Die Eingriffe in den Boden sind nicht bei jedem Gew\u00e4chshaustyp gleich stark. Bei Plastiktunnels z. B. sind die Eingriffe gering, und der Boden kann weiterhin an die Fruchtfolgefl\u00e4chen angerechnet werden. Bei Hors-sol-Gew\u00e4chsh\u00e4usern wird die Bodenfruchtbarkeit gem\u00e4ss heutigen Erkenntnissen durch den Bau und den Betrieb jedoch so stark beeintr\u00e4chtigt, dass diese Fl\u00e4chen nicht mehr als Fruchtfolgefl\u00e4chen angerechnet werden k\u00f6nnen. Viele Kantone verlangen deshalb eine Kompensation dieser Fl\u00e4chen, um ihr Kontingent sichern zu k\u00f6nnen.
\nDas UVEK hat zur \u00dcberarbeitung und St\u00e4rkung des Sachplans Fruchtfolgefl\u00e4chen eine Expertengruppe eingesetzt. Diese Expertengruppe empfiehlt in ihrem Bericht vom Januar 2018, dass B\u00f6den in Gew\u00e4chsh\u00e4usern nur dann an das kantonale Fruchtfolgefl\u00e4chenkontingent angerechnet werden sollen, wenn die Qualit\u00e4tskriterien der Fruchtfolgefl\u00e4chen auch weiterhin erf\u00fcllt werden k\u00f6nnen. Das ist die Empfehlung. Diese entspricht der heutigen Praxis.
\nWir wissen es, der Boden ist ein knappes Gut. Vor dem Hintergrund des in den letzten Jahrzehnten fortgeschrittenen Kulturlandverlustes und auch des anhaltenden Siedlungsdrucks hat der Bundesrat 2015 beschlossen, den Sachplan Fruchtfolgefl\u00e4chen zu \u00fcberarbeiten. Die Anh\u00f6rung zum Entwurf hat Anfang Jahr stattgefunden. Grossmehrheitlich wurde gefordert, dass auch der neue Sachplan das Ziel haben soll, die besten landwirtschaftlichen B\u00f6den zu erhalten, um so zur Ern\u00e4hrungssicherung beizutragen. Bodenunabh\u00e4ngige Produktionsformen in Hors-sol-Gew\u00e4chsh\u00e4usern leisten nat\u00fcrlich ebenfalls einen Beitrag zur Nahrungsmittelproduktion. Es w\u00fcrde aber dem Zweck des Sachplans widersprechen, wenn stark beeintr\u00e4chtigte B\u00f6den weiterhin als Fruchtfolgefl\u00e4chen angerechnet werden k\u00f6nnten.
\nEs ist aber so, zurzeit untersucht die Z\u00fcrcher Hochschule f\u00fcr angewandte Wissenschaften im Auftrag des Bundesamtes f\u00fcr Umwelt - das k\u00f6nnte Sie interessieren, Herr Nationalrat Siegenthaler -, wie sich der Bau und der Betrieb von Gew\u00e4chsh\u00e4usern auf den Boden auswirken. Das ist ja genau Ihr Thema. Dabei sollen auch Erkenntnisse \u00fcber [PAGE 1714] Massnahmen gewonnen werden, die zum Erhalt der Bodenfruchtbarkeit beitragen. Dieser Bericht sollte bis Ende Jahr vorliegen. Ich denke, deshalb werden wir Ihre Motion auch zur Ablehnung beantragen. Bevor man \u00fcberhaupt dar\u00fcber nachdenkt, hier bereits eine Aufweichung vorzunehmen, muss zuerst diese Arbeit gemacht werden. Die Beurteilung, ob die B\u00f6den intakt bleiben und weiterhin den Fruchtfolgefl\u00e4chen zugerechnet werden k\u00f6nnen, muss mit Blick auf das konkret infrage stehende Projekt erfolgen. Wie gesagt, auch diese Untersuchungen, die im Moment laufen, diese Abkl\u00e4rungen, werden dann zeigen, wie dem Erhalt der Bodenfruchtbarkeit beim Bau von Gew\u00e4chsh\u00e4usern vermehrt Rechnung getragen werden kann. Deshalb brauchen Sie jetzt aber nicht eine Revision des Raumplanungsgesetzes vorzunehmen.
\nDeshalb beantragen wir Ihnen auch die Ablehnung der Motion; Sie verlangen ja eine Revision des Raumplanungsgesetzes. Aber Sie sehen, dass hier \u00dcberlegungen gemacht werden. Ich glaube, die Vorbereitung des \u00fcberarbeiteten Sachplans gibt dann M\u00f6glichkeiten, diese \u00dcberlegungen einzubeziehen. Ich bitte Sie deswegen, hier auf eine Revision des RPG zu verzichten.
\nLa pr\u00e9sidente (Moret Isabelle, premi\u00e8re vice-pr\u00e9sidente): Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral propose de rejeter la motion.
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Motion ... 100 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 84 Stimmen [GZ]
\n(0 Enthaltungen)
\n[VS]
\nHerr Kollege, ich unterst\u00fctze Sie absolut, ich habe einfach eine Frage: Ist Ihnen bewusst, dass Landwirtschaft in Gew\u00e4chsh\u00e4usern in Staaten wie beispielsweise den Vereinigten Arabischen Emiraten ein Zukunftsmodell ist, weil es viel weniger Wasser, viel weniger Pestizide und Fungizide braucht? Es ist ein viel nachhaltigeres Wirtschaften. Ist Ihnen das bewusst?
