Mit der Armeebotschaft 2018 beantragt der Bundesrat dem Parlament drei Gesamtkredite im Umfang von 2,053 Milliarden Franken und die Ausserdienststellung von Waffensystemen. Wie bereits im Vorjahr werden ein R\u00fcstungsprogramm, die Rahmenkredite f\u00fcr das Armeematerial und ein Immobilienprogramm VBS vorgelegt. Erstmals beinhaltet die Armeebotschaft auch einen Beschluss \u00fcber die Ausserdienststellung von Waffensystemen.
\nDas R\u00fcstungsprogramm 2018 im Umfang von 848 Millionen Franken setzt sich aus vier einzelnen spezifizierten Verpflichtungskrediten, einem Zusatzkredit und einem Rahmenkredit zusammen. Mit einem Verpflichtungskredit von 114 Millionen Franken und einem Zusatzkredit von 16 Millionen Franken soll der Werterhalt des Luftraum\u00fcberwachungssystems Florako sichergestellt werden. Zudem soll f\u00fcr 73 Millionen Franken die Flugfunk-Bodeninfrastruktur ersetzt und f\u00fcr 168 Millionen Franken der Werterhalt des Transporthelikopters Cougar vorgenommen werden. Schliesslich soll f\u00fcr die Angeh\u00f6rigen der Armee f\u00fcr 377 Millionen Franken ein neues modulares Bekleidungs- und Ausr\u00fcstungssystem beschafft werden. F\u00fcr 100 Millionen Franken sollen Nachbeschaffungen get\u00e4tigt werden, um den Ausr\u00fcstungsgrad der Verb\u00e4nde zu verbessern und die mit der Weiterentwicklung der Armee angestrebte h\u00f6here Bereitschaft zu erm\u00f6glichen.
\nBei den Rahmenkrediten f\u00fcr Armeematerial 2018 sollen 150 Millionen f\u00fcr die Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung verwendet werden, 420 Millionen f\u00fcr den Ausr\u00fcstungs- und Erneuerungsbedarf sowie 172 Millionen Franken f\u00fcr die Ausbildungsmunition und die Munitionsbewirtschaftung. Der dazu beantragte Gesamtkredit von 742 Millionen Franken ist mit demjenigen des Vorjahres vergleichbar.
\nDas Immobilienprogramm VBS 2018 umfasst sechs einzeln spezifizierte Verpflichtungskredite und einen Rahmenkredit. Beantragt werden daf\u00fcr 463 Millionen Franken. Davon entfallen 53 Millionen Franken auf die anzupassenden Bauten und Anlagen der Flugfunk-Bodeninfrastruktur, 39 Millionen Franken auf die Sanierung und die H\u00e4rtung einer klassifizierten milit\u00e4rischen Anlage sowie 27 Millionen Franken auf den Umbau einer Halle des Flugplatzes Payerne. Damit soll die F\u00fchrungs- und die Einsatzinfrastruktur der Armee verbessert werden. Investiert werden soll zudem in die Ausbildungsinfrastruktur, n\u00e4mlich 40 Millionen Franken in die Erweiterung und den Umbau des Waffenplatzes Drognens, 89 Millionen Franken in die Weiterentwicklung des Waffenplatzes Wangen an der Aare und 30 Millionen Franken in den Ausbau der Ausbildungsinfrastruktur in Simplon.
\nSchliesslich wird ein Rahmenkredit zum Immobilienprogramm VBS 2018 von 185 Millionen Franken beantragt. Dieser soll f\u00fcr Studien und Projektierungen, Ausbauten und Liegenschaftsk\u00e4ufe sowie Werterhaltungsmassnahmen verwendet werden.
\nWie erw\u00e4hnt, beantragt der Bundesrat erstmals im Rahmen der Armeebotschaft die Ausserdienststellung von grossen Waffensystemen. Es geht um 27 der noch vorhandenen 53 F5-Tiger-Kampfflugzeuge, die gesamte Festungsartillerie, nichtwerterhaltene Panzerhaubitzen und Raupentransportwagen sowie Panzerj\u00e4ger. Mit der Ausserdienststellung der Festungsartillerie sollen die verbleibenden Festungskanonen Bison und 12-Zentimeter-Festungsminenwerfer mit der dazugeh\u00f6renden Infrastruktur entweder ver\u00e4ussert oder ausger\u00e4umt und verschlossen werden. Die Festungsartillerie stamme, so die Botschaft des Bundesrates, \u00fcberwiegend aus der Zeit des Kalten Krieges. Sie sei auf die damalige Bedrohung ausgerichtet. Mit der ver\u00e4nderten Bedrohungslage habe sie an milit\u00e4rischer Bedeutung verloren. Zudem basiere die Verteidigung heute auf mobilen Kr\u00e4ften. Die Kosten der Ausserdienststellungen k\u00f6nnen weitgehend durch die erwarteten Liquidationserl\u00f6se gedeckt werden.
\nIch komme zur Arbeit in der Kommission. Gemeinsam f\u00fcr die beiden SiK gab es am Nachmittag des 19. M\u00e4rz 2018 in Thun eine Pr\u00e4sentation der Armeebotschaft. Dort wurde auch Gelegenheit geboten, verschiedene R\u00fcstungsg\u00fcter unter fachkundiger Begleitung zu besichtigen. Vorg\u00e4ngig besuchte Ihre SiK mit zwei Subkommissionen zwei Bauvorhaben des Immobilienprogramms, n\u00e4mlich jene in Drognens und in Wangen an der Aare.
\nIhre Kommission hat die Armeebotschaft dann an zwei Sitzungstagen beraten. Sie beantragt Ihnen, alle vier Teilvorlagen anzunehmen, stellt Ihnen allerdings zwei Ab\u00e4nderungsantr\u00e4ge, auf die ich beim Eintreten nur kurz, in der Detailberatung aber vertieft eingehen werde; ich komme darauf zur\u00fcck.
\nAnl\u00e4sslich der Eintretensdebatte wurde auch ein m\u00fcndlicher Mitbericht von St\u00e4nderat Peter Hegglin, Mitglied der Finanzkommission und der SiK, abgegeben. Er sagte, die FK habe das Gesch\u00e4ft als Ganzes beraten, sie habe aber nicht die einzelnen Beschl\u00fcsse separat behandelt. Die FK habe \u00fcberpr\u00fcft, ob der finanzpolitische Rahmen eingehalten sei, und habe sich Fragen zur Auftragsvergabe gestellt, welche bei den gr\u00f6sseren Beschaffungen \u00fcber WTO-Ausschreibungen laufe. Insgesamt hat die Finanzkommission positiv vom Bericht Kenntnis genommen und keine K\u00fcrzungsantr\u00e4ge unterbreitet. Sie erwartete aber von der SiK, dass diese die Antr\u00e4ge auf ihre Notwendigkeit hin \u00fcberpr\u00fcfe, was dann auch getan wurde.
\nNach eingehender Diskussion wurde ohne Gegenantrag Eintreten beschlossen und anschliessend mit der Detailberatung begonnen.
