Die 3. Rhonekorrektion ist das gr\u00f6sste[NB]Hochwasserschutzprojekt[NB]der Schweiz. Es umfasst eine L\u00e4nge von 162 Kilometern[NB]Flusslauf, n\u00e4mlich von der Quelle bis zur M\u00fcndung in den Genfersee. Mit diesem Projekt werden \u00fcber 12 400 Hektaren Land und gut 100[NB]000 Menschen vor Hochwasser gesch\u00fctzt. Gem\u00e4ss der vorliegenden Botschaft k\u00f6nnen mit dem Gesamtprojekt Hochwassersch\u00e4den im Umfang von gesch\u00e4tzt 10 Milliarden Franken verhindert werden. Das Risiko bei einer Nichtumsetzung des Projekts bel\u00e4uft sich auf gesch\u00e4tzt 200 Millionen Franken pro Jahr. 60 Prozent der potenziellen Sch\u00e4den sind auf die Existenz grosser Industriekomplexe in gef\u00e4hrdeten Bereichen zur\u00fcckzuf\u00fchren. 36 Prozent entfallen auf andere bebaute Fl\u00e4chen und Infrastrukturen und 4 Prozent auf landwirtschaftliche Fl\u00e4chen. Dazu kommt, dass sich das Schadenpotenzial in den n\u00e4chsten zwanzig bis vierzig Jahren aufgrund der Intensivierung der Bodennutzung mehr als verdoppeln k\u00f6nnte.
\nKommen wir nun auf die Finanzierung des Projekts zu sprechen: Die Kantone Wallis und Waadt sind die Bauherren des Hochwasserschutzprojekts und haben eine Gesamt\u00fcbersicht \u00fcber das Projekt erstellt, welches von den Regierungen gutgeheissen worden ist. Die Gesamtkosten \u00fcber alle Etappen werden von den Regierungen demnach auf 3,6 Milliarden Franken gesch\u00e4tzt. Die Finanzierung des Projekts der 3.[NB]Rhonekorrektion richtet sich nach den Grunds\u00e4tzen des Bundesgesetzes \u00fcber den Wasserbau. Somit wird die Finanzierung von den beiden Kantonen sichergestellt. Die Kantone Wallis und Waadt erhalten gem\u00e4ss dem Wasserbaugesetz daf\u00fcr Abgeltungen des Bundes. Aus diesem Grund hat der Bundesrat am 14. Dezember 2018 f\u00fcr die Jahre 2020 bis 2039 einen Gesamtkredit in der H\u00f6he von 1022 Millionen Franken f\u00fcr die zweite Etappe genehmigt.
\nGem\u00e4ss Mitbericht vom 11. April 2019 beantragt die Finanzkommission des Nationalrates einstimmig, den Bundesbeschluss betreffend den Gesamtkredit f\u00fcr die Realisierung der [PAGE 1383] zweiten Etappe der 3.[NB]Rhonekorrektion anzunehmen. Weitere Details der Finanzierung werden meine Kollegen aus der Finanzkommission pr\u00e4sentieren.
\nDie Haltung unserer UREK: Die UREK gab am 29. April 2019 weitere Abkl\u00e4rungen in Auftrag. Der Bericht, datiert vom 7.[NB]August 2019, h\u00e4lt zusammengefasst fest, dass die Restkosten nach Abzug der Bundessubventionen durch die Kantone getragen werden m\u00fcssen. Es obliegt den Kantonen, in ihren Gesetzen festzulegen, wer bei der Deckung dieser Restkosten beigezogen werden soll. Im Kanton Wallis ist die Verteilung der Restkosten im Gesetz \u00fcber die Finanzierung der 3.[NB]Rhonekorrektion geregelt, welches vom Walliser Parlament im vergangenen November verabschiedet wurde. Das Gesetz sieht keine Beteiligungen von Industrieunternehmungen oder Eigent\u00fcmern grosser Immobilien vor. Die Anspr\u00fcche auf zus\u00e4tzliche F\u00f6rdermittel des Bundes sind im Handbuch \"Programmvereinbarungen im Umweltbereich 2020-2024\" detailliert festgelegt. Diese Kriterien werden alle vier Jahre, zu Beginn jeder Programmperiode, \u00fcberpr\u00fcft.
\nWeiter wollen die Mitglieder der UREK-NR wissen, wie viel die Kantone aus dem eigenen Budget ohne Beteiligung von Dritten - die Rede ist hier von Gemeinden oder Eisenbahnen - f\u00fcr die zweite Etappe finanzieren m\u00fcssen. Gem\u00e4ss der vorliegenden Antwort steuert der Kanton Wallis etwa 379,1 Millionen Franken und der Kanton Waadt etwa 87,1 Millionen Franken bei.
\nNachdem die Kommission im April eine erste Diskussion zum Gesamtkredit von 1022 Millionen Franken f\u00fcr die Realisierung der zweiten Etappe der 3.[NB]Rhonekorrektion gef\u00fchrt hat und die Verwaltung die letzten und hier aufgef\u00fchrten Fragen abschliessend kl\u00e4ren konnte, spricht sich die UREK-NR einstimmig f\u00fcr eine Annahme des Kredites aus. Die UREK-NR anerkennt die zentrale Bedeutung des gr\u00f6ssten Hochwasserschutzprojektes der Schweiz und empfiehlt Ihnen Annahme.
\nDie Finanzkommission hat das Gesch\u00e4ft nur nach finanzpolitischen Gesichtspunkten vorberaten. Zus\u00e4tzlich zur Botschaft des Bundesrates lag ihr auch der Bericht der Eidgen\u00f6ssischen Finanzkontrolle vom 22. November 2018 vor.
\nDie 3.[NB]Rhonekorrektion ist das gr\u00f6sste Hochwasserschutzprojekt der Schweiz, ein Generationenprojekt, das sich \u00fcber mehrere Jahrzehnte erstreckt. Bauherren sind die Kantone Wallis und Waadt. Sie sind f\u00fcr die Einhaltung von Kosten, Terminen und Qualit\u00e4t verantwortlich. Der Bund leistet auf der Grundlage des Subventionsgesetzes und des Wasserbaugesetzes finanzielle Beitr\u00e4ge. Subventionsbeh\u00f6rde ist das Bundesamt f\u00fcr Umwelt (Bafu). Es pr\u00fcft die einzelnen Hochwasserschutzprojekte und legt die Bundesbeitr\u00e4ge fest. Zahlungen erfolgen erst, wenn der betreffende Kanton die Rechnung f\u00fcr abgeschlossene Arbeiten vorlegt. Bezahlt wird \u00fcber den j\u00e4hrlichen Investitionskredit Hochwasserschutz des[NB]Bafu.
