Le pr\u00e9sident (de Buman Dominique, premier vice-pr\u00e9sident): La motion Portmann 15.3388 a \u00e9t\u00e9 retir\u00e9e.[GZ]
\n[VS][GZ]
\nZur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
\nVielleicht ist Ihnen bekannt, dass das kubanische Parlament vor etwa f\u00fcnf Jahren auf Antrag der Regierung, des kubanischen Ministerrates, ein sogenanntes Blue Paper, ein Riesendokument zur \u00d6ffnung der Wirtschaft, verabschiedet hat. Darin ist vorgesehen, dass in Kuba Teile der Wirtschaft privatisiert werden, aber vor allem ist vorgesehen, dass intensiver globaler Handel betrieben werden soll und dass eben auch diesbez\u00fcglich Freihandelsabkommen abgeschlossen werden sollen.
\nVerschiedenste Regierungen und L\u00e4nder haben sich seither in Kuba die T\u00fcrklinke in die Hand gegeben und sind intensiv daran, dort in wirtschaftliche Beziehungen zu treten. Kuba ist nicht zu untersch\u00e4tzen. Nat\u00fcrlich ist es wie wir bev\u00f6lkerungsm\u00e4ssig ein eher kleineres Land, aber geopolitisch wie auch von seinen nat\u00fcrlichen Ressourcen her ist es innerhalb des karibischen Raumes doch sehr gewichtig. Es hat auch grossen Einfluss auf die gesamten lateinamerikanischen L\u00e4nder und den Kontinent.
\nIn dieser Hinsicht war mit meiner Motion gedacht, dass wir als Schweiz ebenfalls in diese Richtung t\u00e4tig werden und dort versuchen sollten, wie das die anderen L\u00e4nder auch tun, in gute, offene wirtschaftliche Beziehungen zu treten. Man kann heute feststellen, dass die Schweiz vor allem in der Entwicklungshilfe durch die Deza in Kuba an erster Stelle steht. Unser Land investiert von allen L\u00e4ndern am meisten Geld in Kuba. Fr\u00fcher waren das noch Spanien und dann Kanada, heute ist es die Schweiz. Aufgrund des grossen und langj\u00e4hrigen Vertrauens der kubanischen Regierung, das andere L\u00e4nder nicht haben, haben wir auch M\u00f6glichkeiten, dort Projekte umzusetzen, wie z. B. die autonome Entwicklung der Gemeinden.
\nDer Bundesrat antwortet auf die Motion zu Recht, man sei in Kuba noch weit davon entfernt, dass es sich heute lohnen w\u00fcrde, vor allem in den Wirtschaftsentwicklungen intensiver voranzugehen. Tats\u00e4chlich ist es so. Vom Blue Paper, das ich erw\u00e4hnt habe, sind bis jetzt vielleicht 5 Prozent umgesetzt und 95 Prozent nicht. Das ist ein grosses Problem, auch in der kubanischen Bev\u00f6lkerung. Man kommt nicht vorw\u00e4rts, nur ganz wenige Teilbereiche konnten bis anhin profitieren. Es stimmt tats\u00e4chlich, man w\u00e4re jetzt viel zu fr\u00fch, es gibt noch nichts Handfestes. Das war damals nicht absehbar. Ich begr\u00fcsse, dass der Bundesrat sagt, dass wir daran sind, dass wir das intensiv beobachten, und dass wir, wenn sich f\u00fcr uns M\u00f6glichkeiten er\u00f6ffnen, selbstverst\u00e4ndlich auch dort Fuss fassen werden. Aber in diesem Sinne w\u00fcrde die Motion heute ins Leere gehen. Nochmals: Das war damals nicht absehbar. Viele andere Staaten, die sich von einer Wirtschaftsbeziehung zu Kuba mehr erhofft haben, sind im Moment auch entt\u00e4uscht. [GZ]
\nAus diesem Grund ziehe ich die Motion zur\u00fcck.
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