{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Subject(ID=4107L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Subject(ID=4107L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Subject"},"Meetings":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Meeting(ID=289L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Meeting(ID=289L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Meeting"},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Meeting(ID=289L,Language='DE')/Sessions"}},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Meeting(ID=289L,Language='DE')/Subjects"}},"ID":"289","Language":"DE","MeetingNumber":3,"IdSession":4613,"SessionNumber":13,"SessionName":"Sondersession April 2002","Council":1,"CouncilName":"Nationalrat","CouncilAbbreviation":"NR","Date":"\/Date(1018915200000)\/","Begin":"1500","Modified":"\/Date(1447069793493)\/","LegislativePeriodNumber":46,"PublicationStatus":"final","MeetingOrderText":"Dritte Sitzung","SortOrder":3,"Location":"N"},"SubjectsBusiness":{"results":[{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/SubjectBusiness(BusinessNumber=20013374,IdSubject=4107L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/SubjectBusiness(BusinessNumber=20013374,IdSubject=4107L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.SubjectBusiness"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/SubjectBusiness(BusinessNumber=20013374,IdSubject=4107L,Language='DE')/Subjects"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/SubjectBusiness(BusinessNumber=20013374,IdSubject=4107L,Language='DE')/Businesses"}},"IdSubject":"4107","BusinessNumber":20013374,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"01.3374","Title":"Bundesbeitr\u00e4ge f\u00fcr K\u00fcnstlerverb\u00e4nde unbegr\u00fcndet und ohne Vorank\u00fcndigung r\u00fcckwirkend gek\u00fcrzt","SortOrder":1,"PublishedNotes":"Diskussion - Discussion\n","Modified":"\/Date(1447069158723)\/","TitleDE":"Interpellation Galli Remo.\nBundesbeitr\u00e4ge\nf\u00fcr K\u00fcnstlerverb\u00e4nde\nunbegr\u00fcndet\nund ohne Vorank\u00fcndigung\nr\u00fcckwirkend gek\u00fcrzt","TitleFR":"Interpellation Galli Remo.\nCoupures budg\u00e9taires\npour les associations d'artistes\nsans motifs,\nsans avertissement\net avec effet r\u00e9troactif","TitleIT":null}]},"Transcripts":{"results":[{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=21795L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=21795L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=21795L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=21795L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=21795L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"21795","Language":"DE","IdSubject":"4107","VoteId":null,"PersonNumber":467,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Ich reichte diesen Vorstoss aufgrund von Hinweisen betroffener Verb\u00e4nde ein. Ich w\u00e4hlte die Form der Interpellation, um nach der Pressemitteilung der K\u00fcnstlerverb\u00e4nde, die das BAK dannzumal nicht kannte oder nicht wahrgenommen hatte, zu erreichen, dass der Bund zu diesem Anliegen Stellung nimmt. Dass ich mit meinem Anliegen nicht ganz falsch in der Landschaft liege, beweist auch die von meiner WBK-Kollegin Vreni M\u00fcller-Hemmi eingereichte Motion; die \u00dcberweisung dieses Vorstosses als Motion oder auch als Postulat unterst\u00fctze ich nat\u00fcrlich.</p>\n<p>Die finanzielle Unterst\u00fctzung ist f\u00fcr die meisten Organisationen, d. h. die nationalen Verb\u00e4nde professioneller Kunstschaffender und die nationalen Verb\u00e4nde kulturell t\u00e4tiger Laien und Dachverb\u00e4nde - auch der Volkskunst -, lebenswichtig. Deren Arbeiten, Leistungsnachweise, Rechnungslegungen, aber auch - was ich besonders betone - deren Sozialleistungen, die sie anstelle des Staats erbringen, nehmen st\u00e4ndig zu. Nationale Verb\u00e4nde werden, da sie auf nationaler Ebene handeln, von Gemeinden und Kantonen kaum unterst\u00fctzt, obwohl dies vom Bund vielleicht gew\u00fcnscht w\u00fcrde. Der Support f\u00fcr Leistungen im Dienste der Nation ist also auch eine echte Bundesaufgabe.</p>\n<p>Zur Rekapitulation: 1997 wurden die Beitr\u00e4ge um 18 Prozent gek\u00fcrzt, inzwischen wurden sie wieder leicht angehoben; aber es fehlen, inklusive Teuerung, immer noch gegen 12 Prozent gegen\u00fcber dem Stand vor vier Jahren. Die Beitr\u00e4ge sollen erst in den Jahren 2003 oder 2004 auf 4 Millionen Franken angehoben werden. Damit erreicht man nur [PAGE 581] den Teuerungsausgleich, obwohl die Aufgaben zunehmen und weitere Organisationen zugelassen werden, sodass die Anteile pro Organisation reglementsbedingt immer kleiner werden.