Pr\u00e4sident (Bischofberger Ivo, Pr\u00e4sident): Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Postulates ... 22 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 12 Stimmen [GZ]
\n(1 Enthaltung)
\nIch gebe es gerne zu: Wir waren hier nicht sehr konstruktiv - aber das haben Sie [PAGE 536] verursacht. Ich erinnere an die Diskussionen beim Gegenvorschlag zur Initiative \"Gr\u00fcne Wirtschaft\". Abfall, insbesondere Kunststoff, war genau eines der Themen, und was haben wir dort vorgeschlagen? Eine Dialogplattform! Abfall ist ein Thema, die Situation wird sich ver\u00e4ndern usw. Sie alle haben mir gesagt: Ach, die Kantone - nicht alle - haben das Entsorgungsmonopol, die k\u00f6nnen das besser, die Wirtschaft kann das besser, der Bund soll sich hier heraushalten. Das Parlament hat so beschlossen, und jetzt lebe ich damit. Wir sagen: Okay, die Privaten k\u00f6nnen es besser.
\nJetzt gibt es Konkurrenz auf diesem Markt, denn es kommen neue private Sammler, die eine andere Art von Interesse an Kunststoff haben. Es ist die bestehende Stiftung mit dem Verein PET-Recycling Schweiz, der daraus Nachteile erwachsen. Das ist absolut korrekt beschrieben, aber das ist jetzt eben die Folge. Sie erinnern sich: Es gab gegenl\u00e4ufige Motionen zum Gewerbekehricht, und dort war der Kunststoff ebenfalls ein grosses Thema. Auch diese Motionen haben Sie schlussendlich abgelehnt, mit der Begr\u00fcndung, dass alles so bleiben solle, wie es ist - okay.
\nZum zweiten Mal gibt es heute eine Replik nach der bundesr\u00e4tlichen Rede, was nicht \u00fcblich ist, aber ich m\u00f6chte einfach noch den Hinweis anbringen, dass Trotz ein schlechter Ratgeber ist. Ich w\u00fcrde erwarten, dass uns das Departement in seiner nicht endenden Weisheit hilft, hier L\u00f6sungen mitzukonstruieren. Diese k\u00f6nnen freiwillig bleiben, sie k\u00f6nnen wirtschaftlich bleiben, sie k\u00f6nnen aber auch ausgleichend sein.
\nIch geh\u00f6re auch zu denen, die als Mitunterzeichner dieses Postulates vom Bundesrat einen Bericht verlangen und damit anstreben, dass man f\u00fcr die Qualit\u00e4tssicherung im PET-Bereich etwas tut. Ich muss Ihnen sagen: Ich habe die Stellungnahme des Bundesrates mit Interesse gelesen, und meine Bedenken haben sich in der Zwischenzeit verfl\u00fcchtigt. Der Bundesrat konnte in seiner Stellungnahme gut aufzeigen, dass mit dem System des Vereins PET-Recycling Schweiz einerseits eine sehr gute Beratung stattfindet und andererseits auch die Bev\u00f6lkerung daf\u00fcr sensibilisiert wird, die Recycling-Geschichte sauber zu organisieren und den Abfall selbst am richtigen Ort zu entsorgen. Es ist doch auch im Sinne des B\u00fcrgers, dass man die Selbstverantwortung anspricht, und das funktioniert grunds\u00e4tzlich gut.
\nIch teile die Auffassung des Bundesrates, dass die eingesetzten Massnahmen mit dem Freiwilligensystem und der Sensibilisierung der Bev\u00f6lkerung gen\u00fcgen. Die Forderung, jetzt einfach einen Bericht mit Massnahmen zu erstellen - nachdem wir ein System haben, das funktioniert -, schiesst \u00fcber das Ziel hinaus. Wir m\u00fcssen hier auch die Freiheit des B\u00fcrgers und den gesunden Menschenverstand ansprechen. Ich habe keine Hinweise erhalten, dass irgendetwas schiefl\u00e4uft oder sich pl\u00f6tzlich eine mittlere Katastrophe anbahnen k\u00f6nnte.
