Abstimmung - Vote
\nF\u00fcr Annahme des Postulates .... 57 Stimmen
\nDagegen .... 109 Stimmen
\nSeit der Antwort des Bundesrates auf das Postulat von Frau Genner hat sich der Kanton Z\u00fcrich f\u00fcr die Methode von Professor Pukelsheim entschieden; es ist die doppeltproportionale Divisormethode mit Standardrundung. Er hat auch ein entsprechendes Gesetz angenommen. Zurzeit wird die Verordnung dazu ausgearbeitet. Wir in der Bundeskanzlei, vor allem aber auch der Bundesrat, sind gespannt, welche Erfahrungen der Kanton Z\u00fcrich bez\u00fcglich der Sitzverteilung im Kantonsrat machen wird. F\u00fcr die Beurteilung, ob sich dieses neue Verfahren auch f\u00fcr andere Kantone und den Bund eignen w\u00fcrde, wird auch entscheidend sein, wie aufwendig die notwendigen Instrumente und Programme sein werden, um die Berechnungen nach dieser neuen Methode anzustellen. Diese praktische Frage - n\u00e4mlich der Aufwand f\u00fcr die Pr\u00fcfung solcher Varianten mit entsprechenden Modellrechnungen und entsprechendem Informatikaufwand - ist f\u00fcr den Bundesrat ein Grund, diesen Pr\u00fcfungsauftrag von Frau Genner abzulehnen. Es ist nicht so, dass der Bundesrat das System nicht begriffen h\u00e4tte oder dass er die Ausgangslage verkennen w\u00fcrde.
\nDer Bundesrat hat aber auch einen materiellen Grund, um diesen Pr\u00fcfungsantrag abzulehnen. Nach der Methode von Professor Pukelsheim sollen die Reststimmen zun\u00e4chst auf gesamtschweizerischer Ebene auf die Parteien verteilt werden. Erst in einem zweiten Schritt w\u00fcrden die kantonalen Verh\u00e4ltnisse ber\u00fccksichtigt. Dies k\u00f6nnte z. B. dazu f\u00fchren, dass eine Partei in einem Kanton einen Sitz zugunsten einer Partei in einem anderen Kanton abgeben m\u00fcsste. Ich weiss nicht, ob die Gr\u00fcne Partei des Kantons Z\u00fcrich einverstanden w\u00e4re, wenn sie aufgrund dieser neuen Berechnung einen ihrer Sitze z. B. der Gr\u00fcnen Partei des Kantons Schaffhausen \u00fcberlassen m\u00fcsste. Diese doppeltproportionale Divisormethode mit Standardrundung geht n\u00e4mlich von einer einheitlichen Parteienstruktur der Schweiz aus und verkennt unseres Erachtens die f\u00f6deralen Unterschiede auch in der Parteienstruktur des Landes. Deshalb kann sie zwar f\u00fcr einen Kanton von Vorteil sein, kaum aber f\u00fcr die ganze Schweiz.
\nIm \u00dcbrigen ist Professor Pukelsheim selbst zum Schluss gekommen, dass die heutige Berechnungsmethode f\u00fcr die gesamte Schweiz - n\u00e4mlich das heute angewandte Verfahren Hagenbach-Bischoff - so schlecht auch wieder nicht sei, und ich habe ihn hier zitiert.
\nIm \u00dcbrigen m\u00f6chte ich Herrn Studer darauf hinweisen, dass das Volk des Kantons Aargau am letzten Sonntag ein neues Gesetz angenommen hat, das sich ausdr\u00fccklich auf die Harmonisierung mit dem Nationalratswahlverfahren st\u00fctzt. Der Aargau hat also ein Verfahren, das demjenigen auf Bundesebene entspricht, in seine Gesetzgebung aufgenommen.
\nIch bitte Sie deshalb, dieses Postulat abzulehnen, aus materiellen Gr\u00fcnden, aber vor allem auch, weil ein solch aufwendiger Pr\u00fcfungsauftrag in einer Zeit von Sparmassnahmen in der Bundesverwaltung nach Ansicht des Bundesrates nicht drin liegt.
\nEs liegt hier ein Missverst\u00e4ndnis vor. Es geht in dieser Frage nicht um Artenschutz f\u00fcr kleine Parteien, es geht auch nicht im Speziellen um einen Minderheitenschutz, sondern es geht darum, dass das Wahlkreissystem, das bei den Nationalratswahlen in der Schweiz zum Tragen kommt, vom Bundesgericht als verfassungswidrig angesehen w\u00fcrde, w\u00fcrden es die Kantone anwenden. Das Bundesgericht hat eine ganz klare Rechtsprechung, die besagt, dass in Kantonen Wahlkreise mit weniger als zehn Sitzen nicht mehr als dem Proporzsystem ad\u00e4quat anzusehen sind. Diese Sachlage verkennt der Bundesrat offensichtlich schon von vornherein, weil er darauf mit gar keinem Wort eingeht.
