Pr\u00e4sident (Stahl J\u00fcrg, erster Vizepr\u00e4sident): Der Sprecher zu dieser Motion, Herr Portmann, ist nicht im Saal.
\nPr\u00e4sident (Stahl J\u00fcrg, erster Vizepr\u00e4sident): Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme der Motion ... 45 Stimmen
\nDagegen ... 133 Stimmen
\n(8 Enthaltungen)
\n[VS]
\nEs geht hier ja um einen Running Gag der FDP, wenn ich es einmal so sagen darf. Solche Vorst\u00f6sse kommen in regelm\u00e4ssigen Abst\u00e4nden wieder. Es hat nat\u00fcrlich durchaus etwas Bestechendes, dieses Anliegen zu vollziehen. Nur, ich denke nicht, dass das tats\u00e4chlich m\u00f6glich sein wird. Sie haben gerade vorhin einen Vorstoss aus der FDP-Fraktion beraten, der einen speziellen Abzug f\u00fcr Kinder fordert, und die verschiedenen Vorst\u00f6sse geraten da immer in einen Widerstreit.
\nEine Pauschalisierung mag auf den ersten Blick gut sein. Aber in unserem System kommen alle diese Spezialanliegen und Forderungen nach Abz\u00fcgen hinzu, die man machen k\u00f6nnen soll. Wir haben ja schon entsprechende Vorst\u00f6sse entgegengenommen und daran gearbeitet, und diese Arbeiten sind dann wieder gescheitert. In diesem Sinne betrachten wir dieses Anliegen als nicht mehrheitsf\u00e4hig.
\nIch glaube, wir m\u00fcssen auch hier einen pragmatischen Weg beschreiten und \u00fcberall dort Vereinfachungen vornehmen, wo wir es auch k\u00f6nnen. Einfach aufgrund des letztendlich fehlenden Supports f\u00fcr ein solches System, denke ich, macht es keinen Sinn, hier weiterzugehen, uns viel Arbeit aufzuerlegen und am Schluss eine schickliche Beerdigung des Vorstosses einzuleiten. Der pragmatische Weg w\u00e4re, \u00fcberall dort anzusetzen, wo es Vereinfachungsm\u00f6glichkeiten gibt. Aber ein solcher grosser Wurf war in der Vergangenheit nicht mehrheitsf\u00e4hig und wird es wohl auch in Zukunft nicht sein.
\n