Abstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Folgegeben ... 58 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 125 Stimmen [GZ]
\n(2 Enthaltungen)[GZ]
\n[VS][GZ]
\n[VS][GZ]
\n[VS][GZ]
\nSchluss der Sitzung um 18.50 Uhr [GZ]
\nLa s\u00e9ance est lev\u00e9e \u00e0 18 h 50
\n[PAGE 528]
\n[VS]
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\n[VS]
\nAntrag der Mehrheit [GZ]
\nDer Initiative keine Folge geben
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit [GZ]
\n(von Siebenthal, Amstutz, Arnold, Clottu, Golay, Keller-Inhelder, Salzmann, Tuena, Zuberb\u00fchler)[GZ]
\nDer Initiative Folge geben
\n[VS]
\nProposition de la majorit\u00e9 [GZ]
\nNe pas donner suite \u00e0 l'initiative
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 [GZ]
\n(von Siebenthal, Amstutz, Arnold, Clottu, Golay, Keller-Inhelder, Salzmann, Tuena, Zuberb\u00fchler)[GZ]
\nDonner suite \u00e0 l'initiative
\n[VS]
\nLe pr\u00e9sident (de Buman Dominique, pr\u00e9sident): Vous avez re\u00e7u un rapport \u00e9crit de la commission.
\nLe pr\u00e9sident (de Buman Dominique, pr\u00e9sident): La majorit\u00e9 propose de ne pas donner suite \u00e0 l'initiative. Une minorit\u00e9 von Siebenthal propose d'y donner suite.
\nGesch\u00e4tzter Kollege Addor, finden Sie nicht, dass es eine Errungenschaft eines aufgekl\u00e4rten Rechtsstaates ist, dass wir eine Trennung von Staat und Kirche haben? Insofern hat auch die Konfessionsangabe bei der Armee nichts zu suchen. [PAGE 526]
\nWas will die parlamentarische Initiative Addor Jean-Luc? Sie will, dass das Bundesgesetz \u00fcber die milit\u00e4rischen Informationssysteme so ge\u00e4ndert wird, dass das Sammeln und Bearbeiten von Daten \u00fcber die von den eingeteilten Angeh\u00f6rigen der Armee aller Grade angegebene Religionszugeh\u00f6rigkeit erlaubt wird. Nach Artikel 10 Buchstabe a des Bundesgesetzes \u00fcber die milit\u00e4rischen Informationssysteme d\u00fcrfen keine Daten \u00fcber \"die religi\u00f6sen Ansichten oder T\u00e4tigkeiten, ausgenommen die Religionszugeh\u00f6rigkeit\", von Angeh\u00f6rigen der Armee bearbeitet werden.
\nDie weltweite Entwicklung mit immer mehr Krieg und Terror fordert auch uns heraus. Somit ist es ein berechtigtes Anliegen von Kollege Addor, eine Antwort auf die Frage zu erhalten, welche Auswirkungen die auch in der Armee zunehmende Anzahl von Muslimen haben k\u00f6nnte. Ich gehe davon aus, dass uns allen bewusst ist, welche Strategie der radikale Islam hat und welches seine Ziele sind. Daher hat diese parlamentarische Initiative absolut auch ihre Berechtigung.
\nWir haben infolge der internationalen Ver\u00e4nderungen seit einigen Jahren eine erh\u00f6hte Terrorgefahr. Wir ergreifen Massnahmen, das ist auch sehr wichtig. Aber im Bereich der Armee wissen wir nicht, welcher religi\u00f6sen Gruppierung die Angeh\u00f6rigen der Armee angeh\u00f6ren. Es gibt weltweit zunehmend Gruppierungen, die unberechenbar ihre Ziele mit Terror erreichen wollen. Sie sind religi\u00f6s motiviert und kennen keine Grenzen. Es gibt Beispiele f\u00fcr grenzenlose Brutalit\u00e4t. Menschen, die sich sehr gut in unsere Gesellschaft, unsere Unternehmungen und auch in die Armee eingliedern, schlagen am Tag X pl\u00f6tzlich zu. Ich will hier nicht schwarzmalen, aber in diesem Bereich des Terrors kann man heute leider nichts mehr ausschliessen. Es ist auch hier einmal mehr abzuw\u00e4gen, ob wir wissen wollen, welcher religi\u00f6sen Gruppierung unsere Armeeangeh\u00f6rigen angeh\u00f6ren, und so pr\u00e4ventiv wirken wollen oder ob wir es mit einem erh\u00f6hten Risiko darauf ankommen lassen, pl\u00f6tzlich \u00fcberrascht zu werden.