\nIch komme zur Behandlung der vier Einzelteile der Botschaft in der Kommission und beginne mit dem R\u00fcstungsprogramm. Hier ergab sich vor allem beim Verpflichtungskredit f\u00fcr die modulare Bekleidung und Ausr\u00fcstung der Truppe von 377 Millionen Franken, der eine Position von 199,2 Millionen f\u00fcr den ballistischen K\u00f6rperschutz, also f\u00fcr Schutzwesten, vorsah, Informations- und Diskussionsbedarf. Es stellte sich f\u00fcr [PAGE 342] die Kommission die Frage, ob wirklich f\u00fcr alle Angeh\u00f6rigen der Armee Schutzwesten in zwei Ausf\u00fchrungen beschafft werden m\u00fcssen. Ihre Kommission kam hier zum Schluss, Ihnen zu beantragen, diesen Betrag um 50 Prozent zu reduzieren. Gerne werde ich dann in der Detailberatung noch n\u00e4her darauf eingehen.
\nNoch ein Wort zu den anderen R\u00fcstungsvorhaben des R\u00fcstungsprogrammes: Der Verpflichtungskredit von 114 Millionen Franken f\u00fcr den Werterhalt von Teilen des Luftraum\u00fcberwachungssystems Florako war in der Kommission unbestritten. Dasselbe gilt f\u00fcr den Verpflichtungskredit f\u00fcr den Ersatz der Flugfunk-Bodeninfrastruktur von 73 Millionen Franken und f\u00fcr den Verpflichtungskredit f\u00fcr den Werterhalt der Transporthelikopter Cougar von 168 Millionen Franken. Einige Fragen gab es zum Zusatzkredit f\u00fcr das Luftraum\u00fcberwachungssystem Florako und den Werterhalt Flores von 16 Millionen Franken. Die Kommission wollte die Gr\u00fcnde der Kredit\u00fcberschreitung genauer erkl\u00e4rt haben und stellte auch die Frage nach der Praxis der Abschreibung. Diese Fragen konnten zur Zufriedenheit gekl\u00e4rt werden, sodass die Kommission auch zu diesem Zusatzkredit keine Einw\u00e4nde geltend macht.
\nGesamthaft beantragt Ihnen Ihre Kommission einstimmig die Annahme des R\u00fcstungsprogrammes 2018. Dieses f\u00e4llt wegen der beantragten Reduktion beim ballistischen K\u00f6rperschutz wie erw\u00e4hnt um 99,6 Millionen Franken tiefer aus und sieht neu einen Gesamtkredit von 748,4 Millionen Franken anstelle der vom Bundesrat beantragten 848 Millionen Franken vor.
\nIch komme zum Bundesbeschluss \u00fcber die Rahmenkredite f\u00fcr Armeematerial 2018. Dieser umfasst total 742 Millionen Franken. Alle drei Rahmenkredite, n\u00e4mlich erstens f\u00fcr die Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung, zweitens f\u00fcr den Ausr\u00fcstungs- und Erneuerungsbedarf 2018 sowie drittens f\u00fcr die Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung 2018, waren unbestritten. Es gab Informationsbedarf wegen der Entsorgung der Kanistermunition, welche nicht in der Schweiz, sondern in Skandinavien vorgenommen werden muss. Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, den Bundesbeschluss \u00fcber die Rahmenkredite f\u00fcr Armeematerial 2018 von 742 Millionen Franken anzunehmen.
\nIch komme zum Immobilienprogramm 2018. Grunds\u00e4tzlich war auch das Immobilienprogramm unbestritten. Es ergab sich aber Diskussionsstoff bei den beiden Vorhaben in Drognens und in Wangen an der Aare. Die Subkommission, die sich in Drognens vor Ort ein Bild \u00fcber ein Projektvorhaben machte, bewertete die in der Botschaft einberechnete Reserve f\u00fcr Kostenungenauigkeiten als zu hoch. Daraus resultiert nun der vorliegende Antrag auf K\u00fcrzung des Verpflichtungskredites f\u00fcr Drognens um 2,5 Millionen Franken. Dieser betr\u00e4gt neu 37,5 Millionen anstatt 40 Millionen Franken. Ihre Kommission beantragt Ihnen, den um 2,5 Millionen gek\u00fcrzten Gesamtkredit f\u00fcr das Immobilienprogramm VBS 2018 von 460,5 Millionen Franken anzunehmen.
\nIch komme zur vierten und letzten Vorlage der Armeebotschaft 2018, n\u00e4mlich zum Bundesbeschluss \u00fcber die Ausserdienststellung von Waffensystemen. Hier liess sich die Kommission von der Begr\u00fcndung des Bundesrates \u00fcberzeugen: Die einzelnen Ausserdienststellungen waren unbestritten. In der Diskussion gab es Fragen zur Exportkontrolle bei allf\u00e4lliger Ver\u00e4usserung ins Ausland. Die Kommission nahm Kenntnis davon, dass das Kriegsmaterial diesbez\u00fcglich in erster Wahl an das urspr\u00fcngliche Herkunftsland zur\u00fcckverkauft oder diesem kostenlos \u00fcberlassen wird. Erst in zweiter Wahl und bei vorliegendem Einverst\u00e4ndnis des Herkunftslandes wird ausgemustertes Kriegsmaterial unter Beibringung einer Nichtwiederausfuhr-Erkl\u00e4rung an andere Staaten verkauft, die gem\u00e4ss Kriegsmaterialverordnung dazu infrage kommen. Es werden also strenge Auflagen an die Ver\u00e4usserung von Kriegsmaterial gemacht.
\nFragen ergaben sich auch zur Ausserdienststellung von Teilen der F-5-Tiger-Flotte und zu jener der Festungsartillerie. Die Diskussion dar\u00fcber f\u00fchrte allerdings zu keinen Einw\u00e4nden.
\nIhre Kommission beantragt Ihnen deshalb einstimmig, die vorgesehene Ausserdienststellung von Waffensystemen 2018 anzunehmen.
\nDie Kommission beantragt Ihnen also, allen vier Teilvorlagen der Armeebotschaft zuzustimmen, dies bei inhaltlicher Ber\u00fccksichtigung von zwei Ab\u00e4nderungsantr\u00e4gen, welche ich Ihnen in der Detailberatung noch n\u00e4her begr\u00fcnden werde.
\nEintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen [GZ]
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[VS]
\n[VS]
\n1. Bundesbeschluss \u00fcber das R\u00fcstungsprogramm 2018[GZ]
\n1. Arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral relatif au programme d'armement 2018[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress, Art. 1 [GZ]
\nAntrag der Kommission[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1 [GZ]
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral [GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 2 [GZ]
\nAntrag der Kommission[GZ]
\n... Gesamtkredit von 748,4 Millionen Franken bewilligt.
\n[VS]
\nArt. 2 [GZ]
\nProposition de la commission [GZ]
\nUn cr\u00e9dit d'ensemble de 748,4 millions de francs est accord\u00e9 ...
\nPr\u00e4sidentin (Keller-Sutter Karin, Pr\u00e4sidentin): Der Bundesrat h\u00e4lt an seinem Antrag fest.
