Zur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
\nWeil es in diesem Postulat um die Komplement\u00e4rmedizin geht, m\u00f6chte ich zuerst meine Interessenbindung offenlegen: Ich bin Co-Pr\u00e4sidentin des Dachverbands Komplement\u00e4rmedizin.
\nIm Postulat geht es um die Zulassungsh\u00fcrden f\u00fcr Arzneimittel der Komplement\u00e4rmedizin. Die Stellungnahme des Bundesrates ist unbefriedigend. Bei genauer Betrachtung des Entwurfes der zweiten ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes wird klar, dass der Wille des Parlamentes nur teilweise umgesetzt wird. Die parlamentarische Initiative Kleiner stammt aus dem Jahr 2007 (07.424). Einzelne Forderungen wie die zulassungsfreie Kleinmenge wurden mit Einschr\u00e4nkungen in den Gesetzentwurf integriert; andere Forderungen wie die vereinfachte \u00dcberf\u00fchrung von kantonalen Zulassungen in eine Swissmedic-Zulassung werden schlicht ignoriert.
\nIn der Debatte der nationalr\u00e4tlichen Kommission f\u00fcr soziale Sicherheit und Gesundheit sind Antr\u00e4ge eingegangen, um die Zulassungsbedingungen endlich praxisgerechter zu gestalten. Es zeigt sich aber, dass das zust\u00e4ndige Bundesamt stets neue Bedenken ins Feld f\u00fchrt. Die Annahme des Postulates w\u00e4re sehr sinnvoll, damit die SGK eine Auslegeordnung erh\u00e4lt. Es mag aber zutreffen, dass die Beratung nun zu weit fortgeschritten ist.
\nIch bitte den Bundesrat, dass er dem zust\u00e4ndigen Bundesamt auf die Finger schaut, damit die Kernforderungen des Verfassungsartikels 118a, \"Komplement\u00e4rmedizin\", auch umgesetzt werden und allf\u00e4llige Bedenken nicht vom Amt, sondern, wenn schon, von den Ratsmitgliedern ge\u00e4ussert werden. F\u00fcr den Erhalt der Arzneimittelvielfalt braucht es praxisgerechte, vereinfachte Zulassungen.
\nIch ziehe das Postulat zur\u00fcck, Herr Bundesrat, weil die Behandlung des wichtigen Anliegens bereits weit fortgeschritten ist. Ich bitte Sie aber, der n\u00f6tigen Umsetzung wirklich den Weg zu ebnen.
\n