Pr\u00e4sidentin (Markwalder Christa, erste Vizepr\u00e4sidentin): Die Motion ist zur\u00fcckgezogen worden.
\n[VS]
\nZur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
\nIm Gegensatz zu den Fenstern im Bundeshaus geht es bei meinem Vorstoss um ein typisch schweizerisches Produkt. Es besteht kein Zweifel: Das F\u00fcnfrappenst\u00fcck b\u00fcsst seine Bedeutung als Zahlungsmittel je l\u00e4nger, desto mehr ein. Trotzdem bl\u00e4hen noch immer 1 176 112 102 St\u00fcck dieser M\u00fcnze die Portemonnaies auf, werden irgendwo gehortet oder landen als Gl\u00fccksbringer in der Fontana di Trevi in Rom oder in anderen Brunnen. Fragen Sie mich bitte nicht, weshalb Swissmint die Anzahl M\u00fcnzen so genau kennt. Ich weiss auch nicht, ob diese kleine M\u00fcnze hier mitgez\u00e4hlt wurde. (Zeigt ein F\u00fcnfrappenst\u00fcck)
\nGehen wir gut zehn Jahre zur\u00fcck: Damals kostete die Pr\u00e4gung der M\u00fcnze 6 Rappen, also 20 Prozent mehr als ihr eigentlicher Wert. Das belastete die Bundeskasse erheblich. Auch darum wollte der Bundesrat den F\u00fcnfr\u00e4ppler abschaffen. Die Herstellungskosten h\u00e4ngen zu einem grossen Teil vom Kupferpreis ab. Die h\u00f6chsten Preise f\u00fcr dieses Metall wurden \u00fcbrigens vor etwa vier Jahren bezahlt. Schon Jahre fr\u00fcher sprachen sich zum Beispiel der Dachverband der Wirtschaft, der Vending Verband Schweiz und die SBB f\u00fcr eine \"Beerdigung\" des F\u00fcnfrappenst\u00fccks aus. Das hat seine Logik, denn schon damals akzeptierte kein einziger Automat mehr die kleine M\u00fcnze.
\nEs ist interessant, die aktuellen Stellungnahmen der grossen Detailh\u00e4ndler in den Medien zu h\u00f6ren und zu lesen. Wenn es den F\u00fcnfer nicht mehr g\u00e4be, w\u00fcrde ihre Marge kleiner, heisst es von jener Seite. Die Konsumentensch\u00fctzer behaupten genau das Gegenteil. Sie wiederholen fast gebetsm\u00fchlenartig, dass alles teurer w\u00fcrde. Das ist nat\u00fcrlich ein kompletter Unsinn, denn es ist klar, dass viele Produkte nach der Abschaffung des F\u00fcnfr\u00e4pplers g\u00fcnstiger w\u00fcrden. Was heute Fr. 9.95 kostet, w\u00fcrde Fr. 9.90 kosten und nicht 10 Franken. Hier liegen die H\u00e4ndler durchaus richtig. Ihre Marge w\u00fcrde kleiner, zumindest theoretisch. Warum theoretisch? Schon heute schreiben die beiden Grossverteiler, die vor ein paar Jahren aus Deutschland zu uns gekommen sind, ihre Produkte auf den Rappen genau an. Meistens ist eine Neun zuhinterst. An der Kasse wird dann zusammengez\u00e4hlt und auf den n\u00e4chster F\u00fcnfer gerundet. Neu m\u00fcsste man einfach auf den Zehner runden. Es gibt schlicht kein Problem.
\nTrotzdem kann ich den Bundesrat verstehen, wenn er sich auf die Herstellungskosten bezieht. Das Finanzdepartement schrieb am 8. Mai 2013, dass die Herstellung des F\u00fcnfr\u00e4pplers gem\u00e4ss Swissmint in den Vorjahren jeweils unter f\u00fcnf Rappen pro St\u00fcck gekostet habe. Da die Nationalbank der Swissmint die produzierten M\u00fcnzen zum Nominalwert abgelte, sei die Herstellung des F\u00fcnfrappenst\u00fccks f\u00fcr den Bund in jener Zeit kein Verlustgesch\u00e4ft gewesen. Auch wenn aus finanzieller Sicht kein Anlass f\u00fcr die Ausserkurssetzung bestehe, behalte der Bundesrat die Entwicklung der Vollkosten der Produktion im Auge. Wichtig ist f\u00fcr mich die folgende Zusicherung: Sollten sich die Herstellungskosten wieder f\u00fcr eine [PAGE 247] gewisse Zeit \u00fcber dem Wert der M\u00fcnze bewegen, so m\u00fcssten entsprechende Massnahmen gepr\u00fcft werden. Diese Massnahmen k\u00f6nnten eine Ausserkurssetzung oder eine \u00c4nderung der Materialzusammensetzung sein.
\nZum zweiten Punkt meiner Motion, n\u00e4mlich zum gesamtwirtschaftlichen und gesellschaftlichen Nutzen, schreibt das Finanzdepartement: \"Bereits im Jahr 2005 f\u00fchrte der Bundesrat eine Anh\u00f6rung zur Abschaffung des Einrappen- und des F\u00fcnfrappenst\u00fccks bei betroffenen Kreisen durch. Eine knappe Mehrheit der Anh\u00f6rungsteilnehmer lehnte indes die Ausserkurssetzung des F\u00fcnfr\u00e4pplers explizit ab; einige Verb\u00e4nde \u00e4usserten sich neutral.\" Das Einrappenst\u00fcck wurde abgeschafft, das \"F\u00fcnferli\" wurde jedoch nicht ausser Kurs gesetzt. Reformen haben es schwer, Ref\u00f6rmchen offenbar ebenso.
\nAngesichts der tiefen Rohstoffpreise ist eine Ausserkurssetzung des F\u00fcnfr\u00e4pplers aus Sicht der Bundeskasse derzeit tats\u00e4chlich nicht dringend. Wenn die Kosten wieder steigen, wird der Bundesrat, wie er schreibt, die Lage neu beurteilen - ich z\u00e4hle darauf, gesch\u00e4tzte Frau Bundesr\u00e4tin.
\nSie, liebe Kolleginnen und Kollegen, verschone ich: Sie werden in dieser eigentlich v\u00f6llig rationalen, offenbar jedoch sehr emotionalen Sache in diesem Wahljahr keinen Entscheid treffen m\u00fcssen.
\nIch ziehe meine Motion zur\u00fcck.
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