\nVor diesem Hintergrund habe ich mich entschieden, diesem Postulat nicht zuzustimmen, obwohl ich es mitunterzeichnet habe. Ich w\u00fcrde mich freuen, wenn die Nichtzustimmung hier die Mehrheit h\u00e4tte.
\nIch hatte nicht die Absicht, etwas zu sagen. Es wird aber das Gegenteil von dem, was Herr Dittli nun gesagt hat, zutreffen, wenn wir hier nicht aufzeigen, mit welchen Mitteln wir in dieses freiwillige System noch Lenkung hineinbringen k\u00f6nnen, um die freiwillige Sammlung von PET nicht zu gef\u00e4hrden. Wir haben in Frauenfeld eine grosse Recyclinganlage - wenn man die verschmutzten Chargen betrachtet und wenn man sieht, welcher Schrott zum Teil heute schon in den PET-Sammlungen und den Gemischtplastiksammlungen angeliefert wird, dann sieht man, dass das nicht mehr wirtschaftlich zu trennen ist. Und das f\u00fchrt dann dazu, dass man nicht recycelt, sondern verbrennt, und das kann nicht die Idee sein.
\nNach meinem Daf\u00fcrhalten erwarte ich von diesem Bericht schon, dass man aufzeigt, wie man die Freiwilligkeit weiter unterst\u00fctzen k\u00f6nnte. Ich bin ja per se kein Regulator, aber ich meine, es w\u00fcrde sich lohnen, hier zu \u00fcberlegen, wo der Schaden liegt, wenn man diese wilde Sammlerei so weiterlaufen l\u00e4sst. Wir haben ja bewiesen, dass es wirtschaftlich funktioniert, wenn man freiwillige Systeme implementiert, aber diese Systeme sind nun gef\u00e4hrdet durch die Sammelwut - im positiven Sinn als dem Bed\u00fcrfnis, alle Plastikabf\u00e4lle zu rezyklieren. Aber es wird eben k\u00fcnftig nicht mehr rezykliert werden, sondern es wird, weil der Aufwand zu gross ist, um die Abf\u00e4lle zu trennen, ein Grossteil beispielsweise in der Zementindustrie verbrannt werden. Da hat nat\u00fcrlich unser Kollege Vonlanthen andere Interessen, aber er hat bis jetzt noch nichts gesagt; das ist aber auch keine Aufforderung dazu. (Heiterkeit)
\nDer langen Rede kurzer Sinn: Ich bitte Sie, dieses Postulat anzunehmen - es muss ja nicht ein hundertseitiger Bericht sein -, damit man die \u00dcberlegungen des Bundesrates kennt und sieht, in welche Richtung man zusammen mit der Branche lenken k\u00f6nnte. Damit k\u00f6nnen wir verhindern, dass wir pl\u00f6tzlich ein gutes System gef\u00e4hrden und letztlich das Falsche erreichen, n\u00e4mlich das Gegenteil von dem, was wir eigentlich m\u00f6chten.
\nIch beantrage Ihnen ebenfalls, dem Postulat Cramer zuzustimmen, und zwar aus folgenden Gr\u00fcnden: Vor rund 30 Jahren hat das damalige Bundesamt f\u00fcr Umweltschutz sein Abfallleitbild erlassen. R\u00fcckblickend betrachtet kann man sagen, dass daraus eine Erfolgsgeschichte resultierte.
