Es gibt hier verschiedene Grenzen: Die eine Grenze ist die gesetzliche Grenze. Es ist ganz klar, dass diese unter keinen Umst\u00e4nden \u00fcberschritten werden darf. Die Grenzen also, die das Strafrecht, also auch die Antirassismusnorm setzen, d\u00fcrfen nicht \u00fcberschritten werden. Daneben gibt es ethische Reflexionen. Ich habe Ihnen gesagt, dass wir von einem Bundesunternehmen und von seinen Unterunternehmen erwarten, dass sie solche ethische Reflexionen anstellen. Hier kann man je nach dargebotener Sendung geteilter Meinung sein.
\nAuf jeden Fall ist der Bundesrat nicht der Meinung, Erotismus als solcher sei bereits ethisch verwerflich. Das muss man im Einzelfall beurteilen. Es gibt auf jeden Fall Sendungen, die viel verwerflicher sind; deswegen habe ich vorher Gewaltdarstellungen oder Darstellungen, die die W\u00fcrde des Menschen verletzen, genannt. Nicht jede erotische Sendung ist eine ethisch verwerfliche Sendung. Solche Darbietungen gibt es nur einmal, aber wir wollen nicht, dass nur gerade dem einen Ziel, n\u00e4mlich der Erh\u00f6hung der Einschaltquote, gefr\u00f6nt wird. Wir werden dies in diesem Sinne mit dem Unternehmen auch besprechen.
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\nMonsieur le Conseiller f\u00e9d\u00e9ral, est-ce que je peux d\u00e9duire de votre r\u00e9ponse qu'en ce qui concerne l'\u00e9rotisme, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral serait d'accord que Bluewin h\u00e9berge des sites \u00e9rotiques pour le moment sur la toile?
\nEs ist selbstverst\u00e4ndlich, dass das geplante Internetangebot strikt der geltenden Gesetzgebung zu entsprechen hat. Bluewin wird demnach keinerlei Pornographie anbieten. Das Unternehmen arbeitet nur mit Gesch\u00e4ftspartnern zusammen, welche sich vertraglich zur Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen verpflichten und auch die Aspekte des Jugendschutzes ber\u00fccksichtigen. \u00dcber die Einhaltung des geltenden Rechtes hinaus verpflichtet sich die Swisscom zu einer ethisch verantwortlichen Unternehmensf\u00fchrung. Dies entspricht auch der Erwartung des Bundesrates. Er will das in die n\u00e4chste Zielvereinbarung ausdr\u00fccklich aufnehmen. Ob das neue Angebot auf der Website von Bluewin ethisch verantwortbar ist, ist im Einzelfall zu entscheiden. Aus der Sicht des Bundesrates w\u00e4ren Darstellungen, welche z. B. die Gewalt verherrlichen oder gegen die Menschenw\u00fcrde verstossen w\u00fcrden, ethisch nicht verantwortbar.
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