Le pr\u00e9sident (Fournier Jean-Ren\u00e9, pr\u00e9sident): Un rapport \u00e9crit de la commission vous a \u00e9t\u00e9 remis. La commission et le Conseil f\u00e9d\u00e9ral proposent d'adopter la motion.
\nIch kann es kurz machen, der Kommissionssprecher hat es perfekt dargelegt. Als diese Motion kam, habe ich zuerst meine Leute gefragt: \"Bin ich jetzt auch noch f\u00fcr Kugelfangsanierungen zust\u00e4ndig?\" (Heiterkeit) Aber es ist halt im Sinne des Umweltschutzgesetzes richtig, dass man diese Sanierungen macht. Und eben, der Vasa-Fonds ist auch gen\u00fcgend dotiert und zust\u00e4ndig daf\u00fcr.
\nWir meinen, man m\u00fcsse die Regeln anpassen, weil eben die unterschiedlichen Kosten ber\u00fccksichtigt werden m\u00fcssen und vor allem halt im Berggebiet sehr viel h\u00f6here Kosten anfallen und das manchmal zu einer unter 20 Prozent liegenden Kostenabdeckung gef\u00fchrt hat.
\nJa, Herr St\u00e4nderat Cramer, es ist eine \u00c4nderung der Spielregeln w\u00e4hrend des Spiels. Aber ich denke, dass gerade in diesem Bereich disziplinierte Kantone zu den weniger disziplinierten in anderen Bereichen geh\u00f6ren. Ich k\u00f6nnte jetzt aufz\u00e4hlen, welche das sind, aber ich will ja niemanden blossstellen. Insofern denke ich, dass es bei solchen Fragen manchmal sehr korrekte und manchmal sehr lasche Kantone gibt. Aber es ist so, man muss dazu stehen, dass das k\u00fcnftig angewendet werden wird.[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nVoil\u00e0 qu'encore une fois nous changeons les r\u00e8gles en cours de jeu, et ce avec l'appui du Conseil f\u00e9d\u00e9ral et sans que cela ait un effet r\u00e9troactif. Personne ici ne propose de d\u00e9dommager les cantons qui ont scrupuleusement ex\u00e9cut\u00e9 leurs obligations f\u00e9d\u00e9rales. Ce n'est pas la premi\u00e8re fois que cela arrive. Je me souviens, notamment, que nous avons eu \u00e0 discuter d'une initiative du canton de Vaud qui visait \u00e9galement \u00e0 changer les r\u00e8gles et \u00e0 prolonger les d\u00e9lais d'assainissement s'agissant des sites de traitement des d\u00e9chets. Je dois vous dire que c'est un peu frustrant pour les bons \u00e9l\u00e8ves, pour les cantons disciplin\u00e9s.
\nCeci dit, je n'ai pas d\u00e9pos\u00e9 de proposition de minorit\u00e9, parce que, apr\u00e8s tout, il ne faut pas perdre de vue le but, qui est d'arriver au meilleur assainissement possible dans notre pays, mais ce que je souhaiterais, Madame la conseill\u00e8re f\u00e9d\u00e9rale, c'est que les cantons disciplin\u00e9s, le jour o\u00f9 ils pourraient \u00eatre pris en d\u00e9faut, puissent b\u00e9n\u00e9ficier d'un joker.
\nDie hier zur Diskussion stehende Motion wurde von Nationalrat Salzmann am 26. Februar dieses Jahres eingereicht. Er will damit den Bundesrat beauftragen, Artikel 32e Absatz 4 Buchstabe c des Bundesgesetzes \u00fcber den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 so zu \u00e4ndern, dass f\u00fcr die Sanierung von 300-Meter-Schiessanlagen 40 Prozent der anrechenbaren Kosten durch den Bund abgegolten werden. Dies steht im Gegensatz zur heutigen Regelung, wo die Bundesabgeltung f\u00fcr die Sanierung von 300-Meter-Schiessanlagen pauschal 8000 Franken pro Scheibe betr\u00e4gt.
\nDiese pauschale Abgeltung wurde im Rahmen einer parlamentarischen Initiative zur Fristverl\u00e4ngerung f\u00fcr die Sanierung von belasteten Kugelf\u00e4ngen mit Inkraftsetzung auf den 1. Oktober 2009 bestimmt. Das Ziel der damaligen Neuregelung war die Vereinfachung des Abgeltungsverfahrens. Auch der pauschalen Abgeltung liegt jedoch der Beitragssatz von 40 Prozent zugrunde, denn man ging davon aus, dass die durchschnittlichen Sanierungskosten pro Scheibe zirka 19[NB]000 bis 20[NB]000 Franken betragen.