\nWir haben heute 77 Millionen Tonnen Abfall, 62 Prozent davon sind Aushub, 20 Prozent sind Bauabf\u00e4lle, 8 Prozent sind Siedlungsabf\u00e4lle. 1992 hatten wir noch 595 Kilo Abfall pro Kopf, heute sind es 710 Kilo; das ist also gestiegen. Aber 1992 wurden 32 Prozent rezykliert, heute sind es 55 Prozent. Die Abfallmenge nimmt also zu, die rezyklierte Menge aber ebenfalls. Man k\u00f6nnte meinen, es sei alles gut, es laufe, man k\u00f6nne es so lassen. Dem ist nicht ganz so. Wie Kollege Cramer schon ausgef\u00fchrt hat, gibt es neue Entwicklungen.
\nIm Postulat Cramer ist beschrieben, dass in Gemeinden und Kantonen neu wieder gemischte Kunststoffsammlungen aktuell sind. Auch private Anbieter bieten einen kostenpflichtigen Sammelsack an, in dem die Konsumentinnen und Konsumenten jeglichen Plastikabfall entsorgen k\u00f6nnen. Das t\u00f6nt vielleicht \u00f6kologisch, hat aber seine T\u00fccken. Die Konsumentinnen und Konsumenten verstehen angesichts dieser Gemischtsammlungen teilweise nicht mehr, was wo entsorgt werden kann, und werfen auch andere Plastikverpackungen in die bisherigen reinen PET-Sammlungen. Somit kommt es zu einer Verschmutzung des Sammelgutes. Das hochwertige Recycling zu neuen PET-Flaschen ist somit in Gefahr. Dabei funktionierte doch die PET-Sammlung bisher einwandfrei. Die Sammelquote liegt bei hohen 83 Prozent. Dank der guten Sammelmoral unserer Schweizer Bev\u00f6lkerung wurde ein tiefer Fremdstoffanteil erreicht. Mit diesen neuen gemischten Kunststoffsammlungen ist das infrage gestellt.
\nIch glaube, Kollege Cramer will jetzt nichts anderes, als dass der Bundesrat einen Bericht dazu erstellt und m\u00f6gliche Handlungsachsen er\u00f6ffnet. In diesem Sinne unterst\u00fctze ich diesen Vorstoss. Man kann feststellen, dass im Ausland, wo es solche Gemischtsammlungen gibt, rund 70 Prozent des Abfalls verbrannt werden. Es wird also viel mehr verbrannt als bei uns. Eine Erfolgsgeschichte von 25, 30 Jahren erlaubt es doch, eine Standortbestimmung zu machen, um zu schauen, wie wir in die Zukunft gehen wollen.[GZ]
\nIch beantrage Ihnen deshalb, dem Postulat Cramer zuzustimmen.
\nTout d'abord, je tiens \u00e0 remercier le Conseil f\u00e9d\u00e9ral pour sa r\u00e9ponse, Madame la pr\u00e9sidente de la Conf\u00e9d\u00e9ration, bien qu'il propose le rejet du postulat.
\nJe dois dire que, en lisant sa r\u00e9ponse, j'ai commenc\u00e9 par \u00eatre enchant\u00e9. En effet, dans sa r\u00e9ponse, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral dit tout d'abord \u00e0 quel point la r\u00e9colte du PET repr\u00e9sente un succ\u00e8s en Suisse. Et il est vrai que c'est un succ\u00e8s et qu'on le doit \u00e0 un double engagement, \u00e0 celui des milieux \u00e9conomiques qui sont r\u00e9unis dans le cadre de PET-Recycling Schweiz, et \u00e0 celui de la population.
\nTout le syst\u00e8me suisse est un syst\u00e8me lib\u00e9ral. En mati\u00e8re de recyclage, on parle d'information, de l'engagement volontaire de la population, et on arrive \u00e0 un taux de recyclage du PET qui est sup\u00e9rieur \u00e0 80 pour cent. C'est un succ\u00e8s, et ce succ\u00e8s nous devons le p\u00e9renniser.