\nDie Umsetzung und Finanzierung der 3.[NB]Rhonekorrektion erfolgt in drei Etappen. F\u00fcr die als priorit\u00e4r beurteilten Hochwasserschutzmassnahmen der ersten Etappe hat das Parlament im Dezember 2009 einen Rahmenkredit von 169 Millionen Franken beschlossen, der dieses Jahr ausl\u00e4uft. Die abgeltungsberechtigten Kosten der zweiten Etappe von 2020 bis 2039 werden auf 1,6 Milliarden Franken veranschlagt. Den vom Bundesrat beantragten Gesamtkredit f\u00fcr die Bundesbeitr\u00e4ge braucht es, um den Kantonen Wallis und Waadt die Beitr\u00e4ge f\u00fcr die zweite Etappe zusichern zu k\u00f6nnen. Der Gesamtkredit von 1,02 Milliarden Franken ist in sieben Verpflichtungskredite aufgeteilt.
\nMit der heutigen Vorlage werden die Beitragsleistungen des Bundes an die 3.[NB]Rhonekorrektion nicht abgeschlossen sein. Ab dem Jahre 2040 werden weitere Hochwasserschutzprojekte in der Gr\u00f6ssenordnung von 1,7 Milliarden Franken anfallen, die Beitragsleistungen des Bundes von etwa 900 Millionen Franken ausl\u00f6sen werden.
\nGest\u00fctzt auf den Bericht der Finanzkontrolle, geht die Finanzkommission davon aus, dass das in der Botschaft des Bundesrates erw\u00e4hnte Hochwasserschadenpotenzial von 10 Milliarden Franken nachvollziehbar ist, vermutlich heute sogar h\u00f6her liegt. Die Finanzkommission geht deshalb mit der Finanzkontrolle davon aus, dass die Wirtschaftlichkeit der 3.[NB]Rhonekorrektion mit Gesamtkosten von 3,6 Milliarden Franken auch f\u00fcr die Zukunft gesichert ist.
\nDie Finanzkommission hat die Empfehlung der Finanzkontrolle \u00fcbernommen, die auf 3,6 Milliarden Franken gesch\u00e4tzten Gesamtkosten zu \u00fcberpr\u00fcfen, weil sich die aktuelle Berechnung einzig auf wasserbauliche Eingriffe beschr\u00e4nkt, die nur etwa die H\u00e4lfte der voraussichtlichen Kosten ausmachen. F\u00fcr die andere H\u00e4lfte besteht Kl\u00e4rungsbedarf, insbesondere auch im Hinblick auf allf\u00e4llige Beitr\u00e4ge des Bundes, beispielsweise an Altlastensanierungen von B\u00f6den oder aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds.
\nDie Finanzkommission weist darauf hin, dass die heute erkennbaren Ausgaben zulasten des Investitionskredits Hochwasserschutz in den n\u00e4chsten zwanzig Jahren mit den heutigen Mitteln nicht gedeckt sein werden. Die heute j\u00e4hrlich eingestellten 120 Millionen Franken werden - unter Ber\u00fccksichtigung aller anfallenden Projekte - auf gegen 200 Millionen Franken pro Jahr ansteigen.
\nDer Bundesrat stellt in der Botschaft den Antrag auf Erh\u00f6hung finanzieller Mittel in Aussicht; das ist eine M\u00f6glichkeit. Die andere M\u00f6glichkeit ist es, die zeitliche Abfolge von Bundesbeitr\u00e4gen an Hochwasserschutzprojekte so zu steuern, dass sie mit den j\u00e4hrlichen Tranchen des Investitionskredites zu bew\u00e4ltigen sind.
\nZum Schluss noch ein Hinweis: Die Finanzkommission legt Wert darauf, dass die Empfehlungen der Finanzkontrolle bei der Umsetzung der 3.[NB]Rhonekorrektion wirklich beachtet werden. Dazu geh\u00f6rt auch, dass sich die fachlichen Vorgaben der einzelnen Bundes\u00e4mter nicht l\u00e4nger widersprechen, beispielsweise Wasserbau, Landschaftsschutz, Verkehrsinfrastruktur. Solche unterschiedlichen Vorgaben des Bundes erschweren das Projekt und sind Kostentreiber. [PAGE 1385]
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 176 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit)
\n(1 Enthaltung)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht[GZ]
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble[GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 181 Stimmen[GZ]
\n(Einstimmigkeit)
\n(2 Enthaltungen)
\nJe vous pr\u00e9sente l'avis de la Commission des finances sur la r\u00e9alisation de la deuxi\u00e8me \u00e9tape de la 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne. Mais avant de passer au rapport de la commission, permettez-moi une remarque pr\u00e9alable et tr\u00e8s personnelle.
\nJ'habite dans la plaine du Rh\u00f4ne, dans une zone qui est menac\u00e9e par les crues. J'ai personnellement v\u00e9cu les trois grandes crues des derni\u00e8res d\u00e9cennies, soit celles de 1987, de 1993 et de 2000. Toutes les trois ont cr\u00e9\u00e9 d'\u00e9normes d\u00e9g\u00e2ts et entra\u00een\u00e9 aussi la perte de vies humaines. Les images de la ville de Brigue, compl\u00e8tement inond\u00e9e, en 1993, sont encore tr\u00e8s pr\u00e9sentes dans nos m\u00e9moires. Cette crue a caus\u00e9 la mort de deux personnes \u00e0 Brigue. Les d\u00e9g\u00e2ts financiers se sont \u00e9lev\u00e9s \u00e0 650 millions de francs. Et en 2000, seulement sept ann\u00e9es plus tard, c'est Gondo qui a \u00e9t\u00e9 d\u00e9vast\u00e9, avec treize morts, deux morts \u00e0 Neubr\u00fcck et un dans le Bas-Valais. Les pertes financi\u00e8res se sont \u00e9lev\u00e9es \u00e0 470 [PAGE 1384] millions de francs - les deux pertes financi\u00e8res repr\u00e9sentent plus que ce dont nous parlons aujourd'hui. Plus jamais cela!