\nDie Minderheit ist der Meinung, dass diese Angaben wieder einzuf\u00fchren seien, wie das bis zur Armeereform 95 der Fall war. Wir sollten in allen Bereichen, somit auch in der Armee, alles daransetzen, pr\u00e4ventiv gegen m\u00f6gliche Terrorangriffe zu handeln. Daher ist Folgegeben der richtige Entscheid.
\nDie Sicherheitspolitische Kommission hat an ihrer Sitzung vom 10. Oktober 2017 die von Nationalrat Jean-Luc Addor am 17. M\u00e4rz 2017 eingereichte parlamentarische Initiative vorgepr\u00fcft. Mit der vorliegenden parlamentarischen Initiative soll das Bundesgesetz \u00fcber die milit\u00e4rischen Informationssysteme so ge\u00e4ndert werden, dass \"das Sammeln und Bearbeiten von Daten \u00fcber die von den eingeteilten Angeh\u00f6rigen der Armee aller Grade angegebene Religionszugeh\u00f6rigkeit erlaubt wird\".
\nIn seiner Begr\u00fcndung kritisiert Nationalrat Addor, dass \"keine Daten \u00fcber die religi\u00f6sen Ansichten oder T\u00e4tigkeiten der Angeh\u00f6rigen der Armee, ausgenommen die Religionszugeh\u00f6rigkeit, bearbeitet werden\". Er f\u00fchrt aus, dass dieser Zustand unsere Armee blind machen w\u00fcrde gegen\u00fcber der \"Ausbreitung des Islams in ganz Europa und insbesondere in der Schweiz\". In Nachbarl\u00e4ndern seien Zweifel \u00fcber die Loyalit\u00e4t in gewissen Einheiten aufgekommen. Er meint, dass diese Entwicklung s\u00e4mtliche Bereiche unserer Gesellschaft betreffen w\u00fcrde, besonders auch die Armee, die unsere Unabh\u00e4ngigkeit gew\u00e4hrleisten muss. [PAGE 527]
\nMomentan ist nicht bekannt, wie viele Muslime heute in der Armee eingeteilt sind. Um die mit der Ausbreitung des Islams in der Schweiz verkn\u00fcpften Risiken f\u00fcr unsere Armee wie auch f\u00fcr andere Bereiche unserer Gesellschaft beurteilen zu k\u00f6nnen, findet es Nationalrat Addor unerl\u00e4sslich, die erforderlichen statistischen Mittel bereitzustellen. Dazu sei die Schaffung einer formell-gesetzlichen Grundlage notwendig.
\nDie Sicherheitspolitische Kommission diskutierte diese Ausf\u00fchrungen. Die Mehrheit unterst\u00fctzt die heutige Regelung, wonach die Religionszugeh\u00f6rigkeit der Angeh\u00f6rigen der Armee nicht erfasst wird. Dabei verweist sie auf das verfassungsm\u00e4ssige Recht der Glaubens- und Gewissensfreiheit. Sie begr\u00fcsst es, dass die Armee bei gewaltt\u00e4tigem Extremismus jeglicher Art - sei es Rechts- oder Linksextremismus oder auch Dschihadismus usw. - eine Nulltoleranzstrategie verfolgt.
\nDie Kommissionsmehrheit unterst\u00fctzt es auch, dass jeder Stellungspflichtige einer Personensicherheitspr\u00fcfung unterzogen wird und dass die Angeh\u00f6rigen der Armee zudem jederzeit einer Pr\u00fcfung unterzogen werden k\u00f6nnen, wenn ein Verdacht auf Missbrauch, zum Beispiel der pers\u00f6nlichen Waffe, besteht. Zentral ist aus Sicht der Mehrheit, dass potenziell gef\u00e4hrlichen Personen kein Zugang zur Armee gew\u00e4hrt wird.
\nDie Mehrheit kritisiert, dass in der Begr\u00fcndung dieser parlamentarischen Initiative eine sehr problematische Vermischung zwischen Muslimen, Radikalisierung und Terrorismus gemacht werde und der Islam als potenzielle Gefahr f\u00fcr die Armee dargestellt werde, was stigmatisierend und diskriminierend sei. Im \u00dcbrigen weist die Kommissionsmehrheit darauf hin, dass das Bundesamt f\u00fcr Statistik Erhebungen \u00fcber religi\u00f6se und spirituelle Praktiken und Glaubensformen in der Schweiz macht. Daher seien zus\u00e4tzliche Erhebungen spezifisch f\u00fcr die Schweizer Armee nicht notwendig, zumal es sich prim\u00e4r um eine gesellschaftliche Frage handle.
