Pr\u00e4sident (Bischofberger Ivo, erster Vizepr\u00e4sident): Herr Vonlanthen ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt. Er beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.
\nPermettez-moi, bri\u00e8vement, de poursuivre le d\u00e9bat lanc\u00e9 par l'auteur de l'interpellation. Je dois dire que, comme le rel\u00e8ve ce dernier, la Conf\u00e9d\u00e9ration devra \u00e9galement v\u00e9rifier les cons\u00e9quences possibles sur la strat\u00e9gie g\u00e9n\u00e9rale des transports et de la mobilit\u00e9 dans notre pays. Si, effectivement, c'est un projet novateur, qui m\u00e9rite toute notre attention, je me permets d'inviter le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, dans l'examen qu'il va mener, \u00e0 int\u00e9grer les r\u00e9flexions compl\u00e9mentaires suivantes:
\n1. Quelles sont les \u00e9tudes entreprises dans d'autres pays et pourquoi n'ont-elles pas d\u00e9bouch\u00e9 sur des r\u00e9alisations?
\n2. Quels seraient les avantages du syst\u00e8me, autrement dit quelles marchandises utiliseraient plut\u00f4t Cargo sous terrain que la route?
\n3. Il faut \u00eatre conscient que la concentration d'un nouveau trafic routier \u00e0 proximit\u00e9 des \"hubs\" influencera toute l'organisation g\u00e9n\u00e9rale des transports dits \u00e0 niveaux.
\n4. Quelles seraient les incidences des \u00e9tudes relatives \u00e0 Cargo sous terrain? Ainsi, il faudra v\u00e9ritablement comparer ce projet avec d'autres solutions visant des buts analogues.
\nMorgen wird der l\u00e4ngste Eisenbahntunnel der Welt eingeweiht werden. Die Schweiz ist stolz auf dieses technisch imposante Bauwerk. Der Zeitpunkt ist also g\u00fcnstig, jetzt den Fokus auf weitere, zuk\u00fcnftige ambiti\u00f6se verkehrspolitische Projekte zu legen. Auch wenn heute gem\u00e4ss einer Sotomo-Studie nicht mehr die klassischen Verkehrswege, sondern Internet und Mobiltelefonie die wichtigsten Netzwerke sind, so ist das Projektkonzept Cargo sous terrain doch eine fantastische und sehr wichtige innovative Zukunftsidee, welche f\u00fcr die Verkehrsbew\u00e4ltigung der n\u00e4chsten Jahrzehnte eine beispielhafte L\u00f6sung darstellt.
\nIch danke dem Bundesrat f\u00fcr seine Stellungnahme zur Interpellation. Mit Interesse nehme ich zur Kenntnis, dass die Landesregierung bis Ende Jahr eine Aussprache zum Projekt f\u00fchren und im Hinblick auf die Umsetzung auch erste Massnahmen treffen will. Ich verstehe durchaus, dass der Bundesrat vor dieser Aussprache keine konkreten Aussagen zu den wichtigen, durch dieses Projekt tangierten Aspekten wie Raumplanung, Regionalpolitik, Verkehrspolitik, Umweltpolitik, Sicherheit und volkswirtschaftliche Auswirkungen oder auch rechtliche Rahmenbedingungen machen kann und will. Ich akzeptiere auch seinen grunds\u00e4tzlichen Ansatz, der besagt, dass das ein Projekt privater Initianten ist und die ganze Dynamik und der grosse Enthusiasmus nicht im Vorhinein mit einschr\u00e4nkenden staatlichen Bedingungen gebremst werden sollen. Trotzdem meine ich, dass es gerade zur Aufrechterhaltung dieser Dynamik und zur Motivation der Projekteigner wichtig ist, dass der Bund, namentlich der Bundesrat, m\u00f6glichst bald verl\u00e4ssliche Zeichen aussendet, dass er m\u00f6glichst gute Rahmenbedingungen schaffen will, damit sich Cargo sous terrain rasch realisieren l\u00e4sst. Das scheint mir unerl\u00e4sslich zu sein, um ein allf\u00e4lliges Grounding des Projekts vor dem eigentlichen Beginn des Bohrens und damit ein zweites Fiasko wie bei Swissmetro zu vermeiden.
\nEs ist richtig, dass dieses innovative Projekt vor allem bei privaten Investoren attraktive Renditen in Aussicht stellen muss, um erfolgreich sein zu k\u00f6nnen. Die Bed\u00fcrfnisse der Wirtschaft stehen daher bei der Streckenplanung und Realisierung sicher im Vordergrund. In diesem Projekt \u00fcberlagern sich aber \u00f6ffentliche und private Interessen. Bundesnahe Unternehmen wie Swisscom, Post und SBB sind beim Projekt ja mit federf\u00fchrend.
\nNotabene: Zum Gl\u00fcck k\u00f6nnen diese Unternehmen Gewinne realisieren, muss ich hier mit Blick auf die Abstimmung vom n\u00e4chsten Sonntag \u00fcber die uns\u00e4gliche Volksinitiative \"pro Service public\" ausrufen. Zudem bedingt die Mobilit\u00e4t der Zukunft eine Vernetzung aller Verkehrstr\u00e4ger. Der Blick sollte auf die Weiterentwicklung des Verkehrssystems als Ganzes gerichtet sein. Es macht also keinen Sinn, das Projekt Cargo sous terrain unabh\u00e4ngig von einem Gesamtkonzept der Mobilit\u00e4t in der Schweiz voranzutreiben.
\nDas Kriterium der Wirtschaftlichkeit ist wichtig. Allerdings ist zu beachten, dass die Konzentration auf bestimmte [PAGE 296] Regionen zu Wettbewerbsverzerrungen und Standortnachteilen innerhalb der Schweiz f\u00fchren kann. Das gilt insbesondere f\u00fcr den Arc l\u00e9manique und die Westschweiz allgemein, die gem\u00e4ss dem jetzigen Planungsstand nicht an das Netz angeschlossen w\u00fcrden oder wenn \u00fcberhaupt nur mit grosser Versp\u00e4tung gegen\u00fcber der Deutschschweiz. Es ist nicht Aufgabe von Cargo sous terrain, die Grundversorgung sicherzustellen. Bei einem Projekt, das aber wesentlich auch von bundesnahen Unternehmen getragen wird, sollten Standortnachteile f\u00fcr bestimmte Regionen und Wirtschaftsr\u00e4ume wenn m\u00f6glich vermieden werden.
\nIch gehe davon aus, dass der Bundesrat bei der vorgesehenen Ausarbeitung der rechtlichen Grundlagen diese \u00dcberlegungen mitber\u00fccksichtigt, und mit Interesse werde ich die Weiterentwicklung dieses schweizerischen Vorzeigeprojekts nahe mitverfolgen.
\nPr\u00e4sident (Bischofberger Ivo, erster Vizepr\u00e4sident): Damit ist das Gesch\u00e4ft erledigt.
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