Die Meldung, dass die Ruag den Bau einer Munitionsfabrik in Brasilien plant, hat mich damals sehr aufgeschreckt. Brasilien leidet an einem enormen Gewaltproblem. Mit \u00fcber 190 Morden pro Tag steht Brasilien weltweit an erster Stelle und \u00fcbertrifft damit gar die bekannten Gewalt- und Krisenregionen, selbst jene in Syrien. Dabei geht die Gewalt bei Weitem nicht allein von Kriminellen aus; vielmehr ist eine unverh\u00e4ltnism\u00e4ssige Gewaltanwendung auch bei den staatlichen Organen leider Alltag. So wurden zwischen 2005 und 2014 allein im Bundesstaat Rio de Janeiro 8466 Menschen durch Polizeiangeh\u00f6rige get\u00f6tet. Wer Brasilien auch nur ein klein wenig kennt, weiss, wie stark der offizielle Sicherheitsapparat mit dem organisierten Verbrechen verfilzt ist. Angesichts dieser Umst\u00e4nde w\u00e4ren Investitionen der Ruag in Brasilien aus Sicht der Menschenrechte nicht zu verantworten.
\nIch freue mich daher sehr, dass der Bundesrat in seiner Antwort meine Einsch\u00e4tzung teilt und hier ebenfalls ein Reputationsrisiko f\u00fcr die Schweiz sieht.
\nNicht so grosse Freude habe ich allerdings am ersten Teil der Stellungnahme des Bundesrates. Da die Ruag im Besitz des Bundes ist - noch -, finde ich es sehr wohl richtig, wenn sich die Politik im Falle eines drohenden Reputationsschadens dazu \u00e4ussert. Offenbar werden die strategischen Ziele des Bundesrates vom Verwaltungsrat doch nicht so stufengerecht umgesetzt, wie uns das jeweils weisgemacht wird.
\nIch habe zudem, ehrlich gesagt, nicht recht verstanden, warum der Bundesrat trotz identischer Einsch\u00e4tzung zur geplanten Munitionsfabrik die Ablehnung meiner Motion beantragt. Wahrscheinlich entzieht sich dies auch den Kenntnissen von Bundesr\u00e4tin Viola Amherd: Sie war damals noch nicht Mitglied des Bundesrates - sie ist entschuldigt! (Heiterkeit)
\nAnfang September letzten Jahres liess die Ruag aber verlauten, dass sie nun doch auf den Bau der geplanten Munitionsfabrik in Brasilien verzichte. Ich konnte mich sowohl in einem pers\u00f6nlichen Gespr\u00e4ch mit der Ruag-Leitung wie auch in der Sicherheitspolitischen Kommission davon \u00fcberzeugen, dass dem wirklich so ist. Ich bin nun sehr beruhigt und zufrieden.
\nWeil das Hauptanliegen meiner Motion erf\u00fcllt ist, kann ich sie zur\u00fcckziehen.
\nPr\u00e4sident (Brand Heinz, zweiter Vizepr\u00e4sident): Die Motion ist zur\u00fcckgezogen worden.[GZ]
\n[VS][GZ]
\nZur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
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