Le pr\u00e9sident (H\u00eache Claude, pr\u00e9sident): La commission propose de prendre acte du rapport.
\n[VS]
\nVom Bericht wird Kenntnis genommen
\nIl est pris acte du rapport
\n[VS]
\n[VS]
\n[VS]
\nSchluss der Sitzung um 12.35 Uhr
\nLa s\u00e9ance est lev\u00e9e \u00e0 12 h 35
\n[PAGE 599]
\n[VS]
\n[VS]
\n[VS]
\n[VS]
\n[VS]
\nF\u00fcr das Jahr 2014 und das erste Quartal 2015 kann ich in meiner Einleitung festhalten, dass der Ceneri-Basistunnel eher zum Sorgenkind geworden ist, der Gotthard-Basistunnel zum pflegeleichten Kind. Am Ceneri haben im Jahr 2014 verschiedene Vorkommnisse zu Unsicherheiten in Bezug auf Termine und Kosten gef\u00fchrt. Beim Gotthard-Basistunnel hingegen scheinen die in den letzten Jahren gemachten Prognosen, insbesondere diejenigen zum Er\u00f6ffnungstermin 2016, wie geplant einzutreffen. Wenn Sie den Bericht gelesen haben, was ich auch vorbehaltlos annehme, dann ist Ihnen vielleicht auch aufgefallen, dass es einige Seiten weniger sind, weil verschiedene ehemalige Problemthemen erfreulicherweise keinen Platz mehr brauchen.
\nIch komme zuerst zum Gotthard-Basistunnel: In der Berichtperiode sind beim Gotthard-Basistunnel keine ausserordentlichen Ereignisse eingetreten, die namhafte Auswirkungen auf die Ende 2013 gemachten Prognosen in Bezug auf die Kosten und insbesondere auf den Er\u00f6ffnungstermin 2016 gehabt h\u00e4tten. Der Hinweis auf ein verbleibendes Restrisiko bei der Bahntechnik und bei Arbeiten zur Inbetriebsetzung muss aber trotz allem noch angebracht werden. Das Restrisiko nimmt aber laufend ab, weil wesentliche Teile von Baustellen bereits zur\u00fcckgebaut werden oder deren R\u00fcckbau schon abgeschlossen ist. So konnte am 1. Januar 2014 ein erster, 1,6 Kilometer langer Streckenabschnitt ab dem Bahnhof Altdorf von der Alptransit Gotthard AG an die SBB \u00fcbergeben werden. Der R\u00fcckbau des Installationsplatzes Amsteg ist abgeschlossen, ebenso wie die Rohbauarbeiten am Tunnel Bodio. Weiter ist man an den Abschlussarbeiten im Bereich beider Tunnelportale und in Sedrun.
\nAm 31. Oktober 2014 konnte nach vier Jahren Bauzeit im Gotthard-Basistunnel auch der Einbau der festen Fahrbahn mit Geleisen und s\u00e4mtlichen Weichen abgeschlossen werden. Die \u00fcbrigen bahntechnischen Installationen waren per Ende M\u00e4rz dieses Jahres zu 95 Prozent fertiggestellt. Seit rund einem Jahr l\u00e4uft der Versuchsbetrieb auf einer 13 Kilometer langen Strecke mit bis zu 220 Stundenkilometern sehr erfolgreich und, was erw\u00e4hnenswert ist, w\u00e4hrend der ganzen Zeit ohne Unf\u00e4lle. Ein weiteres Kernelement, n\u00e4mlich die Bahnstromversorgung, ist baulich abgeschlossen und betriebsbereit. Die Betriebsvorbereitungen der SBB mit den beiden Interventionszentren in Erstfeld und Biasca sind innerhalb der gesetzten Termine. Die Rekrutierung von Personal und dessen Ausbildung laufen.
\nDazu kann auch gesagt werden, dass die SBB den f\u00fcr die Betriebsvorbereitung gesprochenen Kredit von 515 Millionen Franken einhalten k\u00f6nnen. Die SBB haben bereits begonnen, ihr Personal f\u00fcr den Einsatz im Gotthard-Basistunnel auszubilden. Diese Schulung betrifft insgesamt knapp 4000 Personen mit insgesamt 20 000 Schulungstagen.
\nSie finden im Bericht weitere Details, die best\u00e4tigen, dass die Leistungen der Alptransit Gotthard AG und der SBB auf einem sehr hohen Niveau und mit grosser Verl\u00e4sslichkeit erbracht werden. Die Neat-Aufsichtsdelegation ist mit allen Involvierten zuversichtlich, dass die definitive Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels im Dezember 2016 erfolgen wird.
