne, il faut une adaptation des infrastructures n\u00e9cessaires \u00e0 l'instruction et \u00e0 l'installation de chauffage. La base a\u00e9rienne de Payerne est l'un des principaux emplacements des Forces a\u00e9riennes. Elle dispose des infrastructures n\u00e9cessaires \u00e0 l'engagement et \u00e0 l'instruction et est exploit\u00e9e toute l'ann\u00e9e. Aujourd'hui, la formation des recrues de l'\u00e9cole du personnel au sol de l'aviation se d\u00e9roule dans le secteur de la halle 1, dont des parties des constructions annexes ont \u00e9t\u00e9 compl\u00e8tement r\u00e9nov\u00e9es. Cependant, l'annexe ouest est en mauvais \u00e9tat et il faudra aussi pr\u00e9voir la modernisation du chauffage. De plus, les exigences relatives au stationnement des v\u00e9hicules du piquet de sauvetage et des v\u00e9hicules des sapeurs-pompiers et de ravitaillement en carburant de la Formation d'application d'aviation 31 ne peuvent pas \u00eatre remplies.
\nAu cours de la visite des lieux et vu la v\u00e9tust\u00e9 de cette annexe ouest, la sous-commission s'est demand\u00e9 s'il fallait purement et simplement la d\u00e9molir et construire du neuf au lieu d'y apporter des transformations qui pourraient \u00eatre co\u00fbteuses. Cependant, la section Patrimoine culturel et monuments historiques du DDPS refuse la d\u00e9molition, estimant que les volets de cette annexe, dont les fen\u00eatres, m\u00e9ritent d'\u00eatre maintenus. Votre commission, qui n'est pas oppos\u00e9e au cr\u00e9dit demand\u00e9, a quand m\u00eame voulu en avoir le coeur net et a demand\u00e9 une comparaison financi\u00e8re des co\u00fbts d'une d\u00e9molition et d'une reconstruction avec ceux engendr\u00e9s par le maintien et la r\u00e9novation de l'annexe.
\nNous avons re\u00e7u du chef du DDPS cette comparaison financi\u00e8re et il s'av\u00e8re que la d\u00e9molition et la reconstruction repr\u00e9senteraient une plus-value de 1,4 million de francs. De plus, cette \u00e9ventualit\u00e9 retarderait la r\u00e9alisation de cet objet. La commission prend acte de cet \u00e9l\u00e9ment mais souhaite [PAGE 1684] qu'\u00e0 l'avenir le DDPS effectue syst\u00e9matiquement ce genre de comparaison pour l'ensemble des projets.
\nEnfin, en ce qui concerne le r\u00e9seau d'engagement, la strat\u00e9gie partielle TIC 2012-2025 du domaine D\u00e9fense fixe les exigences relatives \u00e0 la mise en place et \u00e0 l'exploitation d'un r\u00e9seau de transmissions propre \u00e0 l'arm\u00e9e. La disponibilit\u00e9 militaire et l'aptitude \u00e0 r\u00e9sister aux crises ne peuvent pas \u00eatre assur\u00e9es avec les r\u00e9seaux de transmissions des fournisseurs civils. Avec l'extension autoris\u00e9e du r\u00e9seau de fibre optique et la consolidation pr\u00e9vue de noeuds de t\u00e9l\u00e9communications, le r\u00e9seau d'engagement D\u00e9fense remplira les exigences requises.
\nAu vu des \u00e9l\u00e9ments pr\u00e9sents dans le message sur l'immobilier du DDPS 2013, des explications donn\u00e9es par le chef du DDPS et ses services et de la n\u00e9cessit\u00e9 du maintien d'un patrimoine immobilier important, la commission vous propose d'adopter l'ensemble des projets pr\u00e9sent\u00e9s, par 21 voix contre 0 et 2 abstentions.
\nDie SP-Fraktion empfiehlt Ihnen, auf dieses Gesch\u00e4ft einzutreten. Wir haben die konkreten Vorhaben mit Interesse studiert. Einige von uns haben die Projekte vor Ort besichtigt und uns zur\u00fcckgemeldet, dass sie durchaus Handlungsbedarf sehen. Wir k\u00f6nnen deshalb die sechs Verpflichtungskredite gutheissen.
\nUnsere Kritik setzt beim Rahmenkredit an, der uns allzu \u00fcppig erscheint. Es gibt einen Gesamtkredit, der ausserordentlich hoch ist; das sieht man, wenn man in die vergangenen Jahre zur\u00fcckguckt. 505 Millionen Franken, das ist doch sehr viel Geld. Wir haben uns dann im Nachgang zur Gripen-Debatte, bei der wir auch sehr grossz\u00fcgig waren - nicht die SP-Fraktion, aber die Mehrheit von Ihnen -, entschieden, bei diesem Gesch\u00e4ft einen Einzelantrag einzureichen, der auf den Rahmenkredit und nicht auf die sechs einzelnen Verpflichtungskredite abzielt. In der Botschaft heisst es n\u00e4mlich w\u00f6rtlich: \"Die mit dieser Botschaft beantragten Vorhaben sind mit den im Voranschlag 2013 und im Finanzplan 2014-2016 vorgesehenen Investitionskrediten nicht vollumf\u00e4nglich finanzierbar.\" Diese Aussage macht uns hellh\u00f6rig. Wir k\u00f6nnen dazu nicht einfach Ja sagen. Wir wollen keinen Rahmenkredit auf Vorrat, in einmaliger H\u00f6he, denn die Immobilienbotschaft 2013 stellt in finanzieller Hinsicht - ich habe es gesagt - wirklich einen markanten Ausreisser nach oben dar. Deshalb haben wir einen Einzelantrag eingereicht. Darauf wird nun meine Kollegin Barbara Gysi aus finanzpolitischer Optik detaillierter eingehen.
