Sie wissen, dass sich das Departement f\u00fcr ausw\u00e4rtige Angelegenheiten um die diplomatischen Beziehungen k\u00fcmmert. Gerade solche Fragestellungen - ob eine Reise eines Bundesrates oder einer Bundesr\u00e4tin angemessen ist - besprechen wir selbstverst\u00e4ndlich zusammen. Wir reisen dann, wenn es M\u00f6glichkeiten gibt, Verbesserungen in der Beziehung zu erreichen. Ich habe Ihnen die Ausgangslage geschildert; wie Sie gesehen haben, war soeben eine gemischte Delegation in Eritrea. Ich habe hier drinnen in aller K\u00fcrze die Ergebnisse dieser gemeinsamen Reise von EDA- und EJPD-Vertreterinnen und -Vertretern geschildert. Ich glaube, die Schweiz tut gut daran, ihre diplomatischen Beziehungen weiter fortzusetzen, zu intensivieren. Aber es braucht eben eine Bereitschaft auf beiden Seiten.
\n[PAGE 1900]Das Staatssekretariat f\u00fcr Migration (SEM) erledigt eritreische Asylgesuche auf der Basis einer etablierten Asyl- und Wegweisungspraxis, welche vom Bundesverwaltungsgericht wiederholt best\u00e4tigt wurde. Der Bundesrat begr\u00fcsst die positiven Entwicklungen der bilateralen Beziehungen zwischen Eritrea und \u00c4thiopien. Bis anhin f\u00fchrte dies aber noch nicht zu innenpolitischen Ver\u00e4nderungen in Eritrea, welche Auswirkungen auf die Asylpraxis des SEM h\u00e4tten. Das SEM wird die Entwicklungen weiterhin eng verfolgen.
\nIm November 2018, also vor wenigen Wochen, reiste eine gemischte Delegation von Vertretern des EDA und des EJPD nach Eritrea. Der Besuch diente insbesondere der Fortsetzung des regelm\u00e4ssigen Dialogs mit den eritreischen Beh\u00f6rden. Anl\u00e4sslich der Treffen mit hochrangigen eritreischen Vertretern wurden unter anderem die Zusammenarbeit im R\u00fcckkehrbereich sowie die Identifikation weggewiesener eritreischer Staatsangeh\u00f6riger besprochen. Im Bereich der freiwilligen R\u00fcckkehr besteht eine Zusammenarbeit mit Eritrea. Zwangsweise R\u00fcckf\u00fchrungen schliesst Eritrea hingegen weiterhin grunds\u00e4tzlich aus. Das betrifft aber nicht nur die Schweiz, sondern s\u00e4mtliche europ\u00e4ische Staaten.
\nIm laufenden Jahr wurden in der Schweiz bis Ende Oktober 2475 Asylgesuche eritreischer Staatsangeh\u00f6riger registriert; davon waren 1127 auf Geburten und 699 auf Familienzusammenf\u00fchrungen zur\u00fcckzuf\u00fchren. Im Vergleich dazu waren es in der gleichen Periode des Vorjahres insgesamt 2856 Asylgesuche. Bei den erw\u00e4hnten 978 Einreiseantr\u00e4gen handelt es sich um Gesuche um Erteilung einer[NB]Einreisebewilligung[NB]zwecks Familiennachzug oder Einreise im Rahmen des europ\u00e4ischen Relocation-Programms. Da die gesuchstellenden Personen den Entscheid um Gew\u00e4hrung oder Verweigerung der Einreisebewilligung im Ausland abwarten m\u00fcssen, stellen die Einreiseantr\u00e4ge keine Asylgesuche dar und werden auch nicht als solche erfasst. Ein Asylgesuch wird in diesen F\u00e4llen erst nach einer allf\u00e4lligen Einreise in die Schweiz registriert.
\nFrau Bundesr\u00e4tin, Sie waren ja vor nicht allzu langer Zeit in \u00c4thiopien. In der Zwischenzeit haben \u00c4thiopien und Eritrea Frieden geschlossen. Sind Sie bereit, auch eine Reise nach Eritrea zu planen und daf\u00fcr zu sorgen, dass Eritrea in Zukunft diese Wirtschaftsmigranten auch zur\u00fccknimmt?
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