Ja, der Bund hat die Aufsicht \u00fcber die Sicherheit der Flugunternehmungen, und er wird dann t\u00e4tig, wenn durch operative Entscheide die Sicherheit tangiert ist. Daf\u00fcr haben wir im Moment nicht die geringsten Anzeichen, und selbst wenn das Kabinenpersonal es nicht leicht haben sollte, dann hat das doch nie ein Ausmass erreicht, wo der Bund aus Sicherheitsgr\u00fcnden h\u00e4tte eingreifen m\u00fcssen.
\nGestatten Sie mir, dem Herrn Bundespr\u00e4sidenten zu danken, dass er sich bem\u00fcht hat, bei der Swiss die Informationen zu beschaffen - dies sicher auch im Wissen darum, dass die Swiss eine volkswirtschaftlich bedeutende Unternehmung ist. Deswegen haben wir sie ja unter anderem mit Steuergeldern geschaffen.
\nHerr Bundespr\u00e4sident, haben Sie auch zur Kenntnis genommen, dass vor allem beim Kabinenpersonal eine grosse Demotivation herrscht? Sie sind \u00fcber solche Meldungen auch ein St\u00fcck weit frustriert. Glauben Sie nicht auch, dass bei demotiviertem Personal ein Sicherheitsrisiko entstehen k\u00f6nnte? Sind Sie bereit, sich daf\u00fcr einzusetzen, dass die Swiss daf\u00fcr sorgt, dass sich die Arbeitsbedingungen in einem ertr\u00e4glichen Rahmen bewegen und dass die Arbeitszeiten nicht \u00fcberm\u00e4ssig ausgedehnt werden? Gem\u00e4ss Medienmeldungen scheint das derzeit der Fall zu sein.
\nDie Auszahlung von Boni an das f\u00fchrende Management eines privaten Unternehmens ist ein unternehmerischer Entscheid, auf den der Bundesrat keinen Einfluss hat. Der Bund hat seine Swiss-Aktien im Austausch gegen einen Besserungsschein auf die AirTrust AG \u00fcbertragen. Er ist nicht mehr Aktion\u00e4r der Swiss und hat keinerlei Einfluss auf operative Entscheide der Unternehmung.
\nTrotzdem habe ich mir erlaubt, die Swiss zu dem Sachverhalt, wie er in der Fragestellung unterstellt wird, anzugehen. Die Swiss hat sich dazu ge\u00e4ussert, und ich m\u00f6chte das immerhin hier bekannt geben. Was ich jetzt zitiere, ist eine Stellungnahme der Swiss zuhanden der \u00d6ffentlichkeit, denn durch die Fragestellung wird sie ja auch in der \u00d6ffentlichkeit etwas schief dargestellt.
\n\"Es handelt sich bei den Zahlungen nicht um einen Bonus, worunter gemeinhin eine freiwillige Zahlung des Arbeitgebers f\u00fcr besondere Leistungen verstanden wird. Vielmehr geht es um einen variablen Lohnbestandteil, auf den unsere Kadermitarbeiter bei Erreichung der durch den Verwaltungsrat definierten Unternehmensziele einen vertraglichen Anspruch haben. Anspruch auf einen leistungsabh\u00e4ngigen variablen Lohnbestandteil haben bei Swiss nicht das f\u00fchrende Management, sondern s\u00e4mtliche Kadermitglieder; das sind etwa 350 Leute. Es besteht keinerlei Zusammenhang zwischen den variablen Lohnbestandteilen f\u00fcr das Jahr 2005 und den neuen Gesamtarbeitsvertr\u00e4gen. Das einzige Kriterium f\u00fcr die variablen L\u00f6hne ist die Erreichung der Unternehmensziele 2005. Die Anpassung der Gesamtarbeitsvertr\u00e4ge des fliegenden Personals hatte im Jahr 2005 keinen Einfluss auf diese Ziele, da die neuen Vertr\u00e4ge im Jahre 2005 noch nicht in Kraft waren.\"
\nAusserdem weist die Swiss in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass das Kader bereits 2003 neben der pers\u00f6nlichen Mehrarbeit einen substanziellen Beitrag zur Restrukturierung des Unternehmens leistete. Dieser umfasste unter anderem eine dauerhafte Sal\u00e4rreduktion, eine Reduktion des variablen leistungsabh\u00e4ngigen Lohnbestandteils sowie eine Verringerung des Ferienanspruchs. Hinzu kommt ein Abbau [PAGE 974] von rund 40 Prozent der Kaderpositionen in den letzten drei Jahren.
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