Angenommen - Adopt\u00e9
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\nIch beantrage Ihnen, der Kommission zuzustimmen und damit die Differenz zum Nationalrat zu bereinigen, damit das Gesch\u00e4ft in die Schlussabstimmung gehen kann. Wir werden uns dieser Auflage annehmen und dem Willen des Parlamentes Nachachtung verschaffen. Ich danke der Kommission f\u00fcr die Behandlung.
\nBereits bei der Erstberatung dieses Gesch\u00e4ftes habe ich darauf hingewiesen, dass die von der nationalr\u00e4tlichen SiK eingesetzte Subkommission zur Ansicht gelangt ist, dass innerhalb des Kredites von 310 Millionen Franken f\u00fcr die Anschaffung der leichten Transport- und Schulungshelikopter (LTSH) gen\u00fcgend Spielraum vorhanden sei, um gleichzeitig auch den erst im R\u00fcstungsprogramm 2006 vorgesehenen Simulator f\u00fcr den Transporthelikopter TH 89 Super Puma zu beschaffen.
\nMit dem R\u00fcstungsprogramm 2005 ist die Beschaffung eines Simulators f\u00fcr den LTSH vorgesehen. Daf\u00fcr sind in der Botschaft des Bundesrates 50 Millionen Franken eingestellt. Gem\u00e4ss Aussagen von Armasuisse sei dieser Betrag hoch veranschlagt. Aufgrund des Zeitdrucks wurden allein Werkpreise der Helikopterlieferanten als Basis f\u00fcr die Kreditbeantragung verwendet. Es ist davon auszugehen, dass der Endpreis unter 50 Millionen Franken sein wird, wenn Offerten von Spezialfirmen f\u00fcr Simulatoren beigezogen werden k\u00f6nnen. Unter Ziffer 4.2 der Botschaft ist ein Hinweis auf eine Verkn\u00fcpfung mit der im R\u00fcstungsprogramm 2006 geplanten Werterhaltung des Transporthelikopters Super Puma enthalten. Diese Werterhaltung beinhaltet unter anderem auch die Modernisierung des bestehenden Simulators oder die Neubeschaffung eines Simulators f\u00fcr den Helikopter Super Puma.
\nDa die ersten Offerten sowohl von Agusta als auch von Eurocopter f\u00fcr den Simulator des LTSH preislich \u00fcber 50 Millionen Franken lagen, hat das VBS am 30. September 2005 beschlossen, den Kauf des Simulators f\u00fcr den LTSH mit jenem f\u00fcr den Super Puma in einem Paket zu vereinigen und dieses \u00f6ffentlich auszuschreiben. Dadurch sollen Synergien im Bereich der Entwicklung der Simulatoren und der Logistik erzielt und bessere Bedingungen herausgeholt werden. F\u00fcr den Kredit von 310 Millionen Franken kann aufgrund dieser Ausgangslage folgende Berechnung angestellt werden: Er besteht aus einem Betrag von 260 Millionen Franken f\u00fcr die Helikopter und einem solchen von 50 Millionen Franken f\u00fcr den Simulator.
\nGem\u00e4ss Angaben von Armasuisse werden beim Kauf von Waffensystemen durchschnittlich 92 Prozent der Verpflichtungskredite tats\u00e4chlich beansprucht. Bez\u00fcglich des LTSH ist angesichts der im Kreditbegehren enthaltenen hohen Reserven von einer deutlich tieferen Kreditbeanspruchung auszugehen. Bei den 260 Millionen Franken sieht die Kommission des Nationalrates ein Einsparungspotenzial von gegen 25 Millionen Franken. Dieses Geld kann f\u00fcr die Beschaffung der Simulatoren verwendet werden, was ein Total von rund 75 Millionen Franken f\u00fcr beide anzuschaffenden Simulatoren - also sowohl f\u00fcr den neuen LTSH wie auch f\u00fcr den Super Puma - ergibt. Der Nationalrat ist der Ansicht, dass dieser Betrag gen\u00fcgen sollte, um beide Simulatoren zu finanzieren. Diese Zahlen seien, wie sich aus Befragungen ergeben habe, absolut realistisch und deshalb verantwortbar.
\nEs ist zwar un\u00fcblich, praktisch in vorauseilendem Gehorsam - also ohne dass vom Bundesrat ein entsprechender Antrag in einer Botschaft vorliegen w\u00fcrde - Beschl\u00fcsse f\u00fcr Anschaffungen zu fassen, die erst im n\u00e4chsten R\u00fcstungsprogramm vorgesehen sind. Dennoch ist Ihre Kommission aufgrund der dargelegten \u00dcberlegungen zum Schluss gekommen, dass wir bei den Differenzen in Artikel 1 und dann im Anhang dem Nationalrat folgen sollten.
\nWir beantragen Ihnen Zustimmung zu den Beschl\u00fcssen des Nationalrates.
\nBundesbeschluss \u00fcber die Beschaffung von R\u00fcstungsmaterial (R\u00fcstungsprogramm 2005)
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur l'acquisition de mat\u00e9riel d'armement (Programme d'armement 2005)
\n[VS]
\nArt. 1 Abs. 3
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\n[VS]
\nArt. 1 al. 3
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national
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