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\nF\u00fcr den Antrag der Kommission ... 30 Stimmen [GZ]
\nF\u00fcr den Antrag des Bundesrates ... 10 Stimmen [GZ]
\n(1 Enthaltung)
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 43 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit) [GZ]
\n(0 Enthaltungen) [GZ]
\n[VS][GZ]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht[GZ]
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 40 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit) [GZ]
\n(1 Enthaltung)
\n[VS]
\nArt. 2 [GZ]
\n[VS][GZ]
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 43 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit) [GZ]
\n(0 Enthaltungen)[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht[GZ]
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise [PAGE 346]
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 42 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit) [GZ]
\n(1 Enthaltung)
\n[VS]
\nArt. 3-5 [GZ]
\nAntrag der Kommission[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral [GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nLe rapporteur et pr\u00e9sident de la commission vous a relat\u00e9 tr\u00e8s en d\u00e9tail les diff\u00e9rents points de ce message sur l'arm\u00e9e 2018, je vais donc me contenter de rappeler l'essentiel.
\nLe Conseil f\u00e9d\u00e9ral a adopt\u00e9 le message le 14 f\u00e9vrier dernier. Le projet vise \u00e0 poursuivre l'objectif central du d\u00e9veloppement de l'arm\u00e9e (DEVA), \u00e0 savoir disposer d'une arm\u00e9e bien \u00e9quip\u00e9e ax\u00e9e sur l'\u00e9volution de la menace.
\nConcr\u00e8tement, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral demande au Parlement des cr\u00e9dits d'engagement de quelque 2 milliards de francs, ainsi que la mise hors service de certains syst\u00e8mes d'armes. S'agissant des investissements, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a fix\u00e9 trois axes prioritaires: il souhaite, premi\u00e8rement, moderniser certains syst\u00e8mes des Forces a\u00e9riennes - cela fait partie du concept g\u00e9n\u00e9ral; deuxi\u00e8mement, il s'agit de compl\u00e9ter l'\u00e9quipement de la troupe et, troisi\u00e8mement, il convient de d\u00e9velopper l'infrastructure d'instruction.
\nLe premier axe prioritaire consistant \u00e0 moderniser certains syst\u00e8mes des Forces a\u00e9riennes comprend le maintien de la valeur des composants du syst\u00e8me de surveillance de notre espace a\u00e9rien Florako, le remplacement de l'infrastructure au sol de radiocommunication a\u00e9rienne, le maintien de la valeur de l'h\u00e9licopt\u00e8re de transport Cougar, et la transformation de la halle 4 de la base a\u00e9rienne de Payerne. Ces mesures sont n\u00e9cessaires du point de vue du Conseil f\u00e9d\u00e9ral pour que l'arm\u00e9e puisse continuer \u00e0 prot\u00e9ger l'espace a\u00e9rien suisse et \u00e0 appuyer les autorit\u00e9s civiles en cas de catastrophe.
\nLe deuxi\u00e8me axe prioritaire vise \u00e0 enfin fournir un \u00e9quipement complet \u00e0 la troupe et \u00e0 concr\u00e9tiser ainsi l'un des objectifs principaux du DEVA.
\nA cet effet, les militaires doivent tous \u00eatre \u00e9quip\u00e9s d'une protection corporelle balistique. La protection individuelle de nos militaires, et, partant, de nos citoyens en uniforme accomplissant du service militaire, est, pour le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, une priorit\u00e9. Nos militaires accomplissent notamment des missions de garde pour garantir aussi bien l'autoprotection de l'arm\u00e9e suisse que l'appui aux autorit\u00e9s civiles. En engagement, nos soldats doivent donc \u00eatre prot\u00e9g\u00e9s par une protection corporelle balistique. Nous le leur devons, vu la menace terroriste latente. Je reviendrai, lors de la discussion par article, sur la proposition de r\u00e9duction qui a \u00e9t\u00e9 faite en commission sur ce point sp\u00e9cifique de l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral.
\nLe troisi\u00e8me axe prioritaire, de notre point de vue, consiste \u00e0 d\u00e9velopper l'infrastructure d'instruction. Le concept de stationnement pr\u00e9voit la fermeture de diff\u00e9rents sites et, par cons\u00e9quent, l'instruction doit \u00eatre concentr\u00e9e sur les emplacements restants, dont il convient de compl\u00e9ter l'infrastructure. En ce sens, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral propose d'\u00e9tendre et de transformer la place d'armes de Drognens, de d\u00e9velopper celle de Wangen an der Aare et de d\u00e9velopper l'infrastructure d'instruction du Simplon.
\nL'ensemble de ces investissements dans les domaines de l'armement et de l'immobilier sont n\u00e9cessaires, je le r\u00e9p\u00e8te, afin que l'arm\u00e9e puisse accomplir ses missions. Parall\u00e8lement, et c'est une nouveaut\u00e9 qui a \u00e9t\u00e9 relev\u00e9e par le pr\u00e9sident de la commission, les syst\u00e8mes qui ne sont plus requis doivent \u00eatre mis hors service. C'est le seul moyen qui permettra \u00e0 l'arm\u00e9e de stabiliser ses charges d'exploitation annuelles.
\nVoil\u00e0 ce que je voulais dire en pr\u00e9ambule de la discussion. J'interviendrai \u00e0 nouveau lors de la discussion par article, notamment lorsque nous discuterons de la protection corporelle balistique.
\nJe vous demande, au nom du Conseil f\u00e9d\u00e9ral, de bien vouloir entrer en mati\u00e8re sur les quatre objets qui figurent dans le message sur l'arm\u00e9e 2018, et de les approuver tels quels.
\n2.[NB]Bundesbeschluss \u00fcber die Rahmenkredite f\u00fcr Armeematerial 2018[GZ]
\n2.[NB]Arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral relatif aux cr\u00e9dits-cadres pour le mat\u00e9riel d'arm\u00e9e 2018[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress, Art. 1-5 [GZ]
\nAntrag der Kommission[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1-5 [GZ]
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral [GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 41 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit) [GZ]
\n(1 Enthaltung)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht[GZ]
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 40 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit) [GZ]
\n(1 Enthaltung)
\n[VS] [PAGE 347]
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 40 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit) [GZ]
\n(1 Enthaltung)
\n3.[NB]Bundesbeschluss \u00fcber das Immobilienprogramm VBS 2018[GZ]
\n3.[NB]Arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral relatif au programme immobilier du DDPS 2018[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress, Art. 1 [GZ]
\nAntrag der Kommission[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1 [GZ]
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral [GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 2 [GZ]
\nAntrag der Kommission[GZ]
\n... ein Gesamtkredit von 460,5 Millionen Franken ...
\n[VS]
\nArt. 2 [GZ]
\nProposition de la commission [GZ]
\nUn cr\u00e9dit d'ensemble de 460,5 millions de francs est accord\u00e9 ...
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nArt. 3-5 [GZ]
\nAntrag der Kommission[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral [GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n4.[NB]Bundesbeschluss \u00fcber die Ausserdienststellung von Waffensystemen 2018[GZ]
\n4.[NB]Arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral relatif \u00e0 la mise hors service de syst\u00e8mes d'armes 2018[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress, Art. 1-3 [GZ]
\nAntrag der Kommission[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1-3 [GZ]
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\nVotre commission est d'avis qu'il ne faut pas acqu\u00e9rir des \u00e9quipements de protection corporelle balistique pour 100[NB]000 militaires. Elle craint, si je r\u00e9sume la discussion qui a eu lieu, que le mat\u00e9riel acquis ne soit pas utilis\u00e9 pendant dix ans et indique en particulier que chaque militaire n'a pas besoin d'un \u00e9quipement de protection lourde.