\nIch komme zum Ceneri-Basistunnel: Ich habe ihn in der Einleitung das Sorgenkind genannt. Beim Ceneri-Basistunnel f\u00fchren die logistischen und die geologischen Herausforderungen seit l\u00e4ngerer Zeit zu einem gr\u00f6sseren Kosten- und Terminproblem. Per Ende 2014 bestanden bei den beiden R\u00f6hren 80 beziehungsweise 120 Tage R\u00fcckstand auf das werkvertragliche Terminprogramm. Erschwerend hinzu kamen die Einsprachen zur Vergabe von zwei Bahntechnik-Losen durch die Alptransit Gotthard AG im August 2013. Diese Einsprachen machten den Weg \u00fcber das Bundesverwaltungsgericht bis zum Bundesgericht, das dann entschied, dass die Vergabe der Alptransit Gotthard AG rechtens war. Dadurch entstand aber eine Verz\u00f6gerung von rund zehn Monaten, das heisst, der Werkvertrag f\u00fcr die Tunneltechnik konnte erst im Dezember 2014 statt Anfang 2014 unterzeichnet werden. Um den R\u00fcckstand beim Vortrieb und bei der Bahntechnik aufzuholen, wurden Beschleunigungsmassnahmen eingeleitet und Auftr\u00e4ge zur Pr\u00fcfung weiterer Beschleunigungsmassnahmen erteilt. Die Konsortien arbeiten konstruktiv mit, um das Ziel, den Ceneri-Basistunnel im Dezember 2019 in Betrieb zu nehmen, immer noch einhalten zu k\u00f6nnen. Die Alptransit Gotthard AG hat daf\u00fcr einen Bonus ausgesetzt. Der Neat-Aufsichtsdelegation wurde aufgezeigt, dass sich Bonuszahlungen rechtfertigen w\u00fcrden, um eine um ein bis zwei Jahre verz\u00f6gerte Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels zu vermeiden.
\nDie Neat-Aufsichtsdelegation hat alle Massnahmen, die eingeleitet wurden, und insbesondere die Termin- und Kostenrisiken sehr eng und aufmerksam begleitet. Gestern nun traf sich die Neat-Aufsichtsdelegation zu einer ausserordentlichen Sitzung zum Thema \"Er\u00f6ffnung Ceneri-Basistunnel\". Die Alptransit Gotthard AG informierte \u00fcber die Machbarkeitsstudie \"Beschleunigung\" f\u00fcr die Inbetriebnahme 2019.
\nDie Unternehmen haben, wie aufgefordert, fristgerecht ihre Vorschl\u00e4ge eingereicht. Entsprechend kann ich eine Kernaussage machen: Die zus\u00e4tzlichen Kosten betragen 70 bis 140 Millionen Franken, trotzdem besteht keine Garantie, dass die Er\u00f6ffnung 2019 stattfinden kann. Das heisst, dass in den Angeboten der Unternehmen Forderungen enthalten sind, die vom Auftraggeber nicht erf\u00fcllt werden k\u00f6nnen. Die Unternehmen verlangen n\u00e4mlich, dass die Fristen f\u00fcr die Baubewilligungsverfahren reduziert werden m\u00fcssen; darauf haben die Alptransit Gotthard AG und das BAV keinen Einfluss. Sie verlangen auch, dass keine Bestellungs\u00e4nderungen mehr vorgenommen werden, was f\u00fcr das Projekt nicht zu verantworten w\u00e4re. [PAGE 598]
\nIn der Abw\u00e4gung zwischen den Mehrkosten und den verbleibenden Terminrisiken hat die Alptransit Gotthard AG nun entschieden, die Beschleunigungsmassnahmen von rund 100 Millionen Franken nicht in Auftrag zu geben und somit den Er\u00f6ffnungstermin von 2019 auf 2020 zu verschieben. Die Neat-Aufsichtsdelegation hat den Entscheid der Alptransit Gotthard AG nachvollzogen und kam zum gleichen Schluss. Sie folgte dabei dem Grundsatz der Neat-Aufsichtsdelegation, dass Kostenziele gegen\u00fcber Terminzielen Priorit\u00e4t haben. Die negativen Auswirkungen der Terminverschiebung betreffen vor allem die Kapazit\u00e4t des internationalen G\u00fcterverkehrs - es steht dann ein Jahr sp\u00e4ter eine Flachbahn zur Verf\u00fcgung - und speziell den S-Bahn-Verkehr im Kanton Tessin. In diesem Fall werden aber noch spezielle \u00dcbergangsl\u00f6sungen gepr\u00fcft.
