11.3926
\n[VS]
\nPr\u00e4sidentin (Graf Maya, Pr\u00e4sidentin): Nach dem Beschluss des St\u00e4nderates verbleibt nur noch Ziffer 1 der Motion.
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n11.3851
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme der Motion ... 112 Stimmen
\nDagegen ... 65 Stimmen
\n[VS]
\nIch bedanke mich bei der Kommission f\u00fcr die Behandlung dieser Motionen bez\u00fcglich der Wasserkraft. Wasserkraft - da sind sich alle einig - ist eine der erneuerbaren Energien, die wir unbedingt noch ausbauen m\u00fcssen. Aber nat\u00fcrlich haben wir auch hier begrenzte Potenziale.
\nAls sich der Bundesrat mit den Motionen besch\u00e4ftigte, hatte er nat\u00fcrlich noch keine gesicherten Zahlen. Wir waren zusammen mit den Kantonen in einem Evaluationsverfahren \u00fcber die Potenziale der Wasserkraft. Deshalb haben wir die Motion 11.3851 damals zur Ablehnung empfohlen. Inzwischen ist \u00fcber ein Jahr vergangen. Wir haben mit den Kantonen zusammen nochmals dieses Wasserkraftpotenzial evaluiert in Bezug auf die heutige Gesetzgebung, also unter Ber\u00fccksichtigung der heutigen Bestimmungen betreffend Gew\u00e4sserschutz und Umweltschutz. Wir haben die Ergebnisse zu den Potenzialen ver\u00f6ffentlicht, sie sind mittlerweile auch in die Vernehmlassungsvorlage des Bundesrates eingeflossen. Insofern kann man aus heutiger Sicht die Motion anders beurteilen. Man kann sie annehmen, weil die Ziele inzwischen bekannt sind und der Bundesrat in der Vernehmlassungsvorlage die Ausbauziele auch konkretisiert hat.
\nWir haben im heutigen Energiegesetz bereits ein konkretes Ausbauziel f\u00fcr die Wasserkraft festgehalten. In diesem Sinne erachtet es der Bundesrat f\u00fcr m\u00f6glich und sinnvoll, auch im k\u00fcnftigen Energiegesetz dieses Potenzial zu verankern. Es bleibt nat\u00fcrlich ein Ziel in Bezug auf das, was theoretisch an Potenzial besteht. Das muss dann auch in der Praxis mit konkreten Projekten umgesetzt werden k\u00f6nnen. Das ist eine zweite Frage; die Umsetzung, die Realisierung des Wasserkraftpotenzials h\u00e4ngt davon ab. Auch wir sind deshalb der Meinung, dass man unterscheiden muss zwischen dem Potenzial aufgrund des Gesetzes und dem, was nachher tats\u00e4chlich zugebaut wird. Die Motion verlangt aber vor allem die Erh\u00f6hung des Ausbauziels.
\nDeshalb empfehle ich Ihnen hier, gleich wie der St\u00e4nderat diese Motion anzunehmen.
\n[VS]
\nEs ist mir ein Anliegen, hier zwei, drei S\u00e4tze zum Antrag der Minderheit zu sagen, der ich hier vorstehe. Der Minderheit ging es damals darum, die Wasserkraft wirklich stark in den Fokus zu nehmen, den Druck auf die Wasserkraft nicht wegzunehmen, sondern ihn zu erh\u00f6hen.
\nNachdem wir die Argumentation des Sprechers der Kommissionsmehrheit geh\u00f6rt haben, sind wir vielleicht auch bereit, auf diesen Vorstoss zu verzichten. Wir m\u00f6chten aber trotzdem eine Abstimmung zu dieser Motion machen, damit das Wasserkraftpotenzial nach wie vor richtig eingesch\u00e4tzt wird und damit der Druck erh\u00f6ht werden kann. Wie Sie wissen, gibt es verschiedene Projekte in der Schweiz, bei denen es um Wasserkraft geht. Der Wasserkraft wird auch in Zukunft beim Energiemix eine tragende Funktion zukommen. Wie Sie auch wissen, speist sich der Energiemix beim Strom haupts\u00e4chlich aus Wasserkraft.