\nNat\u00fcrlich ist es richtig, dass die jetzige Wahlkreisstruktur historisch gewachsen ist, dass sie der Kantonsstruktur entspricht und dass wir nicht mit einem Federstrich einfach die Kantone abschaffen k\u00f6nnen, obwohl es - nebenbei gesagt - aus regionalpolitischen \u00dcberlegungen, aus einer anderen Warte, durchaus Gr\u00fcnde g\u00e4be, die heutige Kantonsstruktur zu hinterfragen; ich denke nur an die Gesundheits- und Bildungspolitik, aber das ist hier nicht das Thema. Das Thema ist folgendes: Wie findet bei uns ein System Eingang, das tats\u00e4chlich den W\u00e4hlerwillen einigermassen respektiert? Von Zweier- und kleinen Wahlkreisen sind nicht nur die kleinen Parteien negativ betroffen. In einem gewissen Sinne ist auch die SVP betroffen, weil sie im Kanton Uri und in anderen Kantonen keine Chance hat: W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler der SVP vergeuden im Kanton Uri eigentlich ihre Stimme; das Gleiche gilt f\u00fcr W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler der SP in vergleichbaren Kantonen. Das heisst, es sind eigentlich alle Parteien in diesem Saal in einem gewissen Sinne durch das heutige System negativ tangiert, weil die Gesamtzahl der Stimmen, die sie auf eidgen\u00f6ssischer Ebene erzielen oder erzielen k\u00f6nnten, gar nicht ber\u00fccksichtigt wird.
\nNun hat der Kanton Z\u00fcrich fast durch einen Zufallsfund, wie das Frau Genner ausgef\u00fchrt hat, ein neues System eingef\u00fchrt, das so genannte System Pukelsheim. Das System Pukelsheim versucht etwas ganz Einfaches: Es versucht einen Ausgleich zu finden zwischen historisch gewachsener Wahlkreisstruktur und dem Resultat, das eine Partei erzielen w\u00fcrde, w\u00e4re der Kanton, respektive vorliegend die Eidgenossenschaft, ein Wahlkreis. Ziel dieses Verfahrens ist es, dass unter der Bundeshauskuppel jede Partei so stark vertreten ist, wie wenn die Schweiz ein Wahlkreis w\u00e4re und alle Stimmen, die sie in der ganzen Schweiz erzielte, dadurch in der Endaddition Ber\u00fccksichtigung in der Mandatsverteilung finden w\u00fcrden. Das gibt dann eine R\u00fcckabwicklung \u00fcber einzelne Wahlkreise, aber es ist sicher ein gerechteres System und w\u00fcrde erst noch die Kantonsstruktur, wie wir sie heute haben, nicht tangieren.
\nEs ist sicher so, dass wir das nicht von heute auf morgen einfach mit einem Federstrich einf\u00fchren k\u00f6nnen. Es ist auch nicht so einfach. Aber immerhin haben wir es in einer \u00e4hnlichen Ausgangslage im Kanton Z\u00fcrich in relativ kurzer Zeit geschafft, diesen Systemwechsel vorzunehmen. Ich sehe nicht ein, warum der Bund eigentlich ein verfassungswidriges System aufrechterh\u00e4lt, das nur deswegen nicht vor Bundesgericht ger\u00fcgt werden kann, weil Bundesgesetze vor Bundesgericht bekanntlich nicht auf ihre Verfassungsm\u00e4ssigkeit \u00fcberpr\u00fcft werden k\u00f6nnen. Das ist ja der einzige Grund. W\u00e4re der Bund ein Kanton, h\u00e4tten wir l\u00e4ngst keine Zweierwahlkreise mehr. Das haben wir nur, weil diese Frage nicht justiziabel ist. [PAGE 1422]
\nNun bin ich nicht der Meinung, es m\u00fcsse alles durch die Gerichte korrigiert werden - weiss Gott nicht! -, aber ich appelliere an das Interesse aller Parteien, ein m\u00f6glichst gerechtes System zu haben, und zwar nicht als Artenschutz, sondern als W\u00e4hlerinnen- und W\u00e4hlerschutz.
\nEigentlich w\u00e4re eine zentrale Frage zu beantworten, und zwar die: Was ist das Ziel eines Wahlgesetzes? Das Ziel m\u00fcsste doch schlicht und einfach sein, dass der Wille der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler bei der Sitzverteilung m\u00f6glichst exakt zum Ausdruck kommt. Also m\u00fcsste man alle Systeme pr\u00fcfen, welche diesem Ziel entsprechen. In der Antwort des Bundesrates steht jedoch nichts davon. Auch in den Debatten in den Kantonen sind es meistens nur die kleineren Parteien, die untervertreten sind, die das Erreichen dieses Ziels der Pr\u00fcfung unterbreiten. Aber das m\u00fcsste doch das einzige Ziel sein!
