Madame Regula Rytz, vous avez affirm\u00e9 que je n'\u00e9tais pas responsable! Certes, un conseiller f\u00e9d\u00e9ral n'est souvent pas responsable, mais il est par contre souvent coupable!
\nEn l'\u00e9tat, nous avons \u00e0 appliquer une d\u00e9cision d'un tribunal, ce qui a \u00e9t\u00e9 fait de la mani\u00e8re la plus correcte possible. Les t\u00e2ches qui ont \u00e9t\u00e9 confi\u00e9es \u00e0 Madame Adelheid B\u00fcrgi-Schmelz sont importantes pour le d\u00e9partement. Elles concernent des \u00e9l\u00e9ments de gestion du d\u00e9partement. Ainsi, on peut dire que nous nous situons dans une fourchette qui correspond plus ou moins au niveau de responsabilit\u00e9 qui est donn\u00e9.
\nSehr geehrter Herr Bundesrat Berset, es ist mir bewusst, dass Sie ja f\u00fcr die Entscheidung bez\u00fcglich dieser Weiterbesch\u00e4ftigung nicht verantwortlich sind. Aber ich habe doch noch die Frage: Entspricht die Dimension dieser Aufgabe der Lohnkategorie, in der Frau B\u00fcrgi-Schmelz heute eingereiht ist?
\nFrau B\u00fcrgi-Schmelz wurde im Jahr 2008 in den IWF berufen. Damals hat der Bundesrat mit ihr einen Vertrag mit R\u00fccknahmeklausel abgeschlossen. Diese Klausel verpflichtete den Bund, Frau B\u00fcrgi-Schmelz eine \"zumutbare Stelle\" anzubieten. Das Bundesverwaltungsgericht hat im konkreten Fall festgestellt, dass diese Verpflichtung g\u00fcltig ist und dass der damit verbundene Lohn bis maximal drei Lohnklassen unter jener des Direktors des BFS liegen muss. Angesichts dieser Verpflichtung und nach mehreren Versuchen, eine geeignete Stelle zu finden, sah sich das EDI gezwungen, eine neue Stelle zu schaffen, die Stelle einer \"Wirtschaftsberaterin EDI\". Organisatorisch ist die Funktion dem Generalsekret\u00e4r des EDI zugeordnet. Ihre Aufgaben umfassen namentlich Studium und Analyse von relevanten \u00f6konomischen Entwicklungen gem\u00e4ss nationalen und internationalen Quellen zu EDI-spezifischen Themen in den Bereichen Gesundheit, Stiftungsaufsicht, Soziales sowie Open Government Data; Beratung des EDI in Fragen der Eignerpolitik; Begleitung von Gesetzgebungs- und Verordnungsprojekten und Bewertung \u00f6konomischer Folgen von Erlassvorhaben; Erarbeitung von Entscheidgrundlagen, Positionspapieren und Regulierungsfolgenabsch\u00e4tzungen zu relevanten Themen des EDI.
\nDie Aufgaben wurden im Wesentlichen bereits vor der Schaffung der neuen Funktion wahrgenommen. Einzelne wurden im nahen Umfeld des Departementsvorstehers erbracht, f\u00fcr andere Aufgaben bestand der Bedarf schon in der Vergangenheit, mangels Ressourcen konnten sie aber nicht erbracht werden. Wieder andere wurden in Form von Mandaten vergeben.
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