Wie ich soeben ausgef\u00fchrt habe, muss jeder Export oder jede Kompensation nach den \u00fcblichen Grunds\u00e4tzen bewilligt werden. Weil die Schweiz nach Israel kein Kriegsmaterial liefert, gehen wir davon aus, dass es andere G\u00fcter im Hightech-Bereich sind. Elbit hat den Auftrag, entsprechende Offset-Angebote zu unterbreiten. Weil noch keine solchen vorliegen, kann ich im Detail nichts dazu sagen. Aber auch Dual-Use-G\u00fcter, also G\u00fcter mit Doppelnutzung, werden wohl eher ausgeschlossen werden, weil die Schweiz eine sehr restriktive Exportpraxis hat.
\nMonsieur le conseiller f\u00e9d\u00e9ral, la Suisse a d\u00e9cid\u00e9 derni\u00e8rement de renoncer \u00e0 toute livraison de mat\u00e9riel \u00e0 double emploi et d'armes \u00e0 l'Arabie saoudite parce qu'elle est impliqu\u00e9e dans un conflit. Ne doit-on pas adopter la m\u00eame attitude vis-\u00e0-vis de l'Etat d'Isra\u00ebl, dans la mesure o\u00f9 il est aujourd'hui en conflit \u00e0 sa fronti\u00e8re, notamment avec la Syrie, mais surtout parce qu'il est impliqu\u00e9 dans un conflit interne extr\u00eamement dommageable en termes de pertes civiles \u00e0 Gaza ou en Cisjordanie?
\nDie Offset-Verpflichtung der Firma Elbit ist in der Botschaft \u00fcber die Beschaffung von R\u00fcstungsmaterial 2015 ausgewiesen und hat einen Umfang von 210 Millionen Franken. Bei der Abwicklung von Offset-Gesch\u00e4ften m\u00fcssen die jeweils geltenden Bestimmungen betreffend Kriegsmaterialexport von s\u00e4mtlichen beteiligten Unternehmen und den zust\u00e4ndigen Bundesstellen eingehalten werden. Dazu geh\u00f6ren auch die Bestimmungen zum Export von Dual-Use-G\u00fctern. Ob ein Gesch\u00e4ft m\u00f6glich ist oder nicht, wird im entsprechenden Bewilligungsverfahren des Staatssekretariates f\u00fcr Wirtschaft, des Seco, gepr\u00fcft. Ein Verzicht auf Offset-Gesch\u00e4fte steht nicht zur Debatte und ist aus den genannten Gr\u00fcnden nicht angezeigt. Der Schaden f\u00fcr die Schweizer Wirtschaft w\u00e4re betr\u00e4chtlich. Welche Schweizer Unternehmen aus welchen Sprachregionen welche Auftr\u00e4ge erhalten, h\u00e4ngt von deren Wettbewerbsf\u00e4higkeit in den konkreten Offset-Gesch\u00e4ften ab. Bis jetzt sind der Armasuisse f\u00fcr die Drohnenbeschaffung noch keine Gegengesch\u00e4fte zur Pr\u00fcfung unterbreitet worden.
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