Le pr\u00e9sident (Rossini St\u00e9phane, pr\u00e9sident): La commission propose de prendre acte du rapport.
\n[VS]
\nVom Bericht wird Kenntnis genommen
\nIl est pris acte du rapport
\nEs ist etwas schwierig, nach diesem Votum unseres \"Mister Neat\", Herrn Binder, noch etwas zu sagen. Herr Binder war tats\u00e4chlich in der Neat-Aufsichtsdelegation eigentlich das wandelnde Neat-Lexikon. Er weiss alles, er wusste alles, jedes Detail hat er von Anfang an erlebt. [PAGE 1808]
\nTrotzdem erlaube ich mir noch zwei, drei Bemerkungen zu diesem Bauwerk. Wir wissen, dass die Er\u00f6ffnung des Gotthard-Basistunnels naht. Wir d\u00fcrfen als Land, als Eidgenossenschaft, stolz auf dieses Bauwerk sein, das vermutlich auf der ganzen Welt seinesgleichen sucht. Vor 23 Jahren hat das Schweizervolk mit einem \u00fcberw\u00e4ltigenden Mehr diesem Bauwerk, diesem Vorhaben zugestimmt. Seither sind Ingenieure, Bauunternehmen daran, es zu planen und zu vollenden. Aus der Sicht der Neat-Aufsichtsdelegation darf man feststellen, dass es eine gute Zusammenarbeit zwischen verschiedensten Akteuren - der Alptransit Gotthard AG, dem Bundesamt f\u00fcr Verkehr, den SBB und selbstverst\u00e4ndlich den involvierten Unternehmen - gebraucht hat und auch in Zukunft noch braucht. Pers\u00f6nlich bin ich auch beeindruckt von der Leistung der Mitarbeiter, die dieses Bauwerk vollenden. Pers\u00f6nlich hat mich in der Vergangenheit immer die Person von Renzo Simoni beeindruckt, einem Ingenieur, der als CEO der Alptransit Gotthard AG diese Sache \u00fcberlegt und souver\u00e4n operativ leitet.
\nNun, wenn wir diesen Tunnel n\u00e4chstes Jahr einweihen d\u00fcrfen, ist selbstverst\u00e4ndlich das Bauwerk noch nicht vollendet. Die Vorredner, die beiden Kommissionssprecher Herr Leuenberger und Herr Tsch\u00fcmperlin, haben darauf hingewiesen, dass beim Ceneri eine zeitliche Verz\u00f6gerung eintreten wird. Das soll uns aber nicht davon abhalten, dieses Bauwerk auch im s\u00fcdlichen Tessin mit Akribie voranzutreiben, damit dann diese Alpentransversale so er\u00f6ffnet werden kann, wie das seinerzeit das Schweizervolk beschlossen hat.
\nDie SVP-Fraktion nimmt selbstverst\u00e4ndlich Kenntnis vom Bericht der Neat-Aufsichtsdelegation. Wir stellen fest, dass sich die Endkostenprognose etwas reduziert hat, die Risiken geringer geworden sind und die Termine am Gotthard eingehalten werden k\u00f6nnen. Am Ceneri besteht zum heutigen Zeitpunkt ein gewisses Zeitrisiko, das insofern korrigiert wurde, als der Termin der Inbetriebnahme auf 2020, also um ein Jahr, verschoben wurde.
\nWir attestieren der Neat-Aufsichtsdelegation, mit dem Bericht umfassend und transparent zu informieren. Der Bericht gibt aus unserer Sicht die Situation im Jahr 2014 in konzentrierter Form wieder. Insbesondere sch\u00e4tzen wir die W\u00fcrdigungen der Neat-Aufsichtsdelegation zu den einzelnen Themen. Es ist festzustellen, dass die Aufsichtsdelegation insbesondere in ihrem Kernauftrag, n\u00e4mlich der Kontrolle \u00fcber die Einhaltung von Kosten und Terminen, recht kritisch operiert; dies in dem Sinn, dass sie die verschiedenen Akteure immer wieder an die Kosten- und Termindisziplin in diesen wichtigen Bereichen, aber auch in anderen erinnert. Die Neat-Aufsichtsdelegation, stellen wir fest, verlangt konsequent von der Alptransit Gotthard AG, dass sie das Bundesamt f\u00fcr Verkehr und die Neat-Aufsichtsdelegation unverz\u00fcglich \u00fcber Ereignisse orientiert, welche zu terminlich entscheidenden Verz\u00f6gerungen f\u00fchren k\u00f6nnten. In einem zweiten Schritt hat die Alptransit Gotthard AG Massnahmen aufzuzeigen, mit welchen die Einhaltung des Zeitplans sichergestellt werden kann.
