Zur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
\n[VS]
\nIch danke f\u00fcr die Antwort. Ich glaube, die Auslegeordnung ist richtig. Sie k\u00f6nnen im Rahmen des Aussenwirtschaftsberichtes dann aufzeigen, wie sich Ihre Gedanken weiterentwickelt haben, wenn Island einmal entschieden hat. Dazu m\u00fcssen wir dieses Postulat nicht annehmen. In diesem Sinne nehme ich die Ausf\u00fchrungen zur Kenntnis und ziehe das Postulat zur\u00fcck.
\nDer Bundesrat verfolgt nat\u00fcrlich die Entwicklung in Island bez\u00fcglich eines m\u00f6glichen EU-Beitritts sehr aufmerksam. Island hat am 17. Juli 2009 einen Beitritt beantragt und am 27. Juli des letzten Jahres die Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Island rechnet mit einer Verhandlungsdauer von zwei Jahren. Die Ergebnisse der Beitrittsverhandlungen sind sicherlich unsicher, umso mehr, als Island letztlich durch eine Referendumsabstimmung gehen muss.
\nSie wollen wissen, wie wir die Efta beurteilen, sollte Island den Viererklub tats\u00e4chlich verlassen. Es gibt etwa vier Szenarien: Es gibt das Szenario, dass die Efta einfach zu dritt fortbesteht. Es gibt das Szenario, dass sich die Efta neue Aufgaben gibt. Es gibt das Szenario, dass die Efta weiterbesteht und zus\u00e4tzliche Mitglieder aufnimmt; die F\u00e4r\u00f6er sind vielleicht einer der Kandidaten. Es gibt auch das Szenario, zumindest theoretisch, dass die Schweiz aus dem Efta-Verbund austritt oder dass andere austreten.
\nDer Bundesrat geht im Moment davon aus, dass kein Handlungsbedarf besteht. Wir warten jetzt selbstverst\u00e4ndlich die isl\u00e4ndische Entscheidung ab. Vielleicht gehe ich etwas weit, wenn ich sage, das wahrscheinlichste Szenario ist, dass der Dreierverbund allenfalls mit der bekannten Idee, mit der bekannten Absicht und der bekannten Ambition weiterschreitet.
\nIch habe diesen Vorstoss damals von Herrn Widmer \u00fcbernommen, nachdem er den Rat verlassen hatte, und wir haben uns gemeinsam Sorgen dar\u00fcber gemacht, Herr Bundesrat, wie sich die Efta weiterentwickeln wird, nachdem allenfalls Island ausscheiden k\u00f6nnte. Wir alle k\u00f6nnen uns ja eine Efta nur mit Norwegen, der Schweiz und Liechtenstein schlecht vorstellen. Wir wissen auch, dass die F\u00e4r\u00f6er einmal beitreten wollten. Das w\u00fcrde es aber auch nicht viel besser machen. Ich m\u00f6chte Ihnen, Herr Bundesrat, aber Gelegenheit geben, vielleicht die neuste Entwicklung aufzuzeigen, weil dieser Vorstoss doch schon vor einiger Zeit eingereicht wurde und die Efta auch in Bewegung ist. Von daher bin ich sehr gespannt, was Sie uns zu berichten haben.
\nLe postulat Widmer Hans 09.3415 est d\u00e9fendu par Monsieur Fehr Mario.
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