Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 135 Stimmen
\nDagegen ... 6 Stimmen
\nArt. 1
\n[VS]
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 144 Stimmen
\n(Einstimmigkeit)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\n[VS]
\nLe groupe des Verts annonce qu'il entre en mati\u00e8re.
\n[VS]
\nEintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[VS]
\n[VS]
\nBundesbeschluss \u00fcber die Immobilien des EFD f\u00fcr das Jahr 2010 (Immobilienbotschaft EFD 2010)
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral concernant les immeubles du DFF pour l'ann\u00e9e 2010 (Message 2010 sur les immeubles du DFF)
\n[VS]
\nDetailberatung - Discussion par article
\n[VS]
\nTitel und Ingress, Art. 1-3
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1-3
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[PAGE 1946]
\nSie haben praktisch alles geh\u00f6rt, was man zu dieser Immobilienbotschaft sagen kann. Ich m\u00f6chte nur noch ein paar kurze Erkl\u00e4rungen anbringen.
\nWir beantragen mit dieser Immobilienbotschaft zur Erh\u00f6hung des Verpflichtungskredites \"Zivile Bauten\" einen Gesamtkredit von 213 Millionen Franken. Das beinhaltet Verpflichtungskredite f\u00fcr zwei grosse Bauvorhaben und einen Rahmenkredit f\u00fcr Projektierungen und kleinere Bauprojekte.
\nEines der zwei grossen Bauprojekte betrifft die Kanzlei und Residenz in Moskau, ein Projekt, mit dem Sie sich schon l\u00e4nger befassen. Die Entscheidung \u00fcber diesen Verpflichtungskredit wurde letztes Jahr verschoben, weil man gr\u00f6ssere Kostensicherheit mit einem Voranschlag auf Basis der aktuellen Kosten w\u00fcnschte; ein solcher liegt jetzt vor. Mit den auf aktuellen Moskauer Preisen basierenden Kosten konnte der Verpflichtungskredit, verglichen mit dem im Jahr 2009 vorgelegten, leicht reduziert werden. Die Kostengenauigkeit liegt bei plus/minus 10 Prozent, das ist uns bewusst. Wir k\u00f6nnen W\u00e4hrungsschwankungen nicht voraussehen und die Teuerung nicht einberechnen, aber innerhalb dieser Spannbreite ist Kostensicherheit so weit wie m\u00f6glich gew\u00e4hrleistet.
\nDas Projekt in Moskau soll so weit wie m\u00f6glich Minergie-Eco-Standard erreichen. Das ist nicht \u00fcberall, aber in gewissen Teilen m\u00f6glich. Die Vorgabe der Moskauer Stadtbeh\u00f6rde, die Energie vom Fernw\u00e4rmenetz der Stadt zu beziehen, erschwert uns dieses Vorhaben; trotzdem versuchen wir, den Minergie-Eco-Standard so weit wie m\u00f6glich zu erreichen und damit auch die Energiekosten so tief wie m\u00f6glich zu halten.
\nAls neues Projekt ist das Centro Sportivo Tenero dazugekommen; dieses ist aus der Optik des Bundesamtes f\u00fcr Sport notwendig. \"Jugend und Sport\" hat hier Bed\u00fcrfnisse. Wir beantragen nur f\u00fcr ein Teilprojekt einen Verpflichtungskredit, obwohl an sich die ganze Anlage saniert und neu strukturiert werden muss. Dieses Teilprojekt umfasst die Erneuerung des Zeltplatzes f\u00fcr 600 Personen, die Erstellung der notwendigen Infrastruktur und eine Verbesserung der Anlagen, die das Ende ihres Lebenszyklus erreicht haben.
\nEine allgemeine Bemerkung: Das BBL legt bei allen Bauvorhaben grossen Wert auf nachhaltiges Bauen. Aufgrund dieser Vorgaben werden auch Bauten erstellt, die, \u00fcber ihren gesamten Lebenszyklus betrachtet, hohen wirtschaftlichen, sozialen und vor allem auch \u00f6kologischen Anforderungen gen\u00fcgen sollen. Wir m\u00f6chten damit auch den Auswirkungen auf k\u00fcnftige Generationen Rechnung tragen. Das gilt insbesondere f\u00fcr die Residenz in Moskau, wo wir machen werden, was machbar ist, und f\u00fcr das Centro Sportivo Tenero.
