Zur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
\nMit meiner Motion wird der Bundesrat beauftragt, die Nutzungsrechte an den Vorinvestitionen f\u00fcr die Porta Alpina an den Kanton Graub\u00fcnden zu \u00fcbertragen. Wie wir alle wissen, hat der Bundesrat entschieden, zumindest einstweilen auf die Realisierung der Porta Alpina zu verzichten. Somit stellt sich die Frage, wie die get\u00e4tigten Vorinvestitionen f\u00fcr einen unterirdischen Bahnhof in 800 Meter Tiefe f\u00fcr k\u00fcnftige Generationen sinnvoll genutzt werden k\u00f6nnen, damit die bestehenden Infrastrukturen einen dauerhaften wirtschaftlichen und kulturellen Nutzen entfalten.
\nDer neue Neat-Gotthardtunnel ist ein Meisterwerk der Ingenieurkunst. Bereits heute zeigt sich das grosse touristische Potenzial des Jahrhundertbauwerkes mit t\u00e4glichen Besucherstr\u00f6men zu den Neat-Besucherzentren. Mit Bestimmtheit w\u00e4re es eine riesige touristische Attraktion, wenn Besucher von Sedrun aus mit der l\u00e4ngsten Liftanlage der Welt auf das Niveau des l\u00e4ngsten Eisenbahntunnels der Welt gebracht werden k\u00f6nnten. Eine solche einmalige touristische Chance f\u00fcr unser Land und f\u00fcr den Kanton Graub\u00fcnden im Speziellen muss man packen. Wir schaffen Wertsch\u00f6pfung im Berggebiet und setzen ein Zeichen f\u00fcr Innovation, Fortschritt und Pioniergeist. Der Kanton Graub\u00fcnden hat beim Bau der Neat eine wichtige Rolle gespielt und h\u00e4tte im Zusammenhang mit der Neat ein nachhaltiges touristisches Projekt mit internationaler Ausstrahlung verdient. Die Kosten f\u00fcr die Finanzierung und Realisierung der Vorinvestitionen [PAGE 1721] f\u00fcr das Projekt Porta Alpina haben der Bund, der Kanton Graub\u00fcnden und die Gemeinde \u00fcbernommen. Der Bundesrat schreibt in seiner Stellungnahme zu Recht, dass diese Vorinvestitionen bei einer sp\u00e4teren Realisierung des Hauptprojektes Porta Alpina oder eines alternativen Projektes f\u00fcr eine zuk\u00fcnftige Nutzung unentgeltlich zur Verf\u00fcgung stehen sollen.
\nDas UVEK hat im Herbst 2011 eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Kantons Graub\u00fcnden, der SBB sowie des UVEK eingesetzt, welche den Auftrag hatte, die Nutzungsrechte an den Vorinvestitionen einvernehmlich zu kl\u00e4ren. Bei der Stellungnahme zu meiner Motion ging der Bundesrat davon aus, dass der Nutzungsvertrag im Verlaufe des Jahres 2012 unterzeichnet werden k\u00f6nne. Der Bundesrat beantragte deshalb die Ablehnung der Motion, da er davon ausging, dass die Umsetzungsarbeiten bereits weit fortgeschritten sein w\u00fcrden und vor der parlamentarischen Beratung der Motion abgeschlossen sein d\u00fcrften. Dies war der einzige Grund f\u00fcr die Ablehnung der Motion.
\nHeute Mittag fanden noch telefonische Gespr\u00e4che zwischen dem zust\u00e4ndigen B\u00fcndner Regierungsrat, Mario Cavigelli, dem Vorsitzenden der Gesch\u00e4ftsleitung der Alp Transit Gotthard AG, Renzo Simoni, und Herrn Ruedi Sperlich vom Bundesamt f\u00fcr Verkehr statt. Vor einer halben Stunde habe ich von unserem Regierungsrat das Okay daf\u00fcr erhalten, die Motion zur\u00fcckzuziehen, da die Vertragsunterzeichnung nun auf bestem Wege sei. Wo der Knopf genau war, weiss ich nicht. Aber eines weiss ich: Die Traktandierung meiner Motion hat Schwung in den Laden gebracht. Sie hat somit ihren Dienst getan und kann - in grosser Hoffnung, dass der Kanton Graub\u00fcnden Investoren f\u00fcr ein Vorhaben findet - zur\u00fcckgezogen werden. Ich danke allen Beteiligten f\u00fcr die Arbeit und den 41 Mitunterzeichnenden der Motion f\u00fcr die Unterst\u00fctzung.
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