Die Schweiz ist heute eine Roaming-Insel. Obwohl die Telekomanbieter in den letzten Jahren verschiedene Massnahmen eingef\u00fchrt haben, um die Roaming-Geb\u00fchren zu d\u00e4mpfen, bestehen sie eben immer noch. Die bestehenden Datenpakete, zum Beispiel der Swisscom, bringen zwar tiefe Geb\u00fchren, aber es bestehen immer noch welche.
\nDer Bundesrat hat auf verschiedene Vorst\u00f6sse bez\u00fcglich der Abschaffung dieser Roaming-Geb\u00fchren immer wieder auf die Regelung der EU verwiesen. Nun liegt diese Regelung vor. Die Roaming-Zuschl\u00e4ge sind nun f\u00fcr die B\u00fcrger im EU-Raum gr\u00f6sstenteils abgeschafft.
\nIch m\u00f6chte, dass der Bundesrat die maximale Marge beschr\u00e4nken kann, die etwa die Swisscom ihren Kunden bei der Benutzung eines ausl\u00e4ndischen Netzes in Rechnung stellt. Das Fernmeldegesetz ist so zu \u00e4ndern, dass die Roaming-Kosten von den Anbietern gegenseitig nur kostenbasiert und den Endverbraucherinnen und -verbrauchern ausschliesslich mit einer vom Bundesrat festzusetzenden maximalen Preismarge verrechnet werden d\u00fcrfen.
\nIch verlange auch, dass sich die schweizerischen und europ\u00e4ischen Anbieter gegenseitig nur die effektiven Kosten verrechnen sollen, und bin mir bewusst, dass es daf\u00fcr ein neues bilaterales Abkommen zwischen Bern und Br\u00fcssel braucht. Ich bin mir aber auch bewusst, dass wir dieses Abkommen nicht einfach so erhalten. Wir sollten aber den Bundesrat auffordern, es zu verlangen.
\nDie Abschaffung von Roaming-Geb\u00fchren ist f\u00fcr die Konsumenten in unserem Land auf ihren Auslandreisen sicher zentral. Wichtig ist hier aber, auch zu sagen, dass sich die Roaming-Insel Schweiz auch auf die Wirtschaft auswirkt. Als exportorientiertes Land sind wir darauf angewiesen, dass unsere Unternehmen h\u00fcrdenlos mit ihren Partnern im Ausland kommunizieren k\u00f6nnen. Roaming-Geb\u00fchren geh\u00f6ren abgeschafft. Sie schaden nicht nur den Konsumenten, sondern sie schaden dem Standort Schweiz.
\nDa nun aber meiner fast gleichlautenden parlamentarischen Initiative 17.457 von der zust\u00e4ndigen Kommission am 12./13. Februar 2018 Folge gegeben wurde und das Parlament das Problem offensichtlich auch erkannt hat, ist das Dossier jetzt bereits im parlamentarischen Prozess. Aus diesem Grund ziehe ich nun diese Motion zur\u00fcck, hoffe aber, dass Sie die parlamentarische Initiative dann vollumf\u00e4nglich unterst\u00fctzen.
\nLa presidente (Carobbio Guscetti Marina, prima vicepresidente): La mozione \u00e8 stata ritirata.[GZ]
\n[VS][GZ]
\nZur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
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