\nJ'aimerais, dans un premier temps, apporter quelques pr\u00e9cisions concernant l'assemblage de l'\u00e9quipement de protection propos\u00e9 ainsi que l'attribution et le stockage planifi\u00e9s pour ce mat\u00e9riel. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral vous propose d'\u00e9quiper l'ensemble des 100[NB]000 militaires avec un \u00e9quipement de protection de type lourd ou l\u00e9ger. Il est pr\u00e9vu d'acqu\u00e9rir autant d'\u00e9quipements lourds que d'\u00e9quipements l\u00e9gers, les plaques de protection \u00e9tant compatibles avec les deux types d'\u00e9quipements. Les dispositifs porteurs de ces plaques diff\u00e8rent d'une version \u00e0 l'autre et les plaques de protection servent \u00e0 prot\u00e9ger le corps du militaire contre les impacts de balles de fusil. Les autres \u00e9l\u00e9ments de protection int\u00e9gr\u00e9s dans la version lourde agrandissent la surface prot\u00e9g\u00e9e en pr\u00e9venant des dommages corporels provoqu\u00e9s par des balles de pistolet ou des \u00e9clats. Tous les militaires doivent \u00eatre prot\u00e9g\u00e9s contre les balles de fusil et ils recevront \u00e0 cette fin un \u00e9quipement lourd ou un \u00e9quipement l\u00e9ger.
\nLa question qui se pose est celle de savoir qui doit recevoir un \u00e9quipement lourd et qui doit recevoir un \u00e9quipement l\u00e9ger. Comme l'indique le message, l'\u00e9quipement lourd sera attribu\u00e9 \u00e0 des militaires qui accomplissent des engagements statiques, tels que des missions de garde. Il sera remis \u00e0 la troupe qui effectue des t\u00e2ches de protection et de s\u00fbret\u00e9.
\nTous les militaires sont instruits en vue de remplir des missions tr\u00e8s vraisemblables de protection et peuvent donc \u00eatre engag\u00e9s \u00e0 ces fins. L'\u00e9quipement l\u00e9ger, lui, va \u00eatre engag\u00e9 et port\u00e9 lors de tous les autres engagements de s\u00fbret\u00e9 et de combat. L'ensemble des membres de notre arm\u00e9e disposera donc d'une protection balistique corporelle ou lourde ou l\u00e9g\u00e8re.
\nPour que ce soit clair, tout ce qui concerne la s\u00e9curit\u00e9 est du mat\u00e9riel de corps, ce n'est pas du mat\u00e9riel personnel. Je ne suis pas s\u00fbr, Monsieur Jositsch, mais il me semble que vous avez dit qu'une partie de ce mat\u00e9riel \u00e9tait personnel. C'est faux: tout est du mat\u00e9riel de corps.
\nConcernant la logistique, puisque c'est aussi un point important: comment et o\u00f9 ce mat\u00e9riel va-t-il \u00eatre entrepos\u00e9? Vous le savez, le DEVA pr\u00e9voit que 35[NB]000 militaires peuvent \u00eatre convoqu\u00e9s en l'espace de dix jours. Ces 35[NB]000 militaires, ce sont eux, qui, naturellement, auront l'\u00e9quipement lourd d\u00e8s qu'ils vont devoir intervenir. Ils doivent \u00eatre int\u00e9gralement \u00e9quip\u00e9s dans ce m\u00eame laps de temps. Ils disposeront donc tous du mat\u00e9riel attribu\u00e9 \u00e0 demeure et stock\u00e9 dans un casier ou une loge.
\nDonc, 35[NB]000 \u00e9quipements de protection aux tailles assorties leur seront exclusivement r\u00e9serv\u00e9s parce qu'ils n'ont pas tous [PAGE 345] la m\u00eame taille. Il faut donc pr\u00e9voir trois tailles diff\u00e9rentes. Ce sont des probl\u00e8mes de logistique. Mais nous y avons pens\u00e9.
\nIl convient aussi de r\u00e9server du mat\u00e9riel pour les \u00e9coles de recrues. Comme cela a \u00e9t\u00e9 \u00e9voqu\u00e9 dans le rapport adress\u00e9 en compl\u00e9ment \u00e0 votre commission pr\u00e9paratoire, 15[NB]000 \u00e9quipements de protection sont n\u00e9cessaires pour pouvoir assurer une bonne instruction de nos recrues.
\nLes 50[NB]000 \u00e9quipements restants peuvent \u00eatre stock\u00e9s dans ce qu'on appelle un pool de mat\u00e9riel. Ils seront disponibles pour les militaires des autres formations qui accomplissent leurs cours de r\u00e9p\u00e9tition ou un engagement quelconque. Ces \u00e9quipements de protection pourraient aussi \u00eatre remis, par exemple, aux militaires charg\u00e9s d'assurer ce qu'on appelle la deuxi\u00e8me rel\u00e8ve. Une fois qu'il y a eu une alarme, qu'on a mobilis\u00e9 en dix jours 35[NB]000 soldats, pendant un certain laps de temps, il y a une rel\u00e8ve. C'est dans ce pool que l'\u00e9quipement serait pris pour assurer la rel\u00e8ve.
\nA propos de la logistique, j'en profite pour couper court \u00e0 certaines rumeurs qui sont parvenues \u00e0 mes oreilles ces derniers temps, selon lesquelles la Base logistique de l'arm\u00e9e, voire le d\u00e9partement, n'auraient pas les capacit\u00e9s logistiques de stocker et de pr\u00e9parer ce futur syst\u00e8me modulaire d'habillement et d'\u00e9quipement pour les engagements militaires (SMHE). Je peux vous dire que c'est faux, puisque, pas plus tard qu'hier, j'ai encore demand\u00e9 aux chefs de l'arm\u00e9e - Base logistique de l'arm\u00e9e et Etat-major g\u00e9n\u00e9ral - de me confirmer si tout avait \u00e9t\u00e9 correctement planifi\u00e9, et c'est bien le cas. J'ai une confirmation \u00e9crite indiquant que, tant sur le plan des capacit\u00e9s de stockage que de la manutention, tout a \u00e9t\u00e9 pr\u00e9par\u00e9, envisag\u00e9. Naturellement, d'ici 2023, au moment o\u00f9 l'on prendra possession des acquisitions, il y aura encore quelques derniers d\u00e9tails \u00e0 r\u00e9gler et \u00e0 affiner, mais c'est le cas pour n'importe quelle acquisition, et il existe tout un manuel d'instruction \u00e0 la Base logistique de l'arm\u00e9e pr\u00e9voyant diff\u00e9rentes \u00e9tapes pour que l'on puisse g\u00e9rer correctement une acquisition. Le manuel s'applique clairement \u00e0 cette situation. Donc, de ce c\u00f4t\u00e9, les choses sont clarifi\u00e9es: nous sommes aptes \u00e0 g\u00e9rer cet aspect.