\nDie Neat-Aufsichtsdelegation beurteilt die technischen und logistischen Massnahmen vor allem in Bezug auf deren Mehrkosten, gemessen am Mehrnutzen. Diese Praxis hat sich in den vergangenen Jahren bew\u00e4hrt. Mit Genugtuung stellen wir fest, dass die Arbeiten bez\u00fcglich Ausr\u00fcstung des Gotthard-Basistunnels mit der Bahntechnik auf Kurs sind. Ebenfalls nehmen wir zur Kenntnis, dass die SBB mit den Vorarbeiten zur Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels sowohl terminlich wie auch kostenm\u00e4ssig ebenfalls auf Kurs sind. Das ist aber auch dringend n\u00f6tig, denn in einem Jahr geh\u00f6rt die Einweihung des Gotthard-Basistunnels vom 1. Juni 2016, zu der Sie \u00fcbrigens alle eingeladen sind, bereits der Vergangenheit an. Wir stehen dann 77 Tage vor dem Fahrplanwechsel vom 11. Dezember 2016 und der damit verbundenen fahrplanm\u00e4ssigen Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels.
\nEtwas Sorge bereitet uns nach wie vor der Ceneri, die Berichterstatter der Kommission haben das bereits gesagt. Der Bericht nennt als Zeitpunkt der Inbetriebnahme noch das Jahr 2019, obwohl bereits klar ist, dass der Termin um ein Jahr, auf 2020, verlegt wurde. Das ist nicht etwa ein Fehler der Neat-Aufsichtsdelegation, weil der Entscheid erst im Mai dieses Jahres gef\u00e4llt wurde. Wir bitten aber die Neat-Aufsichtsdelegation, mit aller Konsequenz im Rahmen ihrer M\u00f6glichkeiten und Kompetenzen darauf hinzuwirken, dass der Termin 2020 eingehalten werden kann. Dies gilt insbesondere auch in Bezug auf die Situation mit der Tessiner Gemeinde Camorino bez\u00fcglich der Erledigung der Einsprache gegen ein Werk der Alptransit Gotthard AG.
\nLassen Sie mich noch ein pers\u00f6nliches Wort sagen: Ich war schon 1992 im Rat, als das Volk in einer Referendumsabstimmung am 27. September mit 63,6 Prozent Ja dem Alptransit-Beschluss zustimmte. Seit dem 18. Dezember 1998 bis heute bin ich Mitglied der Neat-Aufsichtsdelegation. In dieser Zeit habe ich viele Male Besichtigungen in den Tunnels L\u00f6tschberg, Gotthard, Ceneri gemacht, fr\u00fcher auch schon im Vereinatunnel. Ich konnte in allen Phasen der Planung, des Baus, der technischen Ausr\u00fcstung, der Probefahrten bis zur Einweihung des Tunnels am Geschehen teilhaben. Ich konnte sehen und erfahren, mit welchem Engagement, mit welcher Begeisterung, aber auch mit welcher Vorsicht und R\u00fccksicht und mit welchem Respekt vor dem Berg die Mineure, Maschinisten, Ingenieure und andere unter Tag arbeiteten. Ihnen allen geh\u00f6rt meine pers\u00f6nliche Hochachtung und unser aller Dank, oder wie man das bergm\u00e4nnisch sagt: Ich w\u00fcnsche Ihnen alles Gute, ein herzhaftes Gl\u00fcckauf!
\nIn der Herbstsession 2015 \u00fcber den Bau der Neat im Jahr 2014 zu berichten ist ein bisschen sp\u00e4t. Aber wir sind ja heute Morgen fr\u00fch dran, womit das kompensiert w\u00e4re. Sie erinnern sich, dass diese Berichterstattung von der Sommersession auf die Herbstsession verschoben worden ist.
\nDie Arbeiten an den beiden Tunnels am Gotthard und am Ceneri verliefen unterschiedlich. Planm\u00e4ssig verl\u00e4uft die Inbetriebnahme des Tunnels am Gotthard. Die \u00dcbergabe des Gotthard-Basistunnels an die SBB ist auf Ende Mai 2016 terminiert und die fahrplanm\u00e4ssige Inbetriebnahme durch die SBB auf Dezember 2016.