\nIch m\u00f6chte Ihnen beantragen, den Entwurf des Bundesrates zu genehmigen und den Gesamtkredit zur Erh\u00f6hung des Verpflichtungskredites zu bewilligen.
\nBei der diesj\u00e4hrigen Immobilienbotschaft geht es um einen Rahmenkredit von 150 Millionen Franken und zwei Einzelobjekte, deren Kredite zusammen 63 Millionen Franken ausmachen.
\nDer gr\u00f6sste Einzelposten betrifft den Neu- und Umbau der Schweizer Botschaft in Moskau. Die Notwendigkeit, das Raumprogramm und auch die architektonische Umsetzung dieses Bauvorhabens wurden bereits vor einem Jahr nicht angezweifelt. Nicht einverstanden waren wir damals mit der Art der Kostenrechnung und deren Genauigkeit sowie mit den technischen Standards; deshalb die damalige R\u00fcckweisung. Das BBL hat die Zeit offensichtlich genutzt und eine neue, glaubw\u00fcrdigere Kostenrechnung pr\u00e4sentiert. Zwar sind heute die Kosten nur unwesentlich tiefer, immerhin haben wir nun aber Gew\u00e4hr, dass der Kredit seri\u00f6s berechnet wurde. Vor einem Jahr stellten wir auch fest, dass bei der Ausf\u00fchrungsplanung sowohl die schweizerischen wie auch die russischen Normen ber\u00fccksichtigt worden waren. Im Zweifelsfall basierte man dann immer auf den strengeren Vorschriften. Dieser mit Recht kritisierte, \u00fcbertriebene Perfektionismus wurde nun bei der \u00dcberarbeitung etwas reduziert. Heute werden haupts\u00e4chlich bez\u00fcglich der Erdbebensicherheit noch unsere Normen ber\u00fccksichtigt, und dagegen ist nichts einzuwenden.
\nDas zweite Einzelobjekt, die Erweiterung der Sportanlage in Tenero, zeichnet sich durch eine hohe architektonische Qualit\u00e4t aus. Immerhin zeichnet Mario Botta f\u00fcr dieses Projekt verantwortlich. Auch hier kann von einem vern\u00fcnftigen Preis-Leistungs-Verh\u00e4ltnis gesprochen werden. Offensichtlich gelang es dem BBL, den Stararchitekten von allzu kostspieligen architektonischen H\u00f6henfl\u00fcgen abzuhalten.
\nSchwierig oder nahezu unm\u00f6glich war es f\u00fcr uns, die vielen kleineren und mittleren Bauvorhaben im Rahmenkredit bez\u00fcglich Notwendigkeit und Ausbaustandards zu pr\u00fcfen. Diese Projekte wurden uns immer lediglich in knapper tabellarischer Form pr\u00e4sentiert. Hier mussten wir uns auf die Fachkompetenz des BBL verlassen. Geb\u00e4ude ben\u00f6tigen zur Werterhaltung einen entsprechenden Unterhalt. Zu den Pflichten eines verantwortungsbewussten Geb\u00e4udeeigent\u00fcmers geh\u00f6ren deshalb auch regelm\u00e4ssige Unterhaltsarbeiten. Beim Bund als grossem Liegenschaftsbesitzer sind diese Kosten nat\u00fcrlich auch entsprechend hoch. Neben dem reinen Geb\u00e4udeunterhalt \u00e4ndern im Laufe der Zeit aber auch die Bed\u00fcrfnisse der Ben\u00fctzer, was wiederum zu baulichen Massnahmen f\u00fchren kann.
\nGrunds\u00e4tzlich kann man dem Bundesamt f\u00fcr Bauten und Logistik attestieren, dass es versucht, mit vern\u00fcnftigen Kosten zu guten architektonischen und organisatorischen L\u00f6sungen zu kommen. Sodann bewegt sich der Gesamtbetrag der vorgesehenen Investitionen in der H\u00f6he von 213 Millionen Franken im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung.
