Zur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
\nDas Thema \"Standorte von Tiefenlagern von radioaktiven Abf\u00e4llen\" war ja bereits Gegenstand der Diskussion. Ich hoffe, es verfolgt Sie nicht schon bis in Ihre Tr\u00e4ume. Wir haben die spezielle Vorgeschichte in Nidwalden. Sie kennen sie, Frau Bundesr\u00e4tin Leuthard. Es gab diverse Volksabstimmungen - sogar vor den Landsgemeinden -, die von 1988, 1995 und 2002. Jedes Mal war eine Mehrheit der Nidwaldnerinnen und Nidwaldner gegen eine m\u00f6gliche Lagerung solcher Abf\u00e4lle. Das Kernenergiegesetz wurde anschliessend ge\u00e4ndert, die Spielregeln r\u00fcckwirkend ebenfalls, sodass der Wellenberg, wie der m\u00f6gliche Standort in Nidwalden heisst, wieder auf der Liste aufgetaucht ist. Das hat nochmals zu einer Abstimmung gef\u00fchrt. 2011 hat dann eine Mehrheit von fast 80 Prozent der Nidwaldnerinnen und Nidwaldner klar Nein gesagt.
\nNun, das ist nat\u00fcrlich f\u00fcr jeden Demokraten stossend, egal ob er jetzt grunds\u00e4tzlich f\u00fcr die Kernenergie ist oder dagegen, ob man f\u00fcr einen Standort ist oder dagegen. Das war die Motivation f\u00fcr diese Motion; ich habe es am Anfang erw\u00e4hnt. Wir haben bereits eine Standesinitiative (12.319) hier drin behandelt, bei der es eben darum ging, dass die demokratische Mitbestimmung wieder den Kantonen \u00fcbertragen werden soll. Dieser Initiative wurde mehrheitlich Folge gegeben. Sie geht nun in den St\u00e4nderat, und aus diesem Grunde werde ich diese Motion zur\u00fcckziehen.
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