\nWeiter unterstreicht die Mehrheit, dass diese parlamentarische Initiative nicht praktikabel sei, weil sich definitorische Fragen zur Religionszugeh\u00f6rigkeit stellen w\u00fcrden und die Befragten \u00fcberdies frei w\u00e4ren, irgendwelche Angaben zu machen. Schliesslich gelte es auch zu verhindern, dass in der Armee je nach Religionszugeh\u00f6rigkeit verschiedene Kategorien gebildet w\u00fcrden.
\nSie haben die Sicht der Minderheit geh\u00f6rt, die die internationale Entwicklung zu einer ver\u00e4nderten Situation, auch im Bereich der Terrorabwehr, anf\u00fchrt. Vor diesem Hintergrund seien die von der parlamentarischen Initiative geforderten Erhebungen richtig und notwendig. Im \u00dcbrigen sei im Zusammenhang mit der Erkennungsmarke die Religionszugeh\u00f6rigkeit bis zu den Reformen im Rahmen der Armee 95 w\u00e4hrend vieler Jahre erfasst worden. Dies habe zu keinen Problemen gef\u00fchrt und zeige die Praktikabilit\u00e4t der vorliegenden parlamentarischen Initiative, die im \u00dcbrigen alle Religionen betreffe. Die Erhebung h\u00e4tte zudem den Vorteil, im Fall einer grossen Krise die Bed\u00fcrfnisse an Armeeseelsorge zu kennen. Weiter sei nicht nachvollziehbar, weshalb eine Erfassung der Religionszugeh\u00f6rigkeit zwecks besserer Kenntnisse \u00fcber die Zusammensetzung der Armee der Religions- und Glaubensfreiheit widersprechen und stigmatisierend sein sollte.
\nDie Kommission beantragt Ihnen mit 15 zu 9 Stimmen, der parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben.
\nJe pense que ce n'est pas un probl\u00e8me de s\u00e9paration entre l'Eglise et l'Etat parce que, comme je l'ai dit, conna\u00eetre cette donn\u00e9e a un int\u00e9r\u00eat tout \u00e0 fait pratique. Une arm\u00e9e n'est pas seulement faite d'id\u00e9ologie, mais aussi de contraintes pratiques, en particulier celle de la marche du service.
\nJ'ai aussi dit qu'il y avait des questions de s\u00e9curit\u00e9 qui me semblaient justifier de r\u00e9introduire ce qui a exist\u00e9 et ne choquait personne, \u00e0 l'\u00e9poque. Cette donn\u00e9e figurait d'ailleurs sur la plaque d'identit\u00e9 militaire - j'ai la mienne ici, peut-\u00eatre que cette donn\u00e9e figurait sur la v\u00f4tre aussi.
\nDe plus, cela a un int\u00e9r\u00eat pour l'aum\u00f4nerie. Vous savez tr\u00e8s bien comment cela fonctionnait: si j'\u00e9tais tomb\u00e9 sur le champ de bataille, on aurait pu savoir qui appeler pour pouvoir m'administrer les derniers sacrements.
\nLa Commission de la politique de s\u00e9curit\u00e9 a trait\u00e9, lors de sa s\u00e9ance du 10 octobre 2017, l'initiative parlementaire Addor, dont l'objectif est d'obtenir une modification de la loi f\u00e9d\u00e9rale sur le syst\u00e8me d'information de l'arm\u00e9e afin qu'elle autorise la collecte et le traitement de donn\u00e9es sur la religion affich\u00e9e par les militaires de tout grade incorpor\u00e9s dans notre arm\u00e9e.
\nLa commission, apr\u00e8s en avoir d\u00e9battu, a d\u00e9cid\u00e9 de ne pas donner suite \u00e0 cette initiative, par 15 voix contre 9.
\nLa justification de la commission est relativement fouill\u00e9e puisque, apr\u00e8s avoir entendu les repr\u00e9sentants de l'arm\u00e9e, elle a estim\u00e9, d'abord, que la question de la religion relevait d'un facteur soci\u00e9tal et non pas d'un facteur relevant sp\u00e9cifiquement de l'arm\u00e9e. Les statistiques de l'Office f\u00e9d\u00e9ral de la statistique sont claires et permettent de voir quelle est la situation des diff\u00e9rentes religions dans notre soci\u00e9t\u00e9; il n'y a pas de raison que ces pourcentages soient diff\u00e9rents au sein de l'arm\u00e9e.