\nDie SVP-Fraktion wird dieser Botschaft zustimmen.
\nIl est int\u00e9ressant de constater que les trois cr\u00e9dits pr\u00e9sent\u00e9s \u00e0 notre conseil par les rapporteurs de la Commission des constructions publiques sont \u00e0 mes yeux les projets types qui justifiaient en son temps l'existence de cette commission. Mis \u00e0 part le cr\u00e9dit-cadre, qui est le plus gros engagement financier pr\u00e9sent\u00e9 dans le message, les deux projets majeurs que sont le Centre sportif national de la jeunesse de Tenero ainsi que l'ambassade de Suisse \u00e0 Moscou ont \u00e9t\u00e9 suivis \u00e9tape par \u00e9tape par la commission. Cette fa\u00e7on de faire, qui appartiendra bient\u00f4t au pass\u00e9, a permis \u00e0 la commission de donner un signal politique au d\u00e9veloppement des projets, et aux demandeurs de clarifier leurs pr\u00e9tentions vis-\u00e0-vis des d\u00e9cideurs que nous sommes. Ce suivi de projet dispara\u00eetra lors de la prochaine l\u00e9gislature, comme l'a d\u00e9cid\u00e9 r\u00e9cemment notre conseil. J'ai pris acte de cette d\u00e9cision avec un certain regret.
\nPermettez-moi de m'arr\u00eater un instant sur le cr\u00e9dit destin\u00e9 \u00e0 l'ambassade de Suisse \u00e0 Moscou qui, en 2009, a \u00e9t\u00e9 fortement remis en cause. Il est bon tout d'abord de rappeler en pr\u00e9ambule que le rayonnement de la Suisse d\u00e9pend, d'une part, de la qualit\u00e9 des femmes et des hommes de la diplomatie suisse et, d'autre part, de la qualit\u00e9 des infrastructures. Il y a lieu \u00e9galement de rappeler que la Suisse et la Russie, au cours du temps, ont toujours entretenu des relations \u00e9troites. Le moins que l'on puisse dire, c'est que depuis plus de vingt ans, nos relations bilat\u00e9rales avec la Russie sont en forte croissance, qu'elles \u00e9voluent et se d\u00e9velopperont. On se r\u00e9jouit de celles-ci et que celles-ci ne se r\u00e9sument plus \u00e0 des \u00e9changes protocolaires r\u00e9serv\u00e9s \u00e0 une diplomatie d'un autre si\u00e8cle ou \u00e0 quelques industriels exportateurs.
\nLa Russie, \u00e0 l'image d'autres pays, entretient aujourd'hui des relations commerciales de tous types telles que des relations culturelles, touristiques, qui sont en plein d\u00e9veloppement. La Suisse internationale administrative doit r\u00e9pondre aux besoins actuels et futurs.
\nAussi l'entr\u00e9e en mati\u00e8re sur ce projet est-elle une \u00e9vidence pour le groupe lib\u00e9ral-radical, que peu peuvent contester, ainsi que le programme des activit\u00e9s propos\u00e9es.
\nIl est vrai que d\u00e8s le d\u00e9but de la pr\u00e9sentation du projet au sein de la Commission des constructions publiques en 2009, nous avons \u00e9t\u00e9 surpris non pas par la demande, mais par l'ampleur de l'engagement financier. Force est de reconna\u00eetre que la Russie, avec la r\u00e9gion de Moscou en particulier, est un pays comme un autre et comme en Suisse, le terrain, le bien foncier y est cher; la construction dans un pays dynamique qui est en plein essor n'est pas bon march\u00e9 non plus. [PAGE 1945] Bref, les co\u00fbts de la construction sont \u00e9lev\u00e9s, voire plus \u00e9lev\u00e9s qu'en Suisse, ce qui est surprenant aux yeux de certains, mais qui correspond \u00e0 la r\u00e9alit\u00e9. La Russie, tout comme la Suisse, sont des pays chers, mais la Suisse n'est pas la seule au monde dans ce cas.