\nDans les trois situations, le Rh\u00f4ne \u00e9tait pr\u00eat \u00e0 d\u00e9border. En 2000, il a d\u00e9bord\u00e9 sur une longueur de 100 m\u00e8tres pr\u00e8s de Chamoson. Mais pour le reste du canton, les bornes ont tenu, heureusement. Mais la situation \u00e9tait tr\u00e8s critique: encore une ou deux heures de pluie, et le Rh\u00f4ne aurait aussi d\u00e9bord\u00e9 entre Brigue et Vi\u00e8ge; Vi\u00e8ge et son industrie chimique Lonza auraient \u00e9t\u00e9 sous les eaux. Les pertes financi\u00e8res se seraient \u00e9lev\u00e9es \u00e0 des milliards de francs, sans parler des pertes \u00e9cologiques et humaines. On a eu de la chance. Plus jamais cela!
\nLe canton et les communes en ont tir\u00e9 les cons\u00e9quences et ont corrig\u00e9 les rivi\u00e8res lat\u00e9rales, telles que le Kelchbach \u00e0 Naters, la Saltina \u00e0 Brigue ou la Vispa \u00e0 Vi\u00e8ge. Mais maintenant, il s'agit d'augmenter le niveau de s\u00e9curit\u00e9 du Rh\u00f4ne lui-m\u00eame. Gr\u00e2ce \u00e0 la premi\u00e8re \u00e9tape de la correction du Rh\u00f4ne, la situation autour de Vi\u00e8ge a pu \u00eatre am\u00e9lior\u00e9e. Mais cela ne sert \u00e0 rien tant que ce n'est pas tout le cours d'eau qui est assaini. Ces travaux presque pharaoniques ne peuvent pas \u00eatre accomplis sans le soutien de la Conf\u00e9d\u00e9ration. La 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne est le plus grand projet de protection contre les crues en Suisse. Au nom des Valaisannes et des Valaisans, mais aussi au nom des Vaudoises et des Vaudois, je suis tr\u00e8s reconnaissant que ce projet ait re\u00e7u l'accord de la Conf\u00e9d\u00e9ration, qui va nous soutenir dans cette d\u00e9marche.
\nComme le Conseil f\u00e9d\u00e9ral propose un cr\u00e9dit d'ensemble extraordinaire de 1,022 milliard de francs, la Commission des finances de notre conseil a d\u00e9cid\u00e9 de pr\u00e9senter un corapport. Le projet a \u00e9t\u00e9 examin\u00e9 durant la s\u00e9ance de la Commission des finances du Conseil national des 1er et 2 avril 2019. A l'unanimit\u00e9, la commission vous propose d'approuver l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral relatif au cr\u00e9dit d'ensemble pour la r\u00e9alisation de la deuxi\u00e8me \u00e9tape de la 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne. Le co\u00fbt total du projet de la 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne est estim\u00e9 \u00e0 3,6 milliards de francs. La deuxi\u00e8me \u00e9tape, dont nous parlons aujourd'hui, porte sur des co\u00fbts imputables de 1,642 milliard de francs. La participation de la Conf\u00e9d\u00e9ration est de 1,022 milliard de francs. Ce montant fait l'objet du cr\u00e9dit d'ensemble extraordinaire qui nous est soumis aujourd'hui.
\nLe cr\u00e9dit est subdivis\u00e9 en sept cr\u00e9dits d'engagement. Le premier, de 85 millions de francs, sera lib\u00e9r\u00e9 avec la d\u00e9cision d'aujourd'hui, et les six autres seront approuv\u00e9s ult\u00e9rieurement par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral. Les co\u00fbts annuels attendus pour la Conf\u00e9d\u00e9ration se montent \u00e0 51 millions de francs en moyenne. Il faudra s'attendre ces prochaines ann\u00e9es \u00e0 de fortes fluctuations des montants d\u00e9bours\u00e9s. Sur la base de la planification des travaux, les versements aux cantons oscilleront entre 15 millions de francs en 2020 et 75 millions de francs dans les ann\u00e9es 2026 \u00e0 2031, pour ensuite diminuer jusqu'en 2039, \u00e0 un niveau de 25 millions de francs.
\nToutes ces d\u00e9penses iront \u00e0 la charge du cr\u00e9dit d'investissement A236.0124, \"Protection contre les crues\", de l'OFEV, qui va augmenter, rench\u00e9rissement inclus, de quelque 120 millions de francs \u00e0 200 millions de francs par ann\u00e9e.
\nLa commission est de l'avis que ces d\u00e9penses sont acceptables et a pris connaissance du rapport du Contr\u00f4le f\u00e9d\u00e9ral des finances. La commission a soulev\u00e9 plusieurs questions par rapport \u00e0 la gestion de cet important projet. Elle demande notamment une estimation des co\u00fbts r\u00e9aliste, des clarifications concernant les co\u00fbts engendr\u00e9s pour l'assainissement des sites contamin\u00e9s, des estimations sur le rapport co\u00fbts-b\u00e9n\u00e9fices pour les sous-projets \u00e9galement, et une optimisation de l'organisation au sein du canton du Valais et au niveau f\u00e9d\u00e9ral.
\nDans ce contexte, il faut savoir que l'estimation des co\u00fbts a \u00e9t\u00e9 faite sur la base d'un plan directeur global \u00e0 l'\u00e9chelle 1:10[NB]000, r\u00e9alis\u00e9 sur 160 kilom\u00e8tres de cours d'eau. Seuls les dossiers de mise \u00e0 l'enqu\u00eate permettront d'affiner le projet, en collaboration avec les communes concern\u00e9es, et de d\u00e9terminer plus pr\u00e9cis\u00e9ment les co\u00fbts imputables, y compris ceux pour l'assainissement des sites contamin\u00e9s.
\nLa commission a aussi pos\u00e9 des questions par rapport aux surfaces d'assolement, mais c'est un dossier qui est surtout trait\u00e9 dans notre commission soeur.
\nLa Commission des finances, \u00e0 l'unanimit\u00e9, vous propose d'accepter cet arr\u00eat\u00e9.
\nLa presidente (Carobbio Guscetti Marina, presidente): Per questo oggetto abbiamo quattro relatori, due relatori della Commissioni dell'ambiente, della pianificazione del territorio e dell'energia e due relatori della Commissione delle finanze. Iniziamo con il dibattito di entrata in materia.
\nEintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen [GZ]
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[VS]
\n[VS]
\nBundesbeschluss betreffend den Gesamtkredit f\u00fcr die Realisierung der zweiten Etappe der 3.[NB]Rhonekorrektion[GZ]
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral relatif au cr\u00e9dit d'ensemble pour la r\u00e9alisation de la deuxi\u00e8me \u00e9tape de la 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress, Art. 1[GZ]
\nAntrag FK-NR/UREK-NR[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1[GZ]
\nProposition CdF-CN/CEATE-CN[GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nArt. 2, 3[GZ]
\nAntrag FK-NR/UREK-NR[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\nProposition CdF-CN/CEATE-CN[GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nLa presidente (Carobbio Guscetti Marina, presidente): Vi informo che il gruppo popolare democratico ed il gruppo verde liberale sostengono l'entrata in materia cos\u00ec come le decisioni prese dalla commissione.
\nSie haben es jetzt mehrfach geh\u00f6rt: Im Jahr 2000 wurde die Rhone-Ebene von grossen \u00dcberschwemmungen getroffen, es war nicht nur Ackerland \u00fcberflutet, sondern auch grosse elektrische Anlagen und Chemieanlagen standen unter Wasser, eine Fl\u00e4che von \u00fcber tausend Hektaren war \u00fcberschwemmt. Der Schaden betrug rund 500 Millionen Franken.
\nDas Hochwasser hat gezeigt, dass die D\u00e4mme zum Teil in einem schlechten Zustand sind; es besteht also konkreter Handlungsbedarf. 12 400 Hektaren der Rhone-Ebene befinden sich in einer Gefahrenzone, 100[NB]000 Personen sind potenziell betroffen, das Schadenpotenzial wird auf 10 Milliarden Franken gesch\u00e4tzt, und es wird weiter steigen. Deshalb ist klar: Es braucht diese Rhonekorrektion; diese wird aber mehrere Generationen beanspruchen. Geplant ist einerseits die Absenkung des Flussbetts der Rhone. Davon profitieren eher die urbanen Gebiete. Andererseits wird das Flussbett [PAGE 1387] verbreitert, insbesondere zwischen Sion und Martigny und im Chablais.
\nEin erstes Paket von dringenden Massnahmen wurde in der Region Visp bereits umgesetzt. Die \u00fcbrigen Massnahmen werden in zwei Etappen unterteilt: Bei der zweiten Etappe - 2020-2039 - sind es Arbeiten im Umfang von 1,6 Milliarden Franken und Bundessubventionen von rund 1 Milliarde Franken. Anschliessend folgt das dritte Paket, das von der Zeitdauer und den Kosten her etwa deckungsgleich mit dem zweiten ist.
\nDie Gesamtkosten f\u00fcr diese kommende, also die zweite Etappe belaufen sich auf gesch\u00e4tzte 1,6 Milliarden Franken. Die Bundesbeitr\u00e4ge belaufen sich auf 1,022 Milliarden Franken, das sind rund 62,2 Prozent der Gesamtkosten.
\nMit der vorliegenden Botschaft beantragt Ihnen der Bundesrat jetzt also einen Gesamtkredit von 1,022 Milliarden Franken. Sie haben es geh\u00f6rt, dieser Betrag wurde in Ihrer Kommission und dann auch noch in der Finanzkommission so beraten und einstimmig unterst\u00fctzt.
\nIn diesem Sinne bitte ich Sie namens des Bundesrates, dem Antrag zuzustimmen.
\nLe 29 avril dernier, votre commission a \u00e9tudi\u00e9 l'opportunit\u00e9 d'octroyer un cr\u00e9dit d'engagement pour la deuxi\u00e8me \u00e9tape de la 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne des cantons du Valais et de Vaud pour les prochaines ann\u00e9es, \u00e0 savoir de 2020 \u00e0 2039. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a approuv\u00e9, le 14 d\u00e9cembre 2018, le message relatif au cr\u00e9dit d'ensemble.
\nNous nous sommes pench\u00e9s sur les diff\u00e9rents rapports relatifs \u00e0 cet important objet, qui correspond au plus grand projet de protection contre les crues en Suisse. Il est \u00e0 relever que tous les projets d'am\u00e9nagement pr\u00e9vus en Suisse et devis\u00e9s \u00e0 plus de 5 millions de francs sont suivis individuellement par l'Office f\u00e9d\u00e9ral de l'environnement (OFEV). Notons donc que cette 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne est plac\u00e9e sous une surveillance sp\u00e9ciale, qui va au-del\u00e0 de celle pr\u00e9vue pour d'autres dossiers.
\nLa 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne poursuit un objectif triple, \u00e0 savoir la s\u00e9curit\u00e9, l'am\u00e9lioration de l'environnement et celle des conditions-cadres pour l'habitat et le d\u00e9veloppement \u00e9conomique. La commission a pu prendre connaissance de la n\u00e9cessit\u00e9 d'action pour la protection contre les crues. Les d\u00e9bordements v\u00e9cus dans de nombreuses r\u00e9gions, en Valais, au d\u00e9but de l'ann\u00e9e 2000, ainsi que le mauvais \u00e9tat des digues t\u00e9moignent du degr\u00e9 d'urgence. Plusieurs milliers d'hectares s'\u00e9taient retrouv\u00e9s \u00e0 cette \u00e9poque sous l'eau. Les dommages s'\u00e9taient mont\u00e9s \u00e0 des centaines de millions de francs. Aujourd'hui, nous savons que 12 400 hectares sont en zone de danger, que 100[NB]000 personnes habitent dans ces r\u00e9gions et que les digues sont en tr\u00e8s mauvais \u00e9tat.
\nD\u00e8s lors, plus de soixante mesures sont \u00e0 pr\u00e9voir, sur une longueur de 120 kilom\u00e8tres, pour cet incroyable projet de s\u00e9curisation \u00e0 long terme. Les deux cantons concern\u00e9s - ceux de Vaud et du Valais - sont et resteront les ma\u00eetres d'ouvrage. Ils ont d\u00e9pos\u00e9 aupr\u00e8s de l'OFEV les informations n\u00e9cessaires \u00e0 une demande de financement.
\nEtant donn\u00e9 l'ampleur et la dur\u00e9e du projet, l'OFEV a demand\u00e9 \u00e0 une \u00e9quipe ind\u00e9pendante d'\u00e9valuer la plausibilit\u00e9 de l'ensemble des co\u00fbts. Elle est arriv\u00e9e \u00e0 la conclusion que le chiffrage de l'ensemble des montants, \u00e0 savoir 3,6 milliards de francs, est r\u00e9aliste, vraisemblable et proportionn\u00e9.
