Pr\u00e4sident (Stahl J\u00fcrg, erster Vizepr\u00e4sident): Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
\nZur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
\nJedes Jahr erkranken in der Schweiz rund 5500 Frauen an Brustkrebs. Etwa 1500 Frauen m\u00fcssen in der Folge eine oder sogar beide Br\u00fcste amputieren. Wie hart das f\u00fcr diese Frauen ist, ist nicht vorstellbar. Wir alle kennen solche Frauen in unserem Verwandten- und Bekanntenkreis. Aber bis vor Kurzem weigerten sich viele Krankenversicherer, die Kosten f\u00fcr solche medizinisch indizierten Brustanpassungen - Asymmetriekorrekturen genannt - als leistungspflichtig zu \u00fcbernehmen.
\nWas habe ich dann gemacht? Ich habe am 8. Mai 2014 diese Motion formuliert. Mit ihr wollte ich den Bundesrat beauftragen, die Rechtsgrundlagen so anzupassen, dass eine Asymmetriekorrektur an der gesunden Brust nach Amputation oder Reduktionsplastik einer an Brustkrebs erkrankten Brust ebenfalls eine Pflichtleistung gem\u00e4ss der Grundversicherung nach KVG werden m\u00fcsse.
\nIch bin erfreut, Ihnen mitteilen zu d\u00fcrfen, dass Herr Bundesrat Berset als Departementsvorsteher im Rahmen der ihm vom Bundesrat delegierten Kompetenz veranlasste, dass die Krankenpflege-Leistungsverordnung per 1. Januar 2015 im Sinne meiner Motion pr\u00e4zisiert wurde. Es ist dabei festzuhalten, dass sowohl der Aufbau der operierten Brust als auch eine operative Reduktion der gesunden Brust immer schon als Pflichtleistung nach KVG definiert war. Das wurde auch durch den Bundesgerichtsentscheid 138 V 131 aus dem Jahr 2012 sowie immer wieder durch kantonale Verwaltungsgerichtsentscheide best\u00e4tigt. In der Praxis gab es aber eben Ungleichheiten, Ungleichbehandlungen, sowohl zwischen den Kantonen als auch zwischen den verschiedenen Krankenversicherern. Daher war es notwendig - mein bester Dank an Bundesrat Berset -, dass die Krankenpflege-Leistungsverordnung per 1. Januar 2015 pr\u00e4zisiert wurde. Sofern die k\u00f6rperliche und seelische Integrit\u00e4t der Patientin es medizinisch erfordert, gilt danach sowohl die operative Reduktion der gesunden Brust als auch der Aufbau oder die Anpassung der operierten Brust klar als Pflichtleistung im Sinne der Grundversicherung; dies gilt f\u00fcr alle Krankenversicherungen in allen Kantonen der Schweiz.
\nIch kann daher meine Motion als erf\u00fcllt zur\u00fcckziehen.
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