Ich mache die Vorbemerkung, dass ich nicht Jurist bin, erlaube mir aber doch, eine Antwort zu formulieren und festzustellen, dass der Einfluss auf diese freiwilligen, in der Freizeit angebotenen Schulen wohl nicht programmatisch durch unsere Beh\u00f6rden bestimmt werden kann. [PAGE 735]
\n1. Der Bundesrat hat von Medienberichten Kenntnis genommen, wonach die T\u00fcrkei in 15 L\u00e4ndern t\u00fcrkische Wochenendschulen gr\u00fcnden wolle, darunter auch in der Schweiz. Das Projekt wird demnach durch das Ministerium f\u00fcr Auslandt\u00fcrken vorbereitet, und die Kurse unter F\u00fchrung t\u00fcrkischer Organisationen werden als freiwillige Erg\u00e4nzung zur Volksschule konzipiert. Die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die obligatorische Schule liegt bei den Kantonen. Die geplanten Wochenendschulen w\u00e4ren freiwillig und w\u00fcrden in der Freizeit besucht; Angebot und Besuch w\u00e4ren also eine private Entscheidung ausserhalb des Schulsystems.
\n2. Wenn die t\u00fcrkischen Schulen freiwillig sind und am Wochenende stattfinden, betrifft dies den Volksschulunterricht nicht. Die t\u00fcrkischen Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler werden wie bisher das Schweizer Schulsystem durchlaufen.
\n3. Gem\u00e4ss derzeitigem Kenntnisstand kann diese Frage nicht beantwortet werden. Ein Unterricht in heimatlicher Kultur und Sprache kann f\u00fcr Migrantinnen und Migranten eine hilfreiche Erg\u00e4nzung sein, wenn er nicht einseitigen Propagandazwecken dient. Die schweizerischen Rechtsnormen inklusive Strafrecht und Ausl\u00e4nderrecht gelten selbstverst\u00e4ndlich auch in diesem Bereich. Das WBF und weitere zust\u00e4ndige Bundesstellen werden die Entwicklung in Zusammenarbeit mit den Kantonen verfolgen, um einen allf\u00e4lligen Handlungsbedarf zu erkennen.
\nGesch\u00e4tzter Herr Bundesrat, vielen Dank f\u00fcr Ihre Antworten. Ist geplant, dass wir seitens der Schweiz dann kontrollieren k\u00f6nnen, was in diesen Schulen genau unterrichtet wird?
\n