\nA l'automne 2018, \u00e0 la suite des remarques du Contr\u00f4le f\u00e9d\u00e9ral des finances de juin 2018, les deux cantons ont d\u00e9pos\u00e9 une version affin\u00e9e int\u00e9grant toutes les recommandations. Aussi pouvons-nous affirmer \u00e0 ce jour que les recommandations ont \u00e9t\u00e9 mises en oeuvre et les co\u00fbts structur\u00e9s de mani\u00e8re transparente. Les co\u00fbts unitaires et la TVA ont \u00e9galement \u00e9t\u00e9 valid\u00e9s. Les cantons ont \u00e9valu\u00e9 les risques de variation de chaque poste de d\u00e9pense et les ont mis en \u00e9vidence dans les r\u00e9serves. Le montant correspond \u00e0 12 pour cent des co\u00fbts totaux. La part des co\u00fbts totaux imputables donnant droit \u00e0 des indemnit\u00e9s selon la loi f\u00e9d\u00e9rale sur l'am\u00e9nagement des cours d'eau se chiffre \u00e0 1,642 milliard de francs. Le message du Conseil f\u00e9d\u00e9ral pr\u00e9sente un cr\u00e9dit d'ensemble de 1,022 milliard de francs, qui est demand\u00e9 pour la deuxi\u00e8me p\u00e9riode, portant jusqu'\u00e0 la r\u00e9alisation des mesures pr\u00e9vues entre 2032 et 2039.
\nLe cr\u00e9dit d'ensemble est constitu\u00e9 de sept cr\u00e9dits d'engagement. Trois d'entre eux sont limit\u00e9s dans le temps. Les deux premiers ont une dur\u00e9e de vie de six ans, le troisi\u00e8me de huit ans. Il y a \u00e9galement quatre cr\u00e9dits d'engagement individuels, tous li\u00e9s aux projets. Cette structure permet de d\u00e9samorcer le risque de retards dans la r\u00e9alisation de cet important projet. L'id\u00e9e est que le parlement accepte le cr\u00e9dit d'ensemble et que le premier cr\u00e9dit d'engagement pour l'\u00e9tape 2020-2025 soit lib\u00e9r\u00e9.
\nLes cr\u00e9dits d'engagement suivants devront \u00eatre adopt\u00e9s et lib\u00e9r\u00e9s par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral. Ils ne seront activ\u00e9s que lorsqu'ils seront pr\u00eats \u00e0 \u00eatre utilis\u00e9s. Il incombera alors aux cantons d'attribuer les travaux, de veiller \u00e0 leur ex\u00e9cution et de les payer.
\nEn raison du caract\u00e8re unique et pluridisciplinaire et de la complexit\u00e9 de ce dossier, votre commission a pos\u00e9 de nombreuses questions \u00e0 l'administration. Nous avons pu obtenir des r\u00e9ponses au sujet de l'estimation du co\u00fbt des d\u00e9g\u00e2ts potentiels cons\u00e9cutifs \u00e0 une crue, de la validit\u00e9 du cadre de la subvention f\u00e9d\u00e9rale, de l'assainissement des sites contamin\u00e9s et de ses co\u00fbts, de l'estimation des co\u00fbts eux-m\u00eames, de la gestion des crues extr\u00eames, de la r\u00e9duction des terres d'assolement. La commission a pu \u00eatre \u00e9galement rassur\u00e9e sur le d\u00e9calage dans le temps entre l'analyse du dossier en juin 2018, la publication du message en d\u00e9cembre 2018 et le traitement de l'objet en 2019. Les observations du Contr\u00f4le f\u00e9d\u00e9ral des finances ont \u00e9t\u00e9 int\u00e9gr\u00e9es dans le projet. Une nouvelle structuration des co\u00fbts a \u00e9t\u00e9 pr\u00e9sent\u00e9e. Les cantons ont pes\u00e9 les risques, les chances et les r\u00e9serves en jeu.
\nLe 26 ao\u00fbt dernier, la commission s'est \u00e0 nouveau pench\u00e9e sur diff\u00e9rentes questions notamment en lien avec les participations cantonales qui ont d\u00e9j\u00e0 \u00e9t\u00e9 vot\u00e9es dans les parlements respectifs. Le canton de Vaud aurait \u00e0 sa charge 87,1 millions de francs et le Valais 379,1 millions de francs.
\nEn conclusion, tous les feux sont au vert. Le message relatif au cr\u00e9dit d'ensemble est le r\u00e9sultat d'une collaboration intense et \u00e9troite au sein du d\u00e9partement, ainsi qu'avec le Contr\u00f4le f\u00e9d\u00e9ral des finances et les cantons concern\u00e9s. Toutes les questions ayant re\u00e7u des r\u00e9ponses, la commission vous propose, \u00e0 l'unanimit\u00e9, d'octroyer un cr\u00e9dit de 1,022 milliard de francs au titre de la loi sur l'am\u00e9nagement des cours d'eau.
\nDie FDP anerkennt die Notwendigkeit der 3.[NB]Rhonekorrektion. Das Rhone-Hochwasserereignis im Jahr 2000 mit einer Schadensumme von 500 Millionen Franken zeigte auf, dass die \u00fcber hundertj\u00e4hrigen D\u00e4mme in einem bedenklichen Zustand sind. Die geplanten Massnahmen sehen eine Ausweitung des Flussbettes vor. Man schafft damit mehr Platz, und der Wasserspiegel wird bei einem Hochwasser im Vergleich zum heutigen Hochwasserpegel um 1,6 Meter gesenkt. Durch diese Ausweitung fliesst die Rhone langsamer, und es entstehen naturnahe Strukturen wie Kiesb\u00e4nke und Uferzonen, die f\u00fcr die Biodiversit\u00e4t und die \u00d6kologie wertvolle Fl\u00e4chen schaffen. Diesen Effekt begr\u00fcsst die FDP.
\nDie Gesamtkosten der 3.[NB]Rhonekorrektion von 3,6 Milliarden Franken wurden in der Botschaft plausibel aufgezeigt. Die Kosten werden gem\u00e4ss den Empfehlungen der Eidgen\u00f6ssischen Finanzkontrolle und des Expertenberichtes strukturiert aufgelistet. Die Preisbasis, die mutmassliche Teuerung, die Risikozuschl\u00e4ge, der Umgang mit Kredit\u00fcberschreitungen und die Mehrwertsteuer werden transparent ausgewiesen. Die Reserven betragen rund 12 Prozent der Gesamtkosten. In der Position \"Altlastensanierung\" wurden sogar 30 Prozent Reserven eingeplant. Die vom Projekt betroffenen belasteten Standorte sind zwar bekannt, doch auch die FDP ist sich bewusst, dass die Kosten der einzelnen Projekte erst bei Bohrungen und Probeentnahmen verifiziert werden k\u00f6nnen. Trotzdem erscheinen uns die Zuschl\u00e4ge grossz\u00fcgig. Die eingeplanten Reserven d\u00fcrfen aus Sicht der FDP in keinem Falle dazu verleiten, in der Ausf\u00fchrungsphase W\u00fcnschbares nicht mehr von Notwendigem zu trennen. Betreffend Richtigkeit verlassen wir uns auf die Aussagen der Spezialisten. Diesbez\u00fcgliche Fragen wurden uns in der Kommission ausreichend beantwortet.