\nHolland l\u00f6st es z. B. so: Holland ist ein einziger Wahlkreis mit 150 Sitzen; wer dann null Komma soundso viel Prozent hat, hat einen Sitz. Das ist in der Schweiz nicht anwendbar, weil hier die Lage aufgrund der politischen Entwicklung anders ist. D\u00e4nemark hat ein System mit einer auf das ganze Land bezogenen 2-Prozent-Klausel und hat trotzdem Wahlkreise, in denen die Sitze verteilt werden, und dazu noch Ausgleichsmandate: Wenn jemand landesweit 2 Prozent \u00fcberschritten hat, dann hat er proporzgerecht Fraktionsst\u00e4rke. Wir wollen ja nicht durch die Unterst\u00fctzung der Pr\u00fcfung des Postulates Genner das System umkrempeln und Wahlkreise zusammenlegen; das ist ja nicht die Ausgangslage dieses Postulates. Vielmehr ist es ein schlichter, ganz gew\u00f6hnlicher Antrag, etwas zu pr\u00fcfen, bevor man es ablehnt. Der Bundesrat lehnt aber ab, bevor er pr\u00fcft. Es ginge doch darum, zu sehen, welche Wahlgesetzvarianten dem Ziel entsprechen w\u00fcrden, wonach die Wahlkreise bestehen bleiben k\u00f6nnten und der Proportionalit\u00e4t Gerechtigkeit verliehen w\u00fcrde. Deshalb w\u00fcrde dieses Postulat doch Sinn machen.
\nIch sage Ihnen aber auch, dass beide Parteien in der EVP/EDU-Fraktion auch Betroffene des geltenden Systems sind. Ich nenne Ihnen einfach das Beispiel der EVP: Wir haben drei Sitze in diesem Rat, und wir drei sind wahrscheinlich, wenn man die gesamte W\u00e4hlerinnen- und W\u00e4hlerzahl der EVP bei den letzten Nationalratswahlen in diesem Land auf uns drei verteilt, die so ziemlich am besten gew\u00e4hlten Nationalr\u00e4te, weil wir zusammen etwa 47 000 W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler haben. Aber in x Kantonen sind diese Stimmen nichts wert. Ist das dann gerechter, als wenn die Mitglieder der grossen Fraktionen, die bezogen auf die anderen \u00fcbervertreten sind, mit viel kleineren Stimmenzahlen gew\u00e4hlt werden? Auch diese Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit m\u00fcsste eigentlich mitgepr\u00fcft werden.
\nH\u00e4tten wir z. B. in der Schweiz das Pukelsheim-System, dann h\u00e4tten wir von der EVP, weil wir in den zwei Kantonen Bern und Aargau mehr als 5 Prozent hatten, Fraktionsst\u00e4rke, was uns eigentlich die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler geben wollten, aber das Wahlgesetz nicht. Aber aufgrund der Gerechtigkeit m\u00fcssten wir Fraktionsst\u00e4rke haben. Wir wollen, das m\u00f6chte ich ganz klar sagen, nicht mehr Sitze, als wir aufgrund des W\u00e4hlerinnen- und W\u00e4hlerverhaltens zugute haben. Wir als Fraktion wollen einzig, dass das Votum der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler sich wirklich korrekt umsetzt. Das kann man auch in diesem f\u00f6deralistischen System, und deshalb w\u00e4re es gut, wenn die Bereitschaft da w\u00e4re, die Pr\u00fcfung dieser Varianten eben vorzunehmen.
\nMit einigem Erstaunen habe ich die Antwort des Bundesrates zu meinem Postulat gelesen. Ich bin entt\u00e4uscht, dass keine sachliche Pr\u00fcfung dieses neuen Z\u00fcrcher Sitzzuteilungsverfahrens gemacht worden ist. Ich m\u00f6chte im Folgenden in einigen Punkten auf die Antwort eingehen. Es tut mir Leid, es ist ein bisschen technisch, aber es ist die einzige M\u00f6glichkeit, dass ich meine Kritik hier darlegen kann und dass sie auch festgehalten wird.
\n1. Der Bundesrat sagt, es w\u00fcrde eine umfassende, gesamtschweizerische Bereinigung der Parteienlandschaft erfordern. Dem ist nicht so. Die Namen k\u00f6nnten durchaus stehen bleiben. Jede Partei m\u00fcsste nur angeben, mit welcher Partei bzw. Liste der anderen Kantone sie zusammengehen m\u00f6chte. F\u00fcr die so genannte Oberzuteilung auf Bundesebene k\u00f6nnte also durchaus eine Listengruppe, beispielsweise FDP und Liberale, zusammengehen.