\nDer Motion\u00e4r stellt nun in seiner Begr\u00fcndung fest, dass entgegen der damaligen Annahme die Kosten pro Scheibe betr\u00e4chtlich variieren und meist h\u00f6her sind als 19[NB]000 oder 20[NB]000 Franken. Eine Auswertung der Kantone zeigt Kosten von durchschnittlich 25[NB]000 Franken pro Scheibe, wobei haupts\u00e4chlich bei kleineren Anlagen dieser Betrag noch \u00fcberschritten wird. Auch die erschwerte Zug\u00e4nglichkeit kann die Kosten deutlich erh\u00f6hen. Daraus folgt, dass heute den Kantonen Geld verlorengeht, welches im daf\u00fcr vorgesehenen Vasa-Spezialfonds vorhanden ist. Zudem, so der Motion\u00e4r, habe sich gezeigt, dass das Abgeltungsverfahren mit Pauschalbetrag keine Vereinfachung und auch keine Entlastung f\u00fcr die Kantone im administrativen Bereich darstelle.
\nDer Bundesrat beantragt mit Beschluss vom 25. April dieses Jahres die Annahme der Motion. Der Nationalrat ist diesem Ansinnen am 15. Juni 2018 diskussionslos gefolgt. Ihre Kommission hat sich mit den Fakten der Kugelfangsanierung bei 300-Meter-St\u00e4nden eingehend befasst. Tats\u00e4chlich bestehen grosse Kostenunterschiede, und die heute pauschale Abgeltung deckt zwischen 17 und 93 Prozent der Kosten ab. Vor allem bei einigen schwierigen F\u00e4llen in den Bergregionen sinkt der Bundessubventionsanteil durch die Pauschale auf unter 20 Prozent. Auch der Bund stellt fest, dass der administrative Aufwand durch die R\u00fcckkehr zu prozentualen Anteilen [PAGE 864] kaum gr\u00f6sser werden wird. Manchmal, so wurde uns erl\u00e4utert, sei es auch schwierig, die Scheiben exakt zu bestimmen, weil im Laufe der Sanierung noch weitere Scheiben aus fr\u00fcheren Zeiten gefunden w\u00fcrden. Viele Beitragsgesuche betreffen kombinierte Installationen von 50-Meter- und 300-Meter-Anlagen. Dies muss dann von der Verwaltung differenziert bearbeitet und ausgerechnet werden. Ein Vorteil der Pauschale ist, dass die anrechenbaren Kosten nicht kontrolliert werden m\u00fcssen. Die Verwaltung geht jedoch davon aus, dass der Mehraufwand bei der prozentualen Abgeltung durch andere Massnahmen - ich habe die heutige Differenzierung bei kombinierten Installationen erw\u00e4hnt - wieder aufgefangen werden kann.
\nDas wohl Unsch\u00f6nste an der vom Motion\u00e4r geforderten \u00c4nderung ist, dass Kantone und Gemeinden, die ihre Aufgabe trotz hoher Kosten fristgerecht erledigt haben, nun indirekt bestraft werden. Denn bei allen bisherigen Sanierungen mit \u00fcber 20[NB]000 Franken Kosten pro Scheibe haben sie einen tieferen Beitragssatz als 40 Prozent erhalten. Die Frage einer r\u00fcckwirkenden Entsch\u00e4digung haben wir deshalb in diesem Zusammenhang diskutiert, dies jedoch fallenlassen. Denn viele haben durch die pauschale Entsch\u00e4digung auch profitiert, und wenn man dann auch dies gerecht handhaben wollte, m\u00fcssten diejenigen eigentlich eine R\u00fcckzahlung t\u00e4tigen.
\nGest\u00fctzt auf die dargelegten Diskussionen, hat Ihre Kommission mit 9 zu 1 Stimmen bei 0 Enthaltungen entschieden, die Motion zur Annahme zu empfehlen. Die jetzige pauschale Entsch\u00e4digung schafft Ungerechtigkeiten, und dies sollten wir nicht einfach wissentlich weiterf\u00fchren, sondern wir sollten korrigierend eingreifen - auch wenn wir die bisher entstandene Ungleichbehandlung nicht mehr \u00e4ndern k\u00f6nnen.
\nIn diesem Sinne bitte ich Sie, Ihrer Kommission zu folgen.
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