\nDas vom Bafu aufgegleiste Controlling begr\u00fcssen wir sehr. Aus unserer Sicht sind vor allem die Zust\u00e4ndigkeiten zwischen dem Bund und den Kantonen Wallis und Waadt im Auge zu behalten. Die FDP nimmt davon Kenntnis, dass die Weisung ab Januar 2020 in Kraft treten wird, und erwartet zuhanden der zust\u00e4ndigen Kommission die jeweilige Berichterstattung \u00fcber den Stand der Projekte, auftretende Friktionen und die finanzielle Steuerung auf Stufe Bund.
\nGem\u00e4ss Wasserbaugesetz sind die Kantone f\u00fcr den Hochwasserschutz zust\u00e4ndig. Die FDP-Liberale Fraktion nimmt davon Kenntnis, dass als Bauherren die Kantone Wallis und Waadt auftreten. An dieser zweiten Finanzierungsetappe beteiligt sich der Bund mit rund 62,2 Prozent. Diese hohe Beteiligung ist gegeben, weil der Kanton Wallis den Zuschlag f\u00fcr die sogenannte Schwerfinanzierbarkeit von bis zu 20 Prozent geniesst. Das Astra beteiligt sich zus\u00e4tzlich mit 2 Prozent an den Gesamtkosten. Die FDP-Liberale Fraktion erwartet, dass sich auch die Industrie und Geb\u00e4udeversicherungen an der Finanzierung mitbeteiligen, und ruft die zwei Kantone dazu auf, in dieser Sache aktiv zu bleiben.
\nDer Bundesbeitrag an dieses Gesamtprojekt ist f\u00fcr die zweite Finanzierungsetappe mit 1,022 Milliarden Franken f\u00fcr die n\u00e4chsten zwanzig Jahre veranschlagt. Die FDP-Liberale Fraktion nimmt zur Kenntnis, dass der Bund im Rahmen aller Etappen ungef\u00e4hr 2 Milliarden Franken veranschlagt hat. Die dritte Etappe beginnt ab 2040.
\nDie FDP-Liberale Fraktion erwartet bei Inanspruchnahme der Verpflichtungskredite von allen involvierten Vergabestellen transparente Vergabeprozesse und von den Unternehmern realistische Angebote. Die g\u00fcltigen Submissionsvorgaben sind einzuhalten, und ein fairer Wettbewerb ist zu gew\u00e4hrleisten. Durch eine gute Auswahl der Vergabekriterien sollen die Chancen f\u00fcr Vergaben an das nationale Gewerbe gest\u00e4rkt werden, ohne dabei ausl\u00e4ndische Anbieter zu diskriminieren.
\nDie FDP-Liberale Fraktion w\u00fcnscht an dieser Stelle allen Beteiligten einen guten Projektverlauf.
\nJ'apporte de l'eau au moulin du Conseil f\u00e9d\u00e9ral et, au nom du groupe UDC, j'annonce notre soutien au \"gigantesque\" cr\u00e9dit de 1,022 milliard de francs pour la deuxi\u00e8me \u00e9tape de la 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne. Mais, comme je suis aussi un peu musicien, je mets, toujours au nom du groupe UDC, quelques b\u00e9mols \u00e0 ce pharaonique projet.
\nRappelons en deux mots que la premi\u00e8re \u00e9tape de la correction des eaux du Rh\u00f4ne est aujourd'hui achev\u00e9e gr\u00e2ce \u00e0 un premier cr\u00e9dit-cadre qui \u00e9choit cette ann\u00e9e. Il est d\u00e8s lors logique de poursuivre le chantier, sachant que plusieurs ouvrages de protection situ\u00e9s le long du fleuve sont d\u00e9j\u00e0 tr\u00e8s anciens. La deuxi\u00e8me \u00e9tape se d\u00e9roulera donc de 2020 \u00e0 2039; elle n\u00e9cessite un nouveau cr\u00e9dit d'ensemble. Voil\u00e0 l'histoire de ce milliard de francs sur lequel nous nous pronon\u00e7ons maintenant.
\nLa s\u00e9curit\u00e9 des populations vivant sur les rives droite et gauche du Rh\u00f4ne comme la s\u00e9curit\u00e9 de tous les biens qui s'y trouvent ont \u00e9t\u00e9 \u00e9valu\u00e9es par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral \u00e0 quelque 10 milliards de francs. Cette double s\u00e9curit\u00e9 est par cons\u00e9quent importante, si ce n'est vitale. Pour preuve de la n\u00e9cessit\u00e9 de cette s\u00e9curit\u00e9, on se souviendra que le d\u00e9bit moyen du Rh\u00f4ne \u00e0 Brigue est de quelque 40 m\u00e8tres cubes par seconde, alors que du c\u00f4t\u00e9 de la Porte-du-Scex, dans le Chablais, son d\u00e9bit est quatre fois plus \u00e9lev\u00e9. Pour preuve encore de la n\u00e9cessit\u00e9 de ces travaux de correction, il faut savoir que les crues du Rh\u00f4ne - que l'on appelle aussi le \"fleuve fantasque\" - peuvent \u00eatre \u00e9normes et violentes.
\nCela dit, le groupe UDC ne conteste pas le fait qu'il est du r\u00f4le de la Conf\u00e9d\u00e9ration de participer aux investissements de ce projet transg\u00e9n\u00e9rationnel qui courra sur de nombreuses l\u00e9gislatures encore, des investissements qui doivent \u00eatre tout naturellement partag\u00e9s par les deux cantons concern\u00e9s, le canton du Valais et le canton de Vaud - ceux-ci \u00e9tant les ma\u00eetres d'oeuvre de ce grand chantier -, mais, et ce sont l\u00e0 nos b\u00e9mols, le groupe UDC s'inqui\u00e8te des montants affect\u00e9s \u00e0 cette correction. Nous sommes convaincus que des travaux moins on\u00e9reux pourraient \u00eatre effectu\u00e9s en am\u00e9nageant des \"surprofondeurs\" \u00e0 certains endroits. Cela aurait pour cons\u00e9quence de diminuer la destruction de nombreux hectares de terres agricoles de qualit\u00e9. Notre groupe, vous le savez, est particuli\u00e8rement sensible \u00e0 la protection des terres agricoles.