\nMeine Kollegin Evi Allemann hat es bereits anget\u00f6nt: Ich spreche vor allem zum Einzelantrag, mit dem wir die Gesamth\u00f6he des Kredites senken wollen. Sie hat auch bereits ausgef\u00fchrt: 505 Millionen Franken sind sehr viel Geld. Angesichts der Sparpakete, die noch nicht vom Tisch sind, m\u00fcssen wir hier ganz genau hinschauen. Ich war doch einigermassen \u00fcberrascht: Als ich im Vorfeld mit einigen Kollegen dar\u00fcber sprach, ob sie diesen Einzelantrag unterst\u00fctzen w\u00fcrden, wurde mir durchwegs gesagt, die Fraktionen w\u00fcrden dieses Gesch\u00e4ft durchwinken. Ich denke, Durchwinken ist hier das Falsche.
\nEvi Allemann hat es bereits angesprochen: Auf der R\u00fcckseite des Antrages, in der Begr\u00fcndung, sehen Sie die Entwicklung der Betr\u00e4ge, die mit den Immobilienbotschaften in den letzten Jahren gesprochen worden sind, eins zu eins: Im Durchschnitt haben wir von 2007 bis 2012 pro Jahr 346 Millionen Franken ausgegeben, jetzt sollen es 505 Millionen sein. Das ist einfach viel zu viel. Es ist nicht so, dass wir Geld wie Heu haben, das wir der Armee zuschanzen k\u00f6nnen. Es scheint mir, als wolle man in dieser Session das F\u00fcllhorn ganz \u00fcber dem VBS aussch\u00fctten. Doch wir haben, wie gesagt, immer noch das KAP, das d\u00fcrfen wir nicht vergessen.
\nWenn Sie in der Botschaft nachschauen, dann sehen Sie - auch das ist vorher bereits zitiert worden -, dass die beantragten Vorhaben \"mit den im Voranschlag 2013 und im Finanzplan 2014-2016 vorgesehenen Investitionskrediten nicht vollumf\u00e4nglich finanzierbar\" sind. Es m\u00fcssen also Mittel umgelagert werden. Das heisst, dass man bei der langj\u00e4hrigen Planung nicht von so grossen Betr\u00e4gen ausgegangen ist und dass man diesen Immobilienkredit nun aufpumpen will. Aber die laufenden Immobilienkredite, die bewilligt worden sind, und die Projekte, die jetzt in Ausf\u00fchrung oder geplant sind, kosten \u00fcber 2 Milliarden Franken, und bis Ende 2013 werden daf\u00fcr 1,336 Milliarden ben\u00f6tigt. Rund eine Milliarde Franken wird sp\u00e4ter verbaut. Es gibt \u00fcber 100 Millionen Franken, die voraussichtlich nicht beansprucht werden. Das ist in etwa der Betrag, um den wir die Mittel k\u00fcrzen wollen. Es sind also bereits Mittel gesprochen, die umgelagert werden k\u00f6nnten, sollte das n\u00f6tig sein.
\nWir wollen einfach nicht noch mehr Geld in diese Immobilien pumpen, weil es im Moment gar nicht verarbeitet werden kann. Dazu kommt der Bericht zur Weiterentwicklung der Armee, der in der Vernehmlassung ist. Darin wird ausgef\u00fchrt, dass mindestens ein Drittel der Armeeimmobilien nicht weiter verwendet werden soll. Solange nicht klar ist, was in Zukunft wo und warum gebraucht wird, wollen wir keine zus\u00e4tzlichen Rahmenkredite, die verplant werden, mit denen m\u00f6glicherweise aber gar nie gebaut wird. Wir wollen zuerst Gewissheit dar\u00fcber haben, was das VBS in Zukunft plant, erst dann soll Geld gesprochen werden. Wir wollen auch keine zus\u00e4tzlichen Mittel, die dann allenfalls in die Beschaffung des Gripen transferiert werden. Sie wissen, gem\u00e4ss Gripen-Fondsgesetz ist es m\u00f6glich, nichtbeanspruchte Kredite, zum Beispiel solche f\u00fcr Immobilien, in den Gripen-Fonds zu transferieren.
\nIch bitte Sie also, dieses Gesch\u00e4ft nicht einfach durchzuwinken, sondern meinen Einzelantrag zu unterst\u00fctzen.
\nLe groupe PDC/PEV vous demande d'accepter la proposition du Conseil f\u00e9d\u00e9ral, tout comme l'ont fait le Conseil des Etats et la Commission de la politique de s\u00e9curit\u00e9 du Conseil national, comme certains l'ont rappel\u00e9, \u00e0 l'unanimit\u00e9.
\nPremi\u00e8rement, ce projet devis\u00e9 \u00e0 505 millions de francs est bon pour l'emploi: selon les estimations du Conseil f\u00e9d\u00e9ral, il procurera du travail \u00e0 pr\u00e8s de 1300 personnes sur deux ans. La Suisse romande et le Tessin ne seront pas oubli\u00e9s, avec notamment 35,6 millions de francs qui serviront \u00e0 la r\u00e9alisation de la deuxi\u00e8me \u00e9tape du centre logistique de Monte Ceneri et 26,5 millions de francs pour l'adaptation de l'infrastructure d'instruction et l'installation de chauffages sur l'a\u00e9rodrome de Payerne, que nous avons visit\u00e9.
