Es gibt diese OECD-Guidance. Es kann nicht Aufgabe des Bundes sein, die Firmen zu f\u00fchren, wenn ich dem so sagen darf. Diesen speziellen Fall kenne ich nicht.
\nHerr Bundesrat, Ihre Antwort \u00fcberrascht mich etwas. Der Bundesrat nimmt sich damit ja v\u00f6llig aus der Verantwortung. Meine konkrete Frage: Kennen Sie den Fall der Goldmine Coricancha, die 2009 von der Schweizer Firma Nyrstar \u00fcbernommen wurde, welche sich bis heute weigert, die \u00f6kologischen Folgen ihrer Giftm\u00fcllhalden f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung am Rande dieser Minen zu beheben und auch nur ihre Existenz anzuerkennen?
\nDie OECD-Guidance zur Umsetzung der Sorgfaltspflicht in der Rohstofflieferkette weist die Unternehmen auf spezifische Merkmale von Hochrisiko- oder Konfliktgebieten hin. Sie enth\u00e4lt jedoch keine Klassifizierung von Staaten oder Regionen als Hochrisiko- oder Konfliktgebiete, welche eine vertiefte Sorgfaltspflicht beim Rohstoffabbau erfordern. [PAGE 2084]
\nDie Umsetzung der OECD-Guidance und die Bewertung von Aktivit\u00e4ten in einer bestimmten Region obliegt den Unternehmen. Es ist somit nicht Aufgabe des Bundesrates, eine Bewertung f\u00fcr einzelne Staaten oder Regionen vorzunehmen. Der Bundesrat erwartet aber von Schweizer Unternehmen, dass sie vor Ort eine eigene Beurteilung und Bewertung vornehmen und bei Bedarf eine erh\u00f6hte Sorgfaltspflicht vorsehen, beispielsweise gest\u00fctzt auf die OECD-Guidance.
\n