Wir haben letzte Woche Wert darauf gelegt, dass die zust\u00e4ndige Bundesr\u00e4tin oder der zust\u00e4ndige Bundesrat bei Abwesenheit durch die Stellvertreterin oder den Stellvertreter ersetzt wird.
\nSie haben jetzt keine Frage gestellt. Aber erstens m\u00f6chte ich sagen, dass Frau Calmy-Rey keinen Staatsbesuch gemacht hat, sondern einen Arbeitsbesuch. Zweitens kann ich, wenn ich in die R\u00e4nge Ihrer Partei schaue, das Interesse feststellen, welches dieser Fragestunde beigemessen wird.
\nHerr Bundesrat, ich danke f\u00fcr diese wortreiche Erkl\u00e4rung. Die Pr\u00e4sidentin hat mir erlaubt, statt eine Nachfrage zu stellen, eine pers\u00f6nliche Erkl\u00e4rung abzugeben.
\nDie Fragestunde ist die einzige M\u00f6glichkeit, Bundesr\u00e4ten w\u00e4hrend der Session Fragen zu aktuellen Themen zu stellen - es ist die einzige M\u00f6glichkeit. Frau Aussenministerin Calmy-Rey war am letzten Montag nicht anwesend und hat eine unverbindliche schriftliche Erkl\u00e4rung abgegeben; sie ist jetzt auch wieder nicht anwesend. Ich stelle fest: Wir haben diese Fragestunde geschaffen, um zur Aktualit\u00e4t Fragen stellen zu k\u00f6nnen und von Bundesr\u00e4ten Antworten zu bekommen. Ein Staatsbesuch kann von der Schweiz bez\u00fcglich Datum mit beeinflusst werden. Wenn diese Fragestunde Sinn haben soll, dann hat das B\u00fcro daf\u00fcr zu sorgen, dass f\u00fcr Bundesr\u00e4te der Termin vor dem Schweizerischen Parlament gegen\u00fcber anderen Terminen Priorit\u00e4t hat.
\nEs ist mir bewusst, dass es Termine gibt, die die Aussenministerin nicht beeinflussen kann, aber einen Staatsbesuch kann sie beeinflussen.
\nEntweder haben wir eine Fragestunde - oder wir m\u00fcssen zur Kenntnis nehmen, dass eine Bundesr\u00e4tin nur kommt, wenn sie gerade nichts Gescheiteres anzufangen weiss. Das ist nicht akzeptabel.
\nHerr Schl\u00fcer, bei dieser Frage muss ich Ihnen erkl\u00e4ren, weshalb Frau Calmy-Rey letzte Woche nicht hier war. Sie sehen, dass die Wirkung nicht gross war, denn heute bin ich da, um sie zu vertreten. Aber ich gebe Ihnen nun die Antwort.
\nLa Suisse attache une importance croissante au Caucase du Sud et cet int\u00e9r\u00eat tient en grande partie \u00e0 notre politique migratoire et s\u00e9curitaire. Notre politique ext\u00e9rieure vise \u00e0 un \u00e9quilibre durable dans le Caucase, en particulier entre l'Arm\u00e9nie et la Turquie et entre l'Arm\u00e9nie et l'Azerba\u00efdjan, et ce par la promotion du dialogue.
\nLa cheffe du D\u00e9partement f\u00e9d\u00e9ral des affaires \u00e9trang\u00e8res s'est rendue en mars 2005 en Turquie et en f\u00e9vrier 2006 en Azerba\u00efdjan. Dans chacun de ces pays, elle a eu des entretiens portant sur des questions conflictuelles comme le g\u00e9nocide et celle du Nagorny-Karabakh. Le moment \u00e9tait donc venu de nouer aussi des contacts \u00e9troits avec l'Arm\u00e9nie par le biais d'une visite officielle de travail. Cette visite r\u00e9pond par ailleurs \u00e0 une invitation de longue date des autorit\u00e9s d'Erevan.
\nEn ce qui concerne le choix de la date, il faut savoir que cela se fait en concertation entre les deux pays et que la Suisse n'est pas seule \u00e0 choisir la date.
\nDa Frau Bundesr\u00e4tin Calmy-Rey heute nicht hier sein kann, werden die Fragen aus dem EDA auch von Herrn Bundesrat Deiss als ihrem Stellvertreter beantwortet.
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