\nLa proposition Gysi, d\u00e9fendue tout \u00e0 l'heure, repr\u00e9sente des \u00e9conomies de bouts de chandelles, qui nous co\u00fbteront bien plus cher \u00e0 l'avenir si nous laissons tra\u00eener l'entretien de ces infrastructures n\u00e9cessaires \u00e0 notre arm\u00e9e.
\nDeuxi\u00e8mement, le projet nous satisfait dans la mesure o\u00f9 il permet de consulter les cantons et les communes int\u00e9ress\u00e9s, notamment sur des probl\u00e9matiques li\u00e9es \u00e0 l'environnement. Le message nous assure en effet que tous les projets qu'il contient sont assujettis \u00e0 la proc\u00e9dure d'approbation des plans de constructions militaires qui garantit, dans le cadre de la mise \u00e0 l'enqu\u00eate publique, la prise en compte des int\u00e9r\u00eats de l'espace et de l'environnement, ainsi que ceux des cantons et des communes.
\nEnfin, le projet apportera plus de s\u00e9curit\u00e9 \u00e0 notre pays: les investissements pr\u00e9vus sont en effet en grande partie li\u00e9s \u00e0 la s\u00e9curit\u00e9 informatique, si n\u00e9cessaire dans le monde interconnect\u00e9 d'aujourd'hui.
\nPour ces raisons, le groupe PDC/PEV vous recommande d'approuver le projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral et de rejeter la proposition Gysi.
\nDie SVP-Fraktion unterst\u00fctzt die Immobilienbotschaft VBS 2013, ist f\u00fcr Eintreten und lehnt den Antrag Gysi klar ab.
\nMit der Immobilienbotschaft VBS 2013 werden sechs neue Verpflichtungskredite von insgesamt 505,5 Millionen Franken ausgel\u00f6st. Schwergewichtig werden 175 Millionen Franken in die Einsatzinfrastruktur und 55 Millionen Franken in die Logistikinfrastruktur der Armee investiert. Davon entfallen 150 Millionen Franken auf das Rechenzentrum [PAGE 1685] \"Fundament\". Das Rechenzentrum soll ja nicht nur dem Ernstfall dienen, sondern auch dem Alltag. All die Daten des VBS m\u00fcssen gesichert werden. Aber auch die zivilen Beh\u00f6rden, die Kantone, profitieren einmal mehr von diesem Rechenzentrum. Das Projekt stellt die Deckung des Bedarfs an Raum und IT-Leistung f\u00fcr die n\u00e4chsten dreissig Jahre sicher. Dass dieses Rechenzentrum in einem gesch\u00fctzten und bestehenden Objekt erstellt wird, erachten wir als sehr wichtig, denn der bestm\u00f6gliche Schutz vor Ereignissen muss gew\u00e4hrleistet sein.
\nMit der zweiten Etappe des Neu- und Ausbaus des Armeelogistikcenters auf dem Monte Ceneri f\u00fcr 35,6 Millionen Franken werden die Infrastrukturen geschaffen, die es braucht, damit der Standort Bellinzona aufgehoben werden kann, denn die Bauten auf dem Areal Bellinzona sind veraltet. Erhebliche Sicherheitsm\u00e4ngel und Gew\u00e4sserschutzdefizite f\u00fchren zu diesem Standortwechsel. Durch diese Zentralisierung auf dem Monte Ceneri k\u00f6nnen Betriebsabl\u00e4ufe optimiert werden. Die internen Betriebskosten k\u00f6nnen um rund 175 000 Franken und die Drittleistungen um 1,2 Millionen Franken pro Jahr reduziert werden, denn die Transporte zwischen Bellinzona und dem Monte Ceneri entfallen. Mit diesem Ausbau auf dem Monte Ceneri setzen wir ein klares Zeichen, dass dieser Standort f\u00fcr die Armee auch in Zukunft wichtig ist.
\nDas Areal Schw\u00e4bis in Steffisburg/BE generiert Kosten von 29,9 Millionen Franken. Wegen der Umsetzung des kantonalen Entwicklungsschwerpunktes Thun Nord und des neuen Autobahnzubringers Bypass Thun Nord m\u00fcssen Geb\u00e4ude im Areal kleine Allmend abgebrochen und wieder neu aufgebaut werden. Der Kanton Bern musste sich an den Realersatzmassnahmen beteiligen. Das Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005 sieht Thun als Standort eines Armeelogistikcenters vor. Mit diesem Projekt realisieren wir einen weiteren Teil davon. Auch hier werden Betriebskosten eingespart.
\nZum Projekt Payerne/VD, Flugplatz, f\u00fcr 26,5 Millionen Franken: Die Provisorien in Baracken und Containern gen\u00fcgen den heutigen Anforderungen nicht mehr. Sie verursachen hohe Betriebs- und Unterhaltskosten. Damit die Bed\u00fcrfnisse f\u00fcr Einsatz und Ausbildung auch in Zukunft gew\u00e4hrleistet sind, ist diese Investition notwendig.