</p>\n<p>Kern der Missstimmung sind die j\u00e4hrlich erst gegen Mitte des Jahres mitgeteilten r\u00fcckwirkenden K\u00fcrzungen, was laufende Planungen und Projekte \u00fcber den Haufen werfen kann. Die nicht ganz gelungenen ersten Richtlinien verlangen, dass die Rechnungsabschl\u00fcsse des Vorjahres erst nach der erfolgten Generalversammlung eingereicht und gepr\u00fcft werden k\u00f6nnen. Dieses Verfahren ist etwas \u00e4rgerlich. Zudem weist das BAK darauf hin, dass der Kuchen - wenn im Vorjahr neue Organisationen zu den Bundesbeitr\u00e4gen zugelassen werden - im n\u00e4chsten Jahre r\u00fcckwirkend noch mehr aufgeteilt wird.</p>\n<p>Weiss aber das BAK von der Zulassung neuer Organisationen, z. B. im Jahr 2000, k\u00f6nnte es die anderen Organisationen deshalb schon im gleichen Jahr \u00fcber voraussichtliche Reduktionen vorinformieren, statt erst im Juni 2001, also nach mehreren Monaten, Beitragsk\u00fcrzungen mitzuteilen. Budgetm\u00e4ssig gilt es sicher die Erh\u00f6hung dieser Betr\u00e4ge anzugehen, damit zumindest die zweimalige K\u00fcrzung der Leistungen in den Jahren 1996 und 1997 aufgefangen und die Teuerung ber\u00fccksichtigt wird.</p>\n<p>Wenn der Bundesrat die Wichtigkeit der Institutionen betont und darauf hinweist, dass die Zahl dieser professionellen Organisationen wie auch der Dachverb\u00e4nde von Laien- und Volkskunstvereinen zunimmt, und wenn er auch deren Leistungen im Sozialbereich w\u00fcrdigt, m\u00fcsste er hier umgehend strukturell und finanziell handeln. Gem\u00e4ss Richtlinien schwankt der Beitrag von Jahr zu Jahr, was die Planung f\u00fcr die Betroffenen auch nicht leichter macht.</p>\n<p>Die Antwort zeigt denn auch eine gewisse Kompliziertheit des Verfahrens auf. Zudem sind die Verb\u00e4nde Kunstschaffender und kulturell t\u00e4tiger Laien mit dem Umgang seitens des BAK nicht immer gl\u00fccklich und einverstanden, was schon deren Pressemitteilung beweist. Sie waren mit einigen der in der Antwort falsch dargelegten Tatbest\u00e4nde nicht einverstanden. Ich verzichte aber auf Details, weil jetzt positive Diskussionsrunden zwischen den Betroffenen und dem BAK begonnen haben. Immerhin hat das BAK reagiert und diese ersten Gespr\u00e4che eingeleitet. Insbesondere hat sich das BAK dabei von der Bedeutung des sozialen Engagements der K\u00fcnstler- und Laienverb\u00e4nde im Kulturbereich \u00fcberzeugen lassen und die Bereitschaft f\u00fcr die Anpassung der Richtlinien und deren Handhabung angek\u00fcndigt. Mit einem neuen Reglement ab 2003 soll das Budgetierungsproblem gel\u00f6st werden. Die Subventionen sollten im n\u00e4chsten Jahr nicht weiter gestrichen, aber auch nicht aufgestockt werden. Eine Vorverlegung des Zusprachetermins, die Aufnahme einer neuen Organisation erst ein Jahr nach deren Anmeldung, zwei- bis vierj\u00e4hrige Leistungsauftr\u00e4ge beziehungsweise Budgetperioden usw. w\u00e4ren weitere Ans\u00e4tze f\u00fcr eine n\u00e4chste Diskussionsrunde. Eine gewisse Entt\u00e4uschung besteht dar\u00fcber, dass das EDI die weitere Erh\u00f6hung beziehungsweise den Zustand von vor 1997 erst nach 2003 oder 2004 ohne speziellen Finanzplan und ohne speziellen Spielraum f\u00fcr neue Organisationen und neue Aufgaben ber\u00fccksichtigen kann, die auch den Staat entlasten w\u00fcrden.</p>\n<p>Ich bin von der Antwort insofern teilweise befriedigt. Die letzten Meldungen t\u00f6nen positiv; das m\u00f6chte ich auch gesagt haben. Manchmal streitet man und schafft damit eine neue Streitkultur; auch Streitkultur ist Kultur.</p>\n<p>[VS]</p>\n<p><b>Le pr\u00e9sident</b> (Christen Yves, premier vice-pr\u00e9sident): Mme la conseill\u00e8re f\u00e9d\u00e9rale renonce \u00e0 prendre la parole.</p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"N","MeetingDate":"20020416","MeetingVerbalixOid":926,"IdSession":"4613","SpeakerFirstName":"Remo","SpeakerLastName":"Galli","SpeakerFullName":"Galli Remo","SpeakerFunction":"","CouncilId":1,"CouncilName":"Nationalrat","CantonId":2,"CantonName":"Bern","CantonAbbreviation":"BE","ParlGroupName":"Christlichdemokratische Fraktion","ParlGroupAbbreviation":"M-E","SortOrder":1,"Start":"\/Date(1018980012210)\/","End":"\/Date(1018980353897)\/","Function":"","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1774878188265)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1018980012210+0120)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1018980353897+0120)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}]},"ID":"4107","Language":"DE","IdMeeting":"289","VerbalixOid":57857,"SortOrder":7,"Modified":"\/Date(1774878188261)\/"}}