\nEnfin, et cela nous semble fort important, il sera judicieux lors des travaux pr\u00e9paratoires d'\u00eatre attentif aux \u00e9ventuelles d\u00e9couvertes de secteurs pollu\u00e9s, d'en retrouver les responsables et, le cas \u00e9ch\u00e9ant, que les entreprises concern\u00e9es participent elles aussi aux assainissements n\u00e9cessaires de ces secteurs.
\nAvec ces quelques remarques le groupe UDC apporte son soutien \u00e0 ce projet et \u00e0 son cr\u00e9dit. Corrigeons donc le cours du Rh\u00f4ne, en esp\u00e9rant que la prochaine disparition du glacier du Rh\u00f4ne ne tarisse pas trop vite la source de ce fleuve majestueux.
\nJe vous remercie de votre soutien.
\nLe groupe des Verts vous demande de soutenir cet objet. La 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne est le plus grand projet de protection contre les crues de Suisse. Il concerne plus de 160 kilom\u00e8tres du fleuve et permettra de prot\u00e9ger plus de 12[NB]000 hectares de terre et quelque 100[NB]000 personnes qui vivent et travaillent dans des zones de danger. Cet investissement permettra aussi de pr\u00e9venir des d\u00e9g\u00e2ts dont le co\u00fbt pourrait atteindre les 10 milliards de francs en cas d'inondation.
\nMa\u00eetres de l'ouvrage, les cantons de Vaud et du Valais en ont \u00e9labor\u00e9 le plan d'am\u00e9nagement, qui a \u00e9t\u00e9 approuv\u00e9 en 2016 par les deux gouvernements cantonaux. Nos bases l\u00e9gales leur permettent de demander \u00e0 la Conf\u00e9d\u00e9ration une contribution financi\u00e8re sous forme de subventions, d'o\u00f9 la discussion que nous menons aujourd'hui sur le cr\u00e9dit d'ensemble de 1,022 milliard de francs. Il porte sur la p\u00e9riode allant jusqu'\u00e0 la fin de la r\u00e9alisation des mesures pr\u00e9vues, estim\u00e9e en 2039.
\nL'histoire nous montre que les investissements envisag\u00e9s sont n\u00e9cessaires. Des crues historiques ont eu lieu en 1987, 1993 et 2000. Les limites de capacit\u00e9 du cours d'eau et de r\u00e9sistance des digues se sont manifest\u00e9es, puisque des ruptures et des d\u00e9bordements ont eu lieu.
\nLes ouvrages d'endiguement actuels ont \u00e9t\u00e9 construits entre 1930 et 1960, en dessus des digues de la premi\u00e8re correction du Rh\u00f4ne. Ils montrent des signes d'instabilit\u00e9 et ne r\u00e9pondent plus aux normes actuelles de s\u00e9curit\u00e9.
\nDe fait, la protection de la plaine contre une crue centennale n'est plus assur\u00e9e. Le Rh\u00f4ne a besoin de plus d'espace. Il ne doit plus \u00eatre restreint \u00e0 un couloir \u00e9troit entre deux digues sur\u00e9lev\u00e9es par rapport aux terres environnantes. La crise climatique risque de multiplier les crues et de les rendre plus violentes. De plus, depuis les derniers travaux, les constructions se sont multipli\u00e9es aux alentours du Rh\u00f4ne, rendant tout d\u00e9bordement plus dangereux encore qu'auparavant, en termes non seulement mat\u00e9riels, mais aussi de vies humaines. Si l'on annualise le risque en termes financiers, il se monte \u00e0 presque 200 millions de francs par ann\u00e9e. Au total, 60 pour cent des d\u00e9g\u00e2ts seraient li\u00e9s \u00e0 la pr\u00e9sence de grandes industries dans la zone inondable, 36 pour cent aux autres surfaces b\u00e2ties et aux infrastructures, et 4 pour cent aux surfaces agricoles. En raison de l'intensification de l'utilisation du sol, le montant des d\u00e9g\u00e2ts potentiels pourrait plus que doubler d'ici 20 \u00e0 40 ans. D\u00e8s lors, il faut \u00e9valuer les sommes investies \u00e0 l'aune des co\u00fbts qu'elles permettront d'\u00e9viter. Un indicateur \u00e9valuant le ratio entre les dommages potentiels et le co\u00fbt du projet montre que, dans le cadre de ce projet sp\u00e9cifique, le risque sera abaiss\u00e9 de deux francs pour chaque franc investi.
\nLa 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne vise aussi \u00e0 am\u00e9liorer les conditions \u00e9cologiques du fleuve et \u00e0 rendre les rives \u00e0 nouveau accessibles \u00e0 la population. Actuellement, du fait de l'endiguement du cours d'eau, les habitats aquatiques sont profond\u00e9ment appauvris et ne permettent plus \u00e0 la faune typique de tels fleuves de se d\u00e9velopper. Les milieux naturels riverains sont en outre d\u00e9truits ou morcel\u00e9s. Le cr\u00e9dit permettra de corriger en partie ces d\u00e9ficits \u00e9cologiques, conform\u00e9ment \u00e0 la loi f\u00e9d\u00e9rale sur l'am\u00e9nagement des cours d'eau. En effet, celle-ci exige, entre autres, que lors d'interventions dans les eaux, le trac\u00e9 naturel soit autant que possible respect\u00e9 ou reconstitu\u00e9, que les eaux et l'espace qui leur est r\u00e9serv\u00e9 soient am\u00e9nag\u00e9s de mani\u00e8re \u00e0 accueillir une faune et une flore diversifi\u00e9es, et qu'une v\u00e9g\u00e9tation adapt\u00e9e \u00e0 la station puisse cro\u00eetre sur les rives.
\nNous le savons tous: le Rh\u00f4ne est tr\u00e8s loin de correspondre \u00e0 ces exigences dans son \u00e9tat actuel. D\u00e8s lors, la 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne vise \u00e0 maintenir la dynamique fluviale et \u00e0 prot\u00e9ger la qualit\u00e9 des eaux, \u00e0 pr\u00e9server et \u00e0 d\u00e9velopper les habitats riverains et aquatiques, et \u00e0 mettre en r\u00e9seau les milieux naturels.
