Le pr\u00e9sident (Fournier Jean-Ren\u00e9, pr\u00e9sident): L'auteur de l'interpellation s'est d\u00e9clar\u00e9 satisfait de la r\u00e9ponse \u00e9crite du Conseil f\u00e9d\u00e9ral. Il demande toutefois l'ouverture de la discussion, pour une courte d\u00e9claration. - Ainsi d\u00e9cid\u00e9.
\nDie Nutzungsforschung ist sehr wichtig, da teilen wir selbstverst\u00e4ndlich die Meinung von Herrn St\u00e4nderat Janiak. Gerade kleine Veranstalter profitieren mit dem heutigen Modell nat\u00fcrlich auch davon, dass die SRG und die Vermarkter der Werbefenster viel Geld in ein solches System stecken, an das sie sich anh\u00e4ngen k\u00f6nnen. Das ist im aktuellen Gesetz auch so geregelt. Mediapulse entwickelt die Forschung auch mit der Branche laufend weiter. Die Nutzungsforschung wird ja mit 2,5 Millionen Franken Geb\u00fchrengeldern unterst\u00fctzt, aber man muss auch immer wieder betonen, dass den gr\u00f6ssten Teil tats\u00e4chlich die Branche bezahlt, das heisst, am meisten bezahlt auch hier die SRG, dann kommen die Werbefenster aus dem Ausland. Es ist also an sich ein Konzept, das sich bew\u00e4hrt hat.
\nDie Frage, ob es m\u00f6glich ist, Daten von Dritten wie Telekomunternehmen einzubinden, um auch f\u00fcr die Kleinveranstalter bessere Daten zu bekommen, ist v\u00f6llig legitim. Sie wird von Mediapulse auch gepr\u00fcft. Hier ist die Datenerfassung ja eigentlich frei. Nur wenn es datenschutzrechtliche Fragen gibt, spielt der Gesetzgeber eine Rolle. Der Vorschlag, Mediapulse im Entwurf des Gesetzes zu streichen, war entsprechend auch heftig umstritten. Wir sind jetzt daran zu evaluieren, ob wir das Anliegen trotzdem aufnehmen sollten oder ob wir es, weil damit wahrscheinlich die M\u00f6glichkeit der Datenerfassung besser w\u00e4re, auslagern und mit der Stiftungsl\u00f6sung weiterfahren wollen.
\nAber dass die Erhebung der Nutzungsdaten wichtig ist f\u00fcr die Weiterentwicklung, gerade auch wegen der neuen Werbem\u00f6glichkeiten, wegen des Verschmelzens mit dem Internet, da sind wir absolut Ihrer Meinung. Entsprechend muss man diese Forschung vom Bund her sicher unterst\u00fctzen, entweder direkt \u00fcber die Stiftung oder \u00fcber das Gesetz. Wir werden uns also noch vertieft damit befassen m\u00fcssen.
\nIch erkl\u00e4re mich von der Antwort des Bundesrates befriedigt. Stand heute sind die Ausf\u00fchrungen des Bundesrates sachlich richtig und nachvollziehbar. Sie basieren allerdings auf dem Status quo. Die Situation wird sich in Zukunft aufgrund der rasanten Entwicklung in den Bereichen Signalverbreitung und Nutzung aber ebenso rasch ver\u00e4ndern. Es ist vor allem auch diese Zukunftsperspektive, welche den konzessionierten regionalen TV-Veranstaltern heute Sorge bereitet und die mich auch zu dieser Interpellation bewogen hat.
\nAus der Antwort auf die Interpellation geht erfreulicherweise die Absicht des Bundesrates hervor, die nicht zuletzt auf Vorschlag regionaler TV-Stationen bereits angelaufenen Bem\u00fchungen von Mediapulse zu unterst\u00fctzen, in Zusammenarbeit mit den Fernmeldedienstanbieterinnen zu evaluieren, welche Daten von Dritten zum Beispiel \u00fcber Set-Top-Boxen in das Forschungsdesign integriert werden k\u00f6nnen. Gerade im Fall der Swisscom h\u00e4tte der Bund als Mehrheitseigner des Unternehmens einen zus\u00e4tzlichen Hebel, um zu gegebener Zeit solche Bem\u00fchungen von Mediapulse konkret zu unterst\u00fctzen und den konzessionierten regionalen TV-Sendern eine pr\u00e4zisere Abbildung ihrer Nutzung zu erm\u00f6glichen.
\nIch m\u00f6chte der Hoffnung Ausdruck geben, dass der Bundesrat das in seiner Antwort ja sehr positiv herausgestrichene Instrument der Nutzungsforschung im Entwurf zum neuen Bundesgesetz \u00fcber elektronische Medien - falls dieser kommt - [PAGE 1063] konsequenterweise beibeh\u00e4lt und nicht, wie in der Vernehmlassungsvorlage vorgesehen, aus dem Gesetz streicht. Letzteres w\u00fcrde den konzessionierten regionalen TV-Sendern mit Geb\u00fchrenanteil die Umsetzung ihres Leistungsauftrags erschweren.
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