\nIch kenne die Vereinigten Arabischen Emirate nicht, ich war noch nie dort, aber ich war schon in Gew\u00e4chsh\u00e4usern im Kanton Bern. (Heiterkeit) Ich war sehr beeindruckt, wie da Lebensmittel auf ganz intensive und gesunde Art produziert werden k\u00f6nnen. Ein Problem sind z. B. die Fungizideins\u00e4tze, die es braucht, wenn es viel regnet oder wenn es - wie bei uns im Seeland - viel Nebel hat. In Gew\u00e4chsh\u00e4usern haben Sie dieses Problem nicht. Da bleiben die Pflanzen immer trocken, brauchen keine Fungizide, ein paar Hummeln zur Befruchtung reichen, und Sie k\u00f6nnen alles steuern. In dem Sinne gebe ich Ihnen grunds\u00e4tzlich Recht. Ich bin aber ausserstande, Ihre Frage zu den Vereinigten Arabischen Emiraten und den Gew\u00e4chsh\u00e4usern dort detailliert zu beantworten.
\nIch gebe meine Interessenbindung bekannt: Ich besitze und bewirtschafte Fruchtfolgefl\u00e4chen. Ich besitze und bewirtschafte keine Gew\u00e4chsh\u00e4user.
\nWas will ich mit meiner Motion erreichen? Es ist nur ein kleines Detail in der Gesetzgebung. Ich will den Verzicht auf die Kompensationspflicht beim Errichten von Gew\u00e4chsh\u00e4usern auf Fruchtfolgefl\u00e4chen. Das t\u00f6nt jetzt etwas kompliziert oder auch etwas detailliert. Wenn Sie meinen Text lesen, sehen Sie sofort, dass diese Forderung nicht grunds\u00e4tzlich f\u00fcr alle Gew\u00e4chsh\u00e4user gilt, sondern nur f\u00fcr Gew\u00e4chsh\u00e4user zur Produktion von Nahrungsmitteln, also nicht von Blumen oder anderen Pflanzen. Sie gilt also nur f\u00fcr Gew\u00e4chsh\u00e4user, die der Produktion von Nahrungsmitteln dienen. Und sie gilt nur dann, wenn der nat\u00fcrliche Boden regelm\u00e4ssig kultiviert und durch dieses Errichten nicht versiegelt wird. Es gibt also ganz einschr\u00e4nkende Bedingungen.
\nAls Landwirt ist mir nat\u00fcrlich bewusst, dass Fruchtfolgefl\u00e4chen f\u00fcr uns Ackerbauern die wertvollste Produktionsgrundlage sind. Fruchtfolgefl\u00e4chen sind ja jene Fl\u00e4chen, die man - einfach gesagt - bearbeitet, pfl\u00fcgt, auf denen man ans\u00e4t, erntet und wieder pfl\u00fcgt. Daher ist der Schutz dieser Produktionsgrundlage eminent wichtig. Ich m\u00f6chte den Schutz vor \u00dcberbauung und Zubetonierung auch nicht lockern - mit dem Zubetonieren werden Fruchtfolgefl\u00e4chen ja unwiederbringlich zerst\u00f6rt. Hier nun kommt das Detail: Gew\u00e4chsh\u00e4user zerst\u00f6ren diese Produktionsgrundlage nicht, im Gegenteil: Auf der gleichen Fl\u00e4che kann man drei- bis viermal mehr Lebensmittel produzieren, nicht, weil es intensiver ist, sondern weil man die Witterung, die Jahreszeiten ausgleichen kann. Vielleicht wissen Sie es nicht: Ganz viele gute Bioprodukte werden in Gew\u00e4chsh\u00e4usern produziert - das hat nichts mit intensiver Landwirtschaft zu tun. Es ist auch kein Freibrief zum Errichten von Gew\u00e4chsh\u00e4usern. Alle anderen Gesetze, welche einen Wildwuchs verhindern, bleiben weiterhin in Kraft. Die Anforderungen an die Landwirtschaft werden immer gr\u00f6sser: Innovativ sollen wir sein, wirtschaftlich, unternehmerisch und so weiter. Aber wenn wir das tun m\u00f6chten, verhindert das die aktuelle Gesetzgebung.
\nDie Idee mit der Kompensation von Fruchtfolgefl\u00e4chen t\u00f6nt im ersten Augenblick gut. Wir kennen das von den W\u00e4ldern, da wird einfach aufgeforstet, das ist relativ einfach. Aber ich frage Sie: Wollen Sie Fruchtfolgefl\u00e4chen kompensieren? Im Seeland m\u00fcssten wir den Bielersee aufsch\u00fctten - oder was? - oder in Z\u00fcrich vielleicht den Flughafen umgraben oder in Bern den Bundesplatz. Das geht einfach nicht. Daher ist diese Gesetzgebung eigentlich faktisch ein Verbot, Gew\u00e4chsh\u00e4user zu errichten.
\nIch zitiere noch aus der Stellungnahme des Bundesrates zur Motion: Eine Expertengruppe sagt, dass \"Fl\u00e4chen in Gew\u00e4chsh\u00e4usern dann an das kantonale Fruchtfolgefl\u00e4chen-Kontingent angerechnet werden k\u00f6nnen sollen, wenn der Boden die Qualit\u00e4tskriterien der Fruchtfolgefl\u00e4chen weiterhin erf\u00fcllt\". Genau das will ja mein Vorstoss.
\nIch bitte Sie daher, meine Motion zu unterst\u00fctzen.
\n