\nIch komme nun zu ein paar weiteren Kernthemen. 2014 konnte auch die leidige Geschichte der nicht vertragskonform gelieferten Entw\u00e4sserungsrohre aussergerichtlich abgeschlossen werden. Die beschlossene Entsch\u00e4digungsl\u00f6sung deckt auch nach der Wertung der Neat-Aufsichtsdelegation die entstandenen Mehrkosten und die verbleibenden Restrisiken ab.
\nErfreut ist die Neat-Aufsichtsdelegation \u00fcber die Situation bei der Arbeitssicherheit und bei den Arbeitsbedingungen auf allen Baustellen. Die Suva w\u00fcrdigte all die gemachten Anstrengungen. Sie stellte 2014 in sechs Kontrollen zwar noch kleinere Verst\u00f6sse im Bereich der Arbeitssicherheit fest; diese wurden aber umgehend behoben. Die Neat-Aufsichtsdelegation unterst\u00fctzt die Suva in ihren Bestrebungen. Auch die Berichterstattung des Seco, das die beh\u00f6rdliche Oberaufsicht aus\u00fcbt, ist erfreulich positiv ausgefallen.
\nZu den Projektkosten kann die Neat-Aufsichtsdelegation dem Plenum die beruhigende Meldung machen, dass diese gegen\u00fcber dem Vorjahr nicht gestiegen sind, im Gegenteil: Die aktuelle Prognose von 18,2 Milliarden Franken liegt sogar 300 Millionen Franken tiefer als im Vorjahr. Die Prognose von 18,2 Milliarden Franken beinhaltet aber nach wie vor einen Unsicherheitsfaktor von plus/minus 500 Millionen Franken. Detaillierte Zahlen und auch Grafiken k\u00f6nnen Sie dem Bericht entnehmen.
\nEin Thema war, und das wird es sicher auch noch bleiben, die Feier zur Er\u00f6ffnung des Gotthard-Basistunnels vom 1., 4. und 5. Juni 2016. Gesamtkosten: 12,5 Millionen Franken; davon sind 4,5 Millionen Franken von Dritten, und die verbleibenden Kosten von 8 Millionen gehen zulasten des Neat-Kredits. Man hat diese Kosten und auch das Grobprogramm in der Neat-Aufsichtsdelegation mit beschr\u00e4nkter Begeisterung zur Kenntnis genommen. Ich gehe aber nicht n\u00e4her darauf ein, damit ich den geladenen G\u00e4sten, nicht zuletzt den Parlamentarierinnen und Parlamentariern, die an der Er\u00f6ffnungsfeier teilnehmen werden, kein schlechtes Gewissen mache.
\nZu den Empfehlungen der Neat-Aufsichtsdelegation im Jahr 2014: Die Neat-Aufsichtsdelegation ist erfreut, dass das BAV nach jahrelanger Diskussion bereit ist, die Empfehlung umzusetzen, f\u00fcr das Jahrhundertprojekt Neat ein Online-Portal zu erstellen und den Kontakt mit Institutionen wie dem Verkehrshaus der Schweiz zwecks der Organisation von Ausstellungen zu verst\u00e4rken. Die Kosten von rund 4 Millionen Franken gehen zulasten des Neat-Kredits.
\nEin weiteres Anliegen richtete die Neat-Aufsichtsdelegation an die Kommission f\u00fcr Verkehr und Fernmeldewesen: Sie solle die Sicherheitsmassnahmen auf den Bahnperrons \u00fcberpr\u00fcfen, da k\u00fcnftig immer mehr Z\u00fcge, vor allem auch Hochgeschwindigkeitsz\u00fcge, die Bahnh\u00f6fe passieren.
\nZum Schluss noch dies: Im laufenden Jahr wird sich die Neat-Aufsichtsdelegation vor allem mit den Vorbereitungsarbeiten und der Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels und dem im Bericht und in der letzten Sitzung aktualisierten Stand des Ceneri-Basistunnels befassen. Eine spezielle Frage hat sich die Neat-Aufsichtsdelegation selber gestellt: Wie soll es mit der Oberaufsicht, dem Auftrag der Oberaufsichtskommission gem\u00e4ss Alpentransitgesetz in Zukunft weitergehen, insbesondere nach der Er\u00f6ffnung der Tunnels? Die Neat-Aufsichtsdelegation wird zu gegebener Zeit ihre Vorstellungen pr\u00e4sentieren.
\nDamit bin ich am Schluss der Berichterstattung. Ich ersuche Sie im Namen der Kommission, den Ihnen schriftlich vorliegenden Jahresbericht 2014 zur Kenntnis zu nehmen.
\n