\nL'arm\u00e9e a donc effectivement besoin d'\u00e9quipements de protection dans la quantit\u00e9 qui vous est propos\u00e9e par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral pour pouvoir instruire suffisamment bien les militaires et, au besoin, surtout pour pouvoir les engager en leur assurant la meilleure protection possible contre les dommages corporels. On peut dire ainsi que tous ces \u00e9quipements seront effectivement utilis\u00e9s. Si nous n'en acqu\u00e9rons pas la quantit\u00e9 propos\u00e9e, alors nous commen\u00e7ons \u00e0 d\u00e9roger au principe de l'\u00e9quipement complet - \"Vollausr\u00fcstung\" -, tel qu'il a \u00e9t\u00e9 envisag\u00e9 dans le DEVA, et qui repr\u00e9sente un point essentiel du DEVA.
\nCela concerne pr\u00e9cis\u00e9ment l'\u00e9quipement complet de nos militaires de milice, notamment lorsqu'ils doivent appuyer les autorit\u00e9s civiles. Nous avons promis \u00e0 la population suisse que les autorit\u00e9s civiles recevraient un soutien rapide, efficace, r\u00e9gional, pr\u00e9cis\u00e9ment pour des t\u00e2ches de protection et de s\u00e9curit\u00e9. Je suis convaincu, et le Conseil f\u00e9d\u00e9ral l'est aussi, qu'avec ce projet l'\u00e9quipement fourni permettra de prot\u00e9ger et d'assurer efficacement la s\u00fbret\u00e9 des engagements de la troupe au profit des autorit\u00e9s civiles. Aujourd'hui, nous devons tenir nos engagements et faire en sorte que nos militaires b\u00e9n\u00e9ficient de la protection qui leur est due en tant que citoyens soldats.
\nAvant de suivre la proposition de votre commission et de r\u00e9duire le cr\u00e9dit de moiti\u00e9, c'est-\u00e0-dire de limiter la protection des militaires, posez-vous la question suivante: en cas de probl\u00e8me terroriste - et il n'y a pas besoin d'aller chercher tr\u00e8s loin, il suffit de voir ce qui se passe en France, avec une alarme terroriste de longue dur\u00e9e; rien que dans certaines r\u00e9gions de France, environ 90[NB]000 militaires sont engag\u00e9s pour[NB]appuyer les autorit\u00e9s civiles; ils doivent tous \u00eatre prot\u00e9g\u00e9s -, comment allez-vous expliquer \u00e0 la maman, \u00e0 l'amie ou \u00e0 l'ami d'une soldate ou d'un soldat en engagement que, parce qu'on a voulu r\u00e9duire de moiti\u00e9 le budget, le soldat X aura droit \u00e0 un \u00e9quipement de protection quand il monte la garde aupr\u00e8s d'une infrastructure critique, alors que le soldat Y n'y aura pas droit? R\u00e9fl\u00e9chissez bien \u00e0 cet aspect de la question avant de prendre votre d\u00e9cision.
\nJe vous invite clairement \u00e0 adopter le projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral. C'est le premier pas de l'engagement qui a \u00e9t\u00e9 pris d'\u00e9quiper compl\u00e8tement notre troupe et nos soldats.
\nIci, on parle d'\u00eatres humains, on ne parle pas de diminuer de moiti\u00e9 le nombre de camions, pour prendre un exemple un peu cru. On parle de personnes, on parle de citoyens soldats, de gens qui font partie de l'arm\u00e9e de milice.
\nA cet article 2, je vous invite \u00e0 ne pas suivre votre commission et \u00e0 soutenir la version du Conseil f\u00e9d\u00e9ral.
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nIch finde es schade: Es hat in den letzten Jahren kaum mehr eine Armeebotschaft gegeben, welche nicht zu Kritik Anlass gegeben hat. Es ist nicht die armeekritische Linke, sondern die armeefreundliche Seite, welche findet, es werde im VBS ab und zu nicht sorgsam mit Steuergeldern umgegangen. Einmal sind es die Kampfjets, dann der Duro, dann die viel zu hohen Munitionsbest\u00e4nde, dann die h\u00e4ufige Fahrzeugbeschaffung, und heute sind es die ballistischen Westen.
\nMeine Kritik geht in eine \u00e4hnliche Richtung, betrifft jedoch die Immobilienbotschaft, Vorlage 3. Das VBS will die Kaserne Wangen an der Aare f\u00fcr 89 Millionen Franken sanieren. Das Geb\u00e4ude ist j\u00fcnger als die meisten von uns, gerade mal 45 Jahre alt. Das Sanierungskonzept der Armee heisst jedoch Abriss. Die Kaserne Wangen an der Aare ist ein \u00fcblicher Massivbau - so hat man in den Sechziger- und Siebzigerjahren gebaut. Das Geb\u00e4ude ist in gutem Zustand, die uns gezeigten M\u00e4ngel sind alles F\u00e4lle f\u00fcr normale Sanierungsarbeiten. Keiner dieser M\u00e4ngel rechtfertigt einen Totalabbruch: verstopfte Pissoirs, ein paar rostige Leitungen, defekte Sonnenstoren, fehlendes warmes Wasser an den \"Br\u00fcnneli\", ein leckes Flachdach mit auszutauschenden Eternitplatten. Das Wichtigste der Kaserne, die Schlafr\u00e4ume, ist jedoch in einwandfreiem Zustand. Der Schulkommandant hat dies bei unserem Besuch best\u00e4tigt. Die uns gezeigten M\u00e4ngel erfordern alle ganz normale Unterhaltsarbeiten, die einen Totalabriss keineswegs rechtfertigen.
\nEs ist nicht nachhaltig, was wir hier machen. 45-j\u00e4hrige Bauten dem Boden gleichzumachen, nur weil ein paar Sanierungsarbeiten anstehen, um nebenan auf der gr\u00fcnen Wiese eine neue Kaserne zu bauen, ist ein No-go. W\u00e4ren es eigene Gelder und eben nicht Steuergelder, so w\u00fcrden wir hier heute anders entscheiden. Dort, wo heute die gr\u00fcne Wiese, also der Fussballplatz, liegt, will man den Neubau hinstellen, und dort, wo heute die Kaserne und der HV-Platz sind, soll alsdann der Fussballplatz hinkommen. Das ist eigentlich absurd. Solche Kapriolen macht man nur mit fremdem Steuergeld. Das ist eine gef\u00e4hrliche Entwicklung, sie ist nicht nachhaltig. Da klagen wir auf einem ganz hohen Niveau. Genauso wie in der Wirtschaft oder im Privaten m\u00fcsste sich die Armee bei all ihren Sanierungen von Immobilien - und da stehen noch einige an - die Frage stellen und erlauben, ob es wirklich zwingend oder einfach \"nice to have\" ist. [PAGE 343]
\nWir f\u00fchren st\u00e4ndig Diskussionen \u00fcber das Armeebudget. Doch leider bewegt sich die Armeespitze immer wieder im Bereich \"nice to have\". Das war bei der Duro-Beschaffung und bei den Munitionsk\u00e4ufen der Fall und ist heute bei den Schutzwesten und nun bei den Immobilien so. In der Privatwirtschaft m\u00fcssten sich alle nach der Decke strecken, \"nice to have\" gibt es dort nicht. In der Armee aber sind einfach noch zu viele Bequemlichkeiten vorhanden.