\nZum Projekt Einsatznetz Verteidigung, H\u00e4rtung der Netzknoten, erste Etappe, f\u00fcr 24,7 Millionen Franken: Dieses Vorhaben ist ein Folgeprojekt des armeeeigenen \u00dcbertragungsnetzes \"Einsatz Verteidigung\". Mit den Ausbaumassnahmen am Glasfasernetz und mit der geplanten H\u00e4rtung erf\u00fcllt das Einsatznetz Verteidigung die Anforderungen. Die H\u00e4rtung garantiert die sichere \u00dcbertragung der Daten.
\nDer Rahmenkredit von 238,835 Millionen Franken beinhaltet Vorhaben bis 10 Millionen Franken. Auch diese Investitionen sind notwendig, um in allen Bereichen einen einigermassen effizienten Betrieb der Immobilien zu erm\u00f6glichen.
\nDie SVP-Fraktion unterst\u00fctzt die Immobilienbotschaft VBS 2013. Sie ist f\u00fcr Eintreten. Uns ist es wichtig, dass die Immobilien nicht vernachl\u00e4ssigt werden und dass die Investitionen auf alle Landesteile verteilt sind. Es stellt sich einzig die Frage, warum die Planungs- und Honorarkosten relativ gesehen sehr hoch erscheinen.
\nIch bitte Sie nochmals, den Antrag Gysi ganz klar abzulehnen.
\nDie Gr\u00fcnen, um das vorauszuschicken, haben diese Vorlage in der Kommission nicht abgelehnt, sie haben ihr aber auch nicht zugestimmt. Entsprechend empfehlen wir Ihnen jetzt, dem Einzelantrag Gysi zu folgen. Ansonsten k\u00f6nnen wir der Vorlage nicht zustimmen.
\nIch m\u00f6chte aber die Gelegenheit nicht auslassen, einmal etwas Positives zur Armee und zur Planung zu sagen: Der Hauptbrocken sind ja die 150 Millionen Franken f\u00fcr das Rechenzentrum \"Fundament\". Ich sage Ihnen das im Bewusstsein, dass es nur der Aufwand f\u00fcr den Bau ist, nicht aber der Aufwand f\u00fcr die IT-Hardware und auch nicht der Aufwand f\u00fcr die Software und das Projekt. Wir sind uns also bewusst, dass es nur der Anfang ist. Vermutlich ist es etwa die H\u00e4lfte dessen, was es braucht, bis dieses Rechenzentrum steht. Es scheint uns aber sinnvoll, weil es ein gutes Beispiel f\u00fcr ein Dual-Use-Produkt ist. Es ist n\u00e4mlich nicht nur f\u00fcr einen aus unserer Sicht sehr unwahrscheinlichen Verteidigungsfall gedacht, sondern in die Rechenzentrumstrategie des Bundes integriert. Dadurch erm\u00f6glicht es den Betrieb redundanter Zentren, die man sowieso br\u00e4uchte. Zudem ist es aufgrund spezifischer geografischer Voraussetzungen ein Bauvorhaben, das sich mit Blick auf die Energieeffizienz durchaus nicht zu verstecken braucht. Entsprechend finden wir, dass es eine sinnvolle Ausgabe ist, die get\u00e4tigt werden muss.
\nAllerdings m\u00f6chten wir doch darauf verweisen, dass die Botschaft nicht nur die kritischen Vorbehalte enth\u00e4lt, die schon erw\u00e4hnt worden sind. Auf Seite 1888 der Botschaft steht: \"Trotz des Verzichts auf angemeldete Immobilienvorhaben verbleibt gem\u00e4ss aktuellem Investitionsplan in den n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahren eine Finanzierungsl\u00fccke von mehreren Hundert Millionen Franken.\" Wenn wir unter diesen Vorzeichen die Planung vorantreiben, gehen wir m\u00f6glicherweise in eine Richtung, wo uns dann das Geld fehlt.
\nDeshalb bitte ich Sie, dem Einzelantrag Gysi zuzustimmen.
\nComme cela a \u00e9t\u00e9 dit par mon coll\u00e8gue Gl\u00e4ttli, les membres du groupe des Verts se sont abstenus en commission; il n'a par cons\u00e9quent pas approuv\u00e9 ce projet. Je vous explique pourquoi.
\nLe Conseil f\u00e9d\u00e9ral dit lui-m\u00eame qu'il faut trouver un compromis admissible entre les besoins de l'arm\u00e9e et une gestion rigoureuse des finances de la Conf\u00e9d\u00e9ration dans l'int\u00e9r\u00eat g\u00e9n\u00e9ral. Or, que voit-on? On nous demande un cr\u00e9dit total d'un montant excessif de 505,535 millions de francs. On voit que l'entier de ce cr\u00e9dit ne pourra pas \u00eatre financ\u00e9 ces prochaines ann\u00e9es. On voit, et on lit, que \"l'appr\u00e9ciation d\u00e9finitive de l'avenir d'un grand nombre d'objets est impossible \u00e0 \u00e9tablir en raison du remaniement en cours du concept de stationnement.\"
\nA partir de l\u00e0, le groupe des Verts se pose la question suivante: est-ce qu'on ne gonfle pas artificiellement ce cr\u00e9dit pour pouvoir transf\u00e9rer d'importants montants, des queues de cr\u00e9dits, dans le fonds Gripen? Nous nous demandons: pourquoi continuer \u00e0 voter des cr\u00e9dits successifs si ensuite ils ne peuvent pas \u00eatre financ\u00e9s ann\u00e9e apr\u00e8s ann\u00e9e? La conclusion \u00e0 laquelle nous arrivons, et \u00e0 laquelle nous vous demandons aussi d'arriver, c'est qu'il faut r\u00e9duire le cr\u00e9dit. C'est pourquoi le groupe des Verts va soutenir la proposition Gysi qui a pour but de ramener le cr\u00e9dit total \u00e0 400 millions de francs. A d\u00e9faut d'une d\u00e9cision allant dans ce sens, le groupe des Verts ne pourra pas adopter le projet.