\nLangwierige Gerichtsverhandlungen konnten mit einer aussergerichtlichen Einigung, die unter den Vertragspartnern erzielt wurde, vermieden werden. F\u00fcr die teilweise nicht vertragskonform gelieferten Entw\u00e4sserungsrohre, f\u00fcr die Aufwendungen der Untersuchungen, die \u00dcberwachung w\u00e4hrend der Bau- und Betriebsphase, den Minderwert des Rohbaumaterials sowie die R\u00fcckerstattung der Teuerung auf den Minderungsbetrag des Materials leisten die Konsortien eine Entsch\u00e4digung von 12 Millionen Franken.
\nSeit rund einem Jahr l\u00e4uft der Versuchsbetrieb auf einer 13 Kilometer langen Strecke, auf welcher mit bis zu 220 Stundenkilometern gefahren wird, sehr erfolgreich. Ein weiteres Kernelement, n\u00e4mlich die Bahnstromversorgung, ist baulich abgeschlossen und betriebsbereit. Dazu kann auch [PAGE 1807] gesagt werden, dass die SBB den f\u00fcr die Betriebsvorbereitung gesprochenen Kredit von 515 Millionen Franken einhalten k\u00f6nnen. Die SBB haben bereits begonnen, ihr Personal f\u00fcr den Einsatz im Gotthard-Basistunnel auszubilden. Diese Schulung betrifft insgesamt knapp 4000 Personen mit insgesamt 20 000 Schulungstagen.
\nProbleme gibt es aber beim Ceneri-Basistunnel: Dort f\u00fchren die logistischen und die geologischen Herausforderungen seit l\u00e4ngerer Zeit zu einem gr\u00f6sseren Kosten- und Terminproblem. Per Ende 2014 bestanden bei den beiden R\u00f6hren 80 beziehungsweise 120 Tage R\u00fcckstand auf das werkvertragliche Terminprogramm. Erfreulicherweise konnte in der Zwischenzeit dieser R\u00fcckstand auf rund einen Monat reduziert werden.
\nDie Konsortien arbeiten konstruktiv mit, um das Ziel, den Ceneri-Basistunnel im Dezember 2019 in Betrieb zu nehmen, einhalten zu k\u00f6nnen - so stand es im Bericht f\u00fcr das Jahr 2014. Inzwischen hat man diesen Termin aber auf 2020 verschieben m\u00fcssen, weil die Analyse ergeben hat, dass die Terminziele und die Kostenziele in einem Widerspruch zueinander standen. Man hat sich darauf geeinigt, dass die Kostenziele Vorrang haben. Darum hat man diesen Termin auf 2020 verschoben.
\nIch erlaube mir, in der Berichterstattung etwas Aktuelles aufzunehmen, weil es auf eine weitere Verschiebung dieses Er\u00f6ffnungstermins Einfluss haben kann. Zeitkritisch ist derzeit vor allem die Erstellung des Bahntechnikgeb\u00e4udes bei Camorino vor dem Nordportal des Ceneri-Basistunnels. Das Bundesgericht hat am 20. Juli 2015 auf eine Beschwerde der Gemeinde Camorino hin entschieden, dass das Bahntechnikgeb\u00e4ude und die Zugfunkantenne gleichzeitig - das heisst in einem Verfahren - zu genehmigen sind. Durch die Neuauflage des Bewilligungsverfahrens besteht die Gefahr, dass der Inbetriebnahmetermin f\u00fcr den Ceneri-Basistunnel bei Aussch\u00f6pfung der Beschwerdem\u00f6glichkeiten nicht eingehalten werden kann. Hier braucht es eine bessere Koordination zwischen dem Kanton Tessin, der Gemeinde Camorino, den zust\u00e4ndigen Bundesstellen und der Alptransit Gotthard AG. Es geht darum, gemeinsam eine tragf\u00e4hige L\u00f6sung zu finden, damit der Er\u00f6ffnungstermin 2020 eingehalten werden kann.
\nErfreut ist die Neat-Aufsichtsdelegation \u00fcber die Situation bei der Arbeitssicherheit und bei den Arbeitsbedingungen auf den Baustellen.
\nIn der Neat-Aufsichtsdelegation wurden auch die Feierlichkeiten zur Er\u00f6ffnung des Gotthard-Basistunnels vom 1., 4. und 5. Juni 2016 besprochen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 12,5 Millionen Franken. Davon entfallen 4,5 Millionen auf Dritte. Die verbleibenden 8 Millionen gehen zulasten des Neat-Kredits.
