Auch ich versuche, mich hier kurzzufassen. Es geht hier um eine Optimierung des Online-Meldeverfahrens Zemis, das gewisse M\u00e4ngel aufweist. Diese M\u00e4ngel wurden erkannt, und der Bundesrat ist sich bewusst, dass hier ein gewisses Optimierungspotenzial besteht. Es geht vor allem um die Vermeidung von Doppel- und Mehrfachprofilen, aber auch um die richtige Branchenzuordnung und um die \u00dcbermittlung der Meldungen an die parit\u00e4tischen Kommissionen durch die kantonalen Vollzugsorgane.
\nDer Bundesrat ist bereit, entsprechende Massnahmen im Rahmen der bestehenden M\u00f6glichkeiten zu pr\u00fcfen und umzusetzen. Ich m\u00f6chte aber zu bedenken geben, dass fehlerhafte Eingaben aufgrund des deklaratorischen Charakters des Meldeverfahrens nie vollst\u00e4ndig ausgeschlossen werden k\u00f6nnen. Wichtig ist auch, dass es nicht um ein Bewilligungsverfahren geht; es geht lediglich um ein Meldeverfahren.
\nVielleicht noch ein Wort zu jenen, die der Meinung sind, dass das faktisch eine materielle Verbesserung der flankierenden Massnahmen sei, die dann ausreiche: Ich muss einfach sagen, dass es hier rein um die Optimierung des Meldeverfahrens in Zemis geht. Es gibt jetzt eine Aktualisierung der bestehenden Applikation. Es werden Vorschl\u00e4ge f\u00fcr die Dateneingabe erarbeitet. Da geht es um die Frage der Branchenzuordnung und auch um die Daten\u00fcbermittlung; ich rechne damit, dass die erste Phase bis im Herbst 2019 erfolgen kann. Das ist ein Projekt, das gemeinsam vom Seco und vom SEM erarbeitet wird. Die Weiterentwicklung des Meldeverfahrens, das heisst also die Pr\u00fcfung von Massnahmen zur eindeutigen Identifikation der Benutzer, die den Einsatz von k\u00fcnstlicher Intelligenz umfasst, d\u00fcrfte ab Herbst 2019 der Fall sein; das ist die zweite Phase. Es wird dann auch eine sorgf\u00e4ltige Aufwand- und Kosten\u00fcberpr\u00fcfung durchgef\u00fchrt werden m\u00fcssen.
\nMir war einfach wichtig, dass ich das noch sagen konnte, aber zusammengefasst unterst\u00fctzen wir die Annahme der Motion.
\nLe pr\u00e9sident (Fournier Jean-Ren\u00e9, pr\u00e9sident): Un rapport \u00e9crit de la commission vous a \u00e9t\u00e9 remis. La commission et le Conseil f\u00e9d\u00e9ral proposent l'adoption de la motion.
\nAngenommen - Adopt\u00e9
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\nLe pr\u00e9sident (Fournier Jean-Ren\u00e9, pr\u00e9sident): Il me reste \u00e0 vous remercier, Madame la conseill\u00e8re f\u00e9d\u00e9rale, pour cette journ\u00e9e tr\u00e8s studieuse pass\u00e9e en notre compagnie, et je vous souhaite une excellente soir\u00e9e.
\nJ'aimerais remercier - je sais que ce n'est pas courant, mais je dois le faire quand m\u00eame - le rapporteur de la commission sur l'importante loi que nous avons trait\u00e9e durant cette journ\u00e9e. C'\u00e9tait un travail cons\u00e9quent. Et puis j'aimerais remercier aussi la secr\u00e9taire de notre conseil et toute son \u00e9quipe pour l'excellente pr\u00e9paration des documents qui nous ont \u00e9t\u00e9 remis et qui ont bien facilit\u00e9 notre travail.
\nDemain, vous aurez la joie et le plaisir d'entendre une autre voix s'exprimer depuis le perchoir puisque c'est mon coll\u00e8gue le vice-pr\u00e9sident Hans St\u00f6ckli qui pr\u00e9sidera notre conseil. Je lui souhaite beaucoup de plaisir et \u00e0 vous aussi![GZ]
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\nSchluss der Sitzung um 18.30 Uhr [GZ]
\nLa s\u00e9ance est lev\u00e9e \u00e0 18 h 30
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\nIch kann locker mit der K\u00fcrze des Votums von Herrn Rieder mithalten. Die Kommission unterst\u00fctzt das Anliegen dieser Motion, wonach die Datenbank Zemis - diese dient bekanntlich der schweizweit einheitlichen Bearbeitung von Personendaten aus dem Asyl- und Ausl\u00e4nderbereich - fortlaufend und m\u00f6glichst schnell auf Fehler \u00fcberpr\u00fcft wird und diese Fehler auch behoben werden. Wir haben diesen Antrag einstimmig unterst\u00fctzt und haben auch zur Kenntnis genommen, dass der Bundesrat eine Annahmeempfehlung erlassen hat.
\nIch bitte Sie, dem Kommissionsantrag und damit dieser Motion zuzustimmen.
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