\nHerr Bundesrat, es ist ja nicht das erste Mal, dass ich das kritisiere. Warum mache ich das? Weil dieses viel zu wenig sorgsame Ausgeben von Steuergeldern sich bei wichtigen Urneng\u00e4ngen - es steht uns mit der Kampfjetbeschaffung einer bevor - r\u00e4chen k\u00f6nnte. Herr Bundesrat, Hand aufs Herz: Wenn Sie wirklich m\u00fcssten, wenn es wirklich Ihr eigenes Geld w\u00e4re, w\u00fcrden Sie diese Kaserne in Wangen an der Aare sanieren und nicht abbrechen und neu bauen. Aber klar, ein guter Architekt, und anscheinend haben Sie einige von diesen in Ihrem Departement, wird Ihnen immer einen Neubau empfehlen.
\nHinzu kommt, dass die Armee j\u00e4hrlich nur etwa 400 Millionen Franken f\u00fcr Sanierungen ihrer Hunderte von Bauten zur Verf\u00fcgung hat. Mit den angepeilten K\u00fcrzungen sind es sogar lediglich 364 Millionen. Die 89 Millionen Franken f\u00fcr die Kaserne in Wangen an der Aare absorbieren also genau einen Viertel des Immobilienbudgets 2018. Da darf man sich sehr wohl die Frage stellen, ob der Totalabriss der Kaserne Wangen an der Aare dieses Jahr unter die wichtigsten vier Immobiliensanierungen f\u00e4llt oder ob nicht die Sanierung anderer Geb\u00e4ude dringender gewesen w\u00e4re.
\nDies ist der Grund, warum ich mich bei der Vorlage 3 der Armeebotschaft 2018, beim Bundesbeschluss \u00fcber das Immobilienprogramm, der Stimme enthalten werde.
\nHier geht es um den Verpflichtungskredit f\u00fcr die modulare Bekleidung und Ausr\u00fcstung und den Teilbereich des ballistischen K\u00f6rperschutzes. Wie im Eintretensvotum kurz erkl\u00e4rt, lieferte ebendiese Beschaffung von Schutzwesten in zwei Ausf\u00fchrungen f\u00fcr alle Angeh\u00f6rigen der Armee Diskussionsstoff.
\nUnbestritten war der Grundsatz, dass die Bekleidung und Ausr\u00fcstung die Angeh\u00f6rigen der Armee bei ihrer Auftragserf\u00fcllung unterst\u00fctzen und \u00fcber eine hohe Modularit\u00e4t aller Komponenten verf\u00fcgen soll. Deshalb waren folgende drei von vier zur Beschaffung beantragten Komponenten dieses Teilkredites unbestritten: erstens die Kampfbekleidung mit Tarnanzug, Wind-, Regen- und K\u00e4lteschutz; zweitens die Tragsysteme mit Tragvorrichtungen, Rucks\u00e4cken und Taschens\u00e4tzen; drittens das Trinksystem mit den Wasserbeuteln, Trinkschl\u00e4uchen und verschiedenen Adaptern f\u00fcr die PET-Flaschen. Das war v\u00f6llig unbestritten. Intensive Diskussionen ergaben sich aber bei der vierten Komponente, dem ballistischen K\u00f6rperschutz in zwei Ausf\u00fchrungen, f\u00fcr welche ein Kredit von 199,2 Millionen Franken vorgesehen ist.
\nEs sollen eine Version Schutzwesten mit reduzierter Schutzfl\u00e4che f\u00fcr Gefechtseins\u00e4tze sowie eine zweite Version mit dazugeh\u00f6rigen Kragen und Unterleibsschutz f\u00fcr [PAGE 344] Bewachungseins\u00e4tze mit normaler physischer Belastung beschafft werden. Die Kommission war sich zwar einig dar\u00fcber, dass eine pers\u00f6nliche Schutzausr\u00fcstung f\u00fcr alle Angeh\u00f6rigen der Armee wichtig ist. Doch zur unterbreiteten Beschaffung ergaben sich diverse Fragen. Weshalb ben\u00f6tigt jeder Angeh\u00f6rige der Armee zwei Ausf\u00fchrungen von Schutzwesten respektive Schutzplatten? Ist diese Schutzweste in zwei Ausf\u00fchrungen f\u00fcr alle notwendig? Gibt es eine M\u00f6glichkeit, die leichte Ausr\u00fcstung als Grundausr\u00fcstung zu definieren und die schwere Ausr\u00fcstung nur f\u00fcr einen Teil der Angeh\u00f6rigen der Armee zu beschaffen? F\u00fcr ihre n\u00e4chste Sitzung verlangte Ihre Kommission vom VBS diesbez\u00fcglich weitere Ausf\u00fchrungen, Informationen und Varianten. Sie stellte auch Fragen zu den strategischen, milit\u00e4rischen und finanziellen Auswirkungen bei einer Reduktion des Kredites, das heisst bei einer Ausr\u00fcstung von 50[NB]000 bzw. 75[NB]000 Armeeangeh\u00f6rigen.
\nDiese Abkl\u00e4rungen wurden anl\u00e4sslich der zweiten Sitzung vom 24. April 2018 durch das VBS pr\u00e4sentiert und eingehend diskutiert. Ihre Kommission war mit den Antworten und Informationen des VBS allerdings nicht ganz zufrieden und bem\u00e4ngelte, dass nach wie vor Unklarheiten herrschten und dass eine Ausr\u00fcstung von 100[NB]000 Armeeangeh\u00f6rigen mit maximaler Schutzfl\u00e4che, wie vom Bundesrat vorgeschlagen, wohl zu hoch berechnet sei. Vielmehr w\u00fcrde dies dazu f\u00fchren, dass grosse Teile dieser schweren Schutzausr\u00fcstung ungenutzt als Korpsmaterial in einem Zeughaus \u00fcber Jahre eingelagert w\u00fcrden.
\nVor diesem Hintergrund und um die Armeebotschaft 2018 in der Sommersession im St\u00e4nderat beraten zu k\u00f6nnen, beschloss die SiK-SR, den Kredit f\u00fcr den ballistischen K\u00f6rperschutz zu halbieren. Sie unterst\u00fctzt aber, dass im Zweitrat \u00fcber die genaue Ausgestaltung der Kreditk\u00fcrzung weitere \u00dcberlegungen angestellt und weitere Optionen gepr\u00fcft werden. So k\u00f6nnten beispielsweise 100[NB]000 Armeeangeh\u00f6rige mit reduzierter Schutzfl\u00e4che ausgestattet und die Ausf\u00fchrungen mit maximaler Schutzfl\u00e4che in geringerer St\u00fcckzahl beschafft werden.
