Pr\u00e4sident (Germann Hannes, Pr\u00e4sident): Damit ist der Tiger im Hangar bzw. das Gesch\u00e4ft erledigt.
\nVielleicht noch einmal zu diesen Flugzeugen oder zum Luftraum generell: Wir m\u00fcssen uns etwas davor h\u00fcten, diese Flugzeuge allzu stark zu emotionalisieren, denn der Begriff der Luftabwehr oder der Luftverteidigung ist weiter zu fassen.
\nWir werden Ihnen im n\u00e4chsten R\u00fcstungsprogramm bereits den Ersatz des Drohnensystems beantragen. Damit decken wir eine dieser F\u00e4higkeiten ab, n\u00e4mlich die Aufkl\u00e4rung. Mit Drohnen k\u00f6nnen wir wieder etwas weiter sehen. Gleichzeitig beschleunigen wir jetzt den Ersatz des Boden-Luft-Systems. Wir haben jetzt drei Fliegerabwehrsysteme, die alle ans Ende der Lebensdauer kommen. Mit dem neuen System werden wir nicht nur Flugzeuge bek\u00e4mpfen k\u00f6nnen, sondern auch Raketen und Granaten. Der Begriff \"Luftverteidigung\" ist weiter zu fassen. Wir werden so mittelfristig ebenfalls eine L\u00fccke abdecken k\u00f6nnen, die zurzeit nur durch Kampfflugzeuge gef\u00fcllt werden kann bzw. gar nicht gef\u00fcllt werden kann, wenn wir an Raketen denken.
\nDieser ganze Bereich Luft/Luftverteidigung ist nicht nur durch Flugzeuge zu f\u00fcllen, aber er kann und muss auch in Zukunft mit Kampfflugzeugen gef\u00fcllt werden. Es ist ein Gesamtsystem Luft, in dem die Entwicklung im \u00dcbrigen rasant vorw\u00e4rtsschreitet. Wenn Sie heute die neuesten Entwicklungen anschauen, dann sehen Sie, dass man weitgehend von Robotern spricht, also von unbemannten Flugzeugen, die nicht ferngesteuert, sondern programmiert werden. Vielleicht ist in zwanzig, dreissig Jahren in der Luft tats\u00e4chlich eine Strahlenwaffe im Einsatz, also Laser, und nicht mehr irgendetwas anderes. Die Entwicklung im Luftraum ist rasant. Wir gehen pragmatisch vor: Drohne, Boden-Luft-System.
\nDann stellt sich die Frage, wie wir diese L\u00fccke ausf\u00fcllen, mit F/A-18 oder F-5. Ich denke, dass die Patrouille Suisse wirklich noch emotionaler ist als das Flugzeug generell. Ich habe auch Freude an der Patrouille Suisse, es ist aber zu teuer, eine Flotte nur f\u00fcr Flugshows zu unterhalten. Bei aller Liebe, das ist zu teuer, da m\u00fcssen wir dann andere L\u00f6sungen finden, das lohnt sich nicht. Wir m\u00fcssen, so denke ich, in dieser Diskussion pragmatisch den ganzen Bereich der Luftverteidigung in der Zukunft anschauen. Es gibt verschiedene Systeme, die sich erg\u00e4nzen m\u00fcssen, das alles h\u00e4ngt nicht nur vom F/A-18 und F-5 ab. \u00dcber eine L\u00f6sung, wie ich vorher gesagt habe, wonach wir mit dem F-5 noch etwas l\u00e4nger fliegen, ohne Upgrade, einfach als Hilfsmittel, als \u00dcbergangsl\u00f6sung, liesse sich diskutieren.
\nEs ist zwar tats\u00e4chlich so, wie Sie gesagt haben, dass die Flugstunde des F-5 billiger ist als die des F/A-18. Der Nutzen dieses F-5 ist dann aber \u00e4usserst bescheiden. Wenn man das einrechnen w\u00fcrde, w\u00e4re die F-5-Flugzeit f\u00fcr denselben Nutzen wesentlich teurer.
\nWie gesagt, sind diese Fragen ganz offensichtlich von Interesse. Wir m\u00fcssen den Rahmen etwas ausweiten und die gesamte Luftverteidigung f\u00fcr die n\u00e4chsten zwanzig, dreissig Jahre im Auge haben und dann die entsprechenden Mittel beschaffen, damit wir diesen Bereich sicherstellen k\u00f6nnen. Wenn wir diese Frage f\u00fcr die n\u00e4chsten zwanzig, dreissig Jahre als Gesamtsystem betrachten, dann wird diese emotionalisierte Frage von F/A-18 und F-5 etwas relativiert.
\nDie Diskussion, denke ich, f\u00fchren wir noch einmal im Rahmen derjenigen \u00fcber dieses Ausserbetriebstellungssystem. Dann k\u00f6nnen wir Sie noch einmal mit mehr Unterlagen bedienen. Das Ziel muss ja sein, f\u00fcr die n\u00e4chsten zwanzig, dreissig Jahre Mittel bereitzustellen, um die Sicherheit in der Luft zu gew\u00e4hrleisten. Dann ist vielleicht der Flieger hoffentlich etwas weniger emotional besetzt. Aber er hat nat\u00fcrlich nach wie vor eine hohe Bedeutung.
