Zur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
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\nPr\u00e4sident (Stahl J\u00fcrg, erster Vizepr\u00e4sident): Herr Wasserfallen wurde pers\u00f6nlich angesprochen. Er hat das Wort f\u00fcr eine kurze Erkl\u00e4rung.
\nPr\u00e4sident (Stahl J\u00fcrg, erster Vizepr\u00e4sident): Das war eine pers\u00f6nliche Erkl\u00e4rung. Ich beantrage Ihnen, hier die Sitzung zu schliessen, und w\u00fcnsche Ihnen einen wundersch\u00f6nen Fraktionsnachmittag.
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\nSchluss der Sitzung um 12.55 Uhr
\nLa s\u00e9ance est lev\u00e9e \u00e0 12 h 55
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\nFrau Kollegin Leutenegger Oberholzer, Sie k\u00f6nnen mich schon als Ewiggestrigen betiteln. Ich m\u00f6chte Ihnen aber einfach sagen, dass unsere Generation - jene, in der ich aufgewachsen bin - das Gestern nicht erlebt hat und diese Frage viel unverkrampfter angeht als Sie. Ich stelle fest, dass unsere Generation immer mehr daf\u00fcr eintritt, dass man, wie bei den M\u00e4nnern, durch Leistung und Einsatz brillieren und dadurch in diese \u00c4mter kommen soll - und nicht durch irgendwelche gesetzlichen Vorgaben! (Teilweise Unruhe, teilweiser Beifall)
\nMeine Motion mit dem Titel \"Cherchez la femme oder endlich verfassungskonform handeln!\" hat folgenden Hintergrund: Der Bundesrat hat einen Beirat ... (Unruhe) Herr Vizepr\u00e4sident, k\u00f6nnten Sie f\u00fcr etwas Ruhe und Ordnung sorgen? Ich kann fast nicht sprechen. Das gilt auch f\u00fcr die M\u00e4nner, die hier so schamlos und laut lachen. Wollen Sie jetzt zuh\u00f6ren oder nicht? (Unruhe) Die Z\u00fcrcher scheinen speziell ungehobelt zu sein - ich mache jetzt mal weiter.
\nAlso, die Ausgangslage dieses Vorstosses ist folgende: Es geht um den bundesr\u00e4tlichen Beirat \"Zukunft Finanzplatz\": Dieser Beirat umfasst 20 Personen. Die Zusammensetzung: 19 M\u00e4nner und eine Frau. Ich habe dann reklamiert und nachgefragt, wie es \u00fcberhaupt dazu gekommen ist. Wir haben Bestimmungen, dass gem\u00e4ss Kommissionsreglement immer auf eine Gender-Parit\u00e4t oder auf mindestens 30 Prozent M\u00e4nner oder Frauen zu achten ist. In der Stellungnahme des Bundesrates hiess es - jetzt h\u00f6ren Sie gut zu -, man sei gesetzlich dazu nicht verpflichtet. Absurder kann man das ja nicht begr\u00fcnden. Die Verfassung gilt ja schliesslich auch f\u00fcr den Bundesrat.
\nBei befristeten Kommissionen m\u00fcsse also nicht auf die Zusammensetzung geachtet werden. Da habe ich mir gesagt: Ja gut, wenn der Bundesrat so formalistisch argumentiert, was mache ich dann? Ich reiche eine Motion ein, mit der der Bundesrat dann auch bei den befristet eingesetzten Kommissionen verpflichtet wird, auf die Gender-Parit\u00e4t zu achten.
\nDer Bundesrat ist beweglich und klug. Er sieht, dass die \"diversity\" wichtig ist, auch f\u00fcr die Kommissionen, dass das Change Management etwas ist, das auch in den Kommissionen zu beachten ist, und der Bundesrat beantragt deshalb die Annahme der Motion.
\nUnd jetzt? Jetzt kommen Ewiggestrige aus dem Parlament, ich darf sie namentlich nennen. Es ist FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen - damit die Frauen sich das merken k\u00f6nnen -, und es ist SVP-Nationalrat Thomas Aeschi. Sie machen sich stark f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung dieser Motion, die eigentlich eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit darstellt.
\nMeine Herren: In den 1970er Jahren haben wir diese Diskussion unter dem Thema \"Machen Sie Platz, Monsieur\" gef\u00fchrt. Wahrscheinlich haben Sie genau davor Angst. Es ist klar: Wenn es mehr Frauen in den Kommissionen gibt, gibt es entsprechend weniger M\u00e4nner. Das scheinen Sie zu bef\u00fcrchten. Aber ich sage Ihnen: Sie m\u00fcssen nichts bef\u00fcrchten, es ist eine Chance. Wenn Sie eine gerechtere Zusammensetzung der Kommissionen haben, ist das zukunftstauglich, und ich bin \u00fcberzeugt, gerade zum Beispiel bei den Finanzplatzfragen haben die Frauen sehr viel mitzubringen. Es waren schliesslich m\u00e4nnliche Manager, die gewisse Unternehmungen an die Wand gefahren haben, und wir mussten sie ja dann nachher retten. So ist die Situation.
\nIch habe jetzt eine Abw\u00e4gung vorzunehmen. Soll ich Ihnen jetzt diese Motion hier gleichsam zum Frass vorwerfen und sie ablehnen lassen oder nicht? Nein, das mache ich nicht. [PAGE 916] Ich bin sicher, dass der Bundesrat an seiner intelligenten Entscheidung festh\u00e4lt und in Zukunft dieses Anliegen ber\u00fccksichtigen wird. Ich hoffe hier auch auf die Unterst\u00fctzung des Bundeskanzlers; Herr Thurnherr, Sie wissen, dass Frauen gute Chefinnen sind und gute Vorschl\u00e4ge einbringen. Sie haben das ja bei Ihrer fr\u00fcheren Chefin gelernt.
\nIch erspare Ihnen eine Abstimmung und ziehe die Motion zur\u00fcck. (Beifall)
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