\nIm Rahmen der Diskussion kamen zwei weitere Antr\u00e4ge zur Abstimmung, n\u00e4mlich zum einen, 75[NB]000 Armeeangeh\u00f6rige mit dem kompletten ballistischen K\u00f6rperschutz auszur\u00fcsten, und zum andern, den Kredit ganz aus dem R\u00fcstungsprogramm zu streichen. Beide Antr\u00e4ge lehnte Ihre SiK jeweils ab. So unterbreitet Ihnen Ihre Kommission mit 8 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung den Antrag, den Betrag f\u00fcr den ballistischen K\u00f6rperschutz, also f\u00fcr die Schutzwesten in zwei Ausf\u00fchrungen, zu halbieren. Damit verringert sich diese Position um 99,6 Millionen Franken. Dadurch reduziert sich dieser Verpflichtungskredit auf 277,4 Millionen und der Gesamtkredit auf 748,4 Millionen Franken.
\nIch bitte Sie, den \u00dcberlegungen der Kommission zu folgen und diesem Antrag zuzustimmen.
\nDer Pr\u00e4sident der Sicherheitspolitischen Kommission hat ausgef\u00fchrt, dass die Kommission mehrheitlich der Meinung war, dass mit Bezug auf den ballistischen K\u00f6rperschutz eine Reduktion des Kredits notwendig ist. Wie schon Herr Dittli m\u00f6chte auch ich betonen, dass die Kommission den Sicherheitsaspekt des ballistischen K\u00f6rperschutzes ganz klar anerkannt hat und der Meinung ist, dass die Truppe ihn verdient hat und es notwendig ist, einen optimalen Schutz zur Verf\u00fcgung zu stellen.
\nAber es hat sich auch gezeigt, dass mit Bezug auf den ballistischen K\u00f6rperschutz verschiedene Aspekte gegeneinander abzuw\u00e4gen sind. Die leichtere Version ist f\u00fcr Gefechtseins\u00e4tze gedacht. Sie ist auch f\u00fcr Eins\u00e4tze mit hoher physischer Belastung geeignet. Hingegen ist die zweite Version mit dem dazugeh\u00f6renden Kragen und dem Unterleibsschutz, die eine maximale Schutzfl\u00e4che bietet, f\u00fcr Bewachungseins\u00e4tze mit normaler physischer Belastung geeignet. Die leichte Version - und das ist ein wesentlicher Punkt - geh\u00f6rt zum pers\u00f6nlichen Material des Angeh\u00f6rigen der Armee, und die erweiterte Schutzausr\u00fcstung geh\u00f6rt zum Korpsmaterial. Insofern ist klar, dass eine Abw\u00e4gung zwischen hohem und weniger hohem Schutz einerseits und Eins\u00e4tzen mit gr\u00f6sserer oder weniger grosser physischer Belastung andererseits vorzunehmen ist. Von dem her glaube ich, dass es richtig ist, dass die Kommission sich \u00dcberlegungen gemacht hat, ob es wirklich notwendig ist, die gesamte Schutzausr\u00fcstung in vollem Umfang f\u00fcr s\u00e4mtliche Angeh\u00f6rigen der Armee zu beschaffen.
\nAus meiner Sicht ist in der Diskussion unklar geblieben, wie wir hier eine Unterscheidung machen wollen. Der jetzige Antrag, den die Mehrheit der Kommission angenommen hat, ist nicht der Weisheit letzter Schluss. Wir haben rasenm\u00e4herartig eine Beschaffung f\u00fcr 50 Prozent der Angeh\u00f6rigen der Armee gutgeheissen. Ich habe meine Zweifel, dass das die richtige Version ist. Ich glaube, man m\u00fcsste tats\u00e4chlich im Zweitrat dar\u00fcber nachdenken, ob hier eine differenziertere Betrachtungsweise Platz greifen sollte, insbesondere eine Unterscheidung zwischen der leichteren und der schwereren Schutzausr\u00fcstung und allenfalls einer Version, bei der man sagt: S\u00e4mtliche Angeh\u00f6rigen der Armee werden mit der leichten Kampfausr\u00fcstung ausger\u00fcstet, wohingegen der verst\u00e4rkte ballistische K\u00f6rperschutz nur in reduzierter Form beschafft wird.
\nInsofern unterst\u00fctze ich den Antrag der Kommission, aber im Wissen darum, dass der Zweitrat sich weitere Gedanken machen muss, welche Version hier die geschickteste ist.
\nWie im Eintretensvotum schon anget\u00f6nt, war das Immobilienprogramm grunds\u00e4tzlich unbestritten. Es ergab sich aber Diskussionsstoff bei den beiden Bauvorhaben in Drognens und in Wangen an der Aare. Die Subkommission, die sich in Drognens vor Ort ein Bild \u00fcber ein Projektvorhaben machte, bewertete die in der Botschaft einberechnete Reserve f\u00fcr Kostenungenauigkeiten als zu hoch. Beim Vorhaben in Drognens sind 15 Prozent Reserven f\u00fcr die Kostenungenauigkeit einberechnet und bei den \u00fcbrigen Projekten jeweils 10 Prozent. Die Kommission beschloss deshalb mit 9 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen eine entsprechende K\u00fcrzung des Verpflichtungskredites f\u00fcr Drognens um 2,5 Millionen Franken. Der Verpflichtungskredit betr\u00e4gt neu 37,5 Millionen Franken anstatt 40 Millionen.
\nIch bitte Sie, diesem Antrag der Kommission zuzustimmen.
\nJ'aurais d\u00fb le pr\u00e9ciser lors du d\u00e9bat d'entr\u00e9e en mati\u00e8re, mais je profite de la question de Monsieur H\u00eache - je ne veux pas me d\u00e9filer -, pour revenir sur ce point.
\nMonsieur H\u00eache, il y a des prescriptions extr\u00eamement strictes pour la mise hors service du mat\u00e9riel militaire, notamment au niveau du Secr\u00e9tariat d'Etat \u00e0 l'\u00e9conomie. Si je prends l'exemple des F-5 Tiger que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral propose de mettre hors service, il faut en plus l'autorisation du pays constructeur. On ne peut donc pas simplement d\u00e9cider de vendre tel ou tel avion \u00e0 tel ou tel prix, sans, d'une part, respecter les prescriptions concernant le mat\u00e9riel de guerre, et, d'autre part, avoir l'accord du pays constructeur, en l'occurrence les Etats-Unis. Ces derniers ont presque un \"droit de pr\u00e9emption\", parce que, s'ils d\u00e9cident de racheter ces avions, ils auront la priorit\u00e9; ils ont quasiment un droit de veto.
\nConcernant l'environnement, nous sommes aussi soumis \u00e0 des prescriptions strictes en la mati\u00e8re. Il n'est pas question d'aller cacher tel ou tel mat\u00e9riel au fin fond d'une for\u00eat et de le laisser moisir quelque part. Par contre, si vous souhaitez quelque chose dans votre jardin, Monsieur H\u00eache, nous sommes toujours ouverts \u00e0 la discussion. (Hilarit\u00e9)
\nLe Conseil f\u00e9d\u00e9ral se rallie \u00e0 la proposition de la commission. Cela me permet de r\u00e9pondre \u00e0 des interventions qui ont \u00e9t\u00e9 faites lors du d\u00e9bat d'entr\u00e9e en mati\u00e8re.