\nDaher bitten wir Sie, der Minderheit zu folgen.
\nAus dem St\u00e4nderat liegen zwei Motionen vor, die wir zu behandeln haben.
\nDie Motion 11.3851 verlangt vom Bundesrat, das bisherige Ausbauziel f\u00fcr die Wasserkraftproduktion im Energiegesetz so zu \u00e4ndern, dass die durchschnittliche Jahreserzeugung von Elektrizit\u00e4t aus Wasserkraftwerken bis zum Jahr 2030 gegen\u00fcber dem Stand 2000 erh\u00f6ht wird, dies unter Ber\u00fccksichtigung von anderen \u00f6ffentlichen Interessen. Der Bundesrat wird zudem beauftragt, die Bewilligungsverfahren f\u00fcr die Wasserkraftwerke zu straffen und zu vereinfachen, damit dieses Ziel erreicht werden kann.
\nDer St\u00e4nderat hat die Motion am 11. Juni 2012 mit 20 zu 20 Stimmen mit Stichentscheid des Pr\u00e4sidenten knapp angenommen.
\nDie Motion 11.3926 geht in die gleiche Richtung. Der Bundesrat wird darin mit Folgendem beauftragt: Erstens soll innert Jahresfrist in Zusammenarbeit mit den Kantonen nach einheitlichen Kriterien gesamtschweizerisch eine Erhebung der Potenziale zur Nutzung der Wasserkraft zur Elektrizit\u00e4tsgewinnung erarbeitet werden; der Hauptfokus ist dabei auf Gebiete zu richten, in denen die Wasserkraft bereits heute genutzt wird. Es gibt dann eine zweite, dritte und vierte Ziffer; diese wurden allerdings vom St\u00e4nderat abgelehnt. Unter anderem w\u00e4re auch vorgesehen gewesen, dass konkrete neue Ausbauziele f\u00fcr die Wasserkraft festgelegt werden.
\nDer St\u00e4nderat hat am 30. Mai 2012 die erste Ziffer der Motion mit 25 zu 12 Stimmen angenommen und die Ziffern 2 bis 4 mit 26 zu 11 Stimmen abgelehnt.
\nIhre Kommission, die UREK, hat die Gesch\u00e4fte an ihrer Sitzung vom vergangenen 8. Oktober behandelt. Sie ist sich einig, dass die Wasserkraft f\u00fcr die schweizerische Stromversorgung eine ausschlaggebende Rolle spielt und in Zukunft noch an Bedeutung gewinnen wird. Die Kommission will, [PAGE 2234] dass die Wasserkraft in Zukunft ihr volles Potenzial entfalten kann.
\nDie Kommission ist aber geteilter Meinung, was die Festlegung von gesetzlichen Mindestanforderungen anbelangt. Die Mehrheit ist der Auffassung, dass es nicht sinnvoll ist, f\u00fcr die Wasserkraft konkrete neue Ausbauziele im Gesetz festzulegen, zumal auch f\u00fcr andere erneuerbare Energien keine spezifischen gesetzlichen Ziele festgeschrieben sind. Hingegen erachtet die Kommission eine nationale Erhebung zu den Potenzialen der Nutzung der Wasserkraft als sinnvoll. Diesbez\u00fcglich bestehen aber seit der Einreichung dieser Motionen bereits diverse Untersuchungen und Sch\u00e4tzungen des Bundesamtes f\u00fcr Energie. Sie sind im vergangenen Sommer mit den Vernehmlassungsunterlagen zur Energiestrategie 2050 publiziert worden. Die Zahlen enthalten nach wie vor grosse Schwankungsbereiche; allenfalls k\u00f6nnen diese Zahlen und dieses Datenmaterial, auch im Rahmen der Umsetzung dieser Motionen, noch pr\u00e4zisiert werden.
\nGest\u00fctzt auf diese \u00dcberlegungen beantragt Ihnen die Kommission mit 14 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion 11.3851 abzulehnen. Nach dieser Motion soll nicht nur das Potenzial abgesch\u00e4tzt werden, sondern es sollen konkrete Ziele im Gesetz festgeschrieben werden.