\nL'arm\u00e9e ne doit pas demander des ressources excessives, d'autant moins qu'on ne sait pas encore exactement quelles sont les conditions globales. Il ne nous a pas \u00e9t\u00e9 dit clairement quels objets immobiliers seront utilis\u00e9s ni lesquels sont superflus.
\nSoutenez la proposition Gysi, c'est la proposition du groupe des Verts.
\nLe groupe lib\u00e9ral-radical votera l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur l'immobilier du DDPS pour l'ann\u00e9e 2013. Je vous invite donc \u00e0 entrer en mati\u00e8re et \u00e0 voter ce projet tel qu'il ressort des travaux de la commission. Il soutiendra les cinq projets qui vous sont propos\u00e9s ainsi que le cr\u00e9dit-cadre d'un montant total de 505,5 millions de francs. Il approuve la r\u00e9partition propos\u00e9e: 55 millions de francs pour l'infrastructure logistique de l'arm\u00e9e, 175 millions de francs pour l'infrastructure d'engagement et le solde en fonction des diff\u00e9rents besoins du d\u00e9partement.
\nS'agissant de l'infrastructure logistique, les travaux de remise en \u00e9tat d'un certain nombre de b\u00e2timents et les travaux de constructions neuves sont n\u00e9cessaires et coh\u00e9rents par rapport \u00e0 la planification du d\u00e9veloppement de l'arm\u00e9e et du parc immobilier existant. Vous me permettrez n\u00e9anmoins de faire une remarque s'agissant de l'a\u00e9rodrome de Payerne, dont le co\u00fbt des travaux est de l'ordre de 26 millions de francs. Il se pose tr\u00e8s concr\u00e8tement la question de savoir s'il [PAGE 1686] est n\u00e9cessaire de r\u00e9nover un b\u00e2timent qui pr\u00e9sente un certain nombre de probl\u00e8mes structurels ou s'il ne conviendrait pas mieux de le d\u00e9molir et de le reconstruire \u00e0 neuf. Une visite sur place nous a confirm\u00e9 la pertinence de cette question que la sous-commission s'est pos\u00e9e. Il est vrai que le volet patrimonial de ce b\u00e2timent a fait en sorte que nous n'avions pas d'autre choix que de r\u00e9nover ce b\u00e2timent. Cela \u00e9tant, cette question demeure.
\nS'agissant de l'infrastructure d'engagement, je soulignerai la n\u00e9cessit\u00e9 qu'il y a de construire un centre de calcul int\u00e9gralement prot\u00e9g\u00e9 dont le montant total s'\u00e9l\u00e8ve \u00e0 150 millions de francs, avec la mise en place d'un r\u00e9seau de transmissions propre \u00e0 l'arm\u00e9e, mais pouvant aussi servir aux autorit\u00e9s civiles, d'un montant de 25 millions de francs. En conclusion, nous estimons qu'il est primordial d'avoir des infrastructures informatiques s\u00e9curis\u00e9es. C'est une garantie de la s\u00e9curit\u00e9 de la soci\u00e9t\u00e9 civile de plus en plus informatis\u00e9e; c'est aussi une fa\u00e7on de moderniser la d\u00e9fense de notre territoire.
\nJe vous invite \u00e0 entrer en mati\u00e8re, \u00e0 adopter ce projet tel qu'il ressort des travaux de la commission et \u00e0 rejeter la proposition de la minorit\u00e9 Gysi.
\nBei der Bewirtschaftung und Weiterentwicklung des Immobilienportfolios des VBS steht man vor schwierigen Aufgaben; beides wird in Zukunft nicht einfacher sein. Schliesslich geht es um sehr viele Liegenschaften und Anlagen, die im Besitz des VBS sind. Wir Gr\u00fcnliberalen sind der Meinung, dass man Neubauten nur noch dort errichten sollte, wo tats\u00e4chlich ein Bedarf besteht und wo die Modernisierung der Armee sie auch tats\u00e4chlich erfordert. Bei den bestehenden Anlagen sind jene, die auch in Zukunft genutzt werden sollen, so zu unterhalten und zu erneuern, dass sie die gesteigerten Anforderungen - jene an die Sicherheit und die Werthaltigkeit und nicht zuletzt jene an den Energieverbrauch - erf\u00fcllen k\u00f6nnen. Schliesslich sind jene Liegenschaften und Anlagen, die der Bund nicht mehr braucht, zumindest so lange und so intensiv zu erhalten, dass sie keinen Schaden nehmen. F\u00fcr diese zwei letzten Aufgaben ist denn auch mehr als die H\u00e4lfte der vorgeschlagenen 505 Millionen Franken vorgesehen.