\nEin weiteres Anliegen richtete die Neat-Aufsichtsdelegation an die Kommissionen f\u00fcr Verkehr und Fernmeldewesen. Sie sollen die Massnahmen f\u00fcr die Sicherheit auf den Bahnperrons \u00fcberpr\u00fcfen, da k\u00fcnftig immer mehr Z\u00fcge, vor allem auch Hochgeschwindigkeitsz\u00fcge, die Bahnh\u00f6fe passieren.
\nZum Schluss noch dies: Im laufenden Jahr wird sich die Neat-Aufsichtsdelegation vor allem mit den Vorbereitungsarbeiten und der Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels und dem im Bericht und in der letzten Sitzung aktualisierten Stand des Ceneri-Basistunnels befassen. Eine spezielle Frage hat sich die Neat-Aufsichtsdelegation selber gestellt: Wie soll es mit der Oberaufsicht, dem Auftrag der Oberaufsichtskommission gem\u00e4ss Alpentransitgesetz, in Zukunft weitergehen, insbesondere nach der Er\u00f6ffnung der Tunnels? Die Neat-Aufsichtsdelegation wird zu gegebener Zeit ihre Vorstellungen pr\u00e4sentieren.
\nDie Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungskommission beantragt Ihnen, vom Bericht der Neat-Aufsichtsdelegation Kenntnis zu nehmen.
\nPermettez-moi tout d'abord de vous dire un mot personnel. Je rel\u00e8verai quelques particularit\u00e9s ce matin: je prends la parole pour la premi\u00e8re fois devant une salle presque vide - mais je ne demanderai pas qu'on v\u00e9rifie si le quorum est bien atteint -, malgr\u00e9 tout j'esp\u00e8re que vous \u00eates aussi r\u00e9veill\u00e9s que moi! Un autre point particulier: je ne suis pas membre de la D\u00e9l\u00e9gation de surveillance de la NLFA, mais j'ai \u00e9t\u00e9 d\u00e9sign\u00e9 rapporteur de langue fran\u00e7aise, car il fallait bien que quelqu'un s'en charge - on n'est pas sorti du tunnel!
\nEn tant que membre de la Commission de gestion, je vous pr\u00e9senterai un aper\u00e7u du rapport \"Haute surveillance sur la construction de la NLFA en 2014\", r\u00e9dig\u00e9 par la D\u00e9l\u00e9gation de surveillance de la NLFA. Ce rapport a \u00e9t\u00e9 rendu le 29 avril 2015 et remis \u00e0 la Commission de gestion conform\u00e9ment \u00e0 l'article 20 alin\u00e9a 5 de la loi f\u00e9d\u00e9rale du 4 octobre 1991 relative \u00e0 la construction de la ligne ferroviaire suisse \u00e0 travers les Alpes.
\nMa pr\u00e9sentation sera compl\u00e9t\u00e9e par celle de mon excellent coll\u00e8gue, le rapporteur de langue allemande, Monsieur Tsch\u00fcmperlin, qui va par ailleurs r\u00e9pondre \u00e0 vos nombreuses questions puisque, je l'ai dit, je ne fais pas partie de la D\u00e9l\u00e9gation de surveillance de la NLFA.
\nDans l'ensemble, la r\u00e9alisation de la NLFA suit son cours de mani\u00e8re r\u00e9jouissante \u00e0 plusieurs \u00e9gards.
\nConcernant le tunnel de base du Saint-Gothard, la pr\u00e9paration de l'exploitation se d\u00e9roule conform\u00e9ment \u00e0 la planification. Les travaux et l'am\u00e9nagement du gros oeuvre se sont achev\u00e9s en 2014, selon les d\u00e9lais pr\u00e9vus. Les risques techniques sont ma\u00eetris\u00e9s et les chantiers de raccordement aux deux extr\u00e9mit\u00e9s du tunnel progressent selon la planification.