\nNotre syst\u00e8me est un syst\u00e8me de collecte s\u00e9par\u00e9e de fractions pures - vous le dites dans votre r\u00e9ponse. Vous dites \u00e9galement que maintenant qu'on commence \u00e0 vouloir r\u00e9colter du plastique, cela complique les choses. Vous dites du reste - et je suis tout \u00e0 fait d'accord avec vous: \"Or les collectes de mati\u00e8res plastiques mixtes risquent de diminuer la qualit\u00e9 des plastiques destin\u00e9s au recyclage du PET ... et donc celle du produit recycl\u00e9. Sans oublier que les bouteilles en PET qui atterrissent dans les collectes mixtes sont perdues pour le recyclage du PET.\" On ne saurait mieux dire.
\nIl y a effectivement un probl\u00e8me qui se pose \u00e0 partir du moment o\u00f9 on veut r\u00e9colter les plastiques parce que, avec ceux-ci, c'est une toute autre affaire; il y a des dizaines de plastiques diff\u00e9rents et personne ne peut dire: \"Cela, c'est un plastique de telle ou telle cat\u00e9gorie et je dois le mettre dans tel ou tel container.\" Lorsqu'on parle des plastiques, il y a la n\u00e9cessit\u00e9 de passer \u00e0 un syst\u00e8me de tri qui permette de contr\u00f4ler exactement comment les choses se passent.
\nMais, ceci dit, j'ai l'impression qu'il y a un grand malentendu qui vous am\u00e8ne \u00e0 proposer le rejet de mon postulat. En effet, vous nous dites finalement que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral n'a pas envie d'intervenir \u00e0 l'\u00e9chelon de l'ordonnance. Mais je ne vous demande pas cela! Si je souhaitais que vous modifiiez, Madame la pr\u00e9sidente de la Conf\u00e9d\u00e9ration, des ordonnances ou la loi, j'aurais d\u00e9pos\u00e9 une motion ou bien une initiative parlementaire. Mais je ne vous demande pas cela du tout! Je vous demande simplement un rapport. Un rapport, c'est l'objet d'un postulat. Du reste, ce sont les premiers mots de mon postulat: \"Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral est charg\u00e9 de pr\u00e9senter au Parlement un rapport ...\" Je vous demande donc de ne rien modifier du tout; je vous demande un rapport.
\nJ'ai l'impression que ce rapport est n\u00e9cessaire parce que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral dit lui-m\u00eame qu'il y a un probl\u00e8me. S'il y a un probl\u00e8me, il n'est peut-\u00eatre pas inutile de r\u00e9diger un rapport. Mais \u00e0 cela s'ajoute que, depuis que j'ai d\u00e9pos\u00e9 mon postulat, nous avons re\u00e7u toute une s\u00e9rie de lettres qui sont int\u00e9ressantes. Nous en avons re\u00e7u en particulier une qui est sign\u00e9e \u00e0 la fois par PET-Recycling Schweiz, par la Communaut\u00e9 d'int\u00e9r\u00eat du commerce de d\u00e9tail suisse et par Swiss Recycling. Ils disent: \"Soutenez le postulat de Robert Cramer.\" Ce sont des gens qui s'occupent de recyclage. On parle l\u00e0 des entreprises; mais, \u00e0 c\u00f4t\u00e9 des entreprises, il y a aussi les m\u00e9nages. La F\u00e9d\u00e9ration romande des consommateurs dit: \"Soutenez le postulat de Robert Cramer parce qu'il faut effectivement qu'on sache un peu mieux comment cela marchera, cette histoire de r\u00e9cup\u00e9ration des plastiques.\" Je sais aussi, m\u00eame si elles n'ont pas envoy\u00e9 de lettre, que les communes suisses pensent qu'il vaut la peine que nous examinions ces questions de fa\u00e7on un peu plus attentive parce qu'on ne sait pas tr\u00e8s bien aujourd'hui sur quel pied danser.