\nWir Gr\u00fcnliberalen sehen, dass die Armee hier grunds\u00e4tzlich klug vorgeht, und wir k\u00f6nnen diese Botschaft so unterst\u00fctzen. Die 505 Millionen Franken sind auf diese Weise gut investiert - besser als in neue Flugzeuge. Insbesondere die erste Phase der Schaffung von Rechenzentren f\u00fcr ein krisenresistentes Informations- und Kommunikationssystem und die Sicherheit des dazugeh\u00f6rigen Netzwerks ist eine kluge Investition. Dabei geht es um viel Geld. F\u00fcr diese erste Phase sind 150 Millionen Franken eingesetzt; danach kommen jedoch Folgeinvestitionen, verteilt auf die n\u00e4chsten zehn bis f\u00fcnfzehn Jahre, die wir heute auf etwa eine Milliarde Franken sch\u00e4tzen. Es geht hier darum, die F\u00fchrung des Bundes und die Kommunikation auf den verschiedenen Ebenen auch in kritischen Lagen sicherzustellen - einerseits durch das Rechenzentrum, andererseits durch das besagte Einsatznetz.
\nDie Kommission konnte sich von der Qualit\u00e4t der Planung \u00fcberzeugen. Aufmerksamkeit ist jedoch geboten. Insbesondere im Hinblick auf das neue Stationierungskonzept und die Weiterentwicklung der Armee sind vermutlich viele Planungen und \u00dcberlegungen anzustellen, und es ist jeweils darauf zu achten, ob Investitionen tats\u00e4chlich get\u00e4tigt werden m\u00fcssen oder ob etwas vielleicht doch in die dritte Kategorie f\u00e4llt, n\u00e4mlich in die Kategorie jener Anlagen, die nur noch unterhalten und sp\u00e4ter ver\u00e4ussert oder einem anderen Nutzungszweck zugef\u00fchrt werden.
\nWeiter ist nat\u00fcrlich Aufmerksamkeit gefordert betreffend Weiterentwicklung und Implementierung des EDV-Systems, des Informationssystems. Hier seien wir immer wieder an die Debakel erinnert, die wir erleben mussten, und hier ist grosse Aufmerksamkeit angezeigt und auch die Aufforderung angebracht, diese Projekte sehr genau zu verfolgen und aus begangenen Fehlern fr\u00fchzeitig zu lernen.
\nTrotz Sympathie f\u00fcr den Einzelantrag Gysi sagen wir Gr\u00fcnliberalen hierzu Nein. Es ist davon auszugehen, dass die Liegenschaften, die nicht mehr ben\u00f6tigt werden, zumindest unterhalten werden m\u00fcssen, und das muss eben auch geplant werden. F\u00fcr eine solche K\u00fcrzung ist daher hier der falsche Ort.
\nDie Gr\u00fcnliberalen treten auf die Botschaft ein, lehnen den Einzelantrag Gysi ab und bitten Sie, dies auch zu tun.
\nDie BDP-Fraktion wird den sechs Verpflichtungskrediten mit einer Gesamtsumme von 505,5 Millionen Franken zustimmen. Es ist f\u00fcr unsere Fraktion wichtig, dass das VBS und Armasuisse ihre Immobilien \u00e0 jour halten, dass aber notwendige Investitionen in Geb\u00e4ude nur an langfristig gesicherten Standorten get\u00e4tigt werden, die auch dem in Aussicht gestellten Stationierungskonzept Rechnung tragen und schlussendlich auf die Stossrichtung des sicherheitspolitischen Berichtes und des Armeeberichtes abgestimmt sind. Es ist der BDP-Fraktion auch wichtig, dass diese Investitionen auf die vorgesehene Weiterentwicklung der Armee - dieser Bericht befindet sich ja bekanntlich in der Vernehmlassung - m\u00f6glichst optimal R\u00fccksicht nehmen. Nicht zuletzt ist uns auch wichtig, dass alle solchen T\u00e4tigkeiten auch auf die Bed\u00fcrfnisse der jeweiligen Standortgemeinden abgestimmt sind. In Klammern heisst das: Entmilitarisierung von Gebieten, die f\u00fcr die Bed\u00fcrfnisse der Armee nicht mehr oder k\u00fcnftig anders gebraucht werden und deshalb privaten Zwecken oder anderen Bed\u00fcrfnissen der \u00f6ffentlichen Hand zugutekommen. Das Vorhaben Areal Schw\u00e4bis, Realersatz Bypass Nord, ein f\u00fcr die Region Thun wichtiges Projekt, welches in hohem Masse zur Verkehrsberuhigung dienen wird, ist hierf\u00fcr ein sehr gutes Beispiel, denn ich behaupte, am Schluss wird es unter den Beteiligten zu einer Win-win-Situation f\u00fchren.
\nDie BDP-Fraktion begr\u00fcsst ganz speziell, dass bei den vorgesehenen Investitionen auch s\u00e4mtliche Sprachregionen zum Zuge kommen. Nicht zuletzt die Diskussion um die Beschaffung eines neuen Kampfjets und die damit m\u00f6glich werdenden Kompensationsgesch\u00e4fte hat gezeigt, wie sensibel dieses Thema auch aus regionalpolitischer Sicht ist. Denn letztlich geht es immer auch um den Erhalt bzw. die Schaffung von Arbeitspl\u00e4tzen. Es ist deshalb sch\u00f6n zu wissen, dass dank diesen Investitionen etwa 1300 Personen w\u00e4hrend zwei Jahren besch\u00e4ftigt werden k\u00f6nnen.
