Shopping ist auch ein wenig ein Event. Mit anderen Worten: Es gibt viele Einkaufstouristen, die sich einen Tourismustag g\u00f6nnen und nicht nur wegen des Shoppings jenseits der Grenze anzutreffen sind. Umfragen sagen, dass - Irrtum vorbehalten - 21 Prozent der Einkaufstouristen wegen der Laden\u00f6ffnungszeiten \u00fcber die Grenze gehen, weil sie dort noch shoppen k\u00f6nnen, wenn sie abends von der Arbeit kommen; Sie wissen, wie grenznah wir sind. Rund 80 Prozent hingegen gehen wegen der Preise.
\nWir debattieren in K\u00fcrze, n\u00e4mlich wenn wir \u00fcber die Laden\u00f6ffnungszeiten reden, dann auch dar\u00fcber, ob wir diesem F\u00fcnftel - es geht, \u00fcber den Daumen gepeilt, um 3 Milliarden Franken - in irgendeiner Form entgegenkommen wollen, damit wir die Wertsch\u00f6pfung wieder diesseits der Landesgrenze realisieren k\u00f6nnen.
\nIch danke Ihnen, Herr Bundesrat Schneider-Ammann, f\u00fcr Ihre Ausf\u00fchrungen. Am Anfang konnte ich Ihnen bei einigen Argumenten noch folgen. Aber was ich einfach nicht verstehe, ist, wie Sie mit l\u00e4ngeren Laden\u00f6ffnungszeiten etwas daf\u00fcr tun wollen, dass die Leute [PAGE 910] wieder mehr in der Schweiz einkaufen. Damit versch\u00e4rfen Sie doch die Situation, weil die Gesch\u00e4fte offenbleiben m\u00fcssen. Auch kleine Gesch\u00e4fte, f\u00fcr die es sich noch weniger rentiert, m\u00fcssen l\u00e4ngere \u00d6ffnungszeiten haben und auch die Leute l\u00e4nger anstellen. Ich sehe einfach nicht, wo hier ein Vorteil gegen\u00fcber irgendeinem anderen Gesch\u00e4ft sein soll.
\nDie Detailhandelsstatistik des Bundesamtes f\u00fcr Statistik basiert auf einer nationalen Erhebung. Der Bundesrat verf\u00fcgt \u00fcber keine detaillierteren bzw. regionalen Informationen \u00fcber die j\u00fcngsten Ums\u00e4tze des Detailhandels. Vorl\u00e4ufige Indikatoren deuten darauf hin, dass Wechselkursvorteile bei Importen schneller weitergegeben werden als 2011. Ich mache eine Klammer auf: Sie wissen, dass wir 2011 insistiert haben, dass die Wechselkursvorteile weitergegeben werden. Das hat etwas gedauert, aber zwischenzeitlich ist es, zumindest in einzelnen Branchen, erfreulich gut gelungen. Dennoch ist davon auszugehen, dass der Einkaufstourismus zunimmt. Dies d\u00fcrfte der Detailhandel in den Grenzregionen st\u00e4rker zu sp\u00fcren bekommen als in anderen Landesteilen.
\nDer Bundesrat setzt sich gegen den Kaufkraftabfluss durch den Einkaufstourismus ein. Priorit\u00e4r sind die wirksame Umsetzung des Wettbewerbsrechts, die administrative Entlastung der Unternehmen sowie der Abbau von Handelshemmnissen. Deshalb will der Bundesrat nicht, dass die Lebensmittel vom Cassis-de-Dijon-Prinzip ausgenommen werden, wie dies die parlamentarische Initiative Bourgeois 10.538 fordert. Dadurch w\u00fcrden neue Handelsschranken entstehen, was der Forderung nach tieferen Preisen klar entgegenl\u00e4uft.
\nEine weitere Massnahme gegen den Einkaufstourismus ist das neue Laden\u00f6ffnungszeitengesetz. Damit sollen Wettbewerbsverzerrungen aufgrund der unterschiedlichen Laden\u00f6ffnungszeiten gegen\u00fcber Einkaufszentren im grenznahen Ausland abgebaut werden. Eine baldige Verabschiedung des Gesetzes durch das Parlament w\u00e4re ein wichtiges Zeichen f\u00fcr den Einkaufsstandort Schweiz.
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