Angenommen - Adopt\u00e9
\nWir haben keine Differenz bez\u00fcglich der Annahme der Motion. Ich kann Ihnen nur noch sagen, dass das Bundesamt f\u00fcr Umwelt den Kantonen bereits seit Anfang 2014 auf einer passwortgesch\u00fctzten Webseite die Liste aller Stoffe mit neuhergeleiteten Werten zur Verf\u00fcgung stellt. Diese Liste enth\u00e4lt zwar nicht den jeweiligen Konzentrationswert - daran arbeitet man -, aber immerhin die Angabe, welcher Kanton den Wert wann dem Bundesamt zur Zustimmung vorgelegt hat.
\nDas, denke ich, ist ein wichtiger Beginn. Es ist vorgesehen, die Liste nach Annahme der Motion auf der Website des Bundesamtes f\u00fcr Umwelt frei zug\u00e4nglich zu publizieren.
\nDie Kommission Ihres Rates hat die am 20. M\u00e4rz 2014 eingereichte Motion Hadorn an ihrer Sitzung vom 30. M\u00e4rz 2015 vorberaten; entsprechend haben Sie einen Bericht erhalten. Daraus ersehen Sie, dass die Kommission Ihnen einhellig und ohne Gegenstimme beantragt, die Motion anzunehmen.
\nWorum geht es? Zusammengefasst fordert die Motion den Bundesrat auf, eine Liste mit allen bisher in der Schweiz gem\u00e4ss Altlasten-Verordnung hergeleiteten und vom Bundesamt f\u00fcr Umwelt gutgeheissenen Konzentrationswerten von Schadstoffen \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen. Im Rahmen der Altlastenbearbeitung ist jeweils zu pr\u00fcfen, ob durch Stoffe, mit welchen ein Standort belastet ist, die konkrete Gefahr einer Verunreinigung von Gew\u00e4ssern besteht. Die Beurteilung erfolgt sodann anhand der Konzentrationswerte von Anhang 1 der Altlasten-Verordnung. Bei Stoffen, f\u00fcr die in der Verordnung keine Konzentrationswerte festgelegt sind, legt die Beh\u00f6rde solche mit Zustimmung des Bundesamtes f\u00fcr Umwelt im Einzelfall nach den Vorschriften der Gew\u00e4sserschutzgesetzgebung fest. Die vorliegende Motion Hadorn fordert im Kern nun schlicht und einfach, es sei eine Liste aller hergeleiteten Konzentrationswerte \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen, damit diese nicht bei jeder Altlast wieder neu hergeleitet werden m\u00fcssen.
\nDer Bundesrat beantragt in seiner Stellungnahme vom 14. Mai 2014 die Annahme der Motion. Ebenfalls hat der Nationalrat die Motion am 20. Juni 2014 ohne Gegenstimme angenommen. Schliesslich beantragt Ihnen auch unsere Kommission einstimmig, ohne Gegenstimme, die vorliegende Motion anzunehmen.
\nLe pr\u00e9sident (H\u00eache Claude, pr\u00e9sident): Vous avez re\u00e7u un rapport \u00e9crit de la commission. La commission propose, \u00e0 l'unanimit\u00e9, d'adopter la motion. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral propose \u00e9galement l'adoption de la motion.
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