\nErlauben Sie mir noch eine Bemerkung zu den f\u00fcr gesch\u00fctzte Informatikinfrastrukturen vorgesehenen Mitteln: Wir teilen die Meinung, dass solche Investitionen f\u00fcr die Sicherheit einer hochvernetzten Zivilgesellschaft, aber auch f\u00fcr unsere Landesverteidigung von grosser Wichtigkeit sind. Wir hoffen deshalb, dass der Bau eines Rechenzentrums f\u00fcr 150 Millionen Franken und vor allem die Investitionen von fast 25 Millionen in die Sicherheit eines armeeeigenen \u00dcbertragungsnetzes nicht nur richtig und sinnvoll sind, sondern auch mit der notwendigen Sorgfalt und noch mehr Fachwissen get\u00e4tigt werden. Auch wenn wir hier \u00fcber bauliche Vorhaben diskutieren, m\u00f6chte ich speziell betonen: Weitere Fehlinvestitionen im Bereich Informatik d\u00fcrfen und k\u00f6nnen wir uns in Zukunft schlichtweg nicht leisten.
\nDie BDP-Fraktion stimmt der Immobilienbotschaft VBS 2013 zu und bittet Sie, den Antrag Gysi abzulehnen.
\nEine der Voraussetzungen bei dieser Immobilienbotschaft ist die, dass das Stationierungskonzept im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Armee noch nicht verabschiedet ist. Das bedeutet Folgendes: Wir k\u00f6nnen dort investieren, wo wir sicher sind, dass wir Standorte haben, die wir auch mittel- oder l\u00e4ngerfristig weiterbetreiben werden. Das sind die gr\u00f6sseren Objekte; ich komme darauf zur\u00fcck. Daneben ist die Immobilienbotschaft einmal mehr gepr\u00e4gt durch sehr viele Unterhaltsarbeiten an den bestehenden Liegenschaften, die es braucht, damit diese weiterbetrieben werden k\u00f6nnen.
\nIn den vergangenen Jahren stand bei der Immobilienbotschaft jeweils das Thema Kreditreste im Vordergrund. Wir haben inzwischen die Planungskapazit\u00e4t erh\u00f6ht und gehen [PAGE 1687] davon aus, dass wir 2013 keine Kreditreste produzieren. Wir k\u00f6nnen die vorhandenen Budgets also aussch\u00f6pfen.
\nDamit m\u00f6chte ich auch gleich auf den Antrag Gysi zu sprechen kommen: Eine K\u00fcrzung des Kredits f\u00fcr dieses Immobilienprogramm ist meiner Meinung nach wirklich fehl am Platz. Ich erinnere Sie an die Diskussion, die wir vor zwei Wochen im Zusammenhang mit dem Gripen-Fondsgesetz gef\u00fchrt haben. Dort haben Sie uns im Grunde genommen vorgeworfen, wir wollten Kreditreste produzieren und die Immobilien nicht unterhalten; das Gegenteil ist der Fall. Wir schreiben in der Botschaft, dass die beantragten Vorhaben nicht vollumf\u00e4nglich finanziert sind; sie haben aber im Rahmen des Ausgabenplafonds der Armee Platz. Wir haben eine langfristige Planung, diese korrigieren wir jetzt leicht zugunsten der Immobilien, weil wir R\u00fcstungsvorhaben etwas zur\u00fcckgestellt und bei den Immobilien einen sehr hohen Nachholbedarf haben, wie ich Ihnen immer wieder gesagt habe. Wir haben dort die entsprechenden Massnahmen zu treffen, sodass die Immobilien genutzt werden k\u00f6nnen, der Werterhalt gegeben ist und wir auch in Bezug auf die energetische Nutzung der Geb\u00e4ude richtig investieren. Es ist eine leichte Verschiebung der Gewichte innerhalb der Armee, die durchaus Sinn macht und die Sie fr\u00fcher gefordert haben. Aber die Kredite zu k\u00fcrzen, ohne zu sagen wo, w\u00fcrde heissen, dass wir alles ein wenig verz\u00f6gern m\u00fcssten, und das liegt nicht im Interesse der Armee und des VBS.
\nIch bitte Sie also, diesen Einzelantrag abzulehnen, weil er insgesamt keine Verbesserung bringt. Wir haben jetzt die M\u00f6glichkeit, diese Geb\u00e4ude zu sanieren. Wenn wir auf diese drei, vier Jahre im Planungshorizont hinaus etwas verschieben, eine leichte Gewichtsverschiebung vornehmen, sollten Sie uns diese Flexibilit\u00e4t in einem Finanzplan, der sich entsprechend an einigen Eckwerten orientiert, schon zugestehen.
\nZu den Vorhaben im Einzelnen: Sie haben hier einen Kredit, auf den ich etwas n\u00e4her eingehen m\u00f6chte. Es sind 150 Millionen Franken f\u00fcr den Neubau eines Rechenzentrums vorgesehen. Mit diesem Rechenzentrum sind Folgeinvestitionen verbunden, die wir Ihnen dann jeweils etappenweise wieder unterbreiten werden. Insgesamt sieht der Bund, nicht nur das VBS, die Schaffung von drei Rechenzentren vor, damit wir eine entsprechende Redundanz haben. Wir denken heute, dass wir in die Rechenzentren im Laufe der n\u00e4chsten Jahre etwa 600 Millionen Franken investieren werden.