\nLe co\u00fbt \u00e9lev\u00e9 de cette construction est aussi d\u00fb \u00e0 l'exportation de nos exigences techniques, en particulier environnementales, et en cela nous nous devons d'assumer ces particularit\u00e9s qui ne sont pas celles de bien des constructions \u00e0 Moscou. Ces exigences techniques export\u00e9es brouillent la comparaison des co\u00fbts, il est vrai. Aussi assumons nos exigences, soyons novateurs, exportons, investissons!
\nLe groupe lib\u00e9ral-radical, apr\u00e8s avoir \u00e9t\u00e9 sceptique, est aujourd'hui convaincu et il vous recommande de soutenir les projets pr\u00e9sent\u00e9s.
\nWie die Kommissionssprecherin und der Kommissionssprecher bereits ausgef\u00fchrt haben, beantragt der Bundesrat mit dieser Botschaft einen Gesamtkredit von 213 Millionen Franken zur Erh\u00f6hung des Verpflichtungskredits \"Zivile Bauten\" beim BBL im EFD. Der Gesamtkredit setzt sich wie folgt zusammen - das wurde auch bereits erl\u00e4utert -: erstens aus dem Umbau von Kanzlei und Residenz in Moskau, zweitens aus der Beherbergungsanlage Centro Sportivo in Tenero und drittens aus dem Rahmenkredit von 150 Millionen Franken f\u00fcr die Abtretung von Verpflichtungskrediten f\u00fcr das Immobilienportefeuille des BBL. Ich \u00e4ussere mich kurz zu den ersten beiden Punkten, zum Rahmenkredit nicht mehr; den Ausf\u00fchrungen der Kommissionssprecher habe ich nichts mehr beizuf\u00fcgen.
\nZur Residenz in Moskau: Auf Begehren der Kommission f\u00fcr \u00f6ffentliche Bauten wurde die Entscheidung \u00fcber den Verpflichtungskredit f\u00fcr den Neu- und den Umbau der Kanzlei und Residenz in Moskau letztes Jahr um ein Jahr verschoben. Der Grund daf\u00fcr war, dass wir in der Kommission f\u00fcr \u00f6ffentliche Bauten eine genauere Kostensicherheit auf der Basis des aktuellen Moskauer Baumarktes verlangten. Inzwischen haben lokale Partner des Generalunternehmers diese Kosten ermittelt. Das Botschaftsareal in unmittelbarer N\u00e4he des Stadtzentrums wird mit einem Neubau erg\u00e4nzt, bestehende Bauten und Anlagen werden umgebaut. Ziel des Um- und des Neubaus ist es, die ganze Verwaltung, die Visa-Abteilung sowie die Residenz auf dem bisherigen Areal zusammenzuf\u00fchren. Die Schweizer sowie die russischen Normen wurden, wenn immer m\u00f6glich, eingehalten. Das Erreichen des Minergie-Eco-Standards f\u00fcr das gesamte Geb\u00e4ude ist nicht m\u00f6glich, da auf die W\u00e4rmeerzeugung mit Erdw\u00e4rme - Erdsonden sind wegen der U-Bahn nicht erlaubt - und auf die Warmwassererzeugung verzichtet werden muss, dies infolge starker Luftverschmutzung in Moskau sowie einer kurzen Sonnenscheindauer. Die vorgelegte Projektdokumentation mit dem Kostenvoranschlag \u00fcber 39 300 000 Franken ist detailliert und nachvollziehbar; dies zur Residenz in Moskau.