\nAnalog zum St\u00e4nderat beantragt die Kommission mit 19 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen, die erste Ziffer der Motion 11.3926 anzunehmen. Ich ersuche Sie namens der Kommission, diesen Antr\u00e4gen zu folgen.
\nNous devons nous prononcer sur deux motions. Je commencerai par rapporter sur la motion Luginb\u00fchl, qui n'est pas contest\u00e9e, du moins s'agissant de son chiffre 1. Cette motion charge le Conseil f\u00e9d\u00e9ral d'\u00e9tablir un relev\u00e9 national, selon des crit\u00e8res uniformes, du potentiel d'exploitation de l'\u00e9nergie hydro\u00e9lectrique. Elle demande notamment que l'accent soit mis sur les r\u00e9gions qui produisent d\u00e9j\u00e0 du courant hydro\u00e9lectrique et \u00e9galement que le potentiel d'exploitation soit v\u00e9ritablement r\u00e9alisable. Les d\u00e9bats ont aussi montr\u00e9 l'importance de distinguer l'\u00e9lectricit\u00e9 au fil de l'eau de l'hydro\u00e9lectricit\u00e9 de stockage, ce qui est tr\u00e8s important pour le tournant \u00e9nerg\u00e9tique.
\nLe Conseil des Etats a adopt\u00e9 le chiffre 1 de cette motion, suivant en cela la proposition du Conseil f\u00e9d\u00e9ral. Personne n'a contest\u00e9 ce chiffre 1, qui ne pose aucun probl\u00e8me.
\nJe vous prie \u00e9videmment d'accepter le chiffre 1 de cette motion.
\nJ'en viens maintenant \u00e0 la motion Stadler Markus, qui demande que l'on inscrive dans la loi des objectifs hydro\u00e9lectriques renforc\u00e9s. Apr\u00e8s r\u00e9flexion, la majorit\u00e9 de la commission est arriv\u00e9e \u00e0 la conclusion qu'il n'y avait pas forc\u00e9ment besoin d'inscrire dans la loi pour chacune des technologies s\u00e9par\u00e9ment des exigences minimales ou des objectifs minimaux. La majorit\u00e9 est d'avis qu'il faut le faire globalement pour les \u00e9nergies renouvelables. En effet, le droit en vigueur ne comporte pas d'indications particuli\u00e8res pour la biomasse ou pour le photovolta\u00efque par exemple.
\nUn autre aspect doit \u00eatre mentionn\u00e9, c'est qu'il ne faut pas se focaliser sur une seule technologie, d'autant plus que ce n'est pas la technologie qui a probablement le plus grand potentiel quantitatif additionnel en Suisse, puisque nos anc\u00eatres ont d\u00e9j\u00e0 bien travaill\u00e9 et d\u00e9j\u00e0 bien exploit\u00e9 l'hydro\u00e9lectricit\u00e9.
\nLa majorit\u00e9 de la commission vous recommande donc de rejeter la motion 11.3851. Une minorit\u00e9 Wasserfallen propose de l'adopter. Monsieur Wasserfallen va pr\u00e9senter lui-m\u00eame son point de vue.
\n11.3851
\n[VS]
\nAntrag der Mehrheit
\nAblehnung der Motion
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit
\n(Wasserfallen, B\u00e4umle, Bourgeois, Favre Laurent, Grunder, Leutenegger Filippo, Vogler)
\nAnnahme der Motion
\n[VS]
\nProposition de la majorit\u00e9
\nRejeter la motion
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9
\n(Wasserfallen, B\u00e4umle, Bourgeois, Favre Laurent, Grunder, Leutenegger Filippo, Vogler)
\nAdopter la motion
\n[VS]
\n11.3926
\n[VS]
\nAntrag der Kommission
\nAnnahme der Motion
\n[VS]
\nProposition de la commission
\nAdopter la motion
\n[VS]
\nPr\u00e4sidentin (Graf Maya, Pr\u00e4sidentin): Sie haben zu beiden Motionen schriftliche Berichte der Kommission erhalten.
\n