\nMit diesen Rechenzentren h\u00e4ngt auch das F\u00fchrungsnetz zusammen, sodass wir auch die entsprechenden Leitungen haben. Hier geht es nicht darum, etwas v\u00f6llig Neues zu bauen, sondern darum, vorhandene Infrastrukturen zu modernisieren und entsprechend die Kapazit\u00e4t zu erweitern. Wenn wir von Rechenzentrum sprechen, dann sprechen wir nicht nur von einem sogenannten Einsatzfall, sondern \u00fcber dieses Rechenzentrum l\u00e4uft auch die gesamte Buchhaltung des VBS. Wir brauchen dieses Rechenzentrum zum Beispiel auch f\u00fcr die Bearbeitung von 12 000 L\u00f6hnen jeden Monat und f\u00fcr das Bezahlen der t\u00e4glich etwa 2500 Rechnungen. Das ist etwas, was im Alltag gebraucht wird; wir brauchen das, damit der Betrieb aufrechterhalten werden kann.
\nDas Rechenzentrum, das jetzt zur Diskussion steht, mit diesen 150 Millionen Franken, wird f\u00fcr das VBS gebraucht. In weiteren Etappen wird man hier f\u00fcr die gesamte Bundesverwaltung den Lead \u00fcbernehmen und Ihnen entsprechende Vorschl\u00e4ge unterbreiten. Wenn man das Ganze zusammennimmt, die Rechenzentren mit etwa 600 Millionen nach heutiger Sch\u00e4tzung und das F\u00fchrungsnetz auch mit etwa 600 Millionen, dann sprechen wir insgesamt von einem Betrag in der Gr\u00f6ssenordnung von 1,2 bis 1,5 Milliarden Franken im Laufe der n\u00e4chsten zehn, zw\u00f6lf Jahre. Es ist das Gesamtkonzept. Das ist vergleichbar mit privaten Unternehmen, die ebenfalls in diesem Bereich die Kapazit\u00e4ten sichern und erweitern. Bei diesem Rechenzentrum geht es auch darum, Daten besonders gut zu sch\u00fctzen, sie besser gegen Angriffe zu sch\u00fctzen, aber auch gegen Naturereignisse usw. Der Bund braucht hier unserer Meinung nach einen besonderen Schutz. Mit den Rechenzentren und dem F\u00fchrungsnetz schaffen wir hier die Voraussetzungen.
\nEin weiterer Punkt - auch dieser hat eine gewisse strategische Bedeutung - ist die zweite Etappe des Logistikcenters Monte Ceneri. Damit legen wir von der Armee her ein klares Bekenntnis ab f\u00fcr den Standort Tessin. Wir brauchen auch s\u00fcdlich der Alpen ein Logistikcenter. Wir legen das dort zusammen; wir heben den Standort Bellinzona auf, fassen alles auf dem Monte Ceneri zusammen. Damit ist es eben auch ein Bekenntnis, dass wir langfristig im Tessin pr\u00e4sent sein wollen und die entsprechenden Infrastrukturen bauen. Das ist nicht nur aus Koh\u00e4sionsgr\u00fcnden f\u00fcr die Schweiz wichtig, sondern wir wollen auch aus milit\u00e4rstrategischen Gr\u00fcnden ein Logistikcenter im Tessin. Dieses wollen wir entsprechend ausbauen.
\nDas Bauvorhaben in Thun wird uns sozusagen vorgegeben durch die Planung, auch jene des Kantons Bern. Dieser Anschluss, der Bypass Thun Nord, verbessert die Verkehrssituation f\u00fcr Thun wesentlich und bedingt bei uns entsprechende Umbauten, wobei wir auch davon profitieren k\u00f6nnen, dass wir dann auf modernere Infrastrukturen zur\u00fcckgreifen k\u00f6nnen. Es ist ein Vorhaben, das mit den Beh\u00f6rden vor Ort und mit dem Kanton Bern lange gereift ist. Uns kostet es 29,9 Millionen Franken, 20 Millionen kommen vom Kanton Bern zur\u00fcck - allerdings in die Bundeskasse.
\nZur Luftwaffe: Der Flugplatz Payerne ist unser Hauptst\u00fctzpunkt f\u00fcr die Luftwaffe. Etwa 50 Prozent aller Jetbewegungen finden von Payerne aus statt. Hier gibt es ein weiteres Bauvorhaben - wir kommen ja immer wieder mit entsprechenden Etappen. Es geht darum, die Heizanlage und die Ausbildungsinfrastrukturen zu verbessern. Bei dieser Gelegenheit erstellen wir in Payerne auch eine Fotovoltaikanlage, so, wie Sie das in Ihren Motionen gefordert haben.
\nInsgesamt ist das Immobilienbudget leicht h\u00f6her. Wir m\u00f6chten damit den grossen Nachholbedarf etwas verkleinern. Die Planungskapazit\u00e4ten sind vorhanden. Die Feinsteuerung innerhalb des Gesamtplafonds der Armee ist so erfolgt, dass das m\u00f6glich ist. Die Bauvorhaben und die Unterhaltsarbeiten beziehen sich auf Standorte, an denen wir mit Sicherheit auch mittel- und l\u00e4ngerfristig bleiben werden, bis dann das Standortkonzept vorliegen wird. Dort werden dann vielleicht gewisse neue Leitlinien aufgezeigt.
\nIch bitte Sie, auf diese Immobilienbotschaft einzutreten, den Einzelantrag mit Einsparungen abzulehnen und der Vorlage so zuzustimmen.
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