\nUn syst\u00e8me d'\u00e9co-points refl\u00e9tant les gains \u00e9cologiques du projet a \u00e9t\u00e9 mis au point et permettra de r\u00e9aliser un bilan pour chaque secteur, afin de v\u00e9rifier la bonne atteinte des objectifs dans le domaine \u00e9cologique.
\nCe projet r\u00e9pond ainsi de mani\u00e8re ad\u00e9quate \u00e0 deux d\u00e9fis majeurs de notre \u00e9poque, \u00e0 savoir la crise climatique et la perte de biodiversit\u00e9. Il vise \u00e0 prot\u00e9ger la population tout comme l'environnement.
\nLe groupe des Verts vous demande d\u00e8s lors de suivre votre commission et de donner votre aval \u00e0 ce cr\u00e9dit d'ensemble.
\nJe prends la parole au nom du groupe socialiste pour d\u00e9fendre \u00e0 mon tour ce cr\u00e9dit d'ensemble n\u00e9cessaire \u00e0 la r\u00e9alisation de la deuxi\u00e8me \u00e9tape de la 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne, qui est essentielle, notamment pour mon canton.
\nDa die Rhonekorrektion auch f\u00fcr das Oberwallis existenziell ist, erlaube ich mir, ein paar Worte auf Deutsch zu sagen. Die 3.[NB]Rhonekorrektion ist mit einer L\u00e4nge von 162 Kilometern das gr\u00f6sste Hochwasserschutzprojekt in der Schweiz. Dieses Generationenprojekt ist ein unverzichtbares Projekt f\u00fcr die Sicherheit der Bev\u00f6lkerung der Rhone-Ebene und f\u00fcr die weitere sozio\u00f6konomische Entwicklung des Wallis. Die 3.[NB]Rhonekorrektion ist aus mehreren Gr\u00fcnden wesentlich.
\nZuerst die Sicherheit: Die 3.[NB]Rhonekorrektion bietet den bewohnten Gebieten Schutz vor Hochwasser. Sie sichert die grossen Industriezonen und Infrastrukturen. Die potenziellen [PAGE 1386] Sch\u00e4den im Fall eines starken Rhonehochwassers sind f\u00fcr Mensch und Wirtschaft enorm. Im heutigen Zustand ist die Ebene in den meisten Abschnitten nicht genug gesch\u00fctzt. Wegen des Klimawandels d\u00fcrfte die Hochwassergefahr in den kommenden Jahren noch weiter steigen. In der Gefahrenzone der Rhone leben heute rund 100[NB]000 Personen. Die direkten Sch\u00e4den wurden fr\u00fcher auf rund 10 Milliarden Franken gesch\u00e4tzt. Jetzt, mit der Entwicklung der betroffenen Gebiete, betr\u00e4gt das Schadenpotenzial fast 20 Milliarden Franken. Nach Abschluss der dringenden Arbeiten in etwa zwanzig Jahren wird dieses Risiko f\u00fcr m\u00f6gliche Sch\u00e4den in der Rhone-Ebene um rund 60 Prozent reduziert sein. Die Rentabilit\u00e4t des Projekts ist daher laut dem Bundesamt f\u00fcr Umwelt und der Eidgen\u00f6ssischen Finanzkontrolle gut bzw. sehr gut.
\nEn plus de l'objectif s\u00e9curitaire de protection contre les crues, le projet de la 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne est important en termes socio\u00e9conomiques. Il est essentiel pour le d\u00e9veloppement des r\u00e9gions concern\u00e9es et pour notre industrie. Il a \u00e9galement un int\u00e9r\u00eat important pour la population et pour notre offre touristique. En effet, la 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne vise \u00e0 rendre \u00e0 la population les abords du fleuve, notamment pour le tourisme, les loisirs et la mobilit\u00e9.
\nEn outre, et ce n'est pas l'aspect le moins important, le projet a \u00e9galement pour but de rendre le Rh\u00f4ne plus naturel, alors qu'il souffre \u00e0 l'heure actuelle d'un important d\u00e9ficit environnemental. Cette correction du Rh\u00f4ne a pour objectif de maintenir la dynamique fluviale et de prot\u00e9ger la qualit\u00e9 des eaux, de pr\u00e9server, de d\u00e9velopper les habitats riverains et aquatiques et de mettre en r\u00e9seau ces divers milieux naturels. Vu l'ampleur et la complexit\u00e9 de la 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne, elle a un int\u00e9r\u00eat \u00e9galement pour d'autres r\u00e9gions de notre pays, en tant que projet pilote utile pour d'autres futurs am\u00e9nagements d'envergure de protection contre les crues en Suisse.
\nEn leur qualit\u00e9 de ma\u00eetres d'ouvrage, les cantons du Valais et de Vaud ont budg\u00e9tis\u00e9 un montant global de 3,6 milliards de francs environ. Ils peuvent demander \u00e0 la Conf\u00e9d\u00e9ration une contribution financi\u00e8re au projet de protection contre les crues, conform\u00e9ment \u00e0 la loi f\u00e9d\u00e9rale sur l'am\u00e9nagement des cours d'eau. Compte tenu de l'ampleur extraordinaire du projet et des montants en jeu, il a \u00e9t\u00e9 d\u00e9cid\u00e9 de garantir le soutien financier de la Conf\u00e9d\u00e9ration au moyen d'un cr\u00e9dit d'engagement s\u00e9par\u00e9, qui est soumis aujourd'hui \u00e0 l'approbation de notre conseil.
\nUn cr\u00e9dit d'ensemble de 1,022 milliard de francs est donc pr\u00e9vu pour la r\u00e9alisation de cette \u00e9tape, qui se d\u00e9roulera sur vingt ans, de 2020 \u00e0 2039. Une contribution de 2 pour cent des co\u00fbts imputables, 32,8 millions de francs, sera \u00e9galement vers\u00e9e par l'Office f\u00e9d\u00e9ral des routes, conform\u00e9ment \u00e0 la loi sur les routes nationales. En Valais, apr\u00e8s un d\u00e9bat au Grand Conseil, la population s'est \u00e9galement exprim\u00e9e en votation populaire et a accept\u00e9 en 2015 le d\u00e9cret de financement de la 3e[NB]correction du Rh\u00f4ne instituant un fonds de financement cantonal.
\nComme le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, la Commission de l'environnement, de l'am\u00e9nagement du territoire et de l'\u00e9nergie et la Commission des finances de notre conseil, le groupe socialiste soutient ce cr\u00e9dit d'ensemble et vous recommande de l'approuver.
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