\nNun kurz zum Centro Sportivo in Tenero: Das Centro Sportivo in Tenero ist neben Magglingen der zweite Hauptstandort des Bundesamtes f\u00fcr Sport. Im Gegensatz zu Magglingen sind es in Tenero vor allem Jugendliche, die im Rahmen von Sportlagern trainieren und dort auch neue Sportarten kennenlernen k\u00f6nnen. W\u00e4hrend der Periode von April bis Oktober werden mit 528 Pl\u00e4tzen in fest montierten Zelten auf fixen Plattformen rund 50 Prozent des Unterkunftangebotes abgedeckt. Die Verpflegungs- und Sanit\u00e4rbereiche sowie die Infrastruktur- und Logistikanlagen des Zeltplatzes entsprechen nicht mehr den heutigen hygienischen, betrieblichen und sozialen Anforderungen. Eine Optimierung und Erweiterung der Beherbergungsanlage ist unumg\u00e4nglich und kostet 23,7 Millionen Franken.
\nDie CVP/EVP/glp-Fraktion bittet Sie, dem neuen Gesamtkredit \"Zivile Bauten\" von 213 Millionen zuzustimmen.
\nEn pr\u00e9ambule, je souhaiterais rappeler que ce projet de message pr\u00e9voit un cr\u00e9dit d'ensemble de 213 millions de francs, destin\u00e9 \u00e0 augmenter le cr\u00e9dit d'engagement \"Constructions civiles\" de l'Office f\u00e9d\u00e9ral des constructions et de la logistique (OFCL), office rattach\u00e9, comme vous le savez, au D\u00e9partement f\u00e9d\u00e9ral des finances.
\nCe cr\u00e9dit d'ensemble se r\u00e9partit de la mani\u00e8re suivante.
\nLe premier investissement est pr\u00e9vu \u00e0 l'ambassade de Suisse \u00e0 Moscou, dans la chancellerie et r\u00e9sidence. Il s'agit l\u00e0 de travaux de construction et de transformation pour un montant total de 39,3 millions de francs. Il convient de rappeler, et cela a \u00e9t\u00e9 fait par Madame Heim, que la d\u00e9cision relative \u00e0 ce cr\u00e9dit d'engagement a \u00e9t\u00e9 report\u00e9e d'une ann\u00e9e afin que l'estimation des co\u00fbts refl\u00e8te plus fid\u00e8lement l'\u00e9tat du march\u00e9 de la construction \u00e0 Moscou. Les bureaux d'\u00e9tude locaux ont permis de d\u00e9gager un certain nombre d'\u00e9conomies - on parle quand m\u00eame de 200 000 francs - sur le cr\u00e9dit d'engagement qui \u00e9tait pr\u00e9vu dans le projet de message 2009 sur les immeubles du D\u00e9partement f\u00e9d\u00e9ral des finances. J'attire votre attention - mais vous le savez sans doute - sur le fait qu'un concours de projets a \u00e9t\u00e9 lanc\u00e9 pour proc\u00e9der au r\u00e9am\u00e9nagement complet du site de l'ambassade, l'id\u00e9e \u00e9tant bien entendu de maximiser les synergies. Pour ce faire, l'ensemble de l'administration, le service des visas et la r\u00e9sidence sont r\u00e9unis sur le m\u00eame site.
\nS'agissant du projet qui a \u00e9t\u00e9 retenu, je vous confirme que l'\u00e9clairage des locaux, la qualit\u00e9 isolante de l'enveloppe du b\u00e2timent et des installations \u00e9lectriques novatrices permettront bien entendu une exploitation efficace du complexe, avec une faible consommation \u00e9nerg\u00e9tique et une pollution somme toute assez r\u00e9duite. Bien entendu, le b\u00e2timent, comme tous les b\u00e2timents f\u00e9d\u00e9raux, ob\u00e9ira \u00e0 un haut standard \u00e9nerg\u00e9tique, en l'occurrence Minergie-Eco.
\nLe deuxi\u00e8me investissement qui vous est propos\u00e9 est l'optimisation des installations d'h\u00e9bergement du Centre sportif national de la jeunesse de Tenero pour un montant total de [PAGE 1944] 23,7 millions de francs. Je voudrais aussi profiter de l'occasion pour vous rappeler que ce centre sportif est l'un des deux sites de l'Office f\u00e9d\u00e9ral du sport, l'autre \u00e9tant celui de Macolin. Sur ce site, l'aire de restauration, les espaces sanitaires, l'infrastructure et la logistique du camping ne r\u00e9pondent plus \u00e0 des crit\u00e8res actuels: ils doivent par cons\u00e9quent \u00eatre modernis\u00e9s et r\u00e9nov\u00e9s.