\nComme cela avait d\u00e9j\u00e0 \u00e9t\u00e9 mentionn\u00e9 ici m\u00eame il y a un an, un probl\u00e8me relatif aux tubes de drainage avait \u00e9t\u00e9 d\u00e9cel\u00e9 dans le tunnel de base du Saint-Gothard. Cela concernait une trentaine de kilom\u00e8tres de conduites, et cela aurait pu engendrer un litige juridique de longue dur\u00e9e. Heureusement, un arrangement extrajudiciaire a pu \u00eatre trouv\u00e9 entre Alptransit Gothard SA et les deux consortiums de construction concern\u00e9s. Cet accord a \u00e9t\u00e9 sign\u00e9 au d\u00e9but du mois de mars 2015, avec le consentement de l'Office f\u00e9d\u00e9ral des transports et des CFF. Les consortiums indemniseront Alptransit Gothard SA \u00e0 hauteur de 12 millions de francs, ce qui permettra de s'acquitter enti\u00e8rement des cr\u00e9ances en cours. La D\u00e9l\u00e9gation de surveillance de la NLFA a pris acte de cet arrangement, qui permet d'\u00e9viter de longues proc\u00e9dures devant les tribunaux.
\nToujours concernant le tunnel du Saint-Gothard, plusieurs courses d'essai ont d\u00e9j\u00e0 \u00e9t\u00e9 effectu\u00e9es entre Brunnen et Erstfeld depuis le mois d'ao\u00fbt 2014. Ces essais serviront de base pour d\u00e9livrer les autorisations d'exploitation, qui concernent environ 45 types de v\u00e9hicules diff\u00e9rents.
\nDans la grande majorit\u00e9 des cas, les tests ont montr\u00e9 que les syst\u00e8mes de s\u00e9curit\u00e9 fonctionnaient de mani\u00e8re correcte. La D\u00e9l\u00e9gation de surveillance de la NLFA a \u00e9galement effectu\u00e9 une visite des ateliers CFF d'Olten afin de s'informer sur place de l'avancement des travaux d'homologation de la flotte de v\u00e9hicules des CFF, en vue de leur mise en circulation dans le tunnel de base. Selon les indications fournies par les CFF, un nombre suffisant de v\u00e9hicules pourrait \u00eatre homologu\u00e9 d'ici au premier semestre 2016. Entre octobre 2015 et 2016, des test d'exploitation grandeur nature seront effectu\u00e9s par Alptransit Gothard SA dans le tunnel. Le transfert de l'ouvrage est pr\u00e9vu pour fin 2016. Il sera alors plac\u00e9 sous la responsabilit\u00e9 des CFF.
\nJe vous invite d'ailleurs d'ores et d\u00e9j\u00e0 \u00e0 r\u00e9server la date du mercredi 1er juin 2016 pour l'inauguration officielle du tunnel de base, \u00e9videmment en fanfare et avec de grands discours! Cette inauguration sera suivie d'un week-end de festivit\u00e9s ouvertes \u00e0 la population, les 4 et 5 juin prochains.
\nEnfin, apr\u00e8s une derni\u00e8re s\u00e9rie de tests, l'exploitation commerciale du Gothard sera lanc\u00e9e en d\u00e9cembre 2016. La D\u00e9l\u00e9gation de surveillance de la NLFA se f\u00e9licite du fait que le d\u00e9roulement des travaux de pr\u00e9paration de l'exploitation soit conforme \u00e0 la planification.
\nDans la perspective de l'ouverture du tunnel de base du Gothard, la d\u00e9l\u00e9gation a adress\u00e9 une recommandation \u00e0 l'Office f\u00e9d\u00e9ral des transports, en l'invitant \u00e0 mettre en oeuvre un portail en ligne afin de mettre \u00e0 disposition des milieux int\u00e9ress\u00e9s toute la documentation retra\u00e7ant l'histoire du chantier.
\nSur le plan des conditions de travail, de la s\u00e9curit\u00e9 des travailleurs, la D\u00e9l\u00e9gation de surveillance de la NLFA tire un bilan globalement positif. De nombreux tests ont \u00e9t\u00e9 effectu\u00e9s, notamment concernant le niveau sonore et la temp\u00e9rature sur le lieux de travail.
\nUn autre sujet de r\u00e9jouissance concerne la ma\u00eetrise des co\u00fbts de la NLFA en 2014. En effet, pour la seconde ann\u00e9e cons\u00e9cutive, les co\u00fbts pr\u00e9visionnels globaux du projet ont pu \u00eatre revus \u00e0 la baisse.
\nMais le temps qui m'est imparti \u00e9tant \u00e9coul\u00e9, je c\u00e8de la parole \u00e0 Monsieur Tsch\u00fcmperlin, rapporteur de langue allemande, qui vous pr\u00e9sentera les autres points.
\n