\nDe mani\u00e8re g\u00e9n\u00e9rale, de tr\u00e8s nombreuses voix se sont \u00e9lev\u00e9es au sein de la majorit\u00e9 de la commission contre l'effet discriminatoire de cette initiative qui, finalement, sous un terme g\u00e9n\u00e9rique, vise dans son d\u00e9veloppement uniquement la communaut\u00e9 musulmane.
\nUn autre argument a \u00e9t\u00e9 \u00e9voqu\u00e9 pour ne pas donner suite \u00e0 cette initiative parlementaire: l'amalgame qui est fait dans cette initiative entre celles et ceux qui sont de confession musulmane et les djihadistes. En d'autres termes, il n'y a rien aujourd'hui qui puisse \u00e9tablir que les musulmans qui sont dans l'arm\u00e9e aient quelque connivence que ce soit avec la radicalisation, le djihadisme ou, que sais-je encore, les groupes extr\u00e9mistes qui ont \u00e9t\u00e9 \u00e9voqu\u00e9s par la minorit\u00e9.
\nAu contraire, les membres de la commission qui ont particip\u00e9 notamment aux observations des centres de recrutement par des visites impromptues ont confirm\u00e9 que le syst\u00e8me de recrutement \u00e9tait efficace dans le cadre de la d\u00e9tection des extr\u00e9mismes, mais des extr\u00e9mismes de tous genres - politiques ou religieux. D\u00e8s lors, il n'y avait pas de raison d'introduire un recensement des musulmans pour en d\u00e9duire ensuite qu'il y a parmi eux de potentiels extr\u00e9mistes.
\nEn outre, il convient de mentionner qu'aucune convention internationale ne nous oblige \u00e0 savoir quelle est la religion d'un soldat. En effet, les Conventions de Gen\u00e8ve n'obligent pas \u00e0 ce que, dans le cadre des combats, les militaires soient identifiables sous l'angle de la religion. Les repr\u00e9sentants de l'arm\u00e9e nous ont \u00e9galement indiqu\u00e9 en commission - et c'est un argument important - que, sous l'angle de la protection des donn\u00e9es, la question de l'appartenance religieuse n'\u00e9tait pas un \u00e9l\u00e9ment qu'il convenait d'enregistrer dans les fichiers de l'arm\u00e9e.
\nLe dernier \u00e9l\u00e9ment, qui n'est pas des moindres, concerne la question de la bureaucratie qui d\u00e9coulerait de la mise en oeuvre de l'initiative. Aujourd'hui, devoir rechercher la religion affich\u00e9e - ce sont ces termes qui sont mentionn\u00e9s dans le titre de l'initiative - oblige \u00e0 suivre r\u00e9guli\u00e8rement le d\u00e9veloppement de chacun. Or le fait de savoir si quelqu'un adh\u00e8re \u00e0 une religion, abandonne une religion ou change de religion devrait \u00eatre inscrit dans les fichiers de l'arm\u00e9e, ce qui est totalement absurde. On ne sait donc pas exactement ce que veut dire \"religion affich\u00e9e\". Par ailleurs, si quelqu'un souhaite acc\u00e9der \u00e0 une fonction dans l'arm\u00e9e pour nuire \u00e0 notre pays, il ne va pas afficher une religion qui pourrait \u00eatre suspecte. La mesure est donc totalement inefficace.
\nC'est \u00e0 la lumi\u00e8re de ces diff\u00e9rents arguments que la majorit\u00e9 de la commission vous invite \u00e0 ne pas donner suite \u00e0 l'initiative parlementaire Addor.
\nUne minorit\u00e9 de la commission, vous l'avez entendu, souhaite lui donner suite. Elle estime que le risque est extr\u00eamement grand de voir des musulmans, demain, sur un ordre donn\u00e9 depuis l'ext\u00e9rieur de la Suisse, s'en prendre \u00e0 nos institutions. Pour la majorit\u00e9 de la commission, il s'agit l\u00e0 d'un fantasme pur et simple.