\nPour ce qui concerne l'immobilier, Monsieur le conseiller aux Etats H\u00eache, vous avez parl\u00e9 des diff\u00e9rentes visites effectu\u00e9es, de vos inqui\u00e9tudes et de votre souhait que les entreprises de la r\u00e9gion puissent toujours participer aux chantiers de construction ou d'assainissement des infrastructures militaires. La seule r\u00e9ponse que je peux vous faire et qui est correcte, c'est que nous nous en tenons aux r\u00e8gles l\u00e9gales. Parfois, nous devons tenir compte du crit\u00e8re d'ouverture \u00e0 la concurrence. Si, en nous en tenant aux prescriptions l\u00e9gales, nous pouvons faire travailler les entreprises locales, cela ne pose aucun probl\u00e8me. Mais Armasuisse Immobilier applique les prescriptions l\u00e9gales et ne peut malheureusement parfois pas y d\u00e9roger. Je reviendrai plus tard sur l'aspect d\u00e9saffectation de b\u00e2timents. Vous \u00eates intervenu sur ce sujet lors de la derni\u00e8re discussion.
\nJ'aimerais encore r\u00e9pondre \u00e0 Monsieur le conseiller aux Etats Minder. Monsieur Minder, vous avez exprim\u00e9 des doutes et formul\u00e9 des critiques, assez dures d'ailleurs, concernant Wangen an der Aare et la mani\u00e8re, si j'ai bien compris, dont nous g\u00e9rons certains projets et surtout l'immobilier. A Wangen an der Aare, une seule compagnie peut actuellement \u00eatre h\u00e9berg\u00e9e \u00e0 la fois. De nombreuses activit\u00e9s de maintenance doivent \u00eatre effectu\u00e9es. Nous devons en outre construire un nouveau b\u00e2timent pour le centre m\u00e9dical r\u00e9gional afin de respecter certaines normes concernant les soins. Sur le plan g\u00e9n\u00e9ral, selon le concept de stationnement de l'arm\u00e9e et vu le regroupement sur certains sites, nous sommes conscients - et vous avez relev\u00e9 un point important - des besoins financiers en la mati\u00e8re. L'arm\u00e9e et le d\u00e9partement doivent \u00eatre particuli\u00e8rement attentifs afin de pouvoir s'en tenir au cadre qui est fix\u00e9.
\nVous avez raison, c'est un d\u00e9fi. Nous allons, ces prochaines ann\u00e9es, devoir d\u00e9gager des priorit\u00e9s, revoir le concept de stationnement, abandonner carr\u00e9ment certains secteurs, si nous voulons pouvoir nous concentrer et \u00eatre efficaces dans certains domaines.
\nDans le cadre des assainissements, je rel\u00e8ve aussi que nous sommes soumis \u00e0 certaines normes qui ont \u00e9t\u00e9 approuv\u00e9es par le Parlement, en particulier. Songez, par exemple, \u00e0 toutes les prescriptions concernant les aspects \u00e9nerg\u00e9tiques. Ces normes rench\u00e9rissent, qu'on le veuille ou non, les co\u00fbts de construction, voire d'entretien. Nous sommes li\u00e9s aussi par des contraintes l\u00e9gales, et nous ne pouvons pas faire simplement comme nous le voulons, en disant que nous construisons pour 10 \u00e0 15 ans de la mani\u00e8re la plus l\u00e9g\u00e8re possible pour ensuite d\u00e9molir le tout et le reconstruire. Il y a des aspects que nous devons \u00e9valuer. Mais j'ai pris acte de votre critique; les responsables d'Armasuisse Immobilier en sont parfaitement conscients; nous avons r\u00e9guli\u00e8rement des discussions au sein du d\u00e9partement pour tenter d'am\u00e9liorer ce qui peut l'\u00eatre sur ce plan.
\nVoil\u00e0 ce que je voulais vous dire en compl\u00e9ment. Nous nous rallions \u00e0 la proposition de la commission. Je pense que c'est la visite, Monsieur le pr\u00e9sident de la commission, qui a montr\u00e9 que les travaux \u00e9taient assez avanc\u00e9s et que la r\u00e9serve qui est pr\u00e9vue par les prescriptions l\u00e9gales ne se justifiait plus \u00e0 un niveau aussi \u00e9lev\u00e9.
\nDans ce d\u00e9bat d'entr\u00e9e en mati\u00e8re, j'aimerais intervenir sur deux points en particulier. Lorsque nous avons effectu\u00e9 les visites de places d'armes, nous avons abord\u00e9 la question de la r\u00e9alisation future des travaux, et il me para\u00eet important de relever devant vous la n\u00e9cessit\u00e9 de donner un maximum de chances aux entreprises des r\u00e9gions concern\u00e9es. Si je prends l'exemple de Drognens, nous avons appris que plus de 70 pour cent des derniers travaux effectu\u00e9s avaient \u00e9t\u00e9 r\u00e9alis\u00e9s par des entreprises de la r\u00e9gion. Il me para\u00eet fondamental d'exprimer cet avis aupr\u00e8s du chef du d\u00e9partement: il faut continuer de mettre en soumission par lots et par corps de m\u00e9tier, afin de donner un maximum de chances \u00e0 nos entreprises et ainsi d'\u00e9viter d'ouvrir le march\u00e9 aux entreprises \u00e9trang\u00e8res. Je n'ai rien contre ces derni\u00e8res, mais nos PME m\u00e9ritent un soutien suppl\u00e9mentaire lorsque cela est possible.
\nLe deuxi\u00e8me aspect que j'aimerais soulever concerne le processus d'\u00e9limination des diff\u00e9rents objets. Je souhaite simplement m'assurer que celui-ci se fera dans le respect de la protection de l'environnement. On peut s'imaginer, cela a \u00e9t\u00e9 \u00e9galement indiqu\u00e9, que certains pays pourraient \u00eatre int\u00e9ress\u00e9s \u00e0 acqu\u00e9rir des \u00e9quipements dont nous nous d\u00e9barrassons. Dans ce cas, j'aimerais une fois de plus attirer l'attention du d\u00e9partement sur l'application des dispositions internationales, notamment la Convention de Gen\u00e8ve, s'agissant des pays en conflit et de ceux qui sont peu respectueux des droits de l'homme.
\nIl n'est pas dans mes habitudes d'intervenir apr\u00e8s les explications d'un repr\u00e9sentant du Conseil f\u00e9d\u00e9ral, mais je dois me d\u00e9clarer partiellement satisfait de votre r\u00e9ponse, Monsieur le conseiller f\u00e9d\u00e9ral, dans le sens suivant: naturellement, vous allez respecter les dispositions l\u00e9gales en la mati\u00e8re, mais ce qu'il faut bien consid\u00e9rer, et notamment dans les diff\u00e9rentes r\u00e9gions o\u00f9 les travaux sont pr\u00e9vus - ici on parle d'un enjeu de 37,5 millions de francs -, c'est \u00e0 mes yeux le fait de ne pas privil\u00e9gier la mise en soumission sous la forme de l'entreprise g\u00e9n\u00e9rale. J'insiste sur ce point: vous avez la possibilit\u00e9 de travailler par corps de m\u00e9tier et par lot, et c'est l\u00e0 v\u00e9ritablement que vous donnez un maximum de chances aux entreprises r\u00e9gionales. C'\u00e9tait dans ce sens que je me permettais d'insister.
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