\n2. Der Bundesrat schreibt: \"Dieses Verfahren wird anschliessend f\u00fcr jede Listengruppe hinsichtlich aller Kantone derart wiederholt, dass wiederum ein Listengruppendivisor ermittelt werden muss, durch den geteilt die Parteistimmenzahl einer Listengruppe die Sitzzahl dieser Listengruppe in jedem Kanton und gesamtschweizerisch ergibt.\" Hier ist zu sagen, dass neben dem Listengruppendivisor zus\u00e4tzlich f\u00fcr jeden Kanton ein Wahlkreisdivisor, also ein Kantonsdivisor, gesucht wird. Die Parteistimmenzahl einer Partei eines Kantons wird dann durch den Listengruppendivisor und zus\u00e4tzlich durch einen betreffenden Kantonsdivisor geteilt. Der so erhaltene Quotient wird standardgerundet. Erst dadurch erh\u00e4lt man den Sitzanspruch einer Liste eines Kantons. Es ist also machbar.
\n3. Der Bundesrat schreibt, die Schwierigkeit des Systems liege darin, dass eine reichlich komplexe und aufwendige Ermittlung der genauen Wahlschl\u00fcssel und der Listengruppendivisoren n\u00f6tig sei. Es ist nicht klar, was mit \"Wahlschl\u00fcssel\" gemeint ist. Im neuen Z\u00fcrcher Zuteilungsverfahren taucht dieser Begriff nicht auf. Wie erw\u00e4hnt m\u00fcssen aber neben den Listengruppendivisoren auch noch die Kantonsdivisoren gesucht werden.
\n4. Der Bundesrat schreibt, dass die Erfolgswertgleichheit der W\u00e4hlerstimmen erst dann realisiert werden kann, wenn in den Wahlkreisen mindestens doppelt so viele Sitze zur Zuteilung anstehen, als Listen kandidieren. Auf Bundesebene \u00fcbertragen bedeutet dies, dass bei einem guten Dutzend parlamentarisch vertretener Gruppierungen alle Wahlkreise zumindest die heutige Sitzzahl des Kantons Bern - 26 Sitze - umfassen m\u00fcssten. Hier zeigt sich mit aller Deutlichkeit, dass die Bundesverwaltung das neue Z\u00fcrcher System nicht richtig verstanden hat. Die Aussage [PAGE 1421] stimmt zwar, aber nur f\u00fcr die Bundesebene, nicht aber f\u00fcr jeden Kanton. Anders gesagt: Die Erfolgswertgleichheit der W\u00e4hlerstimmen l\u00e4sst sich mit dem neuen Z\u00fcrcher Zuteilungsverfahren entscheidend verbessern, wenn sich weniger als 100 Parteien um 200 Sitze bem\u00fchen; das ist ja wirklich so der Fall.
\nZum Aspekt der Einerwahlkreise: Die Einerwahlkreise m\u00fcssten mit dem neuen Z\u00fcrcher Zuteilungssystem nicht anger\u00fchrt werden - das ist auch wichtig, weil wir auf Bundesebene einige Einerwahlkreise haben -, das ist der grosse Vorteil. Es kann aber sichergestellt werden, dass die Stimmen f\u00fcr Parteien, die in einem Einerwahlkreis den Sitz nicht holen, nicht einfach ins Leere gehen, sondern bei der Oberzuteilung auf Bundesebene mitz\u00e4hlen und derselben Partei in einem anderen Kanton zu einem Sitz verhelfen. F\u00fcr uns Gr\u00fcne - das ist klar - w\u00fcrde es sich fortan auch lohnen, im Kanton Uri Stimmen zu sammeln, was wir ja auch gemacht haben. Aber genau dieser Drittel der Stimmen, die wir im Kanton Uri erhalten haben, ist f\u00fcr uns ins Leere gegangen; das w\u00e4re mit diesem neuen System nicht mehr der Fall.
\nIch muss sagen: Ich bedaure es grunds\u00e4tzlich, dass die Haltung der Bundeskanzlei so abwehrend ausgefallen ist, und m\u00f6chte deshalb die Bundeskanzlerin fragen, ob eine bessere Abkl\u00e4rung der Demokratie und dem System nicht mehr zum Durchbruch verhelfen w\u00fcrde und es deshalb angemessen w\u00e4re, auch dieses Postulat dahin gehend zu pr\u00fcfen.
\nIch bitte Sie, es in diesem Sinne zu unterst\u00fctzen.
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