\nAujourd'hui, la loi interdit de traiter les donn\u00e9es concernant les opinions et les activit\u00e9s religieuses des militaires. Sous cet angle, notre arm\u00e9e est donc un peu comme les trois singes dont le premier se couvre les yeux, le deuxi\u00e8me la bouche et le troisi\u00e8me les oreilles: on pr\u00e9f\u00e8re en somme ne rien voir et ne rien entendre. Dit autrement, ce sont les termes utilis\u00e9s par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral en r\u00e9ponse \u00e0 mon interpellation 16.4159: \"La seule appartenance \u00e0 une communaut\u00e9 religieuse quelle qu'elle soit n'est pas consid\u00e9r\u00e9e par l'arm\u00e9e comme un facteur de risque.\" Et pourtant, la mont\u00e9e du communautarisme, particuli\u00e8rement du communautarisme musulman, ce n'est pas juste un fantasme, ni un ph\u00e9nom\u00e8ne qui toucherait juste des pays comme la France o\u00f9 la loyaut\u00e9 d'unit\u00e9s enti\u00e8res de ce fait est parfois jug\u00e9e douteuse pour le cas o\u00f9 ces soldats devraient \u00eatre engag\u00e9s contre \"leurs fr\u00e8res\", si j'ose dire.
\nC'est que chez nous aussi, le nombre de musulmans, essentiellement par l'effet de l'immigration, ne cesse d'augmenter et, avec lui, \u00e9videmment le nombre de militaires musulmans. Et contrairement \u00e0 ce que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral semble penser, cela ne pose pas juste des probl\u00e8mes d'aum\u00f4nerie; non, cela pose aussi des probl\u00e8mes de marche du service, dans le domaine des habitudes alimentaires, des habitudes de pri\u00e8res, etc., et cela pourrait tout aussi bien poser des probl\u00e8mes op\u00e9rationnels, par exemple dans l'hypoth\u00e8se d'engagement \u00e0 la fronti\u00e8re.
\nPar id\u00e9ologie, pour \u00e9viter de s'exposer \u00e0 des griefs comme ceux de faire un amalgame, de la stigmatisation ou de la discrimination - on commence \u00e0 avoir un peu l'habitude de ce discours -, on peut refuser de consid\u00e9rer ce risque, mais c'est un fait que dans certains documents, \u00e9manant notamment de la Conf\u00e9rence islamique, on pr\u00e9conise rien de moins que ce que d'aucuns appellent l'entrisme - dans notre arm\u00e9e et dans d'autres -, avec pour objectif l'occupation de fonctions importantes dans les syst\u00e8mes politiques et strat\u00e9giques en Europe. Notre pays serait-il donc le seul \u00e0 \u00e9chapper \u00e0 un tel risque?
\nOn nous parle encore de protection des donn\u00e9es ou de probl\u00e8mes pratiques comme le fait que le syst\u00e8me envisag\u00e9 serait fond\u00e9 sur la religion ou la confession, d\u00e9clar\u00e9e seulement, des militaires, donc sur une donn\u00e9e recueillie sur une base volontaire. Mais enfin, qu'est-ce qui a tellement chang\u00e9 sur le fond depuis un peu plus de trente ans, en fait jusqu'\u00e0 Arm\u00e9e 95 sauf erreur?
\nQuand j'ai fait mon \u00e9cole de recrues, comme quelques coll\u00e8gues dans cette salle, personne ne trouvait bizarre, et encore moins choquant, qu'on pose la question de l'appartenance religieuse ou confessionnelle, qu'on traite cette donn\u00e9e et que cet \u00e9l\u00e9ment figure alors sur quelque chose que j'ai conserv\u00e9, \u00e0 savoir ma plaquette d'identit\u00e9. (L'orateur montre une plaquette d'identit\u00e9) J'aimerais relever que, ind\u00e9pendamment des risques li\u00e9s \u00e0 l'islam, ce que je propose n'est pas discriminatoire, puisque la donn\u00e9e que je propose de collecter \u00e0 nouveau - parce qu'elle l'\u00e9tait auparavant - et de traiter ne concernerait pas seulement les musulmans, mais bien tous les militaires, comme c'\u00e9tait mon cas \u00e0 l'\u00e9poque, toutes religions ou confessions confondues. Cette donn\u00e9e serait utile aux aum\u00f4niers charg\u00e9s de l'assistance spirituelle aux militaires, comme c'\u00e9tait le cas auparavant.
\nLa situation actuelle pose donc une question, une question troublante m\u00eame: qui a int\u00e9r\u00eat \u00e0 ce que nous ne sachions rien, ou plus rien, au sujet de la religion affich\u00e9e par nos soldats, sous-officiers et officiers? Si vous ne voyez pas qui a un tel int\u00e9r\u00eat, si nous ne voulez pas vous voiler la face, alors peut-\u00eatre pourrez-vous soutenir cette initiative.
\n