\nWenn Sie, Herr Bundesrat Maurer, in der Antwort auf meine Interpellation Ihre vorherigen Worte gebraucht h\u00e4tten, dann h\u00e4tte ich mich teilweise befriedigt erkl\u00e4ren k\u00f6nnen. Der Text ist aber eben etwas eindeutiger, die Ablehnung der \"Luftbr\u00fccke\" mit dem Tiger ist dort noch manifester dargelegt worden. Ich muss auf Ihre schriftliche Antwort Bezug nehmen, dementsprechend muss ich Ihnen sagen, dass ich haupts\u00e4chlich aus vier Gr\u00fcnden nicht befriedigt bin.
\n1. Nat\u00fcrlich sind Betrieb und Unterhalt bei einer reduzierten Tiger-Flotte verh\u00e4ltnism\u00e4ssig teurer als bei einer grossen Flotte, das ist das Einmaleins der Betriebswirtschaft. Entscheidend ist aber, dass erstens die Luftwaffe mit einer klug gew\u00e4hlten Anzahl aktiver Tiger insgesamt \u00fcber eine Verst\u00e4rkung verf\u00fcgen w\u00fcrde und dass diese Tiger zweitens, wie Kollege Baumann bereits sagte, billiger fliegen w\u00fcrden als die F/A-18, die auch eine Nachfolgel\u00f6sung w\u00e4ren. Zudem ist alles vorhanden, was es f\u00fcr Unterhalt und Betrieb braucht. Aus dieser Optik k\u00f6nnte der Fortbestand der Tiger-Flotte als \"Luftbr\u00fccke\" bis zur Neubeschaffung durchaus sinnvoll sein, wie Sie das heute auch als Variante einger\u00e4umt haben.
\n2. Wenn es stimmt, was im Vorfeld der Abstimmung vom Bundesrat gesagt wurde, ist die Einsatzbereitschaft der Luftwaffe ohne Tiger und ohne Gripen kritisch. Immerhin gab es erst noch die peinlichen B\u00fcrozeiten-Schlagzeilen. Somit ist jede Entlastung der F/A-18 sicherheitspolitisch n\u00f6tig. Der Bundesrat sagt das selbst. Er stuft den Luftpolizeidienst rhetorisch aber zur Nebenaufgabe herab, dabei ist diese Funktion - auch bei den beschriebenen Einschr\u00e4nkungen - zentral. Solche Entlastungen erlauben es, die F/A-18 dann und dort einzusetzen, wo die h\u00f6chste Einsatzleistung gefragt ist.
\n3. Die vorgesehenen Aufgaben sind ohne teure Aufr\u00fcstungen leistbar, wie sie es heute auch sind. Dazu geh\u00f6ren wichtige und n\u00f6tige Aufgaben wie der Luftpolizeidienst, aber auch die Ausbildung, das Training, der Pr\u00e4zisionsflug und die Patrouille Suisse. Es w\u00e4re sicherheitspolitisch unsinnig und wirtschaftlich fragw\u00fcrdig, auch tieferschwellige Eins\u00e4tze mit der F/A-18-Flotte zu fliegen, wenn man im Besitz einer billigeren und funktionierenden F-5-Flotte ist.
\n4. Der Einsatz der F/A-18 f\u00fcr die Patrouille Suisse, wie Sie das vorsehen, Herr Bundesrat, ist zweifellos m\u00f6glich. Aber wie der Bundesrat im Abstimmungskampf stets betont hat, haben wir prim\u00e4r eine sicherheitspolitische Luftl\u00fccke, und f\u00fcr diesen wegen der Flottenknappheit eher nur knapp erf\u00fcllbaren Auftrag ist der F/A-18 da. Es w\u00e4re in hohem Masse unglaubw\u00fcrdig, nun just dieses Flugzeug zus\u00e4tzlich auch noch f\u00fcr die von den Tigern blendend wahrgenommenen Patrouille-Suisse-Fl\u00fcge einzusetzen.
\nAlles in allem, Herr Bundesrat, \u00fcberzeugen Sie in der schriftlichen Antwort nicht. Aber es ist sicher gut, wenn Sie sich bem\u00fchen, diese erg\u00e4nzenden Angaben f\u00fcr die Botschaft im Jahr 2016 noch zu machen. Eine Weiterf\u00fchrung einer klug dosierten F-5-Flotte k\u00f6nnte durchaus eine Variante darstellen. Die F/A-18 w\u00fcrden entlastet, die Flugkosten w\u00e4ren um [PAGE 886] ein Drittel billiger, es besteht eine Eignung f\u00fcr diverse Teile des Auftrags, auch eine Eignung f\u00fcr die Patrouille Suisse, und es erg\u00e4be sich eine Vergr\u00f6sserung der Flottengr\u00f6sse der Luftwaffe. Es ist nicht einsichtig, weshalb das nicht ausreichen sollte, um die Luftbr\u00fccke mit Tigern bis zu einer neuen L\u00f6sung stehenzulassen.
\nPr\u00e4sident (Germann Hannes, Pr\u00e4sident): Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.
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