\nQuant aux b\u00e2timents agricoles qui avaient \u00e9t\u00e9 transform\u00e9s pour les besoins du camping, ils ont largement atteint leur limite d'\u00e2ge et ne peuvent par cons\u00e9quent plus \u00eatre adapt\u00e9s. L\u00e0 aussi, un concours de projets a \u00e9t\u00e9 lanc\u00e9 pour r\u00e9nover l'infrastructure du centre sportif. Il a \u00e9t\u00e9 tenu compte de l'urgence de la situation et des ressources financi\u00e8res somme toute assez limit\u00e9es. Par cons\u00e9quent, il a \u00e9t\u00e9 d\u00e9cid\u00e9 que les constructions et les am\u00e9nagements n\u00e9cessaires \u00e0 l'optimisation du centre seraient r\u00e9alis\u00e9s par \u00e9tapes.
\nLa premi\u00e8re \u00e9tape permettra de r\u00e9pondre aux besoins de la haute saison, sans am\u00e9lioration pour la saison hivernale. Elle comprendra le r\u00e9am\u00e9nagement du camping et la reconstruction des infrastructures pour une capacit\u00e9 de 600 personnes. Bien entendu, en plus des mesures de protection contre les inondations, les travaux d'am\u00e9nagement ext\u00e9rieur comprennent la r\u00e9alisation de trois terrains en gazon naturel et la construction d'un r\u00e9seau de routes et de chemins qui permettent d'acc\u00e9der aux nouvelles installations.
\nS'agissant du projet retenu, il r\u00e9pond aux pr\u00e9occupations \u00e9cologiques, mais aussi \u00e9conomiques. Il est \u00e0 noter que ces ouvrages sont adapt\u00e9s aux personnes handicap\u00e9es, qu'ils sont con\u00e7us de mani\u00e8re \u00e0 \u00e9conomiser l'\u00e9nergie et qu'ils sont optimis\u00e9s en mati\u00e8re d'efficience et surtout d'approvisionnement en \u00e9nergies renouvelables.
\nLe troisi\u00e8me investissement qui vous est propos\u00e9 concerne un cr\u00e9dit-cadre pour l'administration civile de la Conf\u00e9d\u00e9ration en Suisse et les repr\u00e9sentations suisses \u00e0 l'\u00e9tranger, pour un montant total de 150 millions de francs qui sera c\u00e9d\u00e9 sous forme de cr\u00e9dits d'engagement pour le portefeuille immobilier de l'OFCL. Je vous ferai gr\u00e2ce de la liste compl\u00e8te des projets; Madame Heim en a \u00e9voqu\u00e9 un certain nombre avant moi.
\nLes Chambres f\u00e9d\u00e9rales seront inform\u00e9es des cessions de cr\u00e9dit et de l'utilisation de ce cr\u00e9dit-cadre qui figureront dans le compte d'Etat et dans la documentation compl\u00e9mentaire \"Etat des cr\u00e9dits d'engagement de l'Office f\u00e9d\u00e9ral des constructions et de la logistique\".
\nJe vous demande donc, au nom de la Commission des constructions publiques, de voter cet arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral, comme elle l'a fait, le 2 novembre 2010, par 11 voix contre 0 et 1 abstention.
\nMit der Immobilienbotschaft EFD 2010 beantragen der Bundesrat wie auch die Kommission f\u00fcr \u00f6ffentliche Bauten einen Gesamtkredit von 213 Millionen Franken zur Erh\u00f6hung des Verpflichtungskredites \"Zivile Bauten\". Bei diesem Gesamtkredit geht es um die Finanzierung von zwei grossen Bauprojekten und um einen Rahmenkredit f\u00fcr kleinere Bauvorhaben. Bei den zwei grossen Bauprojekten handelt es sich erstens um den Neu- und Umbau der Kanzlei und Residenz der Schweizer Botschaft in Moskau f\u00fcr 39,3 Millionen Franken und zweitens um die Beherbergungsanlage des Centro Sportivo in Tenero f\u00fcr 23,7 Millionen Franken.