\nS'il fallait un argument suppl\u00e9mentaire en plus de ces soutiens, je vous dirais qu'il est aussi tr\u00e8s int\u00e9ressant de savoir qui dit: \"Ne soutenez pas ce postulat.\" Ce sont des gens qui s'appellent, parce qu'ils n'\u00e9crivent pas en fran\u00e7ais, Verein Kunststoffrecycling Schweiz - je ne sais pas comment cela se dit en fran\u00e7ais, ce n'est pas traduit. Cette association nous dit qu'il ne faut pas soutenir mon postulat. Puis on voit qui ils sont: ce sont des gens qui br\u00fblent du plastique pour faire du ciment et qui s'appellent Holcim, etc. Evidemment, de leur point de vue, recycler le plastique, c'est le br\u00fbler. Avec cette conception du recyclage, on comprend bien qu'ils n'aient pas envie que des \u00e9tudes suppl\u00e9mentaires soient faites et qu'ils estiment que tout fonctionne pour le mieux dans le meilleur des mondes possibles - ce qui, malheureusement, n'est pas le cas.
\nPour ma part, je consid\u00e8re, comme le Conseil f\u00e9d\u00e9ral du reste dans sa r\u00e9ponse, que c'est une tr\u00e8s bonne chose que l'on commence \u00e0 s'int\u00e9resser au recyclage du plastique. [PAGE 535]
\nAujourd'hui, il y a peut-\u00eatre 10 pour cent du plastique qui est r\u00e9cup\u00e9r\u00e9; il faut augmenter ce taux de r\u00e9cup\u00e9ration - cela a du sens si on peut le faire -, mais on doit tout de m\u00eame se poser quelques questions. A titre d'exemple - je serai \u00e0 disposition de l'administration pour en parler plus largement -, une question que l'on peut se poser dans le cadre d'un rapport, c'est la question de savoir quelle est la qualit\u00e9 de recyclage du PET dans les 247 communes dans lesquelles on r\u00e9cup\u00e8re actuellement le plastique. L'EMPA a r\u00e9dig\u00e9 un volumineux rapport dans lequel diff\u00e9rentes questions sont abord\u00e9es, mais ce n'est justement pas le cas de celle-l\u00e0; or il serait fort int\u00e9ressant de savoir quelle est l'efficacit\u00e9 compar\u00e9e de ces recyclages respectifs \u00e0 partir du moment o\u00f9 l'on parle du plastique.
\nL'autre question, bien s\u00fbr, c'est celle de savoir ce que l'on peut faire de mieux pour recycler le plastique de fa\u00e7on plus efficace et pour \u00e9viter qu'il termine dans les fours des cimenteries. Une autre question que l'on pourrait se poser, c'est celle de savoir si cela vaut la peine d'avoir des conventions d'objectifs qui concernent le recyclage, lorsque l'on sait que ces conventions d'objectifs ont un certain succ\u00e8s. Une autre question que l'on peut se poser, c'est celle de savoir quels enseignements on peut tirer des bonnes et des mauvaises exp\u00e9riences qui se font dans des pays voisins, et comment tout cela est compatible avec notre syst\u00e8me qui repose sur le volontariat et les m\u00e9nages.
\nCes r\u00e9flexions sont \u00e0 consid\u00e9rer \u00e0 titre indicatif; je vois que notre pr\u00e9sident est un peu impatient et semble favorable au fait que notre conseil ne doive pas si\u00e9ger cet apr\u00e8s-midi. Je me permets toutefois ces quelques indications pour vous dire, Madame la pr\u00e9sidente de la Conf\u00e9d\u00e9ration, que je ne remets en rien en cause le syst\u00e8me actuel, que j'y suis favorable, que c'est un beau syst\u00e8me et que cela vaut la peine de voir, maintenant qu'une nouvelle probl\u00e9matique arrive - celle du plastique -, comment cette probl\u00e9matique-l\u00e0 s'ins\u00e8re dans le syst\u00e8me, et que cette curiosit\u00e9 qui est la mienne est partag\u00e9e par les milieux int\u00e9ress\u00e9s.
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