\nDie Schweizer Botschaft in Moskau geh\u00f6rt zu den wichtigsten Auslandvertretungen der Schweiz. Das Bauvorhaben soll, entsprechend den gestiegenen Anforderungen, den zus\u00e4tzlichen Raumbedarf decken und die verschiedenen bestehenden schweizerischen Dienststellen in Moskau an einem einzigen Standort vereinen. Der Verpflichtungskredit f\u00fcr das Projekt in Moskau war bereits Teil der Immobilienbotschaft EFD 2009. Der Entscheid wurde damals um ein Jahr verschoben mit dem Auftrag, die Kostensicherheit zu vergr\u00f6ssern. Das ist inzwischen passiert. Dabei konnte der Kredit gesenkt werden, allerdings lediglich um 200 000 Franken.
\nDas Centro Sportivo Tenero ist neben Magglingen der zweite Hauptstandort des Bundesamtes f\u00fcr Sport. Hier trainieren vor allem Jugendliche in Sportlagern. Rund 50 Prozent der Unterk\u00fcnfte in diesem Centro sind in fest montierten Zelten. Die Verpflegungs- und Sanit\u00e4rbereiche m\u00fcssen nun aus hygienischen und betrieblichen Gr\u00fcnden erneuert und verbessert werden.
\nDer Rahmenkredit in der H\u00f6he von 150 Millionen Franken beinhaltet eine ganze Reihe von Bauvorhaben. Die einzelnen Projekte kosten weniger als 10 Millionen Franken und werden darum in diesem Rahmenkredit zusammengef\u00fchrt. Dabei geht es unter anderem um bauliche Massnahmen bei Botschaften. Das Departement f\u00fcr ausw\u00e4rtige Angelegenheiten betreibt weltweit rund 164 Vertretungen. Je nach Wirtschaftlichkeit ist der Bund Eigent\u00fcmer oder Mieter der Liegenschaften. Es ist klar, dass sich da allj\u00e4hrlich bauliche Massnahmen aufdr\u00e4ngen. So sind es f\u00fcr 2011 Unterhalts- und Neubauten an acht Standorten, K\u00e4ufe an f\u00fcnf Standorten und eine geringe Summe f\u00fcr Mobiliar; damit ergibt sich insgesamt ein Verpflichtungskredit von 21,6 Millionen Franken.
\nDie Eidgen\u00f6ssische Zollverwaltung hat schweizweit 971 Liegenschaften. Es geht um einen Verpflichtungskredit von 12,55 Millionen Franken, und das f\u00fcr Baumassnahmen und Unterhaltsarbeiten.
\nDas Eidgen\u00f6ssische Volkswirtschaftsdepartement beantragt einen Kredit in der H\u00f6he von 35,16 Millionen Franken f\u00fcr die Forschungsanstalten Agroscope in Changins-W\u00e4denswil, Liebefeld-Posieux und Reckenholz-T\u00e4nikon. Dieser Immobilienpark umfasst 150 Geb\u00e4udeeinheiten. Es gilt, diesen zu sanieren, zu modernisieren und \u00fcberholte sowie \u00fcberdimensionierte Infrastrukturen zu reduzieren.
\nNebst drei Projekten, bei denen es um energetische Optimierungen geht, soll auch der St\u00e4nderatssaal aufgefrischt werden - Kostenpunkt: 4,5 Millionen Franken.
\nDamit erw\u00e4hne ich nur einige der in der Botschaft genannten Projekte.
\nDie Kommission f\u00fcr \u00f6ffentliche Bauten hat die Botschaft mit kritischem Blick gepr\u00fcft. Nach der Diskussion fiel der Entscheid klar und eindeutig aus: Die Kommission f\u00fcr \u00f6ffentliche Bauten empfiehlt dem Rat ohne Gegenstimme bei 1 Enthaltung Zustimmung zur Immobilienbotschaft.
\n